Eddie Graf: Von Georg Etscheit • Das Bundesverwaltungsgericht...
Von Georg Etscheit • Das Bundesverwaltungsgericht zu Leipzig fällte jüngst ein wenig beachtetes Urteil, das nun NGOs die Macht gibt, offen in die Politik einzugreifen. In letzter Instanz bekam die Deutsche Umwelthilfe recht, die die Bundesregierung darauf verklagt hatte, „Lücken“ beim Klimaschutz zu stopfen. Der Bürger wird zum Klimasklaven.Jan Fleischhauer: Wenn man diesen Text ernst nimmt...
Wenn man diesen Text ernst nimmt, ist es ein Anschlag auf die Demokratie, wenn man von Wählern verlangt, dass sie sich ausweisen können. Ich fordere für Deutschland umgehend das Recht, ohne Identitätsprüfung wählen zu dürfen! Schluss mit der Pass-Diktatur!Michael Kretschmer: Jetzt geht’s los...
Jetzt geht’s los: Olympia startet und Sachsen fiebert mit! Unsere sächsischen Olympionikinnen und Olympioniken haben intensiv trainiert, um auf dieser großen Bühne antreten zu können. Sie tragen nicht nur ihre eigenen Träume, sondern auch den sportlichen Stolz unseres Freistaates in die Welt. Wir drücken fest die Daumen für faire Wettkämpfe, starke Leistungen, Gesundheit und natürlich viele Medaillen für Team Deutschland mit sächsischer Beteiligung. (SK)Lexa Rebew: Friedrich #Merz hat sich zurückhaltend zu direkten Gesprächen...
Friedrich #Merz hat sich zurückhaltend zu direkten Gesprächen europäischer Vertreter mit der russischen Führung über die Ukraine geäußert. Zugleich betonte er:„Wir sind selbstverständlich immer bereit, auch mit #Russland zu sprechen.“ Gleichzeitig warnte er jedoch – mit Blick auf die laufenden Verhandlungen zwischen Russland, der #Ukraine und den #USA in #AbuDhabi – davor, eigenmächtig neue Gesprächskanäle zu eröffnen. Solche Kontakte dürften nur koordiniert und abgestimmt erfolgen – und zwar gemeinsam mit den europäischen Partnern, mit der Ukraine und mit den USA.ivan Ignorance: If NATO Secretary General Mark Rutte's words...
If NATO Secretary General Mark Rutte's words about sending Western troops to Ukraine after the conflict ends are fulfilled, this will mean war between the West and Russia, stated Hungarian Prime Minister Viktor Orbán.Peter Borbe: In #Berlin bekommt die U-Bahn-Haltestelle Nollendorfplatz...
In #Berlin bekommt die U-Bahn-Haltestelle Nollendorfplatz ein Zusatzschild, auf dem steht „Regenbogenkiez“ - ernsthaft. Das ist an sich schon lächerlich genug, aber es kommt noch besser: Dies geschah aufgrund eines Antrags der CDU-Fraktion Tempelhof-Schöneberg. Die CDU ist Grüne 2.0. https://tagesspiegel.de/berlin/bezirke/tempelhof-schoeneberg/u-bahn-haltestelle-regenbogenkiez-berliner-nollendorfplatz-bekommt-zusatzschild-15213481.htmlRoland Tichy: Mittelständler protestieren gegen Friedrich Merz...
Mittelständler protestieren gegen Friedrich Merz - kein Vertrauen mehr n den Ankündigungskanzler. der großen Worten und Mini-Taten.. Die Mittelstandsbeauftragte isch schlicht eine Unbekannte. Hmmm. Ist das nur Zufall? Oder vielleicht Absicht - der Mittelstand steht doch bloß einer Flurbereinigung zu Gunsten der ganz Großen im Wege, scheint die Politik der Bundesregierung zu sein.Gerhard Papke: In Ungarn gibt es keine islamistischen Anschläge...
In Ungarn gibt es keine islamistischen Anschläge, weil sich kein Islamist nach Ungarn traut. Jetzt werden auch keine deutschen Linksextremisten mehr kommen. Höchstens noch ihre Gesinnungsgenossen mit Bundestagsmandat von Linkspartei und Grünen, begleitet von ARD und ZDF, um sich darüber zu beklagen, dass die Ungarn keine Antifa-Kriminellen dulden, die anderen Menschen den Schädel einschlagen.Georg Pazderski: POTTHÄSSLICH...
POTTHÄSSLICH❗️ DEUTSCHLAND glänzt mittlerweile in fast allen Bereichen nur noch mit Zweit- und Drittklassigkeit. Und jetzt muss man sich als Deutscher auch noch für das OUTFIT der deutschen Olympiasportler schämen. EröffnungsfeierNeverforgetniki: Verstehe ich das richtig...
Verstehe ich das richtig? Erst dämonisiert man die AfD öffentlich so sehr als Nazis, dass kaum einer mehr für sie arbeiten will aus Angst, danach keinen Job mehr zu finden. Ich selbst habe meinen Job im öffentlichen Dienst verloren. Und jetzt wirft das ZDF der AfD Vetternwirtschaft vor, wenn die eigenen Familienmitglieder logischerweise die einzigen sind, die unter diesen Umständen noch für sie arbeiten wollen?Kolja Barghoorn: Das ist so genial haha! Paukenschlag in den USA...
Das ist so genial haha! Paukenschlag in den USA! Rubio sagt Treffen mit Deutscher Regierungs-Delegation ab, weil man sich explizit nur mit CDU + AfD treffen will, aber NICHT mit SPD und Grünen! hahaha Und Während Röttgen noch herum labert, dass die AfD ""keine Rolle spielen würde"" wird der AfD Abgeordnete Peter Felser sogar im Pentagon zum Einzelgespräch empfangen. Jetzt bekommen die ihre Brandmauer-Medizin mal selbst zum probieren! 😆😆Friedrich Pürner: Deutschlands Infrastruktur verrottet...
Deutschlands Infrastruktur verrottet – nicht wegen Putin und nicht wegen China und auch nicht wegen Trump. Es ist ein eklatantes Systemversagen des Staates durch die verantwortlichen Politiker. Bund, Länder und Kommunen investieren zu wenig, schieben seit Jahrzehnten die Verantwortung, lassen Brücken, Straßen, Schulen und Bahnen verfallen, und das Land zerfällt Stück für Stück. Was für ein Elend.Tim Kellner: Es gibt keine unabhängige Justiz mehr in diesem Land...
Es gibt keine unabhängige Justiz mehr in diesem Land! Sie ist nur ein willfähriger Erfüllungsgehilfe der Einheitsfront. Ein Gericht urteilt allen Ernstes, dass Genosse Ministerpräsident #Günther als Privatperson bei #Lanz war.Petr Bystron: All diese ideologischen Projekte verschlingen 130...
„All diese ideologischen Projekte verschlingen 130 bis fast 150 Milliarden Euro pro Jahr. Sie sind für das gesamte Defizit des Landes verantwortlich“, erklärt der EU-Abgeordnete Petr Bystron (AfD) und verweist auf besonders hohe Ausgaben für Migration, Maßnahmen der Energiewende sowie Unterstützungsleistungen in Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg. – @P_I NewsStefan Homburg: Steigende Lebenserwartung...
Steigende Lebenserwartung? Nein, laut Destatis sind wir auf dem Niveau von 2019. Aber etwas anderes hat sich verändert: Manuel Hagels Union hat mit Rot-Rot-Grün riesige Schuldenpakete beschlossen. Diese erfordern soziale Einschnitte. Hintergrund: Ein Jahr, nachdem die ganz große Koalition im Bundesrat der Aushebelung der Schuldenbremse zustimmte, sehen wir die Konsequenzen klarer: • Unproduktive Rüstungsausgaben steigen immens. • Die Infrastrukturausgaben des Bundes fokussieren darauf, Straßen und Brücken kriegstauglich zu machen. • Und die Länder? Niedersachsen investiert seinen Anteil am Schuldenpaket in höhere Deiche, die angeblich wegen Klimawandel und steigendem Meeresspiegel erforderlich sind. Zusammen mit dem Festhalten der Regierung am Kurs der Deindustrialisierung (Degrowth) sind Einschnitte bei Rente, Gesundheit, Pflege, Arbeitslosigkeit usw. unvermeidlich und werden ja auch schon diskutiert. Es erscheint unredlich, diese Konsequenzen einer steigenden Lebenserwartung zuzuschreiben. Link: https://baden.fm/nachrichten/hagel-rente-ab-70-wird-kuenftig-fuer-viele-realitaet-3542196/ Destatis: https://destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2025/07/PD25_266_12621.htmlMarkus Söder: Los geht’s! Die Olympischen Winterspiele in Mailand...
Los geht’s! Die Olympischen Winterspiele in Mailand starten und die Daumen für Team Deutschland sind gedrückt: für erfolgreiche Wettkämpfe und natürlich für die ein oder andere Medaille 😇🏅 Bayern ist Wintersportland und hat viele erfolgreiche Athletinnen und Athleten hervorgebracht, die den deutschen Wintersport bedeutend prägen. Die Olympischen Spiele sind mehr als nur Sport. Sie begeistern, verbinden und spornen an. Genau diesen Spirit wollen wir mit unserer bayerischen Olympia-Bewerbung nach München holen.Kolja Barghoorn: Das ist ja eine historische FRECHHEIT...
Das ist ja eine historische FRECHHEIT, die Trump sich da leistet!!!! Der ""beschädigt das Wahlsystem"", indem er tatsächlich nur US-Amerikanische Staatsbürger an US-Wahlen teilnehmen lassen will. DAS ist ja wohl die Höhe!!! Wo gibt's denn so was!? Jeder weiss doch, dass ich auch einfach illegal nach China einreisen darf, um dort zu wählen! Mann Mann Mann dieser Trump wieder! 😂Marie kripp: Katastrophenwerte für Merz...
Katastrophenwerte für Merz: Unternehmer haben Hoffnung auf Trendwende aufgegeben💥💥 Mittelständler protestieren gegen Friedrich Merz - kein Vertrauen mehr n den Ankündigungskanzler. der großen Worten und Mini-Taten.. Die Mittelstandsbeauftragte isch schlicht eine Unbekannte. Hmmm. Ist das nur Zufall? Oder vielleicht Absicht - der Mittelstand steht doch bloß einer Flurbereinigung zu Gunsten der ganz Großen im Wege, scheint die Politik der Bundesregierung zu sein.Paul Brandenburg: Israels amtierender Premier, Benjamin Netanyahu...
Israels amtierender Premier, Benjamin Netanyahu, äussert sich zu Jeffrey Epsteins Israel-Verbindung Auf X schreibt @Netanyahu : „Jeffrey Epsteins ungewöhnlich enge Beziehung zu Ehud Barak deutet nicht darauf hin, dass Epstein für Israel gearbeitet hat. Sie beweist das Gegenteil. Barak, der seit über zwei Jahrzehnten an seiner Wahlniederlage festhält, versucht seit Jahren obsessiv, die israelische Demokratie zu untergraben, indem er mit der antizionistischen radikalen Linken zusammenarbeitet, um die gewählte israelische Regierung zu stürzen – bislang ohne Erfolg. Barak’s persönliche Fixierung veranlasste ihn, sich öffentlich und hinter den Kulissen an Aktivitäten zu beteiligen, die darauf abzielten, die israelische Regierung zu untergraben, darunter die Anheizung von Massenprotestbewegungen, die Schürung von Unruhen und die Verbreitung falscher Medienberichte.“ Jeffrey Epstein's unusual close relationship with Ehud Barak doesn't suggest Epstein worked for Israel. It proves the opposite. Stuck on his election loss from over two decades ago, Barak has for years obsessively attempted to undermine Israeli democracy by working with the…— Benjamin Netanyahu – בנימין נתניהו ( @netanyahu ) February 6, 2026ivan Ignorance: Swiss Foreign Minister and OSCE...
🔥Swiss Foreign Minister and OSCE Chief Visit Moscow's Tomb of the Unknown Soldier. A Signal? During their official visit to Moscow, the Swiss Foreign Minister and the OSCE Secretary General laid a wreath at the Tomb of the Unknown Soldier.Peter Borbe: Rund drei Milliarden Masken...
Rund drei Milliarden Masken, die der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn in der Corona-Zeit beschafft hat, wurden inzwischen in Müllverbrennungsanlagen verbrannt, und es werden auch in diesem Jahr noch Dutzende Millionen hinzu kommen. Der Steuerzahler hat also nicht nur die Masken bezahlt, sondern muss jetzt auch für deren Entsorgung aufkommen. https://spiegel.de/politik/jens-spahn-und-die-corona-masken-teurer-muell-drei-milliarden-stueck-verbrannt-a-28ad2ea3-4b9f-4e12-9f7b-db5c201b2f8fLexa Rebew: #Baerbock ist eine totale politische Fehlbesetzung...
#Baerbock ist eine totale politische Fehlbesetzung mit ihrer unqualifizierten Haltung, gegen ein Friedensabkommen zu Russlands Bedingungen. Putins Position zu ignorieren und Baerbocks ideologisch Verblendung ist nicht mehr als eine "mentale Bequemlichkeit!" Das andere Wort dafür habe ich absichtlich nicht benutzt!Joana Cotar: Das geht in Deutschland seit 2017...
Das geht in Deutschland seit 2017 so. Mit dem NetzDG fing es an. Und es wird nicht mit dem Social Media Verbot für Jugendliche enden, nicht mit der Registrierung aller und nicht mit der TTPA. Sie werden es so weit drehen bis auch das kleinste bisschen Freiheit gestorben ist.Tim Kellner: Es gibt keine unabhängige Justiz...
Es gibt keine unabhängige Justiz mehr in diesem Land! Sie ist nur noch ein willfähriger Erfüllungsgehilfe der Sozialistischen Einheitsfront. Wie tief kann man als ein angeblich ""unabhängiges"" Gericht noch sinken? Deutschland immer zuerst! #Günther #Urteil #Rechtsbeugung #Lanz #Gericht #PrivatpersonGerhard Papke: Keine Partei in der Geschichte der Bundesrepublik...
Keine Partei in der Geschichte der Bundesrepublik hat Deutschland derart geschadet wie die Grünen. Ihr ideologischer Kampf gegen die industriellen Grundlagen unseres Landes und gegen die Kultur der deutschen Nation hat fast alle Parteien beeinflusst. Ein historischer Fehler.Boris Reitschuster: Berliner Winter: Rentner stürzen, Straßen gefroren...
Berliner Winter: Rentner stürzen, Straßen gefroren – aber Streusalz bleibt verboten. Der NABU klagt und siegt. Ein Lehrstück über einen „Rechtsstaat"", der die Bürger frieren lässt. Hier mein neuer Text:Neverforgetniki: Sie lügen euch an...
Sie lügen euch an! Aktuelle Umfragen: AfD in Thüringen: 38%, -1 AfD in Sachsen-Anhalt: 39%, -1 AfD in Hessen: 20%, +2 AfD in Baden-Württemberg: 20%, +/-0 AfD in NRW: 15%, +1 AfD Bund: 24%, -1 Die Veränderungen bei der AfD sind alle im Rahmen der Fehlertoleranz. WO ist der "Absturz", den Medien gerade herbeischreiben?Sevim Dagdelen: Heute starten die Olympischen Winterspiele...
Heute starten die Olympischen Winterspiele – wieder ohne Russland. Die USA überfallen ein Land nach dem anderen, von Israel ganz zu schweigen. Was für eine Heuchelei. Fairplay im Sport statt Russenhass! #Olympia #Olympics2026Roland Tichy: Noch 4 Wochen bis zur Landtagswahl...
Noch 4 Wochen bis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg. Da legen die Grünen und die Linke schon mal vor. Mehr Geld für den Staat. Schließlich ist das im Sozialismus immer schon so gewesen. Bei den Grünen gibts noch etwas Moral gratis obendrauf auf die Rechnung.Read more