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henning rosenbusch: Versteht Ihr jetzt auch, warum wir 2030 über 30 Prozent...

Versteht Ihr jetzt auch, warum wir 2030 über 30 Prozent des Bundeshaushalts für “Verteidigung” ausgeben werden? Weil der Russe, den wir offensichtlich heute schon “bei weitem übertreffen” bald vor der Tür steht. Selten hat so ein Artikel-Bild so gut gepasst, ihr Narren… “Europa verfüge über beträchtliche Ressourcen: „Sein Militärbudget und die Truppenstärke liegen weltweit auf Platz zwei und übertreffen Russland bei weitem; seine Wirtschaftsleistung rangiert ebenfalls auf Platz zwei, und es ist eine der weltweit innovativsten Regionen.“ https://berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/merz-und-china-li.10018979
Maximilian Krah: Die „Neue Rechte“ will das Volk von „oben“...
14, February

Maximilian Krah: Die „Neue Rechte“ will das Volk von „oben“...

Die „Neue Rechte“ will das Volk von „oben“, durch den Staat, schaffen. Damit gerät sie in Konflikt mit jenem Staat, der sich nicht instrumentalisieren lassen will. Die traditionelle rechte Auffassung ist, dass Volk von „unten“, aus den Familien, wächst und der Staat dabei stört. Diese entspricht auch dem empirischen Befund und ist rechtlich unproblematisch. Wir haben letztlich zwei Konzepte: einmal strukturell links (Staat formt Gesellschaft) plus ethnischem Staatsvolksverständnis und auf der anderen Seite klassischen Konservatismus (Staat hält sich raus) mit organischer Gesellschaft und natürlicher Ordnung. Angesichts globaler Mobilität, kultureller Verbindung und ökonomischer Verflechtung ist klar, was sich durchsetzen wird - „Die Epoche der Staatlichkeit ist vorbei. Darüber gibt es kein Wort mehr zu verlieren!“ (Carl Schmitt, 1962)
Stefan Homburg: Unsere Grundrechte auf Leben...
14, February

Stefan Homburg: Unsere Grundrechte auf Leben...

Unsere Grundrechte auf Leben, körperliche Unversehrtheit, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit wurden abgeräumt. Übrig blieb die Menschenwürde, die im Politikerjargon allerdings für Ausländer reserviert ist. Hintergrund: Ich habe gelernt und in 25 Jahren Steuerrecht an der Universität gelehrt: Der Art. 1 GG (Menschenwürde) ist zahnlos. Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden werden meist auf Art. 3 (Gleichheit), Art. 2 (Handlungsfreiheit), Art. 12 (Berufsfreiheit) oder Art. 6 (Ehe und Familie) gestützt, dort spielt die Musik! Das Abstraktum „Menschenwürde” dient Politikern als rhetorische Keule zur Rechtfertigung von Parteiverboten und illegaler Einwanderung. Schon der Ruf nach Einhaltung bestehender Gesetze kann unangenehme Konsequenzen haben. Orwell pur. Haben Sie schon mal von Menschenrechten für Deutsche gehört? Ich nicht.
Neverforgetniki: Die meisten Lebensmittel kosten im Supermarkt...
13, February

Neverforgetniki: Die meisten Lebensmittel kosten im Supermarkt...

Die meisten Lebensmittel kosten im Supermarkt doppelt so viel als vor ein paar Jahren. Nebenkosten steigen stetig. Krankenkassebeiträge auch. Steuern und Abgaben lassen nichts vom Lohn übrig. Auf einen Termin beim Facharzt wartet man Monate. Eine Wohnung finden, die keine Besenkammer ist, ist mit normalen Budget fast unmöglich. Viele Ecken in der Stadt meidet man, weil dort immer die gleiche Klientel Ärger macht. Erlebe nur ich das so, oder warum wählen 70% noch immer die verantwortlichen Altparteien?

Paul Brandenburg: AfD-Politiker stellen Verwandte ein...

AfD-Politiker stellen Verwandte ein: Wo ist der „Skandal? Ehrliche Frage: Wo ist hier der „Skandal“? Für persönliche Assistenzarbeiten, die vor allem Vertrauen in den Assistenten erfordern, würde ich jederzeit Familie und Freunde einstellen. Ich erwarte von KEINEM Politiker irgendeiner Partei, dass er es anders machen würde. Bei aller notwendigen Kritik an der @AfD : Ich sehe tatsächlich keinerlei Vergleichbarkeit solcher Selbstverständlichkeiten mit der Korruption beispielsweise der @Die_Gruenen („Graichen“), des Massenmörders @JensSpahn („Maskendeal“) oder dem Amtsmissbrauch für Steuerraub durch @CDU -Puppe Wolfram Weimar („Weimar Media Group“). Vielleicht sehr Ihr das aber anders?
ivan Ignorance: One blow—and France is finished...
13, February

ivan Ignorance: One blow—and France is finished...

‼️🚨 "One blow—and France is finished!"—politician Mélenchon tries to save the country from war with Russia. "There are people who, insanely, say: 'Yes, we need to fire long-range weapons at the Russians.' Are you crazy? We cannot allow demons to drag us into a war that will immediately be our last, because it will end the moment it begins. One blow to France—and France will be no more. That's the truth. We have nothing to expect from war. Nothing, absolutely nothing. And we have no intention of playing the strongman."

Emanuel Boeminghaus: Berlinale 2026...

Berlinale 2026: Champagner, Fördermillionen, die Politik und eine vollständige Realitätslücke! Glanz fast nur auf Staatskosten! Es ist wieder Berlinale. Der rote Teppich liegt, die Kameras klicken und in Restaurants wie dem Borchardt wird gefeiert, als gäbe es kein Morgen. Empfänge, Panels, Preisverleihungen, alles begleitet von öffentlicher Finanzierung im Hintergrund. Politik und Branche versichern sich gegenseitig ihrer kulturellen Mission. Berlin inszeniert sich als kreative Weltmetropole. Doch während drinnen angestoßen wird, stellt sich draußen eine einfache Frage: Trägt sich dieses System eigentlich noch selbst? Die Marktrealität 2025 Das Kinojahr 2025 brachte fünf nennenswerte deutsche Publikumstitel hervor: „Das Kanu des Manitu“ (~5,064 Mio. Besucher), „Die Schule der magischen Tiere 4“ (~2,941 Mio.), „Wunderschöner“ (~1,407 Mio.), „Die drei ??? und der Karpatenhund“ (~1,203 Mio.) und „Pumuckl und das große Missverständnis“ (~1,051 Mio.). Das klingt zunächst solide. Doch realistisch betrachtet war vermutlich nur „Das Kanu des Manitu“ klar kommerziell erfolgreich. Die übrigen Filme erreichten keineswegs außergewöhnliche Besucherzahlen. Förderlogik statt Marktlogik Gleichzeitig lag die staatliche Filmförderung bei rund 250 Millionen Euro jährlich und sie soll weiter drastisch steigen. Ein Viertelmilliarde Euro aus öffentlichen Mitteln. Für eine Branche, die am Ende vielleicht einen klaren Kassenerfolg vorweisen kann. Das ist keine punktuelle Unterstützung mehr, das ist ein dauerhaftes Subventionssystem. Und es drängt sich die Frage auf, ob hier noch Marktmechanismen wirken, oder ob wir es mit einer in sich geschlossenen Förderarchitektur zu tun haben, die ihre Existenz selbst legitimiert. Ein System völlig ohne jeden Leistungsdruck Wenn hohe öffentliche Mittel auf überschaubare wirtschaftliche Ergebnisse treffen, entsteht kein gesunder Wettbewerb, sondern Abhängigkeit. Das ist nicht einmal mehr klassischer Sozialismus mit gesellschaftlichem Versorgungsanspruch. Es ist ein staatlich alimentiertes Kulturökosystem ohne echten Leistungsdruck. Wer 250 Millionen Euro pro Jahr erhält, muss sich an internationaler Wettbewerbsfähigkeit messen lassen. Sonst bleibt von der Berlinale am Ende vor allem eines: viel Applaus im Saal und eine Rechnung für den Steuerzahler. Falls du dieser Tage Kai Wegner suchst. Er ist nicht beim Tennis sondern im Borchardt zu finden. Zwischen ganz vielen unverdienten Champagnerflaschen umgeben von Schauspielern, die den Namen Schauspieler kaum verdient haben. Die einzige Rolle, die sie spielen, ist die des Erfolgreichen, obwohl sie es nie waren. Du hast es zum Teil über deine Steuern bezahlt. Ja du! Genau! Du An alle im Borchardt! Genießt euren Champagner, solange er noch kalt ist und verdient habt ihr ihn überhaupt nicht.

henning rosenbusch: Die Münchner Sicherheitskonferenz wird weiterhin...

Die Münchner Sicherheitskonferenz wird weiterhin international wahrgenommen. Dies ist im Großen und Ganzen das Credo zur heutigen Merz-Rede der großen US-Accounts aus der Trump-nahen Blase: „Es ist einfach nur bizarr, Bundeskanzler Merz zuzuhören. Die Europäer leben in einer bizarren Fantasiewelt. 1) Er glaubt, die deutsche Zensur von allem, womit sie nicht einverstanden sind, sei in Wirklichkeit „Meinungsfreiheit“. Sie verwenden Phrasen wie „Menschenwürde“, aber in Wirklichkeit bedeutet es einfach alles, womit sie nicht einverstanden sind. 2) Sie scheinen tatsächlich zu glauben, Russland stünde kurz vor einer Invasion ganz Europas, was absurd ist. Russland hat schon Mühe, die Ukraine im Griff zu behalten. 3) Die muslimische Invasion wurde bei einer „Sicherheitskonferenz“ über Bedrohungen für Europa mit keinem Wort erwähnt. Die Eroberung Europas durch Muslime sollte jedoch ganz oben auf der Tagesordnung stehen. 4) Merz scheint zu glauben, Deutschland werde die stärkste Armee Europas haben. Junge deutsche Männer würden nicht einmal ihr eigenes Land verteidigen. Merz' Ablehnungswerte liegen in Deutschland bei 78 %.

Paul Brandenburg: Germany: Open Judicial Oppression...

Germany: Open Judicial Oppression of Leading Opposition Candidate An administrative court in Bayreuth shamelessly rubber-stamped a blatant political muzzle: Björn Höcke, the most prominent and popular figure in Germany’s opposition AfD party ( @AfD ), was legally barred by the small municipality of Seybothenreuth from speaking at his own party’s election campaign meeting in the local multipurpose hall. Citing a brand-new, conveniently timed provision in the Bavarian Municipal Code (effective January 1, 2026) that allows restrictions when „Nazi-glorifying“ or „antisemitic“ content is „expected,“ the court upheld the ban—pointing directly to Höcke’s prior convictions for using banned historical slogans and his „right-wing extremist“ classification. The event can limp on without him, but the clear message is unmistakable: Germany’s establishment will deploy any legal trick to silence dissenters who challenge the status quo. Germany 2026 is no longer a democracy—it’s a regime increasingly willing to use administrative courts as tools to suppress opposition voices ahead of elections. This is not rule of law; it’s targeted political censorship dressed up as „democracy protection.“
Markus Haintz: Ministerpräsident Orban zu den militärischen Drohungen...
13, February

Markus Haintz: Ministerpräsident Orban zu den militärischen Drohungen...

Ministerpräsident Orban zu den militärischen Drohungen der Ukraine gegenüber Ungarn: „⚠️ Der Selenskyj-Plan ist keine Theorie, sondern Realität. Präsident Zelensky fordert offen die EU-Mitgliedschaft bis 2027 und betrachtet sie als militärische Sicherheitsgarantie, während ukrainische Militärführer Ungarn scharfe Drohungen aussprechen. Ein EU-Beitritt der Ukraine würde keinen Frieden bringen, sondern Krieg nach Europa. Das steht außer Frage: Ungarn wird eine Bedrohung seiner eigenen Sicherheit weder finanzieren, noch bewaffnen oder legitimieren.“
Julian Reichelt: BREAKING NIUS...
13, February

Julian Reichelt: BREAKING NIUS...

BREAKING NIUS: Die SPD mag zwar nicht die Reichen, aber Finanzminister Lars Klingbeil macht Freunde gerne reich. Seine persönliche Freundin Dorothee Martin (SPD), die es bei der letzten Wahl nicht in den Bundestag geschafft hat, beglückt Klingbeil jetzt mit einem der bestbezahlten Staatsjobs des Landes. Als neue Chefin der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben kassiert Martin rund 300.000 Euro im Jahr. Mit dieser Bundesregierung werden viele ärmer und einige wenige reicher. https://nius.de/politik/news/300-000-euro-jahresgehalt-klingbeil-gibt-chef-posten-an-persoenliche-freundin

Sahra Wagenknecht: Die Europäische Union und Russland...

„Die Europäische Union und Russland werden auch in Zukunft auf dem europäischen Kontinent zusammen – oder zumindest nebeneinander – leben müssen. Wie wir Europäer dieses Verhältnis unter uns gestalten, wird entscheidend dafür sein, wie gut und sicher wir und kommende Generationen in Europa leben können. Für beide Seiten ist daher das Verhältnis zueinander von grundlegender Bedeutung. Aufgrund ihrer geografischen Lage und ihrer begrenzten Rohstoffbasis ist die EU auf ein stabiles und friedliches Verhältnis mit Russland vermutlich noch stärker angewiesen als umgekehrt. Wenn wir in Frieden zusammenleben wollen, müssen wir das tun, was wir in den vergangenen vier Jahren konsequent abgelehnt haben: mit Russland über eine friedliche Lösung des Ukrainekrieges zu verhandeln. Denn nur so schaffen wir die Voraussetzung für eine dauerhafte gesamteuropäische Sicherheits- und Friedensordnung im Interesse aller Europäer.“ Warum Verhandlungen mit Russland über eine friedliche Lösung des Ukraine-Kriegs oberste Priorität für Europa haben sollten und Deutschland dabei eine Führungsrolle übernehmen sollte – lesenswerter Beitrag von Michael von der Schulenburg und Harald Kujat. https://weltwoche.ch/daily/ukraine-krieg-europa-muss-endlich-den-mut-aufbringen-einen-neuen-weg-zum-frieden-zu-suchen/
ivan Ignorance: At the opening of the Munich Security Conference...
13, February

ivan Ignorance: At the opening of the Munich Security Conference...

🔘🇩🇪🔘At the opening of the Munich Security Conference, German Chancellor Friedrich Merz made a number of significant statements regarding the current geopolitical situation and Germany's military efforts 🚨Merz has noted that the war in Ukraine will end only when Russia is economically and militarily exhausted. He stressed the need to show Moscow that the continuation of the conflict no longer brings advantages. 📆According to him, the war has been going on longer than the Second World War, and its end depends on both Russia and the actions of the United States, Europe and Ukraine. 🤡The Chancellor also announced his intention to make the Bundeswehr the most powerful conventional army in Europe as soon as possible, but did not specify a time frame. 🆚This statement was made against the background of a comment by Russian Foreign Minister Sergei Lavrov that the German government actively links the country's revival with militarization. 🔘In addition, Merz noted that the era of Western dominance after the fall of the Berlin Wall is over, and the international rules-based order no longer exists. 🔒He also announced the beginning of discussions with French President Emmanuel Macron on the creation of a European nuclear shield, which will be integrated into the NATO system. #News #Politics #EU #Germany
Manaf Hassan: „Die Linke“ träumt langfristig von einem...
13, February

Manaf Hassan: „Die Linke“ träumt langfristig von einem...

„Die Linke“ träumt langfristig von einem autofreien Berlin und unterstützt einen Volksentscheid, der Privatpersonen künftig maximal 12 Autofahrten pro Jahr innerhalb des S-Bahn-Rings erlauben würde. Und hier sehen wir Heidi Reich(innek), MdB und Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, fröhlich neben einem Audi A8 50 TDI (Diesel) – Neupreis locker um die 100.000 € – mit dem Berliner Kennzeichen B HR 419 (H = Heidi, R = Reichinnek). Geboren am 19.04.1988. Ich liebe Doppelmoral! PS: Jetzt dürfte sie nur noch 11-mal im Jahr fahren. PPS: „Eat the Rich!“ PPPS: Hätte sie einen Tag später Geburtstag gehabt, wäre das zu lustig, in Verbindung mit dem Geburtsjahr.

Emanuel Boeminghaus: Traditionsunternehmen fällt in die Insolvenz...

Traditionsunternehmen fällt in die Insolvenz. Wieder verliert der Mittelstand ein Stück seiner Substanz. #Siebau #Insolvenz #Mittelstand #Kreuztal Traurige Gewissheit: Mit der Insolvenz von Siebau Raumsysteme in Kreuztal endet vorerst die Hoffnung auf eine Stabilisierung des traditionsreichen Unternehmens. Rund 100 Mitarbeiter stehen vor einer ungewissen Zukunft und eine weitere industrielle Adresse im Siegerland gerät ins Wanken. Strukturelle Schwäche: Der Fall zeigt erneut wie verletzlich selbst etablierte Betriebe in Deutschland geworden sind. Steigende Kosten, schwache Nachfrage und fehlende Planungssicherheit treffen nicht nur Konzerne sondern zunehmend auch spezialisierte Mittelständler mit langer Geschichte. Der industrielle Kern des Landes bröckelt sichtbar und die Politik schaut weiterhin zu. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Westfalenpost

Hans-Georg Maaßen: Spahn ist entrüstet...

Spahn ist entrüstet, dass die US-Administration das Mobbing und „Ghosting“ gegen die politischen Vertreter eines guten Viertels der Deutschen Bevölkerung nicht mitmacht und CDU-Politiker in den USA ignoriert werden. Die CDU vertritt seit der Merkel-Ära nicht mehr die Interessen der Deutschen. Sie ist eine woke Partei ohne Volk. Das hat die US-Regierung erkannt, und man sucht sich entsprechend andere Gesprächspartner. https://unternehmen-heute.de/news.php?newsid=6688154
Sevim Dagdelen: Kaum Freiwillige für Einsatz an der russischen Grenze in Litauen...
13, February

Sevim Dagdelen: Kaum Freiwillige für Einsatz an der russischen Grenze in Litauen...

Kaum Freiwillige für Einsatz an der russischen Grenze in Litauen: Die Bundeswehr will jetzt mit Kaffeefahrten zu den Kasernen im Baltikum deutschen Soldaten den Auslandseinsatz schmackhaft machen. Vielleicht gibt’s ja noch eine Heizdecke obendrauf, bisweilen war warme Unterwäsche in der Truppe ja Mangelware. Am kostengünstigsten aber ist der Rückzug! Es ist ein gutes Zeichen, dass nur wenige Lust haben auf diesen Einsatz, der mit Landesverteidigung rein gar nichts zu tun hat. #bundeswehr #Nato #Litauen

Sahra Wagenknecht: München ist eine große Unsicherheitskonferenz...

München ist eine große Unsicherheitskonferenz! Dass Deutschland in eine neue Führungsrolle rücken soll und immer mehr Geld für vielfach auch noch weit überteuerte Waffen ausgibt, wird die Sicherheit der Bürger nicht erhöhen, aber den Wohlstand in unserem Land zerstören. Wir erleben die größte Aufrüstung seit 1945 und eine beispiellose Militarisierung der Gesellschaft. Und am Ende bleibt es dabei: Einen Krieg mit der Atommacht Russland können wir auch mit der größten konventionellen Aufrüstung nicht gewinnen, er würde Deutschland vernichten und muss daher unbedingt verhindert werden. Dafür brauchen wir nicht ein neues Wettrüsten, sondern das Gegenteil: eine neue Ära der Entspannung und Verhandlungen über neue Abrüstungsverträge!
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