Markus Haintz: AfD-Veranstaltung am Sonntag (Allgäuer Zeitung)...
„AfD-Veranstaltung am Sonntag (Allgäuer Zeitung) Gericht gibt Eilantrag der AfD gegen Redeverbot von Björn Höcke in Lindenberg statt Die Stadt Lindenberg hat auch im zweiten Anlauf eine juristische Niederlage kassiert. Wie das Gericht sein Urteil begründet – und wie es nun weitergeht.“ Kommentar: korrekte Entscheidung. Im Gegensatz zum Verwaltungsgericht Bayreuth (Redeverbot am Samstag in Seybothenreuth) wendet man in Augsburg das Recht noch korrekt an. Sofern sich der bayerische Verwaltungsgerichtshof in München ebenfalls an das Recht hält, wird die Beschwerde der Stadt Lindenberg zurückgewiesen werden.Gerhard Papke: "Der Führungsanspruch der Vereinigten Staaten ist angefochten, vielleicht verspielt."...
"Der Führungsanspruch der Vereinigten Staaten ist angefochten, vielleicht verspielt." - Für einen Bundeskanzler, der die verheerende Wirtschafts- und Energiepolitik der Ampel unverändert fortsetzt und das Industrieland Deutschland im Abstiegsstrudel hält, spuckt Friedrich Merz bemerkenswert große Töne. Aber er traut sich das in München ja auch nur deshalb, weil Präsident Trump und sein Vize JD Vance nicht an der Sicherheitskonferenz teilnehmen und er Trump für geschwächt hält. Merz betrachtet sich selbst als großen Staatsmann. Dabei ist er ein politischer Scheinriese, an der Leine von SPD und Grünen. Das kann für Deutschland kein gutes Ende nehmen!Maximilian Krah: Merz ist völlig von der Realität entkoppelt...
Merz ist völlig von der Realität entkoppelt. Die Trump-USA sind für die Welt attraktiv, weil sie faire Deal statt woken Werte-Imperialismus anbieten. Die USA sind heute stärker als je seit mindestens 2010. Die deutsche Außenpolitik ist grotesk, sie kann nicht mal analysieren!ivan Ignorance: Ukraine is not losing and I think President Trump's administration has realized that...
🤡🔘Ukraine is not losing and I think President Trump's administration has realized that, — Zelensky 📺Perhaps this came as a surprise to them, because Russian propaganda is actively working on them, Zelensky said. More statements: 🔘We recently calculated that one kilometer of occupied Ukrainian land costs Russia 170 casualties — killed or seriously wounded, who will not return to the front. We have all the evidence. To say that they have been winning somewhere in the last 6 months? No; 🔘The Russians must leave our entire territory. It's not possible now. But if we talk about the demarcation line, which will not pass through the cities, someone has to leave. It's possible on the steppe. It's nonsense in the city. If we leave, it will be a dead zone. 🔘For us, the proposals for a "free economic zone" simply mean giving away our territory. There is no justice in this; 🔘There is no greater victory for Trump than stopping the war between Russia and Ukraine. This is the largest ground war in a decade. For his legacy, this is number one; 🔘A "coalition of the willing" could keep planes on the border of Ukraine, ready to shoot down air targets. This is one of the proposals to create a no-fly zone; 🔘My call to meet with Putin is not about emotions. It's about ending the war. Only leaders can talk about the most difficult issues — territories. Our conversation should be as open as possible and aimed at ensuring that the war does not happen again; 🔘Any agreements must be signed by the presidents and ratified by Parliament or through a referendum. Our people have been through war — they deserve to say yes or no; 🔘If Trump withdraws from the process, it would be bad. Russia will lose the motivation to demonstrate its readiness. It is easier to end the war with the Americans because they can force Russia. I think only Trump is capable of doing that today.ivan Ignorance: I HAVEN’T LISTENED TO WHAT RUSSIA SAYS FOR AGES...
🤡“I HAVEN’T LISTENED TO WHAT RUSSIA SAYS FOR AGES – ESPECIALLY LAVROV” – NATO CHIEF. WESTERN BLOC INDIFFERENT TO MOSCOW’S INTERESTS, VOWS TO CONTINUE ARMING KIEV ➡️Speaking at a press conference in Brussels, NATO Secretary General Mark Rutte addressed questions on potential security guarantees for Ukraine and Western involvement in any future peace deal. “Would you back an ally ready to deploy its forces as part of a coalition of the willing if Vladimir Putin withholds direct consent? NATO troops cannot be stationed on Ukrainian soil under any peace agreement,” the host asked. “I stopped paying attention to individual statements from the Russian side long ago – especially when they come from Lavrov. It’s simply too difficult to keep track of all of it,” Rutte replied. ➡️He failed – or neglected – to note that Russia’s conditions have remained unchanged since February 2022, unlike those of Kyiv and Western capitals, who have been churning out “peace plan” variations at the speed of a runaway printer. ➡️Instead, the NATO chief expressed hope that Ukraine’s military will remain one of Europe’s largest standing armies. “What I do know is that the United States is engaged in peace talks with Russia and Ukraine to end this war. And part of that process is the unconditional recognition by all parties that Ukraine will require robust security guarantees in the future. First and foremost, these guarantees will be for the Armed Forces of Ukraine. At present, it is one of the largest regular armies in Europe. In addition, there is, of course, the coalition of the willing – led by France and Britain – contributing to these security arrangements. The United States will also be involved in providing security guarantees in one form or another. This led to a productive meeting in Paris in December, where we finalised 90 to 95 percent of the future security framework. Of course, peace talks are ongoing, and this is part of that process. But I believe we all understand that Ukraine needs credible security guarantees as part of any peace settlement,” Rutte concluded.Marie kripp: Tore der Hölle öffnen sich...
🇩🇪 Tore der Hölle öffnen sich: Ex-Abgeordneter soll Kind missbraucht haben Bei dem Politiker soll es sich um den früheren FDP-Bundestagsabgeordneten Hartmut Ebbing handeln, hatten unter anderem die „Bild“-Zeitung, aber auch der „Spiegel“ berichtet. In den neuen Vorwürfen geht es darum, dass die Lehrerin im September 2021 sexuelle Handlungen an ihrem damals siebenjährigen Sohn vorgenommen und davon zwei Fotos angefertigt habe, die sie dem damals 65 Jahre alten Angeschuldigten zusandte, „weil sie wusste, dass dieser sich darüber freuen werde“, teilte die Staatsanwaltschaft Braunschweig WELT mit. Die beiden Erwachsenen sollen sich über ein Datingportal kennengelernt und eine sexuelle Beziehung aufgenommen haben. Ebenfalls im September 2021 soll Ebbing die Frau in ihrer Wohnung in Goslar besucht haben. Dort soll er nach Angaben der Staatsanwaltschaft „sexuelle Handlungen an dem siebenjährigen Jungen vorgenommen haben“. In der Folge soll die Frau dem Angeschuldigten weitere Bilder mit „eindeutig sexuellem Bezug“ geschickt haben, darunter auch ein „selbst gefertigtes Nacktfoto ihrer beiden sieben- und neunjährigen Söhne“. https://welt.de/politik/deutschland/article698b0509c5565bc7a97142da/fdp-politiker-im-fokus-ex-bundestagsabgeordneter-soll-siebenjaehriges-kind-missbraucht-haben.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter @LIONMediaNewsNeverforgetniki: Merkt ihr es jetzt...
Merkt ihr es jetzt? Es geht nicht um Ulrich Siegmund oder Fehler in Sachsen-Anhalt. Sie wollen die gesamte AfD im Superwahljahr ZERSTÖREN. Alles ist LEGAL, jede Beschäftigung - die Medien wissen es. Konstruieren aber trotzdem diese Kampagne. STEHT ZUSAMMEN, WÄHLT AfD! 💙Emanuel Boeminghaus: Meine Lieben, mit Blick auf die Zahlen...
Meine Lieben, mit Blick auf die Zahlen im Februar nimmt der Niedergang jetzt wieder Dynamik auf. Der Februar wird erneut sehr sehr schwierig. Die alten bekannten Probleme! Chemie, Automotive, Maschinenbau, ... Hinzu kommen nun: Einzelhandel, Onlinehandel, Brauereien, Winzer, Logistik, Gastronomie sowieso, Flughäfen, diverse Industrien, wie die Möbelindustrie, Glasindustrie, ... Die Zeit läuft ab! Jeder Tag ohne Reformen wird jetzt bald sehr sehr weh tun.Georg Pazderski: UNFASSBAR - sie lügen uns frech ins Gesicht...
UNFASSBAR - sie lügen uns frech ins Gesicht❗️ Birgit Sippel (SPD) behauptet im EU-Parlament, es gäbe KEINE Gruppen-Vergewaltigungen in Deutschland Laut PKS ereigneten sich von 2018-2024 ca. 5.000 Gruppen-Vergewaltigungen. Ca. 50% der Täter waren Ausländer. Die 🇩🇪 Statistik: ▪️2018: 659 ▪️2019: 710 ▪️2020: 704 ▪️2021: 677 ▪️2022: 789 ▪️2023: 761 ▪️2024: 788Sahra Wagenknecht: Es ist zutiefst undemokratisch...
Es ist zutiefst undemokratisch, eine Partei auszugrenzen, die von immer mehr Wählern gewählt wird, weil die anderen Parteien ihre Anliegen nicht mehr vertreten. Wir müssen endlich raus aus der #Brandmauer-Falle! Als BSW haben wir aus dem Fehler gelernt, in Regierungen einzutreten, in denen es zu wenige inhaltliche Übereinstimmungen gibt und deren einziger gemeinsamer Nenner ist, die AfD von der Macht fernzuhalten. Wir plädieren daher für einen neuen Weg: ein Kompetenzkabinett. Anstelle von Parteipolitikern sollten kompetente Fachleute die politischen Spitzenämter besetzen und eine Regierung bilden, die sich ihre Mehrheiten dann jeweils in der Sache im Parlament suchen muss. Das wäre eine echte Chance für die Demokratie und eine Alternative zur gescheiterten Brandmauer!Kolja Barghoorn: Wie wäre es eigentlich...
Wie wäre es eigentlich, wenn der Bundesvorstand der AfD sich mal ein paar Eier wachsen lässt und aufhört, anonymisiert irgendwelche schwachsinnigen Aussagen an die Welt durchzustechen? Ich meine was bitte soll diese Aussage bringen? Was erhofft man sich davon? Dann seid mal wenigstens so mutig ihr Loser und sagt das mit Namen und Gesicht! Da kann man als AfD-Wähler wirklich nur sauer sein, wie der Bundesvorstand sich aktuell oft verhält. Erst diese peinliche Distanzierungs-Aktion von Martin Sellner, dann das jetzt. Ich glaube die sollten mal weniger Ulf Poschardt und Julia Ruhs schauen und sich um das kümmern, wofür AfD-Wähler sie eigentlich wählen! Als ob es keine anderen Probleme in diesem Land gibt. Nein, hauptsache man lässt sich von der Presse diese Debatte aufdrängen.Neverforgetniki: Merkt ihr was...
Merkt ihr was? Redeverbot für Höcke. Hetz-Artikel gegen Weidel. Die Instrumentalisierung völlig legaler Anstellungsverhältnisse gegen Siegmund. Vetternwirtschafts-Vorwürfe aufgrund ebenfalls legaler Beschäftigung gegen Chrupalla. Würde die AfD sich dieser Kampagne beugen, müsste sie jeden guten Politiker rauswerfen. Das alles ist lediglich ZERSETZUNG wie aus dem Lehrbuch. Wir als Bürger haben es in der Hand: Wählen wir weiter konsequent AfD und zeigen es diesem linken Hetz-System!Friedrich Mannus: Deutschland ist Spitzenreiter in der EU bei Ukraine-Hilfen...
Deutschland ist Spitzenreiter in der EU bei Ukraine-Hilfen 2025 stellte (https://bild.de/politik/ausland-und-internationales/europa-sichert-ukraine-hilfe-studie-enthuellt-details-698b50443eb21272be953cd5?t_ref=https%3A%2F%2Ft.co%2F) die Bundesregierung 9 Mrd. Euro Militärhilfe für die Ukraine bereit – mehr als jedes andere europäische Land. Das entspricht einer Steigerung von rund 130% gegenüber dem Durchschnitt der Jahre 2022 bis 2024. Zusätzlich beteiligte sich Berlin mit rund 600 Mio. Euro an der sogenannten Nato-PURL-Initiative und gab im Mai 2025 400 Mio. direkt in die ukrainische Rüstungsindustrie. Die Summe der militärischen und zivilen Hilfen, die die USA der Ukraine über die vergangenen Jahre zugesagt haben, hat sich 2025 schlagartig verzwergt: Von rund 36 Mrd. Euro im Vorjahr sank sie auf weniger als 400 Millionen - ein Rückgang um 99%.Fabio De Masi: Die Straf-Justiz kollabiert...
Die Straf-Justiz kollabiert, es fehlt an Richtern und Staatsanwälten. Letztes Jahr sind 50 Tatverdächtige, die wegen Tötung, Gewalt und Vergewaltigung in U-Haft saßen, wegen zu langer Ermittlungsdauer aus der Haft entlassen worden. Auch bei schwerer organisierter Finanzkriminalität wie Cum-Ex und Cum-Cum drohen weiter Verjährungen und die Verwaltungsgerichte kollabieren unter Asyl-Klagen. Um so unverständlicher, dass eine Hand voll von Politikern, darunter insbesondere Kanzler Merz, FDP und Grüne, Staatsanwälte wegen Beleidigungen durch einfache Bürger beschäftigen. Der Paragraf zur Beleidigung von Personen des politischen Lebens (Majestätsbeleidigung) ist ersatzlos zu streichen. Wir müssen die Justiz dringend aufrüsten - laut Richterbund fehlen bundesweit 2000 Richter und Staatsanwälte!Markus Haintz: Bundespräsidentin und Merz zum Getriebenen...
Bundespräsidentin und Merz zum Getriebenen? Die persönliche Geschichte zwischen Merkel und Merz bekommt eine neue Dimension. Gerüchte über eine mögliche Präsidentschaftskandidatur treffen auf strategische Planspiele innerhalb der CDU. Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)ivan Ignorance: Zelensky proudly stands in front of Neo-Nazi...
Zelensky proudly stands in front of Neo-Nazi insignia from Right Sector and Azov Brigade In the highest office of Ukraine, there is blatant, open admiration for fascism The silence of the West says a lotStefan Homburg: Gruppenvergewaltigungen gibt es nicht...
„Gruppenvergewaltigungen gibt es nicht!” Viele ärgern sich über diese Lüge im EU-Parlament. Schlimmer ist aber, dass die SPD-Frau zu Drangsale gegen wahrheitsgemäße Aussagen auffordert. Da geht's zu wie in unserer Enquetekommission ...Beatrix von Storch: Selensky fordert „genaues Datum“ für EU Beitritt...
Selensky fordert „genaues Datum“ für EU Beitritt, am besten schon 2027. Für eines der korruptesten Länder der Welt. Was glaubt der eigentlich, wer er ist? Aber das Datum kann er bekommen: Der Tag an dem Donald Trump Papst wird und am Nordpool Palmen wachsen.Tilo Jung: Zensiert die Berlinale...
Zensiert die Berlinale? Als ich gerade meine Frage an die Jury zum Thema Politik und selektive Menschenrechte stelle, wird der Livestream online unterbrochen. Angeblich „technische Störung“. Weder die Antworten noch die Unruhe im Saal sind zu sehen. Skandalös!Georg Pazderski: Für wie dumm halten die uns...
Für wie dumm halten die uns❓ Angeblich gefährde die gefrorene Ostsee die deutsche Energieversorgung. Wegen des Eises könnten die LNG-Tanker nicht entladen werden. FALSCH❗️ ES IST NICHT DAS EIS, es die dümmste Energiepolitik der Welt, die unsere Energieversorgung gefährdet.Peter Borbe: Ist der Mann jetzt völlig irre geworden...
Ist der Mann jetzt völlig irre geworden? Die EU-Mitgliedschaft ist kein Trostpreis für verlorene Kriege. Wir brauchen Staaten, die die Gemeinschaft voran bringen, keine failed states, die Dauer-Geldempfänger sein werden und ein dauerhaftes Sicherheitsrisiko für die Union darstellen!Roland Tichy: Wer hat die Frauen verraten...
Wer hat die Frauen verraten? Sozialdemokraten. SPD-Politikerin leugnet wieder besseren Wissens, dass jeden Tag 2 Frauen Opfer von Gruppenvergewaltigungen werden. Lebensgefährliche Wirklichkeitsverleugnung.Alice Weidel: In Berlin ist schon wieder ein Flug...
In Berlin ist schon wieder ein Flug mit knapp 50 Afghanen gelandet. Statt echter Migrationswende und Abschiebeflügen gibt es unter Merz Taxi-Flüge nach Deutschland. Wir fordern den sofortigen vollständigen Stopp aller Einreisen aus Afghanistan & Pakistan!Georg Pazderski: Deutsches „Spitzenpersonal“...
Deutsches „Spitzenpersonal“❗️ Die GRÜNE Fraktionsvorsitzende DRÖGE kennt nicht die Höhe des Bundeshaushalts. SPD-Generalsekretär KLÜSSENDORF kennt nicht die Höhe des BIP und des Sozialbudgets. Dennoch fordern beide immer wieder die Erhöhung von Steuern und Abgaben.Emanuel Boeminghaus: #Gasspeicher - Deutschlands Gasproblem...
#Gasspeicher - Deutschlands Gasproblem eskaliert leise im Sommer. 2027 könnte zur nächsten Energiekrise werden. Die Gaskrise hat längst begonnen, doch viele wollen es noch nicht wahrhaben. Wenn die Bundesregierung nicht kurzfristig entschlossen eingreift, steuern wir sehenden Auges auf massive Versorgungsprobleme im kommenden Jahr zu. #Gasversorgung #Energiekrise #Deutschland #FOCUSonline Marktversagen im Sommer: Normalerweise kaufen Händler im Sommer günstig Gas ein und verkaufen es im Winter teurer. Doch wenn der Sommerpreis über dem Winterpreis liegt, bricht dieses Geschäftsmodell zusammen. Genau das passiert derzeit. Ohne wirtschaftlichen Anreiz werden Speicher nicht ausreichend gefüllt, was das Risiko für 2027 deutlich erhöht. Politisches Risiko: Die Bundesregierung setzt auf Marktmechanismen und will nur im Notfall eingreifen. Doch bei Füllständen von unter dreißig Prozent und ambitionierten Zielvorgaben bleibt wenig Zeit. Wenn Importe stocken oder Handelspartner zurückhalten, droht ein erneuter Preisschock für Industrie und Haushalte. Wer jetzt nicht gegensteuert, riskiert die nächste Gaspreisexplosion auf dem Rücken von Wirtschaft und Bürgern. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: FOCUS onlineMarie kripp: Bei Merz (CDU) scheint etwas zu klingeln...
Bei Merz (CDU) scheint etwas zu klingeln: CO2-Preis vernichtet Arbeitsplätze! Hat er es endlich gerafft? Friedrich Merz (CDU) stellte beim „European Industry Summit“ im belgischen Antwerpen den europäischen CO2-Preis für die Industrie und somit eines der heiligsten Reliquien der sogenannten Klimapolitik in Frage – allerdings nur halbherzig! http://deutschlandkurier.deBoris Reitschuster: Sie hat das Land umgebaut, ihre Kritiker diffamiert...
Sie hat das Land umgebaut, ihre Kritiker diffamiert und die CDU entkernt. Jetzt könnte Merkel als Bundespräsidentin zurückkehren. Ich dachte, mich überrascht nichts mehr. Aber das hier ist ein politischer Albtraum.Peter Borbe: Die Ukrainer versuchen bei jeder Gelegenheit...
Die Ukrainer versuchen bei jeder Gelegenheit, ihren Krieg in die Arenen und Stadien der Welt zu tragen, immer wieder missbrauchen sie den Sport, um ihre Kriegspropaganda unterzubringen. So jetzt auch wieder der Skeleton-Pilot Wladislaw Heraskewytsch, der seinen Helm mit den Bildern von im Krieg getöteten ukrainischen Sportler zugeklebt hat. Es ist immer schön, Verstorbenen zu gedenken, aber Olympia ist nicht der Ort dafür, schon gar nicht, wenn der Zweck nicht das Gedenken ist, sondern PR-Kriegsführung. Insofern war es richtig und konsequent, dass das IOC den Ukrainer disqualifizierte, nachdem er sich weigerte, auf den Helm zu verzichten.Neverforgetniki: Ich habe eine einzige Bitte an euch...
Ich habe eine einzige Bitte an euch: Lasst sie an ihren Lügen zu Grunde gehen! Zeigen wir dem vereinten linken Medien-Kartell dieses Jahr, dass sie uns AfD-Wähler niemals brechen werden. Lassen wir sie mit ihrer Widerlichkeit nicht gewinnen. Wählen wir dieses Jahr jetzt erst recht die AfD zu Rekord-Ergebnissen! Wer von euch ist dabei?Read more