06, February

Eddie Graf: Von Georg Etscheit • Das Bundesverwaltungsgericht...

Von Georg Etscheit • Das Bundesverwaltungsgericht zu Leipzig fällte jüngst ein wenig beachtetes Urteil, das nun NGOs die Macht gibt, offen in die Politik einzugreifen. In letzter Instanz bekam die Deutsche Umwelthilfe recht, die die Bundesregierung darauf verklagt hatte, „Lücken“ beim Klimaschutz zu stopfen. Der Bürger wird zum Klimasklaven.

Eddie Graf: Von Georg Etscheit • Das Bundesverwaltungsgericht...

https://x.com/Eddie_1412/status/2019798276002783440

11, March #EURechnung

Eddie Graf: Die EU-Führung beweist einmal mehr…

Die EU-Führung beweist einmal mehr: Sie ist völlig taub für die Realität. Während selbst die mächtigsten Mitgliedsstaaten auf die Bremse treten, wollen die Eurokraten in Brüssel neue Länder im Eiltempo in die EU holen - koste es, was es wolle.

#EURechnung

10, March #EURechnung, #KonfliktModus

Eddie Graf: Die Ukraine erpresst die EU-Staaten Ungarn…

Die Ukraine erpresst die EU-Staaten Ungarn und die Slowakei beim Öl, doch Brüssel schaut tatenlos zu. Jetzt reicht es dem slowakischen Regierungschef Robert Fico: Er kündigt an, das gigantische 90-Milliarden-Euro-Darlehen für Selenskyj zu blockieren, falls der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán bei den kommenden Wahlen abgelöst werden sollte.

#EURechnung, #KonfliktModus

10, March #EURechnung

Eddie Graf: Merkel erhält höchsten Verdienstorden der EU…

Merkel erhält höchsten Verdienstorden der EU – gemeinsam mit Selenskyj. Ob Selenskyj zur Verleihung kommt? Einen Geldpreis gibt es schließlich nicht. Und eigentlich hat er ja schon alles rausgepresst, was geht.

#EURechnung

10, March #WirtschaftWackelt

Eddie Graf: Baden-Württemberg hat mit…

Baden-Württemberg hat mit der Wahl vom 8. März 2026 den politischen Kurs seit 2011 bestätigt. Die Grünen wurden erneut stärkste Kraft. Der Ausgang der Wahl verlängert damit nicht nur die bisherige Regierungszeit, sondern lenkt zugleich den Blick auf eine ernüchternde energiepolitische Bilanz des Industrielandes, dessen Bruttostromerzeugung von 66 Terawattstunden im Jahr 2010 auf 34,067 Terawattstunden im Jahr 2024 sank.

#WirtschaftWackelt

09, March #GrenzPolitik

Eddie Graf: Fanatische Muslime beim Freitagsgebet auf Berliner Straße...

Fanatische Muslime beim Freitagsgebet auf Berliner Straße. Diese Migranten sind nicht integrierbar, weil sie gar nicht integriert werden wollen – sehr zum Verdruss der bio-deutschen Bürger, was wiederum harte Konfrontation am Ende bedeutet.

#GrenzPolitik

09, March #WirtschaftWackelt

Eddie Graf: Fukushima, der 15. Jahrestag...

Fukushima, der 15. Jahrestag Bundeskanzlerin Merkel hat am 14. März 2011 das Ende der Kernenergie durch eine Bundesanweisung eingeleitet. Die sofortige Stilllegung vom 8 Kernkraftwerken war rechtswidrig und zudem ein Eingriff in das Eigentumsrecht (Art. 14 Grundgesetz) darstellte. Die Energiekonzerne zogen vor Gericht. Frau Merkel (Verzeihung, der deutsche Steuerzahler) musste 2,43 Milliarden Euro an Entschädigungen an die Konzerne zahlen. Frau Merkel berief zur begleitenden Absicherung ihres „Atommoratoriums“ eine „Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung“, in der neben Philosophen, Soziologen und Politologen ein katholischer und ein evangelischer Bischof saßen, aber kein Fachmann. Die Silllegung der restlichen Kernkraftwerke erfolgte danach planmäßig, nach Änderung des Atomgesetzes bis 2023. Der verheerende Tsunami in Fukushima hat letztendlich in Deutschland mehr Kernkraftwerke zerstört als in Japan. https://klimanachrichten.de/2026/03/09/fuk ushima-der-15-jahrestag/

#WirtschaftWackelt

08, March #WirtschaftWackelt

Eddie Graf: Der Benzinpreis kennt nur eine Richtung...

Der Benzinpreis kennt nur eine Richtung: nach oben! Der deutsche Michel ist es aber gewohnt und nimmt es mit einem Schulterzucken hin. Man soll ja auch nicht so viel Auto fahren. Dabei liegt die Preisexplosion gar nicht am Irankrieg, sondern an den cleveren Mineralölgesellschaften und dem Finanzamt. Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen: Umweltminister @schneidercar verhöhnt die gebeutelten Bürger noch mit dem Tipp, sich einfach ein Elektroauto zu kaufen, ohne zu verraten, dass auch der Strom für diese Dinger sündhaft teuer werden wird. Die Passanten nehmen es hin. Und: Wenn es nach den meisten von ihnen ginge, wäre der Iran auch in hundert Jahren noch in den Händen der Mullahs. Als prominenten Gast trifft @AchimWinter_ übrigens diesmal den ‚Medienfuzzy‘ Oliver Brendel.

#WirtschaftWackelt

08, March #GrenzPolitik

Eddie Graf: Arabische Schriftzüge auf Werbetafeln und am Rathaus...

Arabische Schriftzüge auf Werbetafeln und am Rathaus – Deutschland ist im Ramadan-Modus. Man will Muslimen „Wertschätzung“ entgegenbringen und nimmt dafür auch drastische Einschnitte in Kauf. Das trifft schon die Kleinsten: Schulkinder sollen gar heimlich essen.

#GrenzPolitik

08, March #Merzomat, #WirtschaftWackelt

Eddie Graf: Rückabwicklung des Wirtschaftswunders...

Rückabwicklung des Wirtschaftswunders: Wirtschaftlicher Niedergang Posted on März 8, 2026 by @sciencefiles Jahre von Merkel, Scholz und Merz haben Deutschland auf den Weg in die wirtschaftliche Brache gebracht. Das Wirtschaftswunder würd rückabgewickelt!

#Merzomat, #WirtschaftWackelt

07, March #KonfliktModus

Eddie Graf: Investitionsminister @larsklingbeil...

Investitionsminister @larsklingbeil (SPD) hat scharfe Kritik an Trumps Iran-Krieg geäußert. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte der Vizekanzler: „Ich sage sehr klar: Das ist nicht unser Krieg. Wir werden uns an diesem Krieg nicht beteiligen.“

#KonfliktModus

07, March #WirtschaftWackelt

Eddie Graf: Es war das große Versprechen der Grünen und der Ampel-Regierung...

Es war das große Versprechen der Grünen und der Ampel-Regierung: Die Wärmepumpe rette angeblich nicht nur das Klima, sie macht das Heizen auf Dauer auch unschlagbar günstig. Doch jetzt platzt das nächste grüne Märchen! Für Tausende Hausbesitzer wird die angebliche Spar-Heizung zur gnadenlosen Kosten-Falle. Der Grund: Eine beispiellose Preis-Explosion bei den Wartungskosten!

#WirtschaftWackelt

07, March #GrenzPolitik

Eddie Graf: Ramadan an einer Gesamtschule in Kleve...

Ramadan an einer Gesamtschule in Kleve. Nicht muslimische Kinder sollen ihr Pausenbrot nur noch heimlich mit abgewandtem Blick essen. Eltern sprechen von Ausgrenzung. Ganz offensichtlich ist da was in Kleve passiert – und zwar genau das, was es angeblich nicht gibt. https://tichyseinblick.de/meinungen/wegd rehen-fuer-ramadan/ via @tichyseinblick

#GrenzPolitik

06, March #GrenzPolitik

Eddie Graf: Nachdem uns vorwiegend die Grünen und ihre publizistische...

Nachdem uns vorwiegend die Grünen und ihre publizistische Coterie jahrelang darüber unterrichtet haben, dass die Islamisierung Deutschlands bzw. des Westens eine rechtsextreme Verschwörungstheorie sei, stimmen sie nun selbst in einer Art Obertongesang in den düsteren Chor ein.

#GrenzPolitik

06, March #EURechnung, #SprechVerbot

Eddie Graf: Selektives Kriegsrecht „Kreml-Nähe“ oder „Informationsmanipulation“...

Selektives Kriegsrecht „Kreml-Nähe“ oder „Informationsmanipulation“: Mit solchen Vorwürfen stellt die EU neuerdings Menschen rechtlos, die ihre Politik kritisieren. Mit EU-Sanktionen werden ihnen Grenzübertritte untersagt und ihre Konten eingefroren – ohne jedes Gerichtsurteil.

#EURechnung, #SprechVerbot

05, March #GrenzPolitik

Eddie Graf: Demografie in Deutschland...

Demografie in Deutschland: Multikulturalität kommt schneller als gedacht. Fast die Hälfte der Neugeborenen hat bereits einen Migrationshintergrund. Nach dem Abtreten der Boomer-Generation wird die „biodeutsche“ Bevölkerung zur Minderheit.

#GrenzPolitik

01, March #Merzomat

Eddie Graf: Ein instinktloser @bundeskanzler...

Ein instinktloser @bundeskanzler Merz kann mit seinem "Work-Life-Balance"-Schmu nicht aus seiner Haut. Während eines Auftritts in Volkmarsen in Hessen verhöhnt er abermals diejenigen, die die Folgen auch seiner desatrösen Politik tragen müssen und den ganzen Laden trotzdem noch irgendwie am Laufen halten. Wie lange noch?https://tichyseinblick.de/meinungen/friedrich-merz-in-volkmarsen/ via @tichyseinblick

#Merzomat

28, February

Eddie Graf: Zwei Politikerinnen strahlen in die Kamera...

Zwei Politikerinnen strahlen in die Kamera, eine postet das Foto auf ihrem Instagram-Kanal. Doch der scheinbar unverfängliche Feierabend-Gruß aus der bremischen Bürgerschaft löst jetzt einen Eklat aus. Denn: Die @spdbt -Abgeordnete Katharina Kähler (47) und Bürgerschafts-Vizepräsidentin @Sahhanim2 Görgü-Philipp (56, @Die_Gruenen ) posieren auf dem Foto fröhlich mit Koffern von Holocaust-Verfolgten. @WolfMalca

25, February #KonfliktModus

Eddie Graf: Während Deutschland weiter zerfällt...

Während Deutschland weiter zerfällt, wollen CDU/CSU und SPD Milliarden für den Wiederaufbau der Ukraine ausgeben. Unter dem Titel „Frieden und Sicherheit in Europa verteidigen“ wird Aufrüstung betrieben, Diplomatie bleibt aus – und der deutsche Steuerzahler soll dauerhaft zahlen. https://tichyseinblick.de/meinungen/spahn-miersch-hoffmann-alles-fuer-ukraine/ via @tichyseinblick

#KonfliktModus

25, February #Merzomat

Eddie Graf: Der Außenkanzler...

Der Außenkanzler @_FriedrichMerz . So. Tischtennis-TV-Rechte unterzeichnet, Kooperation im Kampf gegen den Klimawandel verlängert (inkl. Entwicklungshilfe?), aber damit sind die Pressbengels natürlich nicht zufrieden. Deshalb große Ankündigung für die Heimatpresse: China will „insgesamt bis zu“ 120 zusätzliche Flugzeuge bei Airbus kaufen. So geht Schlagzeile. Natürlich hat die Kanzlerbegleitpresse nicht gecheckt, dass im August 2025 noch von „rund 500 Airbus-Flugzeugen“ die Rede war...

#Merzomat

23, February #KonfliktModus

Eddie Graf: Tausende radikale Islamisten sind in Syrien...

Tausende radikale Islamisten sind in Syrien wieder auf freiem Fuß. Die neue Führung in Damaskus hat das berüchtigte Al-Hol-Lager, jahrelang bewacht von den Kurden, sozusagen “befreit”. Washington hat die Kurden wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen und sich dem HTS-Regime angebiedert. Das ist das Resultat.

#KonfliktModus

21, February

Eddie Graf: Herzlichen Glückwunsch #Merz ist die neue #Merkel...

Herzlichen Glückwunsch #Merz ist die neue #Merkel Ulf Poschardt: »Sie hat die grün-roten Linken nicht nur beim suizidalen Atomausstieg unterstützt und migrationspolitisch überholt, sondern im Kulturkampf und beim Marsch durch die Institutionen dafür gesorgt, dass die Union von den Wurzeln ihrer liberalen und konservativen Identität vollständig entkoppelt wurde… Merkels Verrat an der bürgerlichen Sache, ihr Verrat an den bürgerlichen Institutionen, der deutschen Wirtschaft, den bürgerlichen Medien: all das wurde ihr an diesem Freitag in Stuttgart verziehen, weil sie eben auch die Frau der spektakulären 41,5 Prozent war – bei der Bundestagswahl 2013... Bemerkenswert, wie Merz die Kritiker aus der bürgerlichen Mitte, die etwas mehr Ambition und auch Mut einfordern, durchgängig als vaterlandsverräterische Pessimisten denunziert. Es wird ihm mit einem solchen Kurs gehen wie Merkel: Er wird Herz und Verstand der bürgerlichen Ambitionsexzellenz verlieren und sich mit Grün-rot-rot arrangieren, bis das Land im Eimer ist.«

21, February

Eddie Graf: Es geht Schlag auf Schlag...

Es geht Schlag auf Schlag: Ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche wird in Deutschland entschieden vorangetrieben. Zugleich fordert Friedrich Merz eine Klarnamenpflicht in den sozialen Netzen und offenbart dabei unmissverständlich, wohin die Reise in Wahrheit gehen soll: Der freie Austausch von Informationen und das anonyme Äußern von kritischen Ansichten in sozialen Netzwerken sollen einem "orwellianischen Überwachungs- und Steuerungswahn" zum Opfer fallen. Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, demontiert die Pläne in einem Statement umfassend und entlarvt die Heuchelei der Systemparteien.

21, February

Eddie Graf: Spahn zur AfD...

Spahn zur AfD: "Das ist Verrat am Vaterland" Auch eine Zusammenarbeit mit der AfD schloss Spahn aus. Der Partei warf er eine zu große Nähe zu Russland sowie Vetternwirtschaft vor. Mit Blick auf die Beschäftigung von Familienangehörigen sagte er: "Das ist Vetternwirtschaft, Verrat am Vaterland, Verrat am Steuerzahler. Mit der Truppe ist kein Staat zu machen." Die AfD habe sich "völlig verirrt".

19, February

Eddie Graf: Das Landgericht Frankfurt (Oder) hat den AfD...

Das Landgericht Frankfurt (Oder) hat den AfD-Landtagsabgeordneten Wilko Möller zu einer Geldstrafe von 11.600 Euro wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verurteilt - die Staatsanwaltschaft hatte die bekannte Dachgeste, die von anderen Parteien problemlos genutzt werden darf, auf einem AfD-Wahlplakat als Hitlergruß ausgelegt und Anklage erhoben. Möller will Rechtsmittel einlegen.

19, February

Eddie Graf: Kommt die Mehrwertsteuererhöhung...

Kommt die Mehrwertsteuererhöhung? Der Griff in die Ladenkasse ist keine Finanzpolitik. Die Diskussion über eine höhere Mehrwertsteuer zeigt ein strukturelles Problem der deutschen Finanz- und Haushaltspolitik: Statt den Staat effizienter zu machen, wird reflexartig über neue Belastungen für Bürger und Unternehmen nachgedacht. Deutschland hat kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem! (via @jungefreiheit , Jens-Peter Mickmann) @larsklingbeil , @spdbt , @BMF_Bund

19, February

Eddie Graf: Zwei Verwaltungsgerichte, dieselbe Rechtslage...

Zwei Verwaltungsgerichte, dieselbe Rechtslage – und zwei gegenteilige Entscheidungen. Der Umgang der bayerischen Justiz mit Björn Höcke zeigt den ganzen Irrsinn des Kampfes gegen Rechts. „Gefahrenprognosen“ sollen die Meinungsfreiheit ausstechen. Verfasser: @mariusmxra

10, February

Eddie Graf: 289 Talkshows im Jahr...

289 Talkshows im Jahr, bezahlt aus 9 Milliarden Zwangsgebühren: Miosga, Lanz & Co. kassieren Millionen, während sich Journalisten, Politiker und NGO-Funktionäre gegenseitig bestätigen. Ergebnis ist keine Debatte, sondern ein gebührenfinanziertes Tribunal – in dem der Bürger stets Zahlmeister und Statist bleibt.

09, February

Eddie Graf: Von Peter Winnemöller • Grüne leben von ihrem pazifistischen...

Von Peter Winnemöller • Grüne leben von ihrem pazifistischen Gründungsmythos. Dieser war nie durchgängig vorhanden und selten ein echter Pazifismus. Er war immer auch einseitig gegen den Westen gerichtet. Heute ist er geprägt von zahlreichen Ambivalenzen, die so manch einstige Friedenstaube wie einen Kriegsadler aussehen lässt. Doch es gibt auch immer noch die radikalen Pazifisten unter den Grünen.

09, February

Eddie Graf: Die zunehmende Gewalt an Bahnhöfen und in Zügen...

Die zunehmende Gewalt an Bahnhöfen und in Zügen im besten Deutschland ist kein neues Phänomen, doch durch den grausamen Tod des Zugbegleiters Serkan C. rückt die Lage wieder in den Fokus. Als Ursache verortet man in den Staatsmedien die allgemeine Verrohung der Gesellschaft. Massenmigration, der damit einhergehende Werteverfall und die aggressive Spaltung der Gesellschaft durch die Politik sind gewiss nicht verantwortlich – eher sind Zugbegleiter selbst schuld, weil sie interkulturell unsensibel sind, oder Donald Trump ist verantwortlich. Auch eine Lösung hat man parat: die Regulierung der sozialen Netzwerke!

06, February

Eddie Graf: Wolfram Weimer macht aus Filmindustrie eine absurde Planwirtschaf...

Wolfram Weimer macht aus Filmindustrie eine absurde Planwirtschaft Die schwarz-rote Regierung baut die deutsche Filmindustrie zur Planwirtschaft um. Das Geld sollen neben dem Steuerzahler die Streamingdienste wie Netflix liefern. Die einzelnen Regeln lassen ein Bürokratie-Monster erwarten – und absurde Filme. https://tichyseinblick.de/meinungen/weimer-filmindustrie-absurde-planwirtschaft/ via @tichyseinblick