09, February
09, February
Tim Kellner: Die gestrige Miosga-Propaganda-Show...
Die gestrige Miosga-Propaganda-Show war eine einzige Farce. Hier aber starke Worte von #Chrupalla: „Die Stimmung ist geschaffen worden, weil wir Kriminalitätsprobleme haben durch die #Migranten, die zugewandert sind. Diese Gefahren sehen die Menschen, dass wir endlich diese Migranten abschieben und diese Migranten nicht brauchen, die hier nicht in den Arbeitsmarkt einwandern.“ #Miosga #MiosgaBoykott #Bröcker
09, February
Alexander Kissler: Was tun sie mit unserm Land...
Was tun sie mit unserm Land? "Dass der Job vor allem für Frauen mit verbalen Grausamkeiten verbunden ist, berichtet Michaela Kettner, die ebenfalls als Kundenbetreuerin im Raum Rhein-Neckar unterwegs ist: Sie beklagt eine „Respektlosigkeit gegenüber Frauen“, die sich auch in frauenfeindlichen Beschimpfungen („Schlampe“) ausdrückt: „Ich bin froh, wenn ich einen Tag habe, an dem mich keiner beleidigt“, sagt sie und weist auf eine Gefahr hin, die Frauen wahrscheinlich noch mehr betrifft als Männer: So verzichte sie mitunter „bewusst auf Kontrollen“ – und zwar deswegen, weil es angsteinflößend sei, als Zugbegleiterin nachts alleine einer Gruppe von Männern gegenüberzustehen: „Erste Priorität ist deine eigene Sicherheit“, sagt sie.
09, February
Markus Haintz: Dieser Mann ist als Ministerpräsident...
Dieser Mann ist als Ministerpräsident für Baden-Württemberg ungeeignet Cem Özdemirs Haltung in der Corona-Politik disqualifiziert ihn für das Amt des Ministerpräsidenten. Ein Kommentar von Professor Martin Schwab, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)
09, February
Markus Krall: Was Sozialisten wie Frau Miosga...
Was Sozialisten wie Frau Miosga nicht verstehen wollen: Meine Grundrechte sind nicht Gegenstand der Abwägung irgendwelcher geistesgestörter Politiker mit Machtgeilheit, schon gar nicht gegen solche Inhaltsleeren Begriffe wie "Gemeinwohl", wo jeder alles reinschwurbeln kann, was ihm gerade passt. Wer sich an meinen Grundrechten vergreift, unter welchem Vorwand auch immer, dem halte ich ein Stoppschild hin und wenn er das ignoriert, kann man mit Stoppschild auch noch andere Dinge machen.
09, February
Eddie Graf: Von Peter Winnemöller • Grüne leben von ihrem pazifistischen...
Von Peter Winnemöller • Grüne leben von ihrem pazifistischen Gründungsmythos. Dieser war nie durchgängig vorhanden und selten ein echter Pazifismus. Er war immer auch einseitig gegen den Westen gerichtet. Heute ist er geprägt von zahlreichen Ambivalenzen, die so manch einstige Friedenstaube wie einen Kriegsadler aussehen lässt. Doch es gibt auch immer noch die radikalen Pazifisten unter den Grünen.
09, February
Hans-Georg Maaßen: „Lassen Sie uns die Dinge beim Namen nennen...
„Lassen Sie uns die Dinge beim Namen nennen: Verfassungsschutz und Polizei sind im Bereich Linksextremismus seit Jahren nicht etwa machtlos – sie sind bewusst blind. Die zahlreichen Brandanschläge der Vulkangruppen, die seit über einem Jahrzehnt kritische Infrastruktur attackieren, ohne dass die Täter gefasst werden, sind der beste Beweis dafür. Genauso wie bei anderen linksextremen Aktionen aus dem Antifa-Milieu: Wenn der politische Wille da wäre, könnten die Behörden diese Netzwerke innerhalb einiger Monate zerschlagen. Stattdessen bleibt es bei lauwarmen Beobachtungen und politischer Schönfärberei. Islamistische Anschläge hingegen werden oft nur durch Hinweise ausländischer Nachrichtendienste verhindert – vielfach nicht deshalb, weil uns die Mittel fehlen, sondern weil der Fokus politisch-ideologisch verzerrt ist. Die politische Ansage ist: „Kampf gegen Rechts“. Dem ist alles unterzuordnen. Das eigentliche Problem ist nicht ein Mangel an Befugnissen, sondern ein Mangel an Willen, linke Gewalt als das zu behandeln, was sie ist: Terrorismus. Der Verfassungsschutz wird seit Jahren in seinem „Kampf gegen Rechts“ und Deligitimierer und Verächtlichmacher gegen politische Gegner missbraucht – gegen Bürger, die die Regierung und die etablierten Parteien kritisieren. Er observiert und diffamiert Menschen, wie mich, die nichts anderes tun, als ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung wahrzunehmen. In seiner jetzigen Form schützt er die Verfassung nicht – er gefährdet sie aktiv. Und genau dieses Versagen wird nun wieder zum Vorwand genommen, um noch mehr Macht zu fordern. Dobrindts Plan, dem Verfassungsschutz polizeiliche und operative Befugnisse zu geben – also ihn zu einer Art Geheimpolizei zu machen –, ist brandgefährlich. Das widerspricht fundamental dem Trennungsgebot, das wir nach den Erfahrungen mit Gestapo und Stasi bewusst in unsere Verfassungsordnung eingebaut haben. Wir wollten nie wieder eine politische Geheimpolizei, die unkontrolliert zuschlägt. Statt neuer Befugnisse brauchen wir das Gegenteil: eine Entpolitisierung des Verfassungsschutzes, eine echte Neutralität und eine klare Priorisierung echter Verfassungsfeinde – egal ob links, islamistisch oder sonst wie. Alles andere führt uns in einen Überwachungsstaat, in dem Kritik am System zum Staatsverbrechen wird. Das darf nicht passieren!“ Hans-Georg Maaßen aktuell bei @AlexWallasch TM
09, February
Marie kripp: Historischer Tiefstand in Moral und Gasspeicher...
💥Historischer Tiefstand in Moral und Gasspeicher: Grünen schreien Alarm über ein System, das sie selbst zerstört haben 👉In einem atemberaubenden Schauspiel politischer Verlogenheit fordern die Grünen gerade eine Sondersitzung des Bundestags-Ausschusses für Wirtschaft und Energie. Grund: Die deutschen Gasspeicher sind auf unter 28 Prozent gefallen – ein historischer Tiefstand. Ausgerechnet die Grünen, die die existenzbedrohende Energiekatastrophe maßgeblich verursacht haben, geben jetzt die Empörten.
09, February
Roland Tichy: Der Mörder ist immer das Opfer...
Der Mörder ist immer das Opfer. Der Erstochene/Erschlagene ist der Täter, denn er hat genkulturellen Code nicht verstanden. Die mörderische Bilanz der Gewalt - und das absolut lächerliche Rezept der Justizministerin Stefanie Hubig ist wirklich sehenswert....
09, February
ivan Ignorance: In Ukraine, TCC employees beat people to death...
In Ukraine, TCC employees beat people to death, according to Ukrainian ombudsman Lubinets: "A case from Kiev: a young man was detained by TCC employees and informed his family. The family hired a lawyer, but none of them were able to access the man. Instead, the relatives received a call from the hospital, and a craniotomy was performed. And the man died."
09, February
Holger Zschaepitz: Good Morning back from Germany...
Good Morning back from Germany, where house prices at the start of the year fell more sharply than at any point since 2023. The Europace House Price Composite Index declined by 0.27% in January compared MoM, w/prices for existing homes falling in particular. One key reason is the sharp rise in mortgage rates. At the same time, rents jumped by 0.7% MoM in January, likely boosting demand for owner-occupied housing and helping stabilize prices.
09, February
Alice Weidel: Der Mittelstand rutscht immer tiefer in die Krise...
Der Mittelstand rutscht immer tiefer in die Krise. Die Kosten steigen, die Umsätze schrumpfen: Immer mehr Unternehmen geben auf oder gehen ins Ausland. Wir brauchen endlich eine Wirtschaftswende mit deutlichen Entlastungen für Unternehmen und Bürger!
09, February
Emanuel Boeminghaus: Neues von den Kommunisten, Sozialisten und denen...
Neues von den Kommunisten, Sozialisten und denen, die nachweislich die deutsche Wirtschaft zerstören – der SPD! SPD legt neues Grundsatzprogramm vor und setzt auf staatliche Eingriffe statt Wachstum. Der Sozialstaat soll nicht gekürzt werden, egal wie schwach die Wirtschaft ist. #SPD #Wirtschaft #Sozialstaat #Deutschland Wirtschaft im Fokus: Das neue SPD-Grundsatzprogramm stellt klar, dass Wettbewerbsfähigkeit vor allem durch staatliche Investitionen, Umverteilung und stärkere Regulierung erreicht werden soll. Unternehmen sollen nur dann profitieren, wenn sie politisch gewünschte Investitionen tätigen, während zusätzliche Belastungen für Kapital, Vermögen und Erträge vorgesehen sind. Wachstum entsteht hier nicht durch Marktanreize, sondern durch politische Steuerung. Sozialstaat ohne Grenzen: Trotz schrumpfender Beitragszahlerbasis und steigender Kosten schließt die SPD Kürzungen im Sozialstaat ausdrücklich aus. Rente, Gesundheit und Pflege sollen ausgeweitet und auf neue Einnahmequellen gestützt werden, ohne strukturelle Reformen auf der Ausgabenseite. Die wirtschaftliche Realität soll sich dem Sozialstaat anpassen, nicht umgekehrt. Dieses Programm verschiebt das wirtschaftliche Risiko vollständig auf Unternehmen und Leistungsträger. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: BILD
09, February
Tim Kellner: Das ist keine Meinung, das ist politisch motivierte Gewalt...
Das ist keine Meinung, das ist politisch motivierte Gewalt. Das sind terroristische Methoden, um Wähler, Wahlhelfer einzuschüchtern und die Demokratie zu sabotieren. Wer so handelt, stellt sich außerhalb der Verfassung. Antifa-Verbot. Jetzt. Keine Ausreden mehr.
09, February
Sahra Wagenknecht: Wir klagen auf #Neuauszählung beim Bundesverfassungsgericht...
Wir klagen auf #Neuauszählung beim Bundesverfassungsgericht! Dabei geht es nicht nur um das #BSW, sondern um die Demokratie in Deutschland. Denn angesichts der vielen Unregelmäßigkeiten und systematischen Auszählungsfehlern zu unseren Lasten ist es höchstwahrscheinlich, dass die Bundesregierung von Kanzler #Merz gar keine Mehrheit hat, da wir bei korrekter Auszählung der Stimmen im Parlament vertreten wären. Davon gehen offenbar auch die anderen Parteien aus, die unseren Wahleinspruch im Bundestag abgelehnt haben. Doch egal wie man zum BSW steht: Jeder Demokrat sollte ein Interesse daran haben, dass das Wahlergebnis über jeden Zweifel erhaben ist. Es liegt nun am #Bundesverfassungsgericht, das Vertrauen in die Demokratie und die Institutionen wiederherzustellen, indem es eine Neuauszählung der Bundestagswahl anordnet.
09, February
ivan Ignorance: Hungarian Prime Minister Orban criticized NATO Secretary...
Hungarian Prime Minister Orban criticized NATO Secretary General Rutte for his remarks about the need for Western troops to be present "on land, at sea, and in the air" in Ukraine. According to Orban, such statements, week after week, are bringing Europe closer to a major war.
09, February
Alice Weidel: In einem Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich Merz...
In einem Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich Merz hat der Vorsitzende des Bundesverbands der mittelständischen Wirtschaft, Christoph Ahlhaus, deutliche Kritik an der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung geäußert. Die Hoffnungen des Mittelstands auf die von Fredrich Merz versprochene Wirtschaftswende seien mittlerweile dem „blanken Entsetzen“ gewichen. Hierzu erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Massiver Stellenabbau, Standortverlagerungen und die größte Insolvenzwelle seit über zehn Jahren. Die Situation des deutschen Mittelstands ist katastrophal. Entsprechend riesig ist die Enttäuschung über das Ausbleiben wirksamer Reformen und der von Friedrich Merz versprochenen Wirtschaftswende. In einem alarmierenden Brandbrief an den Bundeskanzler, wählt der Vorsitzende des Bundesverbands der mittelständischen Wirtschaft, Christoph Ahlhaus, jetzt drastische Worte: Demnach sei nach nur neun Monaten unter Kanzler Merz die anfängliche ,Euphorie‘ über das Ende der Ampelpolitik dem ,blanken Entsetzen‘ gewichen. Statt die angekündigten Entlastungen auf den Weg zu bringen und hemmende Bürokratie abzubauen, treibt Merz die Wirtschaft mit ideologischen Auflagen und einer desaströsen Energiepolitik in ihre größte Krise seit Jahrzehnten. Mit seiner massiven Kritik steht Ahlhaus nicht allein dar: Selbst der Chef der Mittelstandsunion in Baden-Württemberg, Bastian Atzger, kann seinen Ärger über die zahllosen gebrochenen Wahlversprechen von Kanzler Merz nicht länger zurückhalten: ‚Ich fühle mich getäuscht!‘ – Im Wahlkampf habe die Union für eine Agenda gekämpft, in der es um Leistung und Innovation ging und die Beendigung des linken Zeitgeistes. Stattdessen wurden bereits direkt nach der Wahl ,andere Allianzen‘ geschmiedet. Schließlich hat Merz persönlich mit der Aufnahme der Klimaneutralität ins Grundgesetz die linksgrüne Ampel-Agenda nicht nur nicht wie versprochen beendet, sondern massiv vorangetrieben. Mit verheerenden Folgen für die Wirtschaft und unseren Wohlstand. Die AfD fordert eine echte Wirtschaftswende. Das bedeutet: Die sofortige Abschaffung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und des Klima- und Transformationsfonds. Eine massive Senkung der Energie- und Unternehmenssteuern und einen konsequenten Abbau von Bürokratie und klimapolitischen Auflagen. Nur so können wir wieder wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen für unsere Unternehmen schaffen, Arbeitsplätze sichern und unseren Mittelstand wieder in die Erfolgsspur zurückführen. Nur die AfD wird die katastrophalen, wirtschaftspolitischen Irrwege der letzten Jahre entschlossen korrigieren.“
09, February
Eddie Graf: Die zunehmende Gewalt an Bahnhöfen und in Zügen...
Die zunehmende Gewalt an Bahnhöfen und in Zügen im besten Deutschland ist kein neues Phänomen, doch durch den grausamen Tod des Zugbegleiters Serkan C. rückt die Lage wieder in den Fokus. Als Ursache verortet man in den Staatsmedien die allgemeine Verrohung der Gesellschaft. Massenmigration, der damit einhergehende Werteverfall und die aggressive Spaltung der Gesellschaft durch die Politik sind gewiss nicht verantwortlich – eher sind Zugbegleiter selbst schuld, weil sie interkulturell unsensibel sind, oder Donald Trump ist verantwortlich. Auch eine Lösung hat man parat: die Regulierung der sozialen Netzwerke!
09, February
Alexander Kissler: Die autoritäre Machtanmaßung des Berliner Generalvikars zeigt...
Die autoritäre Machtanmaßung des Berliner Generalvikars zeigt: Die letzten Bastionen, auf die sich die großen Kirchen zurückziehen, sind ihre Geldspeicher und ihre Gesinnungen. Aus einer Glaubens- soll eine Weltanschauungsgemeinschaft mit Schlagseite werden. Eine solche Pseudokirche vermisst kein Mensch.
09, February
Michael A. Arouet: Just when one thinks German left-green ideology...
Just when one thinks German left-green ideology can't surprise one anymore. Did you know road salt is banned in Berlin? Hospitals are full of people with broken legs and other injuries. In which parallel universe do the Greens live?
09, February
Emanuel Boeminghaus: 30 Milliarden Euro Defizit im Gesundheitssystem...
30 Milliarden Euro Defizit im Gesundheitssystem im kommenden Jahr ohne Reformen, meldet derzeit das Handelsblatt. Nicht nur das Gesundheitssystem, auch die Arbeitslosigkeit wird weiter steigen. Berlin fliegt fiskalisch bald alles um die Ohren! Denn dazu kommt noch das Defizit des Bundes sowie der Länder, Kommunen und Gemeinden und der Arbeitsagentur. Was vergessen? Wow https://handelsblatt.com/politik/deutschland/krankenkassen-sozialabgaben-auf-dividenden-koalition-streitet-ueber-finanzierung/100198663.html
09, February
Roland Tichy: Die Bundesregierung finanziert mit hunderten...
Die Bundesregierung finanziert mit hunderten von Millionen den Deutschen Gewerkschaftsbund - eine Art Ruhestandsverein für ansonsten gescheiterte Posten. Mitgliederschwund entspricht Wählerschmelze - dafür kommt jetzt das Geld aus der Staatskasse.
09, February
Kolja Barghoorn: CDU: Operation Wählertäuschung hat in Sachsen-Anhalt...
CDU: Operation Wählertäuschung hat in Sachsen-Anhalt offiziell begonnen! Schulze verhöhnt die Wähler. Er macht Versprechungen, die er NIEMALS ohne die AfD umsetzen kann. Diese Wahl wird von einer einzigen Frage entschieden: Wie viele CDU-Wähler fallen dieses mal wieder drauf rein!
09, February
Florian Warweg: #Bundesregierung begründet EU-Sanktionierung...
#Bundesregierung begründet EU-Sanktionierung von Jacques #Baud mit falscher Tatsachenbehauptung: „Regelmäßige Auftritte in russischen Fernseh- und Radioprogrammen“ Hintergrund @AuswaertigesAmt hat auf Nachfrage im Namen der Bundesregierung gegenüber dem Bundestag erklärt, die EU-Sanktionierung des🇨🇭Militäranalysten Jacques Baud sei erfolgt, weil dieser ""regelmäßig"" in 🇷🇺 Fernseh- und Radioprogrammen auftreten würde und verweist dabei auf „EU-Rechtstexte“, die dies belegen würden. Doch beides ist nachweislich falsch. Weder hat Baud seit 2022 russischen Medien Interviews gegeben, noch wird diese „Begründung“ in der fraglichen EU-Verordnung angeführt. Ich fragte auf der Bundespressekonferenz folglich nach, auf welcher Quellengrundlage das AA diese Aussage gegenüber dem Bundestrag traf:
08, February
Lexa Rebew: Präsident #Putin erklärte, Europa werde...
Präsident #Putin erklärte, Europa werde im Laufe der Zeit zu konstruktiven Gesprächen mit Russland zurückkehren. „Wir sind offen für eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit mit allen Ländern ohne Ausnahme.“ - Wladimir Putin
08, February
Joana Cotar: Warum das Problem auch an der Wurzel packen...
Warum das Problem auch an der Wurzel packen? Z.B. dort, wo Menschen in unsere Systeme einwandern, aber nie einzahlen? Dann doch lieber die Sparer belasten. Die, die vorsorgen weil sie wissen, dass sie sich nicht mehr auf den Staat verlassen können - wegen Parteien wie der SPD.
08, February
Roland Tichy: Gewalt beherrscht die Straßen...
Gewalt beherrscht die Straßen, wird von Medien schöngeredet, von der Politik verharmlost, und von den Sicherheitsbehörden nur halbherzig verfolgt - wenn sie sich gegen "Rechts" richtet. Aber rechts sind 60 Prozent der Wähler. Es ist mittlerweile rotgrüner Terror gegen die Mitte der Gesellschaft.
08, February
ivan Ignorance: NATO is preparing an intervention in Ukraine...
NATO is preparing an intervention in Ukraine! The double standards of the West: Why are all the sins being pinned on Russia? Bucha, Minsk, guarantees: Inconvenient questions for the West and Ukraine. Russia and the world: When will the bombing and renegotiation stop? Putin has always agreed to Trump's proposals for an energy truce. A history the West wants to forget: The root Causes of the conflict. "We are acting carefully": Russia on the observance of international law. The price of peace: Why Ukraine rejected security guarantees in 2022? Western press: Honesty or propaganda? "Zelensky expresses wishes": About the role of the West in the Ukrainian conflict. From Minsk to Istanbul: The Path to peace that was rejected. "History cancelled": How the West is rewriting the Past. Russia, Ukraine and the OSCE: An Inside look at the conflict. The role of the media in covering the conflict: Objectivity is questionable. The origins of conflict: Why are the root causes of conflict important? Open questions: Bucha, Minsk and the future of security. Answers to media questions from the Minister of Foreign Affairs of the Russian Federation Sergey Lavrov following talks with the OSCE Chairman-in-Office, Head of the Federal Department of Foreign Affairs of the Swiss Confederation I. Kassis and OSCE Secretary General F.Sinirlioglu.
08, February
Fabio De Masi: Wie praktisch dass das BSW in Brandenburg...
Wie praktisch dass das BSW in Brandenburg nicht mehr in der Regierung sitzt. Der Brandenburger Innenminister Wilke (vormals Die Linke) will Palantir zum Einsatz bringen. Damit wird unsere Sicherheit dem US Überwachungs-Konzern direkt ausgeliefert. In Groß Britannien wird übriges aktuell diskutiert, dass der Epstein-Vertraute, ehem. US-Botschafter und die rechte Hand des Premiers Starmer, Mandelson, einen Auftrag der britischen Regierung an Palantir einfädelte. Er war für das Unternehmen als Lobbyist tätig.
08, February
Neverforgetniki: Wahnsinn: Bastian Pastewka warnt vor Zensur...
Wahnsinn: Bastian Pastewka warnt vor Zensur und einem Rechtsruck in Deutschland, der gerade stattfindet! Ist ihm eigentlich klar, dass all die Zensur der letzten Jahre von linken Parteien in der Regierung kam? Ist gegen rechts zu hetzen eigentlich so eine Art PR für Promis, die irrelevant geworden sind?Read more