21, February
Julian Reichelt: Es wird keine Sozialreformen mehr geben...
Es wird keine Sozialreformen mehr geben. Wer am fiskalpolitischen Überleben Deutschlands interessiert ist, ist in der CDU falsch aufgehoben. Dort halten die Alten Einpeitscherreden gegen die Interessen der Jungen, die das alles zahlen müssen. Die CDU versöhnt schon lang nicht mehr jung und alt. Sie ist komplett ausgerichtet auf das einzige demographische Segment, das diese Partei noch wählt. Rentner, die das Glück der früheren Geburt hatten, mit vier oder drei Beitragszahlern einen Rentner zu finanzieren. Und das von einer Partei, die weiterhin Hunderte Milliarden Euro Steuergeld, die dann hier fehlen, in einer komplett gescheiterten Energie- und Migrationspolitik verbrennt.
21, February
Eddie Graf: Herzlichen Glückwunsch #Merz ist die neue #Merkel...
Herzlichen Glückwunsch #Merz ist die neue #Merkel Ulf Poschardt: »Sie hat die grün-roten Linken nicht nur beim suizidalen Atomausstieg unterstützt und migrationspolitisch überholt, sondern im Kulturkampf und beim Marsch durch die Institutionen dafür gesorgt, dass die Union von den Wurzeln ihrer liberalen und konservativen Identität vollständig entkoppelt wurde… Merkels Verrat an der bürgerlichen Sache, ihr Verrat an den bürgerlichen Institutionen, der deutschen Wirtschaft, den bürgerlichen Medien: all das wurde ihr an diesem Freitag in Stuttgart verziehen, weil sie eben auch die Frau der spektakulären 41,5 Prozent war – bei der Bundestagswahl 2013... Bemerkenswert, wie Merz die Kritiker aus der bürgerlichen Mitte, die etwas mehr Ambition und auch Mut einfordern, durchgängig als vaterlandsverräterische Pessimisten denunziert. Es wird ihm mit einem solchen Kurs gehen wie Merkel: Er wird Herz und Verstand der bürgerlichen Ambitionsexzellenz verlieren und sich mit Grün-rot-rot arrangieren, bis das Land im Eimer ist.«
21, February
Neverforgetniki: Was genau ist der Politikwechsel...
Was genau ist der Politikwechsel? Weitere Erhöhung der CO2-Steuer? Kaum Abschiebungen? Immer noch rund 2,6 Millionen Ausländer im Bürgergeld? Atomkraft noch immer aus? Weitere Milliarden für die Ukraine?
21, February
Roland Tichy: CDU will Kinder und Jugendliche von Social Media aussperren...
CDU will Kinder und Jugendliche von Social Media aussperren. Klingt für viele Eltern gut. Allerdings: Sind die Sperrmechanismen erst etabliert, sind bald auch Ältere dran - jeder Kritiker. Warten wir darauf, dass Mitglieder bestimmter Parteien dran sind...es ist der Aufbau eines flächendeckenden Zensursystems.
21, February
Emanuel Boeminghaus: Angela Merkel hat mit Blick auf die Wirtschaftsdaten Deutschland...
Angela Merkel hat mit Blick auf die Wirtschaftsdaten Deutschland in den wirtschaftlichen Niedergang regiert, durch eine Vielzahl von Fehlentscheidungen, deren Korrektur wir bis heute außerstande zu sein scheinen. Wer glaubt, dass sich Deutschland derzeit aus dem wirtschaftlichen Irrsinn befreien kann, sehe sich die Begrüßung von Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag an. In Deutschland zählt schon lange nicht mehr das Leistungsprinzip.
21, February
Joana Cotar: Wie viele sexuelle Übergriffe...
Wie viele sexuelle Übergriffe auf einem CDU Parteitag gibt es? So langsam fange ich mir an, Sorgen um die christdemokratischen Frauen zu machen 🫣 Eigentlich wird ja der AfD vorgeworfen, frauenfeindlich zu sein. Sexuelle Übergriffe bei Parteitagen habe ich aber noch nie erlebt.
21, February
Eddie Graf: Es geht Schlag auf Schlag...
Es geht Schlag auf Schlag: Ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche wird in Deutschland entschieden vorangetrieben. Zugleich fordert Friedrich Merz eine Klarnamenpflicht in den sozialen Netzen und offenbart dabei unmissverständlich, wohin die Reise in Wahrheit gehen soll: Der freie Austausch von Informationen und das anonyme Äußern von kritischen Ansichten in sozialen Netzwerken sollen einem "orwellianischen Überwachungs- und Steuerungswahn" zum Opfer fallen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, demontiert die Pläne in einem Statement umfassend und entlarvt die Heuchelei der Systemparteien.
21, February
ivan Ignorance: That's 'INTENTIONAL' that GAYS Zelensky...
That's 'INTENTIONAL' that GAYS Zelensky, Obama, Macron and Trudeau can be MANIPULATED 'They will do harm to the masses and FEEL NOTHING' Pedophiles have seized power because they are easy to control. It is no coincidence that Zelensky is gay, Obama is gay, Trudeau is gay. And Macron is married to a transgender person who raped him as a child — American journalist Candace Owens
21, February
Joana Cotar: Natürlich hat die CDU das Social Media Verbot...
Natürlich hat die CDU das Social Media Verbot und damit die Registrierpflicht für alle beschlossen. Wer hat daran gezweifelt? Ist es Dummheit? Ist es der absolute Kontroll- und Zensurwahn? Auf alle Fälle ein Zeichen für: absolut unwählbar!
21, February
Neverforgetniki: Mario Voigt wurde trotz Plagiats-Skandal...
Mario Voigt wurde trotz Plagiats-Skandal wieder in den CDU-Bundesvorstand gewählt. Phillip Amthor wurde trotz Lobby-Skandal zum Mitglieder-Beauftragten gewählt. Jens Spahn wurde trotz Maskenaffäre zum Fraktionschef gewählt. Und diese CDU fordert jetzt Konsequenzen bei der AfD?
21, February
Gerhard Papke: Die politische Lebenslüge von Friedrich Merz ist...
Die politische Lebenslüge von Friedrich Merz ist, dass er sich als bürgerlicher Patriot und Streiter für Marktwirtschaft und wirtschaftliche Vernunft inszeniert hat. Alles war nur Fassade! Er ist ein Kanzler linksgrüner Ideologie und zunehmender Unfreiheit. Merkel triumphiert.
21, February
Peter Borbe: Wenn Bundeskanzler Merz sagt...
Wenn Bundeskanzler Merz sagt, dass es derzeit keine Alternative zu einer Koalition mit der SPD gebe, und eine "politische Mitte" herbeifantasiert, die nur aus Union und SPD bestünde, erklärt er die Demokratie praktisch für beendet. Millionen Wählern sagt er ins Gesicht, dass ihre Stimmen nichts wert sind, dass ihnen die politische Teilhabe verweigert wird. https://zeit.de/politik/deutschland/2026-02/cdu-parteitag-bundeskanzler-friedrich-merz-rede-regierungsverantwortung
21, February
Emanuel Boeminghaus: Reiche plant das Atom Comeback...
Reiche plant das Atom Comeback. Deutschland diskutiert wieder über Kernkraft. #KatherinaReiche #SMR #Atomkraft #FocusOnline Strategiewechsel im Ministerium: Wirtschaftsministerin Katherina Reiche lässt ein eigenes Team neue Kerntechnologien prüfen und richtet den Blick auf Small Modular Reactors als Ergänzung zu Wind und Solar. Alte Kraftwerke sollen nicht zurückkehren, doch Deutschland beteiligt sich wieder an internationalen Debatten über moderne Reaktorkonzepte und mögliche industrielle Chancen. Grundlast als neues Argument: Reiche verweist auf steigenden Strombedarf durch Elektromobilität und Rechenzentren und sieht in SMR eine Option jenseits von Kohle und Gas. Kritiker halten dagegen und verweisen auf hohe Kosten, lange Entwicklungszeiten und den schnellen Ausbau der Solarenergie, der wirtschaftlich deutlich weiter ist. Die Atomfrage ist politisch zurück und sie wird die Energiepolitik neu sortieren. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Focus Online
21, February
Marie kripp: Eigentlich wollen sie ein Social-Media-Verbot...
Eigentlich wollen sie ein Social-Media-Verbot für ALLE, aber weil das nicht so einfach machbar ist, fangen sie erstmal mit den Jugendlichen an! Ist auch eine tolle Investition in die Zukunftsfähigkeit des Landes, wenn man die Jugendlichen zu digitalen Einsiedlern macht! http://t.me/peterborbe
21, February
Markus Krall: Da müsste es den CDU Leuten eigentlich...
Da müsste es den CDU Leuten eigentlich in den Ohren klingeln, dass sich die linksradikalen Grünen so über die Wiederwahl von Fritz freuen. Bei ihren Mitgliedern und Funktionsträgern hofft man darauf vergebens, bei den Wählern ist vielleicht noch nicht ganz Hopfen und Malz verloren.
21, February
Marie kripp: Die Europäische Union meldet alarmierende Zahlen...
‼️Die Europäische Union meldet alarmierende Zahlen: 93,3 Millionen Menschen gelten laut Eurostat als armutsgefährdet – nahezu jeder fünfte EU-Bürger. 👉Besonders brisant ist die Entwicklung in Deutschland. Das einstige wirtschaftliche Zugpferd liegt inzwischen nur noch im EU-Durchschnitt. Alle Infos auf http://deutschlandkurier.de
21, February
Friedrich Mannus: Russland dementiert „größten Deal der Geschichte“ mit den USA...
Russland dementiert „größten Deal der Geschichte“ mit den USA Russland hat einen Medienbericht des „Economist“ zurückgewiesen, wonach es den USA Investitionen in Höhe von zwölf Billionen Dollar im Gegenzug für die Aufhebung von Sanktionen angeboten habe. Kirill Dmitrijew, der Sondergesandte des russischen Präsidenten und der Chef des russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF), bezeichnete die Darstellung als Fake. Eine Aufhebung der Strafmaßnahmen werde letztlich im Interesse der USA selbst liegen: US-Unternehmen hätten durch den Rückzug vom russischen Markt bereits über 300 Milliarden Dollar verloren, so Dmitrijew. Laut Russischen Medien beziffert der RDIF die sektoralen Verluste von US-Firmen in Russland auf insgesamt 324 Milliarden Dollar – unter anderem in den Bereichen IT, Finanzen und Energie.
21, February
Joana Cotar: Anstatt sich zu fragen...
Anstatt sich zu fragen, WARUM etwas kritisiert wird, verlegt sich ein CDU-Mitglied lieber aufs Beleidigen. Die Union kann sich das im Moment so richtig erlauben 😄… Man könnte stattdessen überlegen, warum ehemalige CDUler solche Entscheidungen völlig irre finden, aber das übersteigt wohl das nötige Maß an Selbstreflexion. 🤷🏻♀️ Sei‘s drum. Es kommt, was kommen muss und ich schau da ganz entspannt zu. 🍷
21, February
ivan Ignorance: The Geneva talks have failed...
The Geneva talks have failed! The war in Ukraine will last for another 1-3 years! Putin is holding an emergency meeting on the results of the trilateral talks in Geneva. Zelensky is planning a war until 2029. Kiev's "inadequacy" against Moscow: Zelensky confirms the failure of negotiations. WSJ: Zelensky is preparing for a three-year war, rejecting Moscow's conditions. Ukraine is losing territories: American intelligence recognizes Russia's superiority. Putin: If diplomacy fails, Russia will take Donbass by armed means! "I will not give up Donbass": Zelensky and Moscow's conditions as "terrorism". The United States is preparing to strike Iran: Trump is considering a "limited offensive." Britain refuses to support U.S. strikes on Iran: fear of violating international law. Germany is strengthening intelligence: preparing to break off relations with the United States. NATO is practicing amphibious landings in the Baltic: large-scale exercises Steadfast Dart 2026. Americans "keep on a short leash": Zelensky and Ermak are under US control. Trump and Iran: the military is pulling strike aircraft to the borders.
21, February
Stefan Homburg: Matrixfehler...
Matrixfehler Philippa Sigl-Glöckner schrieb persönlich an Epsteins rechte Hand Lesley Groff, wie man durch Kombination dieser beiden Emails sieht. Case closed. Hintergrund: Das FBI schützt Sigl-Glöckner u. a. durch exzessive Schwärzungen, aber Zensurfehler helfen uns, wie einst beim RKI. Die inkonsistente Schwärzung beruht darauf, dass die beiden gezeigten Emails aus unterschiedlichen Chargen stammen. Der jeweils grün umrandete Text zeigt, dass sich Sigl-Glöckner bei Groff bedankt, außerdem wohl bei Melanie Walker, der sie den kostenlosen Besuch beim New Yorker Starfriseur verdankt. Epstein hatte für Lesley Groff Immunität ausgehandelt, weil sie ihm bei den Missbrauchaktivitäten half: https://capital.de/wirtschaft-politik/jeffrey-epstein---seine-vier-heimlichen-helferinnen-37126078.html Weitere Emails belegen, dass sich Sigl-Glöckner und Epstein mehrfach trafen; sie bot ihm aktiv ihre Hilfe an; manchmal tauchen beide als Empfänger in derselben Email auf. Tja, und dann ist da noch die Sache mit ihrer mutmaßlichen Platzierung im BMF durch den BND. Werde hierzu wohl eine neue Sendung machen. Amtliche Links: https://justice.gov/epstein/files/DataSet%209/EFTA00361899.pdf https://justice.gov/epstein/files/DataSet%2010/EFTA02095479.pdf
21, February
Neverforgetniki: Wahnsinn...
Wahnsinn: Carsten Linnemann von der CDU sagt gerade, die Forderung der AfD nach Remigration mache vielen Angst! Die CDU würde hinter diesen Leuten stehen. Nun... Die CDU steht also dahinter, dass hunderttausende Syrer nicht remigriert werden, sondern in Deutschland bleiben dürfen? Genau deshalb wähle ich AfD!
21, February
Emanuel Boeminghaus: Deutschlands Steuereinnahmen brechen...
Deutschlands Steuereinnahmen brechen im Januar um 3,4 Prozent ein. Die Rezession frisst jetzt die Staatskasse. Es hat begonnen! #Deutschland #Steuern #Rezession #Reuters Einnahmen sinken: Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind im Januar um 3,4 Prozent gefallen und markieren damit einen weiteren Warnschuss für die deutsche Wirtschaft. Offiziell wird auf Sondereffekte verwiesen, doch die nackten Zahlen zeigen, wie fragil die Lage nach Jahren der Stagnation tatsächlich ist. Optimismus auf dem Papier: Die Bundesregierung rechnet für 2026 mit einem Wachstum von 1,0 Prozent und steigenden Einnahmen von 926,9 Milliarden Euro, doch diese Prognosen stehen auf einem wackeligen Fundament aus Hoffnung und statistischen Bereinigungen. Wer jetzt noch von Stabilität spricht, ignoriert die Realität einer erodierenden Wirtschaftsleistung. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Reuters
21, February
Sevim Dagdelen: Beschluss des BSW-Parteivorstands...
Beschluss des BSW-Parteivorstands: 4 Jahre Krieg in der Ukraine: Schluss mit dem Stellvertreterkrieg! Keine weiteren Milliarden, keine Waffenlieferungen, keine Soldaten. Nein zum NATO- & EU-Beitritt der Ukraine. Sanktionen beenden. Frieden braucht Dialog – nicht immer neue Waffen. #Ukraine
21, February
Eddie Graf: Spahn zur AfD...
Spahn zur AfD: "Das ist Verrat am Vaterland" Auch eine Zusammenarbeit mit der AfD schloss Spahn aus. Der Partei warf er eine zu große Nähe zu Russland sowie Vetternwirtschaft vor. Mit Blick auf die Beschäftigung von Familienangehörigen sagte er: "Das ist Vetternwirtschaft, Verrat am Vaterland, Verrat am Steuerzahler. Mit der Truppe ist kein Staat zu machen." Die AfD habe sich "völlig verirrt".
21, February
Markus Krall: Die Chimps für Deutschlands Untergang...
Die Chimps für Deutschlands Untergang (CDU) will also Social Media für unter 14-jährige verbieten. Das sei ein "Kompromiss", statt 16 Jahre als Grenze zu nehmen. Es ist kein Kompromiss, denn für das eigentliche Ziel ist es egal. Dieses Ziel ist die Beseitigung der Anonymität im Netz, also die von unserem totalitären Lügenkanzler so geliebte Klarnamenpflicht. Denn es bedeutet nichts anderes, als dass man sich bei Anmelden ausweisen muss, um sein Alter nachzuweisen. Da ist es egal, ob das 3 Jahre, 5,8, 10, 14, 16 oder 80 sind. Der Ausweis beweist das Alter und damit ist die Identitätsverknüpfung fait accompli.
21, February
Marie kripp: Nicole Junkermann...
.‼️👉Nicole Junkermann: Epsteins mysteriöse deutsche Vertraute Kaum eine andere Frau taucht so häufig in den Akten über den US-Sexualstraftäter Epstein auf wie Nicole Junkermann. Wer ist die geheimnisvolle Düsseldorferin? Eine Spurensuche. (...) Im März 2019, ein paar Monate bevor der berüchtigte Sexualstraftäter Jeffrey Epstein ein zweites Mal verhaftet wird, landet die E-Mail einer Deutschen in seinem Postfach. Zu diesem Zeitpunkt ermittelt das FBI seit Monaten gegen Epstein – erneut. (...) In der Mail, die Epstein bekommt, ist Sorge herauszulesen. „Ich drücke die Daumen, dass es nur eine Welle ist und wieder verschwindet“, heißt es darin. Und: „blödes Timing mit dem ganzen MeToo.“ Die Absenderin: Nicole Junkermann. (...) ❗️ die heute 50-jährige gebürtige Düsseldorferin bereits mindestens seit den 2010er-Jahren in Geschäfte mit dreistelligen Millionensummen involviert und war zeitweise auf roten Teppichen an der Seite des Adels-Spross‘ Patrick Faber-Castell zu sehen (...) ❗️ Die neuen Dokumente zeigen, dass Junkermann über Jahre hinweg in engem Austausch mit Epstein stand, über Privates und über Investments sprach und sich bezüglich ihrer Geschäfte mit diesem abstimmte. (...) ❗️ Epstein setzte sich für Junkermanns Aufnahme in die Liste der „Young Global Leaders“ der Weltwirtschaftsorganisation ein, Junkermann bedankte sich in E-Mails immer wieder bei Epstein für seine Karrierehilfe. Epstein bot ihr Treffen mit hochrangigen Persönlichkeiten an, darunter Microsoft-Gründer Bill Gates. Als Junkermann Epstein 2017 schrieb, dass sie ein Treffen mit dem Palantir- und PayPal-Gründer Peter Thiel beabsichtige, schrieb dieser: „Sag ihm, du bist mein Buddy“. (...) ❗️ Vergangene Woche berichtete der britische „Telegraph“, Junkermann sei nach den jüngsten Veröffentlichungen aus dem Kuratorium der Wohltätigkeit-Organisation Royal Marsden Cancer Charity zurückgetreten. Eine Anfrage von WELT AM SONNTAG ließ Junkermann inhaltlich unbeantwortet, eine von ihr beauftragte Anwaltskanzlei drohte gar mit rechtlichen Schritten. (...) ❗️ In einer Mail aus dem Jahr 2014 spricht Epstein von einem intimen Kontakt „vor 15 Jahren“, in anderen Nachrichten fällt der Kosename „Baby“. Epstein wurde über die Jahre offenkundig zu einer Art Mentor für die Düsseldorferin. Als diese Management-Kurse in Harvard belegte, sandte Epstein, bekannt als Großspender der Elite-Universität, ihr laut Kurierbelegen Pakete nach Boston. (...) ❗️ Wie eng das Verhältnis zwischen Epstein und der Deutschen zeitweise war, zeigen E-Mails, die beide über ihre Familienplanung ausgetauscht haben. Als Junkermann im Jahre 2017 schwanger war, nannte sie Epstein „Patenonkel“. Der forderte Junkermann auf, ein Konto zu eröffnen und dem Ungeborenen klassische Musik vorzuspielen. „Ich bin immer für dich da“, schrieb Epstein – ein für den US-Investor ungewöhnlich deutliches Signal der Zuneigung...." https://welt.de/politik/deutschland/plus699808c5f9269d94305a5582/nicole-junkermann-epsteins-mysterioese-deutsche-vertraute.html http://t.me/EvaHermanOffiziell
20, February
Max Otte: Alan Watson...
Alan Watson: "Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2022 (18.–20. Februar) waren die Teilnehmer überzeugt, Russland würde unter dem Gewicht der Sanktionen und der vermeintlichen militärischen Inkompetenz – die sich später als Fehlinformationen herausstellen sollte – zusammenbrechen. Sie fieberten einem Krieg mit Russland entgegen. 19. Februar 2022: Der ukrainische Präsident Selenskyj sagte auf Einladung: „Die Ukraine wird Atomraketen beschaffen und stationieren.“ Am Sonntagabend, dem 20. Februar, erklärte der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba in der CBS-Sendung „60 Minutes“: „Die Ukraine wird den Minsker Waffenstillstand niemals einhalten.“ 21. Februar 2022: Russland nahm einen ukrainischen Soldaten gefangen und tötete fünf weitere, als diese die Grenze nach Rostow überquerten. Russland erfuhr von der bevorstehenden Invasion in Donezk und erkannte die abtrünnigen Gebiete Donezk und Luhansk als unabhängige Republiken an. 24. Februar 2022: Mit 90.000 Soldaten startete Russland seine „Militäroperation Spezial“ – keine umfassende Invasion. Unter Berufung auf das UN-Prinzip der „Schutzverantwortung“ intervenierte Russland im achtjährigen Bürgerkrieg im Donbass, nachdem alle diplomatischen Bemühungen gescheitert waren. Heute, vier Jahre später, sind über 1,6 Millionen ukrainische Soldaten tot oder verwundet, und Millionen sind aus dem Land geflohen. Das ukrainische Territorium schrumpft, das Energie- und Stromnetz bricht zusammen, und der Mann, der 2019 mit dem Versprechen angetreten war, die ethnischen Spaltungen der Ukraine zu überwinden, klammert sich an die Macht – und herrscht über die Nation, die er verraten hat."
20, February
Julian Reichelt: Auch in Baden-Württemberg gilt leider...
Auch in Baden-Württemberg gilt leider: Man kann der CDU einfach kein Wort glauben. Spitzenkandidat Manuel Hagel macht den Flip-Flopper und übernimmt innerhalb von zwei Wochen die grüne Politik von seinem Rivalen Cem Özdemir beim Thema Social Media Verbot. Sowohl gegen ein Social Media Verbot als auch für ein Social Media Verbot argumentiert Hagel mit seinen eigenen Kindern. Manuel Hagel zu Social Media Verbot vor 15 Tagen: Merkur: Sie haben selbst junge Kinder – was halten Sie denn vom Vorschlag eines Social-Media-Verbots für unter 16-Jährige? Hagel: "Nichts." Merkur: Weder als Spitzenkandidat noch als Familienvater? Hagel: "Nein. Weil wir nichts ankündigen sollten, was wir nicht selbst realisieren können. Es ist – wenn überhaupt – eine Frage der Europäischen Union. Außerdem ist für viele Jugendliche doch nichts attraktiver als ein Verbot. Wir müssen unsere Kinder für das spätere Leben befähigen und sie nicht davon ausschließen." Hagel heute bei der CDU-Pressekonferenz: "Ich sage ihnen als Papa von drei kleinen Kindern: Unsere Kinder sind in den Fängen von vier großen Tech-Konzernen, die Einfluss auf die psychische Gesundheit unserer Kinder nehmen. Für mich ist wichtig, dass wir zu einer klugen Verifizierung im Alterszugang kommen." Das ist das Problem mit Parteien: Alle richten sich am Vorsitzenden aus. Wenn der Vorsitzende ständig das Gegenteil von dem erzählt, was er eben noch gesagt hat, tun das plötzlich alle.
20, February
Tim Kellner: Die #CDU ist an Niedertracht und Erbärmlichkeit...
Die #CDU ist an Niedertracht und Erbärmlichkeit nicht zu übertreffen. Dieser Person, die Deutschland zerstört hat, so hündisch zu Füßen zu liegen, ist widerwärtig. Was für eine Schande! #Merkel #ApplausRead more