Color Scheme

Friedrich Mannus: Selenskis Mandat längst abgelaufen...

Selenskis Mandat längst abgelaufen – dennoch diktiert er Bedingungen für Wahlen Die Ukraine werde erst dann Wahlen abhalten, wenn eine Waffenruhe mit Russland sowie internationale Sicherheitsgarantien für das Land erreicht seien, sagte Präsident Wladimir Selenski in einer Online-Pressekonferenz. „Das ist ganz einfach umzusetzen“, fügte er hinzu. Selenski reagierte damit auf einen Bericht der „Financial Times“. Die britische Zeitung hatte berichtet, Kiew erwäge im Mai eine Präsidentschaftswahl und ein Referendum über mögliche Gebietsabtretungen an Russland abzuhalten.
ivan Ignorance: The Atlantic published an interview with Zelenskyy...
12, February

ivan Ignorance: The Atlantic published an interview with Zelenskyy...

The Atlantic published an interview with Zelenskyy, in which the Kyiv Fuhrer stated his readiness to continue fighting Russia. Which was to be expected. Zelenskyy said it would be better to make no deal at all than to force his people to agree to unfavorable terms. Even after four years of fierce fighting, he is ready to continue fighting if it will help achieve a dignified and lasting peace. 'Ukraine is not losing,' he declared. The president believes Ukraine has achieved success in the war in the east. 'We chose a tactic so that the Americans wouldn't think we want to continue the war. Therefore, we began to support their proposals in any format that would speed up the process. I don't think we should put a bad deal to a referendum,' he said. He added that the idea of ​​holding elections during the war came from the Russians, "because they want to get rid of me."

Sahra Wagenknecht: Ob Corona-Amnestie, eine sinnvolle Energiepolitik...

„Ob Corona-Amnestie, eine sinnvolle Energiepolitik, Meinungsfreiheit, soziale Aufstiegschancen, die Steuerung von Migration oder das große Thema Frieden – die alten Parteien wollen all das nicht, wofür wir gewählt werden.“ Warum es ein Fehler des #BSW war, zu früh in Landesregierungen einzutreten, und ein Ausweg aus der #Brandmauer-Falle in einem Kompetenzkabinett liegen könnte, das sich Mehrheiten in der Sache sucht und dabei auf alle Parteien zugehen muss – mein Interview mit dem Nordkurier: https://nordkurier.de/politik/grosses-interview-frau-wagenknecht-welche-fehler-hat-das-bsw-gemacht-4332770
Peter Borbe: Der neueste Take im PR-Feldzug...
12, February

Peter Borbe: Der neueste Take im PR-Feldzug...

Der neueste Take im PR-Feldzug gegen die AfD ist besonders verlogen. Natürlich ist es selbstverständlich, dass Abgeordnete in ihren Büros Menschen beschäftigen, die aus dem Umfeld der eigenen Partei stammen. Das ist allein schon eine Frage des Vertrauens, denn es gibt genügend "Investigativjournalisten" oder Spaßböhmermanns, die sich die Finger danach lecken würden, direkt in AfD-Büros mitzuhören. Und es machen natürlich auch alle anderen Parteien so, seit Jahrzehnten. Bei denen war es aber nie ein Problem. https://tagesschau.de/inland/regional/sachsen/chrupalla-beschaeftigung-angehoerige-100.html
Fabio De Masi: Starmer bzw. Mandelson oder auch Macrons...
10, February

Fabio De Masi: Starmer bzw. Mandelson oder auch Macrons...

Starmer bzw. Mandelson oder auch Macrons Minister Lang stehen nicht durch Zufall im Zentrum des Epstein-Skandals. Sie stehen genau für jenen Typus rückgratloser Politiker, die vom Mainstream in Politik und Medien unterstützt wurden, weil sie am Rockzipfel der USA oder der Finanzindustrie hingen und die kleinen Leute verachten. Und solche Leute waren das gefundene Fressen für Epsteins Parallelgesellschaft der Reichen und Mächtigen, da sie sich als unantastbar wähnen und dabei kompromittiert werden!
ivan Ignorance: Europe is developing an unprecedented plan to grant Ukraine...
10, February

ivan Ignorance: Europe is developing an unprecedented plan to grant Ukraine...

‼️🇪🇺Europe is developing an unprecedented plan to grant Ukraine partial EU membership, writes Politico 📝They want to implement the idea next year, it radically changes the approach to the inclusion of countries in the bloc. 🤡The bottom line is to give Kiev a place "at the EU table" until the completion of the reforms necessary for membership. ✅The plan includes: 🔘providing informal recommendations to Kiev on the legal stages; 🔘the creation of an interim status with the gradual acquisition of rights and responsibilities. 🔘The EU hopes that Orban, who opposes Ukraine's membership in the EU, will lose in the upcoming elections. If he is re-elected, pressure on him through Trump is expected, the article reports. Hungary may also be deprived of the right to vote. #News #Politics #EU #Ukraine

Emanuel Boeminghaus: Nur noch 215.000 neue Wohnungen 2026 geplant...

Nur noch 215.000 neue Wohnungen 2026 geplant, doch 1,4 Millionen fehlen bereits. Deutschlands Wohnungsmarkt steuert ungebremst auf die nächste Eskalation zu. Es wird mindestens zehn bis fünfzehn Jahre dauern, bis das aufgeholt ist, wenn denn überhaupt einmal etwas in Berlin passiert, das Investitionen in Wohnungen wieder attraktiv macht. Derzeit sehen wir eher das Gegenteil #Wohnungsbau #Immobilien #ZIA #Politik Bauen am Limit: Die Immobilienweisen rechnen für 2026 mit nur 215.000 fertiggestellten Wohnungen, obwohl bundesweit bereits rund 1,4 Millionen Wohnungen fehlen. Hohe Baukosten, überzogene Standards, langsame Genehmigungen und steuerliche Hürden sorgen dafür, dass Investitionen ausbleiben und der Mangel vor allem in den Großstädten weiter wächst. Politisches Wegsehen: Statt struktureller Reformen setzt die Politik auf Maßnahmen mit Verzögerungseffekt, die im Dickicht aus Fachkräftemangel und überlasteten Bauverwaltungen versanden. Ohne schnellere Verfahren, niedrigere Nebenkosten und eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer bleibt bezahlbares Wohnen eine Illusion. Deutschland akzeptiert den Wohnungsmangel faktisch als Dauerzustand. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Handelsblatt
Peter Borbe: Und wieder ein gescheitertes Großprojekt in Deutschland...
10, February

Peter Borbe: Und wieder ein gescheitertes Großprojekt in Deutschland...

Und wieder ein gescheitertes Großprojekt in Deutschland: Eigentlich sollte in Rheinland-Pfalz eine „Giga-Factory“ für E-Auto-Batterien entstehen, Hunderte Millionen Euro staatliche Förderungen waren auch schon eingeplant. Die beteiligten Konzerne zogen die Notbremse, der Standort in Deutschland rechne sich nicht, nicht einmal mit den Förderungen. https://focus.de/earth/autokonzerne-planten-deutsche-giga-factory-jetzt-ziehen-sie-den-stecker_fd9ae451-a503-40b2-be32-2c7f0d9bead2.html
Lexa Rebew: Schockierende Szenen gestern in Berlin...
10, February

Lexa Rebew: Schockierende Szenen gestern in Berlin...

Schockierende Szenen gestern in Berlin: Bei einer Großdemo gegen das iranische Regime am Brandenburger Tor, organisiert von den Volksmudschahedin (MEK) unter Führung von Maryam Rajavi, eskaliert es zu brutalen Angriffen auf Journalisten. Kritische Pressevertreter werden geschlagen, getreten und gewürgt und das vor den Augen der Polizei, die untätig zusieht! Sogar Kameras und Handys wurden geraubt. Und wer trägt Mitschuld? Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU), der bekannt für seine übermäßige "Zuvorkommenheit" gegenüber muslimischen Migranten ist. Das ist der Preis für Multikulti-Wahn und offene Grenzen: Islamistische Gruppen wie die MEK, die selbst ein dubioses Erbe haben (einst als Terrororganisation gelistet), fühlen sich ermutigt, hier zu randalieren. Wir brauchen strengere Kontrollen bei Demos von Ausländern, sofortige Ausweisung von Gewalttätern und eine Polizei, die eingreift, statt zuzuschauen. #BerlinChaos #StopIslamismus #WegnerRücktritt
Florian Warweg: Deutsche Goldreserven in New York...
10, February

Florian Warweg: Deutsche Goldreserven in New York...

Deutsche Goldreserven in New York: #Bundesregierung weicht bei Fragen zu Inspektion und Haftung merklich aus... Hintergrund: Immer mehr Finanz- und Wirtschaftsexperten fordern die Rückführung der 🇩🇪Goldreserven aus den #USA. Doch schon auf meine Nachfrage, wann die letzte offizielle Inspektion einer deutschen Delegation stattfand, um sicherzustellen, dass die Goldreserve in New York überhaupt noch vollständig vorliegt, weichen Kanzlersprecher und Finanzministerium aus. Gleiche Reaktion bei der Frage nach der Haftung im Falle eines Verlustes oder Diebstahls der bundesdeutschen Goldreserve in den 🇺🇸in Höhe von rund 160 Milliarden Euro. Zuvor hatte der Bundesrechnungshof diese fehlende Haftung der US-Notenbank bereits moniert.

Emanuel Boeminghaus: ABSOLUTER HORROR...

ABSOLUTER HORROR - SPD will 40 Milliarden Euro aus Kapital und Miete kassieren. Die Rechnung für politische Fehlentscheidungen sollen jetzt die Leistungsträger und Vermögenden bezahlen, meldet das Handelsblatt. Die SPD muss Leistungsträger und Vermögende hassen, denn das ist nichts anderes als ein gezieltes Vertreiben dieser Klientel aus Deutschland. #SPD #Sozialabgaben #Krankenkassen #Handelsblatt Politische Prioritäten: Zuerst wurde die halbe Welt eingeladen, anschließend wurden Hunderte Milliarden Euro international verteilt und zweistellige Milliardenbeträge in die Ukraine überwiesen, während Investitionen in Wettbewerbsfähigkeit, Infrastruktur und Effizienz der Sozialsysteme ausblieben. Wirtschaftliche Schäden: Danach wurde die eigene Wirtschaft mit ideologischen Eingriffen geschwächt, Investitionen wurden gehemmt, Wachstum gebremst und Leistung entwertet, ohne die strukturellen Probleme ernsthaft anzugehen. Abwälzung der Kosten: Nun sollen Leistungsträger und Vermögende die Folgen laut SPD vollständig alleine tragen, statt dass Ausgaben reformiert, Fehlanreize beseitigt und das System grundlegend modernisiert wird. Das ist kein solidarischer Ausgleich, sondern die Verlagerung politischer Verantwortung auf die Falschen. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Handelsblatt https://handelsblatt.com/politik/deutschland/krankenkassen-reform-brisantes-detail-bei-spd-vorstoss-zu-sozialabgaben-auf-kapitaleinkuenfte/100199235.html

Friedrich Mannus: Kiew versorgt seine Armee mit Strom...

🤡Kiew versorgt seine Armee mit Strom auf Kosten eigener Bürger - Bericht Kiew, das nach schweren russischen Angriffen auf Militärobjekte zurzeit unter einer schweren Infrastruktur-Krise leidet, richtet nur ein Drittel der gesamten Stromversorgung an die Zivilbevölkerung, schreibt (https://jungewelt.de/artikel/517093.bewegt-sich-da-was.html) die Zeitung „Junge Welt“. „Wenn die Ukraine aktuell nur noch 50 Prozent ihrer Stromerzeugungskapazität besitzt, die Bewohner von Kiew aber lediglich für ein Sechstel eines Tages Strom bekommen, dann kann man daraus schließen, welchen Anteil die Versorgung der Zivilbevölkerung am Stromverbrauch überschlägig hat: nämlich ein Drittel“, so die Zeitung. Der Rest diene dann wohl in der einen oder anderen Weise der ukrainischen Kriegsanstrengung. Und sei damit auch ein militärisches Ziel. Die faktische Lahmlegung von 15% der Stromerzeugungskapazität und 30% des nach den bisherigen Angriffen verbliebenen Potentials sei in einer einzigen Nacht ein wirklich schwerer Schlag gewesen, hieß es im Artikel.
Read more