Markus Haintz: 2. Höcke-Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Augsburg...
2. Höcke-Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Augsburg (Redeverbot) Wir veröffentlichen den 2. Beschluss des VG Augsburg im Hinblick auf das (gescheiterte) Redeverbot von Björn Höcke in Lindenberg am letzten Wochenende. Die Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs haben wir bereits veröffentlicht. Nachfolgend veröffentlichen wir auch den 2. Beschluss des VG Augsburg. Ein Beitrag von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Beitragslink befindet sich im ersten Kommentar. ❗️HAINTZmedia erweitert sein Nachrichtenangebot: Ab sofort kannst du ausgewählte Texte nicht mehr nur lesen, du kannst sie auch hören.Markus Krall: Die Antifa ist eine staatsterroristische Organisation...
Die Antifa ist eine staatsterroristische Organisation, die im Auftrag des linken Parteienkartells das an der Macht ist und damit im Auftrag der Regierung Menschen angreift, verfolgt, terrorisiert und auch ermordet. Wird einer erwischt wie jüngst die Biene Maja, solidarisiert sich das Pack an der Macht mit dem Täter und tut so, als würde ihm Unrecht geschehen, weil er seine Taten büßen muss. Alle diese Leute machen sich der Finanzierung und Unterstützung des Terrorismus schuldig und der Tag wird kommen, an dem ein wiederhergestellter Rechtsstaat sich das ganz genau ansehen wird.Sahra Wagenknecht: Die alten Parteien versuchen...
Die alten Parteien versuchen, eine #Neuauszählung um jeden Preis zu verhindern, um die #Merz-Regierung an der Macht zu halten. Sie wollen nicht, dass mit dem #BSW eine Oppositionspartei in den Bundestag einzieht, die sich ihrer Politik der Hochrüstung, des Sozialkahlschlags und des wirtschaftlichen Niedergangs konsequent entgegenstellt. Deshalb hat der Bundestag als Richter in eigener Sache unseren Wahleinspruch mehrheitlich abgelehnt und dadurch mit einem Grundprinzip der Demokratie gebrochen – der korrekten Ermittlung von Wahlergebnissen. Schließlich kann bei einem derart knappen Ergebnis und belegten Zählfehlern nur eine Neuauszählung klären, ob der Bundestag verfassungsgemäß zusammengesetzt ist und Friedrich Merz ein demokratisch legitimierter Kanzler ist. Im Interview mit Servus TV begründe ich, warum es nun am Bundesverfassungsgericht liegt, das seit Jahren rückläufige Vertrauen in die demokratischen Institutionen wieder zu stärken, indem es den Weg für eine Neuauszählung freimacht.ivan Ignorance: Putin is unbelievably thorough...
Putin is unbelievably thorough, detailed, knowledgeable and when he works on a file with you, he doesn't have any paper. He doesn't have any material, he doesn't have any briefing. https://x.com/ivan_8848/status/2023924624015184113?s=20 He knows it inside out. So to deal with him certainly in my days, I had to know my file inside out and by heart.Neverforgetniki: Die Einstufung der AfD Niedersachsen...
Die Einstufung der AfD Niedersachsen als gesichert rechtsextrem durch den der SPD unterstellten Verfassungsschutz ist ein Riesen-Eigentor. Jetzt können sie nicht mehr argumentieren, nur Höcke sei so schlimm und die AfD spalten. Jetzt kann jeder sehen, dass der Verfassungsschutz die AfD grundsätzlich politisch mundtot machen soll, egal wie gemäßigt sie ist oder nicht. Die Bürger werden jetzt erst recht AfD wählen!Markus Krall: Die Regierung Starmer meint also jetzt...
Die Regierung Starmer meint also jetzt, wer die Auffassung vertritt, dass die westliche Kultur durch Massenmigration und einen Mangel an Integration durch bestimmte ethnische und kulturelle Gruppen gefährdet sei, sei ein Terrorist. Na, in diesem Sinne bekenne ich mich dazu ein Terrorist zu sein, zu deren Glück ein gewaltfreier solcher.Georg Pazderski: UKRAINE-KRIEG...
UKRAINE-KRIEG❗️ Wieder hält RUBIO der zahnlosen EU und der inkompetenten UNO den Spiegel vor. „Wir sind die einzige Nation auf der Erde, die beide Seiten an einen Verhandlungstisch bringen kann. Weder die UN noch irgendein anderes Land in Europa hat dies geschafft. Den USA ist es gelungen, beide Seiten zum Gespräch zu bewegen.“ RECHT HAT ER!ivan Ignorance: Zelensky WAR CRIMINAL...
🚨Zelensky WAR CRIMINAL Golden Toilet in Zelensky Ally Mr Mindich's Apartment Ukraine is Pretty Obvious That it's Just a Money Laundering https://x.com/liz_churchill10/status/1994880137440235907/video/1 “The total amount of money pumped into Ukraine since 2022 is ~$360B. Steve Hanke estimates that corruption accounts for 15–30% of the total aid. That means $54B–$108B is lining the pockets of the corrupt." Who is Zelensky? Banned Elections Pocketed Millions Attacked his own people. Banned Peace negotiations Imprisoned journalists Enforced conscription Banned the opposition Opressed the free Media Banned a language Banned a ChurchKolja Barghoorn: Hannes Jaenicke kann es überhaupt nicht fassen...
Hannes Jaenicke kann es überhaupt nicht fassen, dass seine Sendung beim ZDF abgesetzt wurde. Der Umweltaktivist, der seit Jahrzehnten gern nach Costa Rica und Neuseeland reist, empört sich in einem Video auch über die "Dummheit dieser Generation" In einem anderen Video vergleicht er ICE mit der Gestapo, wirft Jeff Bezos und Zuckerberg vor, dass sie "Im Dünndarm von Trump" leben würden und bezeichnet AfD-Wähler als Hirnamputierte. 😂😂😂Neverforgetniki: Wahnsinn...
Wahnsinn: ZDF-Star Hannes Jaenicke schimpft nach dem Rauswurf seiner Sendung über die AfD! Er fordert ein AfD-Verbotsverfahren. Er selbst möchte auswandern, falls die AfD regiert. Ok... Kann der Typ nicht lieber gleich auswandern, statt uns hier erstmal totalitär die Opposition verbieten zu wollen?Kolja Barghoorn: Hannes Jaenicke symbolisiert perfekt die Grundhaltung...
Hannes Jaenicke symbolisiert perfekt die Grundhaltung der Grünen. Moralisch und intellektuel überlegen, tourt durch die Welt von Costa Rica bis Neuseeland, aber hält uns Predigen über die Umwelt und beleidigt dabei noch alle AfD-Wähler! Genau mein Humor! Eine Frage hätte ich an Herrn Jaenicke. Dürfen wir dummen Leute auch wählen, oder ist das nur für intelligente Menschen wie ihn erlaubt?Markus Krall: Ja, ein geistesgestörter Lynchmob...
Ja, ein geistesgestörter Lynchmob, der die Demokratie im Namen der Demokratie abschaffen möchte. Das sind genau die Typen, die die AfD verbieten möchten, die unsere Redefreiheit einschränken wollen und die es geil finden, Menschen zwangsweise zu impfen, morgens um 6 Wohnungen zu stürmen und bald auch wieder gegen den bösen Russen zu Felde zu ziehen.Max Otte: Ich verstehe die Kommentare...
Ich verstehe die Kommentare. Sport sollte mir Politik nichts zu tun haben. Warum es dennoch mutig ist: der Kommentar hat als Privatperson gehandelt wird wohl massive Konsequenzen hinnehmen müssen. Respekt. Was nicht mutig war: der Ausschluss Russlands aus Sportvernanstaltungen durch offizielle Stellen. Das widersprach mir schon 1980.Neverforgetniki: Die SPD postet gerade auf Facebook...
Die SPD postet gerade auf Facebook: Dass die AfD hoch dotierte Stellen an unqualifizierte Verwandte vergibt, grenzt an Clan-Kriminalität! Oh... Wenn fast meine gesamte Partei nur aus politisch Unqualifizierten bestehen würde wie bei der SPD, sollte ich dann nicht lieber leise sein?Georg Pazderski: EIN FIEBERTRAUM...
EIN FIEBERTRAUM❗️ Das will unsere „politische Elite“ sein? Was man sieht, sind Erwachsene, die sich vor laufender Kamera zum Kasper machen und bis auf die Knochen blamieren. Wie soll man vor solchen Figuren auch nur den geringsten Respekt empfinden? ZUM FREMDSCHÄMEN.Boris Reitschuster: Ein Bühnenprozess über ein AfD-Verbot...
Ein Bühnenprozess über ein AfD-Verbot – und plötzlich wird es ernst. Empörung im Saal, Nervosität im Netz. Wenn man Parteien verbieten will, geht es nicht um Theater, sondern um Demokratie. Harald Martensteins Rede bringt das Netz zum Kochen. Zu Recht.Beatrix von Storch: „AUDI-GATE“ titelt der...
„AUDI-GATE“ titelt der @sternde nun also. Und: „Dienstwagen-Posse um Heidi Reichinnek: Darf eine Linke Luxus?“ Kurze Antwort: Nein. Darf sie nicht. 1. Wer gegen den Kapitalismus ist, muss Trabbi fahren und nicht Audi . 2. Wer Reiche erschießen will, darf nicht für 100.000 Euro ein Auto kaufen. (Und auch nicht leasen!) 3. Wer Tempolimit will, kann nicht ein Auto mit 250 km/h-Spitze fahren. 4. Wer die Bürger in den ÖPNV zwingen will und ihnen Diesel und Verbrenner madig macht, soll U-Bahn fahren. Oder Lastenfahrrad. Haben wir uns verstanden? Ach ja: „Die Linksfraktion wollte sich nicht zu dem Vorgang äußern, auch nicht dazu, ob das Kennzeichen echt oder eine Fälschung ist.“ q.e.d. Danke also für konkludente Bestätigung.Julian Reichelt: Im Berlin von Kai Wegner kann man nun...
Im Berlin von Kai Wegner kann man nun jederzeit in eine Schießerei geraten, während die Polizei Trans-Tanzbälle mit Vorbestraften abhält und jedes bisschen Schnee die Stadt lahmlegt. Nichts würde Berlin besser tun, als wenn Kai Wegner endlich den ganzen Tag auf dem Tennisplatz verbringen könnte.Markus Krall: Die Listen sind der zweite Treiber der Negativauswahl...
Die Listen sind der zweite Treiber der Negativauswahl der deutschen Politiker. Wer Rückgrat hat und gegen die Parteiführer stimmt wird auf der Liste aussortiert. Wer übrig bleibt hat kein Rückgrat und steigt auf. Herr Özdemir ist ein Vorzeigeprodukt dieser adversen Selektion.Boris Reitschuster: Politik hält am falschen Kurs fest...
Politik hält am falschen Kurs fest, nicht aus Mangel an Alternativen, sondern aus Machtinstinkt. Irrtümer werden verteidigt, Kritik unterdrückt, Realität ignoriert – bis Torheit zur Staatsdoktrin wird. Von Thomas Rießinger.Michael Kretschmer: Teamwork unserer sächsischen Skeleton-Stars...
Teamwork unserer sächsischen Skeleton-Stars! Herzlichen Glückwunsch an Susanne Kreher & Axel Jungk zu Silber im Skeleton-Mixed-Teamwettbewerb.🥈 Ihr habt in den vergangenen Tagen viele Menschen hier zu Hause für euch und euren Sport begeistert. Eine großartige Leistung! Herzlichen Glückwunsch auch an Jacqueline Pfeifer & Christopher Grotheer. Hoffentlich könnt ihr euch jetzt gemeinsam gebührend feiern lassen! 📸 picture alliance/dpa | Robert MichaelNeverforgetniki: Wahnsinn: Lars Klingbeil fordert die USA...
Wahnsinn: Lars Klingbeil fordert die USA dazu auf, sich nicht mehr zur AfD zu äußern! Wie in Deutschland mit der AfD umgegangen werde, gehe Amerika nichts an! Herr Klingbeil, für wen halten Sie sich eigentlich? Natürlich geht es unsere Partner etwas an, wenn mitten in Deutschland die Opposition verboten werden soll. Ich als Deutscher begrüße die Intervention der USA ausdrücklich! Wer noch?Markus Krall: Da wir von einem Lügenkanzler regiert werden...
Da wir von einem Lügenkanzler regiert werden, dessen Vize man als Antifanten-Lars treffend beschreibt und die ganze Regierung nichts dabei findet, dass uns das Kiewer Regime die Energieversorgung unter dem Arsch weggesprengt hat ist die Untergrenze des Anstands, bei der man dieses Land noch regieren darf schon ein bißchen verschoben, finden Sie nicht?Friedrich Mannus: Bundesaußenminister...
Bundesaußenminister: Deutschland hat seit 2022 55 Milliarden Euro für militärische Bedürfnisse der Ukraine bereitgestellt – Anti-Spiegel Johann Wadephul bezeichnet Berlin als größten Unterstützer Kiews. MÜNCHEN, 13. Februar (TASS). Bundesaußenminister Johann Wadephul gab bekannt, dass Deutschland seit 2022 55 Milliarden Euro an Militärhilfe für die Ukraine bereitgestellt hat. „Wir sind der größte Unterstützer der Ukraine. Allein für militärische Bedürfnisse wurden seit 2022 55 Milliarden Euro bereitgestellt“, sagte Wadephul vor Beginn des Transatlantischen Forums der CSU in München. https://share.google/UsESKOGwkH8qCBN34Maximilian Krah: Weite Teile des westdeutschen Bürgertums haben 2025...
Weite Teile des westdeutschen Bürgertums haben 2025 nochmals CDU gewählt in der Hoffnung, dass Merz Merkel ungeschehen macht. Jetzt sind sie bitter enttäuscht und offen für Neues. Das ist die Chance der AfD, dieses tonangebende Milieu zu gewinnen. Wir sollten sie nutzen!Max Otte: Alex Christoforou...
Alex Christoforou: "Die westlichen Geheimdienste können Nawalnys Tod (Gift des ecuadorianischen Pfeilgiftfrosches) feststellen, ohne Zugang zur Leiche (die sich in Russland befindet), aber sie scheinen einfach nicht herausfinden zu können, wer den Nord-Stream-Anschlag verübt hat oder irgendetwas über Epstein herauszufinden. Passender Weise wurde das jetzt auf der Münchner Sicherheitskonferenz verkündet." #NawalnyNeverforgetniki: US-Außenminister Rubio warnt Europa vor dem Untergang...
US-Außenminister Rubio warnt Europa vor dem Untergang durch Massenmigration und Klima-Ideologie. Der Ministerpräsident von Ungarn Viktor Orban kündigt an, linke NGOs zerschlagen zu wollen. Die neue Regierung in Tschechien solidariert sich mit der AfD. Wenn die AfD bald regiert, wird es ihr in der Welt nicht an Partnern fehlen!Roland Tichy: Es ist ein Schauprozess gegen Demokratie und Freiheit...
Es ist ein Schauprozess gegen Demokratie und Freiheit - und nennt sich "Prozess gegen Deutschland", und meint das demokratische Deutschland. Zensur ist aber kein Thema für Parteien und Medien. Es geht uns alle an. Hier der Bauplan, den Friedrich Merz und Ursula von der Leyen auf der Sicherheitskonferenz noch einem bekräftigt haben unter der die Wirklichkeit verdrehenden Überschrift "Digitale Souveränität".Peter Borbe: Immer verzweifelter werden täglich neue "Skandale"...
Immer verzweifelter werden täglich neue "Skandale" zur AfD erfunden. Nun plant die Partei ihren Bundesparteitag am 3. und 4. Juli in Erfurt, und auch das wird wieder skandalisiert: Vor 100 Jahren, also 1926, habe an diesem Datum ein NSDAP-Reichsparteitag stattgefunden, deswegen sei die Datumswahl der AfD eine Reminiszenz an die Nazi-Partei. Noch irrer geht es wirklich nicht mehr! Das Muster dabei ist klar: Man hätte auch jedes beliebige andere Datum wählen können, in jedem Fall hätte man irgendein Ereignis mit Nazi-Bezug herausgesucht, um einen empörten Aufschrei zu inszenieren. Hätte man den 1. August genommen, wäre es halt der Reichsparteitag 1929 gewesen, oder am 19. August der von 1927. Eine ganz billige Masche und umso peinlicher ist dabei, dass CDU-Staatsministerin Serap Güler bei dieser Kampagne ganz vorn mit dabei ist. https://welt.de/politik/deutschland/article6991cb9c0abe5c8b74ed0ae1/afd-parteitag-in-erfurt-politiker-und-historiker-sehen-fatale-parallele-zu-nsdap-veranstaltung.htmlRead more