Sahra Wagenknecht: Das wird teuer…
Das wird teuer! Wieder einmal haben sich Merz und Selenskyj in Berlin getroffen, um über weitere Waffen- und Finanzhilfen für die korrupte Ukraine zu beraten. Nach der Abwahl der Orbán-Regierung will Merz nun das 90-Milliarden-Geschenk der EU durchdrücken, das bislang an dem Veto Ungarns gescheitert war. Für dieses gigantische Schuldenpaket wird – natürlich – wieder zu einem großen Teil der deutsche Steuerzahler aufkommen dürfen. Na toll! Die Prioritätensetzung von Friedrich Merz ist eine Katastrophe: Autofahrer in Deutschland werden mit 17 Cent abgespeist, aber für Selenskyj öffnet der Kanzler großzügig das Scheckbuch. Statt die Menschen in Deutschland endlich spürbar zu entlasten, füllt die Bundesregierung lieber die Taschen einer korrupten Clique um den ukrainischen Präsidenten und hält einen schrecklichen Krieg am Laufen. Dass Deutschland Selenskyj schon mit 100 Milliarden Euro unterstützt hat, ist eine beispiellose Veruntreuung von Steuergeld. Das BSW fordert einen Zahlungs- und Waffenstopp für den Krieg in der Ukraine und eine Spritpreisobergrenze von 1,50 Euro für Deutschland! Die Merz-Regierung muss schleunigst abgelöst werden.
Neverforgetniki: Für die Ukraine sagt Merz heute zu…
Für die Ukraine sagt Merz heute zu, er werde für sie kämpfen. Sie brauche dringend Geld. Für uns Deutsche gibt es jetzt teurere Medikamente, keine Mitversicherung des Ehepartners und wohl Einschränkungen bei der Lohnfortzahlung für Kranke. Wem dient Merz? Dem deutsche Volk nicht.
Stefan Homburg: Tankrabatt plus Einmalzahlung sind Flickwerk…
Tankrabatt plus Einmalzahlung sind Flickwerk, sagte Merz 2022. Jetzt wiederholt er den Fehler. Schon damals gaben die Ölkonzerne die Steuersenkung nur teilweise weiter. Hintergrund: Eine VOLKSWIRTSCHAFTLICHE Entlastung erfordert eine Beendigung der Kriege und Boykotte sowie einen Ausstieg aus der Degrowth-Politik. Alles andere ist Umverteilung von der rechten in die linke Tasche. Quelle fürs Video bei Merz selbst: https://x.com/_FriedrichMerz/status/1541715849752580097
Alice Weidel: Mehr Zusammenarbeit bei Verteidigung und Wiederaufbau…
Mehr Zusammenarbeit bei Verteidigung und Wiederaufbau heißt vor allem mehr deutsches Steuergeld für Kiew: Statt weiterer Milliarden zur Verlängerung fremder Kriege braucht es Entlastung im Inland; statt neuer Blankoschecks endlich eine realistische Friedenspolitik.
Maximilian Krah: Als ich 2015 vor einer massiven Zunahme…
Als ich 2015 vor einer massiven Zunahme von Sexualverbrechen wegen Merkels Grenzöffnung warnte, wurde ich dafür beschimpft. Es kam, wie es kommen musste. Danke, Merkel!
Peter Borbe: Manch einer macht sich Sorgen…
Manch einer macht sich Sorgen um die Realitätswahrnehmung von US-Präsident Donald Trump. Angesichts solcher Aussagen wie dieser würde ich das aber erst recht bei Bundeskanzler Merz tun!🤨
Sevim Dagdelen: Selenskyj ist wieder da…
Selenskyj ist wieder da – und mit ihm die nächste Milliarden-Rechnung für uns. Nach der Ungarn-Wahl soll jetzt das 90-Milliarden-GESCHENK für die #Ukraine freigegeben werden. Wann kapiert die Bundesregierung endlich: Unser Geld gehört den Menschen hier – nicht #Selenskyjs endlosen Krieg! Schluss damit!
Julian Reichelt: Mit den 17 Cent…
Mit den 17 Cent, die Friedrich Merz wortwörtlich versprochen hat, wäre die Gesamtentlastung pro Liter 20 Cent. Mit den 14,04 Cent, die Klingbeil jetzt plant, sind es insgesamt 16,7 Cent, also nicht einmal die versprochenen 17 Cent. Das ist schlicht Betrug auf offener Bühne in einer Situation, in der Millionen Menschen nach jeder Entlastung dürsten und sich auf das Wort des Kanzlers verlassen haben. Bitter ist auch, dass BILD diese Geschichte nicht in die Überschrift macht, sondern stattdessen unter Klingbeils Pseudonym "Hellemann" die Propaganda der Regierung verbreitet.
Jürgen Todenhöfer: Der amerikanische Papst Leo…
Der amerikanische Papst Leo ist ein Geschenk für die Menschheit. US-Präsident Trump nicht. Leo steht für Frieden, Nächstenliebe und Würde aller Menschen. Trump für Krieg und offenen Rassismus gegenüber Nicht-Weißen. Die Antwort auf diese Grundsatzfrage entscheidet über unsere Zukunft. Ich bin für den Weg Leos.
Marie kripp: Von der Leyen plant „Nachfragereduzierung“…
👉Von der Leyen plant „Nachfragereduzierung“ bei Energie! Kommen jetzt die Energie-Lockdowns? Verrät ein beiläufiger Satz die kommenden Pläne der EU? In der gestrigen Pressekonferenz über die Auswirkungen der Lage im Nahen Osten auf die Europäische Union macht die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen klar, dass das dritte Element zur Energiesicherheit die die "Reduzierung der Nachfrage" ist, die von der Leyen senken will! AUF1 hat die Stelle mit deutschen Untertiteln übersetzt. 💬 AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet warnt auf seinem Telegram-Kanal: „Sie bereiten uns auf Energie-Lockdowns vor.“ https://t.me/auf1tvSahra Wagenknecht: Die Regierung kann es einfach nicht…
Die Regierung kann es einfach nicht. Die Entlastung ist ein Witz! Die 17 Cent sind nicht nur zu wenig, sie werden auch kaum beim Bürger ankommen, wenn man die Preise nicht deckelt und kontrolliert. Und zu den Sommerferien explodieren dann die Spritpreise so richtig? Das ist doch absurd! Ich fordere einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro. Das ist möglich, wenn die Bundesregierung die hohen Steuern und Abgaben auf Energie senkt und die schamlose Abzocke der Mineralölkonzerne zumindest begrenzt, indem sie eine Preisobergrenze per Gesetz wie in anderen Ländern festlegt: Keine Tankstelle in Deutschland darf Sprit über 1,50 Euro verkaufen!Jürgen Todenhöfer: Auch Netanyahu ist auf der Verliererstraße…
Auch Netanyahu ist auf der Verliererstraße. Der iranische Machtapparat ist noch immer da, seine Raketen auch. Die Gefahr, dass Iran sich die Bombe jetzt erst recht besorgt, ist eher gestiegen. Trotzdem nimmt niemand mehr dem Netanyahu-Israel die Rolle des ewigen Opfers ab. Israel ist das Gegenteil eines „Musterstaates der Toleranz“ geworden, den sein geistiger Vater, Theodor Herzl, einst der Welt versprochen hatte. Das „Netanyahu-Israel“ ist ein zutiefst rassistisches Land. Rassistisch gegenüber Muslimen und Christen, ja sogar gegenüber nicht-europäischen Juden Israels. Das Völkerrecht verhöhnend und mit Füßen tretend ist die aggressive „Miltärdemokratie“ Netanyahus zu einer Dauer-Gefahr für den Frieden im Nahen Osten und in der ganzen Welt geworden. Es wird Zeit, dass anständige Israelis, die es sehr wohl gibt, diesen Mann und seine Politik stoppen.
Fabio De Masi: Die Regierung ist unfähig Autofahrer vor Abzocke…
„Die Regierung ist unfähig Autofahrer vor Abzocke an den Tankstellen wirksam zu schützen. Die befristete Entlastung ist ein Tropfen auf den heißen Stein! Die 17 Cent sind nicht nur unzureichend sondern werden ohne wirksame Preisaufsicht kaum bei den Pendlern ankommen. Mit der 2-Monate-Regel werden die Spritpreise pünktlich zu den Sommerferien wieder explodieren ! Wir brauchen eine Spritpreis-Notbremse! Die Bundesregierung muss neben der deutlicheren Senkung von Steuern auf Energie auf die CO2 Abgabe verzichten und Preise wie in anderen Ländern deckeln und eine strenge Preisaufsicht gewährleisten! Übergewinne müssen abgeschöpft werden!“Peter Borbe: Die NGO „Kabul Luftbrücke“…
Die NGO „Kabul Luftbrücke“ ist inzwischen zu einem großen Akteur in der Open-Borders-Bewegung geworden, ihnen geht es darum, so viele Afghanen wie nur irgend möglich nach Deutschland umzusiedeln. Nun wollen sie sogar mit einer Verfassungsbeschwerde gegen den Entzug von Aufnahmezusagen vorgehen, auch bei Verwaltungs- oder Oberverwaltungsgerichten wird geklagt. https://welt.de/politik/deutsc hland/article69dc7cf70695c741e3c2b4b4/hunderte-afghanen-klagen-gegen-entzug-von-aufnahmezusagen.html
13, April
Miro Wolsfeld: Also erst meldet sie sich wegen einer Sportverletzung…
Also erst meldet sie sich wegen einer Sportverletzung und psychischen Problemen krank, kassiert zwei Jahre lang jeden Monat 7K Euro Steuerkohle, kandidiert fürs Bürgermeisteramt in Berlin und jetzt jammert sie, dass die Kritik eine Kampagne gegen sie sei. Classic SPD.
Petr Bystron: +++ Bystron fordert Untersuchungsausschuss zur EU-Einflussnahme auf Ungarn-Wahl +++…
"+++ Bystron fordert Untersuchungsausschuss zur EU-Einflussnahme auf Ungarn-Wahl +++ Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron fordert einen Untersuchungsausschuss zur Einflussnahme der EU auf die ungarische Wahl. Durch das Einfrieren von Milliardengeldern und wirtschaftliche Sanktionen habe Brüssel massiven Druck auf die ungarische Regierung ausgeübt. Dieses Vorgehen passe zu Erkenntnissen des US-Repräsentantenhauses über EU-Einflussnahme auf digitale Informationsflüsse. „Seit 2015 hat die EU wiederholt demokratische Wahlen in Mitglied- und Drittstaaten beeinflusst – von Georgien über Moldawien und Rumänien bis hin zu EU-Wahlen selbst. Jetzt ist Ungarn dran“, so Bystron. Er erklärt weiter: „Wenn Mitgliedstaaten unter Druck gesetzt werden, nur weil sie politisch nicht nach der Pfeife von Ursula von der Leyen tanzen, ist das ein Angriff auf die Demokratie. Die Bürger haben ein Recht auf Transparenz. Souveränität und freie Wahlen müssen geschützt werden.“Anabel Schunke: Wir werden einfach ersetzt…
Wir werden einfach ersetzt. Das ist keine Verschwörungstheorie. Das ist Demographie mal Zeit. Und wir führen keinen gesellschaftlichen öffentlichen Diskurs darüber, was diese kulturelle Ersetzung für dieses Land bedeutet. Denn feststeht: Je islamischer wir werden, desto unfreier und undemokratischer werden wir. Das ist die real größte Gefahr für die Demokratie in diesem Land. Nicht ein paar versprengte Neonazis, die es noch gibt. Warum hält Hape Kerkeling hierüber nicht mal eine Rede? Ach ja, das würde ja wirklichen Mut erfordern.Marie kripp: Umfrage…
⚡️🇩🇪 Umfrage: Kanzler Merz ist der unbeliebteste Regierungschef der Welt Während andere Regierungschefs deutlich bessere Zustimmungswerte erzielen, liegt der deutsche Kanzler hinten. Experten machen nur nicht seine Politik sondern auch ihn als Person für die schlechte Stimmung verantwortlich. (…) 👉Doch der Bundeskanzler schaffte es auf Platz 1 mit 76 % unzufriedener Bürger. Immerhin: 19 % der Befragten gaben an, zufrieden mit seiner Arbeit zu sein…Neverforgetniki: Nur darum geht es Merz…
Nur darum geht es Merz. Die Deutschen kriegen 17 Cent. Die Ukraine 90 Milliarden... Rücktritt jetzt!
Tim Kellner: Das versteht man unter "Unserer Demokratie"…
Das versteht man unter "Unserer Demokratie"! 6.000 Polizisten müssen eine demokratisch gewählte Partei, die aktuell in Deutschland die besten Umfragewerte hat, vor Radikalen beschützen. Antifa-Verbot jetzt!
Georg Pazderski: IRRENHAUS EUROPA❗️…
IRRENHAUS EUROPA❗️ EU schützt Schleuserbanden. EU-Grenzschutzagentur darf Daten über Schleusernetzwerke nicht mehr an Polizeibehörden weitergeben. Das verstoße angeblich gegen Grundrechte. Nun wird geprüft, welche Daten weitergegeben werden. EU: Ein El Dorado für Verbrecher.Marie kripp: Krisengipfel in Berlin – und kaum etwas passiert…
🇩🇪 Krisengipfel in Berlin – und kaum etwas passiert: Schwarz-Rot vertagt grosse Reformen lieber, als sie anzupacken Ein ganzes Wochenende Krisensitzung. Ein Land im Energiestress. Eine Regierung unter Friedrich Merz und Lars Klingbeil, die sich angeblich der grossen Lage bewusst ist. Und was kommt am Ende heraus? Zwei Massnahmen, die so überschaubar sind, dass sie eher nach Tankstellenaktion als nach Regierungspolitik klingen. ❗️ Dazu kommt die zweite Grossstat: 1’000 Euro steuerfrei vom Arbeitgeber. Ein Geschenk, das der Staat grosszügig verteilt, allerdings aus der Tasche anderer. Denn er zahlt nichts. Er erlaubt nur. Wer einen Chef hat, der zahlen kann und will, bekommt Geld. Wer nicht, bekommt gute Wünsche. Das ist keine Entlastungspolitik, das ist eine Lotterie.
Joana Cotar: Liebe Bauern, verkauft Eure…
Liebe Bauern, verkauft Eure teuren Traktoren und Geräte und setzt auf den Gaul! Günstig, umweltbewusst und er liefert auch noch den Dünger frei Haus. 🐎😎
Jan A. Karon: Deutschland hat seit 2015 rund 3,13 Millionen…
Deutschland hat seit 2015 rund 3,13 Millionen Asylanträge verzeichnet, Ungarn hingegen lediglich etwa 220.000. Aus diesen 220.000 Asylanträgen, darunter allein 175.000 im Jahr 2015, ergibt sich politisch: Grenzschließung, Ausbau des Grenzzauns, Bewahrung des Status Quo, keine Nachahmung westeuropäischer Länder. Das ist erst Recht nachvollziehbar, zumal Ungarn ein rechtskonservatives Transitland ist, in dem Asylbewerber ohnehin nicht bleiben wollen. Aus den 3,13 Millionen Asylanträgen in Deutschland – was etwa einem Asylbewerber pro 25 Einwohnern entspricht, darunter sehr vielen jungen Männern aus dem Irak, Syrien, Afghanistan, dem Balkan und Afrika – leitet sich hingegen die Notwendigkeit einer wie auch immer gearteten Remigration, die Umkehrung der Migrationsströme und ein demografischer Überlebensinstinkt ab. Hinzu kommt: Die deutsche Gesellschaft, die binnen eines Jahrzehnts über 3,1 Millionen Migranten aufgenommen hat, war bereits zu Beginn der Flüchtlingskrise ethnisch heterogen und litt unter erheblichen migrationsbedingten Problemen, Stichworte wie Leitkultur, Ehrenmorde und Parallelgesellschaften prägten schon damals Talkshows und Leitartikel. Die ungarische Gesellschaft wiederum, die im gleichen Zeitraum lediglich 220.000 Migranten aufnahm – oft nur temporär –, ist bis heute eine weitgehend homogene high-trust society. Allein im Jahr 2025 (also letztes Jahr) kamen in Deutschland über 250.000 Migranten an, in Ungarn hingegen nur einige Hundert. Das sind so unterschiedliche Realitäten, das man kaum glauben kann, wie beide Länder Teil desselben Kontinents sind. Das alles ist im Grunde Grundschulmathematik und sollte nicht schwer zu verstehen sein. Dennoch werden systemkonservative Parteizombies und EU-Gläubige morgen behaupten, der neue ungarische Präsident Péter Magyar liege auf CDU-Linie, nur weil er innerhalb der EU eine restriktivere Flüchtlingspolitik fordert. Das eine Land hat seinen demografischen Suizid längst vorbereitet, während das andere nicht über strengere Maßnahmen wie Rückführungen diskutieren muss, da es sich weitgehend bewahrt hat. Während Deutschland ungebrochen migrationspolitischen Selbstmord begeht, braucht Ungarn nicht über in dem selben existenziellen Maße über den Erhalt des eigenen Volkes zu sprechen. Die Realitäten sind – zu Ungunsten Deutschlands – derart unterschiedlich, dass sich jeder Vergleich verbietet.Alice Weidel: Die von Merz angekündigte und zeitlich…
Die von Merz angekündigte und zeitlich befristete Senkung der Mineralölsteuer um 17 Cent ist unzureichend, sie kommt 6 Wochen nach Ausbruch des Iran-Kriegs viel zu spät. Bürger und Unternehmen benötigen beim Benzinpreis dauerhafte Entlastung durch Abschaffung der CO2-Abgabe und Senkung von Energie- und Mehrwertsteuer.
Peter Altmaier: Der Tankrabatt ist nicht die effektivste Lösung…
Der Tankrabatt ist nicht die effektivste Lösung, aber ein guter Schritt. Ebenso die Reform der KV, falls konsequent umgesetzt. Was ich aber vermisse, sind klare Entlastungen für diejenigen, die Jobs erhalten & neue schaffen: Wir brauchen dringend neue Investitionen & Zuversicht.
13, April
Alexander Kissler: Dieses Land wird zur Karikatur seiner selbst…
Dieses Land wird zur Karikatur seiner selbst: "Am Donnerstag besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Ozeaneum in Stralsund, um mit Fachleuten über das Schicksal von Ostseewal Timmy zu sprechen."Georg Pazderski: vdL vergleicht den Sieg in einer demokratischen…
vdL vergleicht den Sieg in einer demokratischen Wahl mit der Revolution von 1956, als sich die Ungarn gegen die kommunistische Diktatur erhoben und ca. 3.000 Menschen ihr Leben verloren. Ist das Geschichtsvergessenheit, Dummheit oder hat sie gar den Verstand verloren?
Gerhard Papke: Ursula von der Leyen vergleicht den Wahlsieg…
Ursula von der Leyen vergleicht den Wahlsieg der Opposition in Ungarn allen Ernstes mit dem Volksaufstand der Ungarn von 1956, als sie sich dem kommunistischen Terrorregime heroisch widersetzt haben. Unfassbar. Diese Frau ist eine Schande für das demokratische Europa!Read more