Fabio De Masi: Die Regierung ist unfähig Autofahrer vor Abzocke…
„Die Regierung ist unfähig Autofahrer vor Abzocke an den Tankstellen wirksam zu schützen. Die befristete Entlastung ist ein Tropfen auf den heißen Stein! Die 17 Cent sind nicht nur unzureichend sondern werden ohne wirksame Preisaufsicht kaum bei den Pendlern ankommen. Mit der 2-Monate-Regel werden die Spritpreise pünktlich zu den Sommerferien wieder explodieren ! Wir brauchen eine Spritpreis-Notbremse! Die Bundesregierung muss neben der deutlicheren Senkung von Steuern auf Energie auf die CO2 Abgabe verzichten und Preise wie in anderen Ländern deckeln und eine strenge Preisaufsicht gewährleisten! Übergewinne müssen abgeschöpft werden!“
Peter Borbe: Die NGO „Kabul Luftbrücke“…
Die NGO „Kabul Luftbrücke“ ist inzwischen zu einem großen Akteur in der Open-Borders-Bewegung geworden, ihnen geht es darum, so viele Afghanen wie nur irgend möglich nach Deutschland umzusiedeln. Nun wollen sie sogar mit einer Verfassungsbeschwerde gegen den Entzug von Aufnahmezusagen vorgehen, auch bei Verwaltungs- oder Oberverwaltungsgerichten wird geklagt. https://welt.de/politik/deutsc hland/article69dc7cf70695c741e3c2b4b4/hunderte-afghanen-klagen-gegen-entzug-von-aufnahmezusagen.html
13, April
Miro Wolsfeld: Also erst meldet sie sich wegen einer Sportverletzung…
Also erst meldet sie sich wegen einer Sportverletzung und psychischen Problemen krank, kassiert zwei Jahre lang jeden Monat 7K Euro Steuerkohle, kandidiert fürs Bürgermeisteramt in Berlin und jetzt jammert sie, dass die Kritik eine Kampagne gegen sie sei. Classic SPD.
Petr Bystron: +++ Bystron fordert Untersuchungsausschuss zur EU-Einflussnahme auf Ungarn-Wahl +++…
"+++ Bystron fordert Untersuchungsausschuss zur EU-Einflussnahme auf Ungarn-Wahl +++ Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron fordert einen Untersuchungsausschuss zur Einflussnahme der EU auf die ungarische Wahl. Durch das Einfrieren von Milliardengeldern und wirtschaftliche Sanktionen habe Brüssel massiven Druck auf die ungarische Regierung ausgeübt. Dieses Vorgehen passe zu Erkenntnissen des US-Repräsentantenhauses über EU-Einflussnahme auf digitale Informationsflüsse. „Seit 2015 hat die EU wiederholt demokratische Wahlen in Mitglied- und Drittstaaten beeinflusst – von Georgien über Moldawien und Rumänien bis hin zu EU-Wahlen selbst. Jetzt ist Ungarn dran“, so Bystron. Er erklärt weiter: „Wenn Mitgliedstaaten unter Druck gesetzt werden, nur weil sie politisch nicht nach der Pfeife von Ursula von der Leyen tanzen, ist das ein Angriff auf die Demokratie. Die Bürger haben ein Recht auf Transparenz. Souveränität und freie Wahlen müssen geschützt werden.“
Anabel Schunke: Wir werden einfach ersetzt…
Wir werden einfach ersetzt. Das ist keine Verschwörungstheorie. Das ist Demographie mal Zeit. Und wir führen keinen gesellschaftlichen öffentlichen Diskurs darüber, was diese kulturelle Ersetzung für dieses Land bedeutet. Denn feststeht: Je islamischer wir werden, desto unfreier und undemokratischer werden wir. Das ist die real größte Gefahr für die Demokratie in diesem Land. Nicht ein paar versprengte Neonazis, die es noch gibt. Warum hält Hape Kerkeling hierüber nicht mal eine Rede? Ach ja, das würde ja wirklichen Mut erfordern.
Marie kripp: Umfrage…
⚡️🇩🇪 Umfrage: Kanzler Merz ist der unbeliebteste Regierungschef der Welt Während andere Regierungschefs deutlich bessere Zustimmungswerte erzielen, liegt der deutsche Kanzler hinten. Experten machen nur nicht seine Politik sondern auch ihn als Person für die schlechte Stimmung verantwortlich. (…) 👉Doch der Bundeskanzler schaffte es auf Platz 1 mit 76 % unzufriedener Bürger. Immerhin: 19 % der Befragten gaben an, zufrieden mit seiner Arbeit zu sein…
Neverforgetniki: Nur darum geht es Merz…
Nur darum geht es Merz. Die Deutschen kriegen 17 Cent. Die Ukraine 90 Milliarden... Rücktritt jetzt!
Tim Kellner: Das versteht man unter "Unserer Demokratie"…
Das versteht man unter "Unserer Demokratie"! 6.000 Polizisten müssen eine demokratisch gewählte Partei, die aktuell in Deutschland die besten Umfragewerte hat, vor Radikalen beschützen. Antifa-Verbot jetzt!
Georg Pazderski: IRRENHAUS EUROPA❗️…
IRRENHAUS EUROPA❗️ EU schützt Schleuserbanden. EU-Grenzschutzagentur darf Daten über Schleusernetzwerke nicht mehr an Polizeibehörden weitergeben. Das verstoße angeblich gegen Grundrechte. Nun wird geprüft, welche Daten weitergegeben werden. EU: Ein El Dorado für Verbrecher.Marie kripp: Krisengipfel in Berlin – und kaum etwas passiert…
🇩🇪 Krisengipfel in Berlin – und kaum etwas passiert: Schwarz-Rot vertagt grosse Reformen lieber, als sie anzupacken Ein ganzes Wochenende Krisensitzung. Ein Land im Energiestress. Eine Regierung unter Friedrich Merz und Lars Klingbeil, die sich angeblich der grossen Lage bewusst ist. Und was kommt am Ende heraus? Zwei Massnahmen, die so überschaubar sind, dass sie eher nach Tankstellenaktion als nach Regierungspolitik klingen. ❗️ Dazu kommt die zweite Grossstat: 1’000 Euro steuerfrei vom Arbeitgeber. Ein Geschenk, das der Staat grosszügig verteilt, allerdings aus der Tasche anderer. Denn er zahlt nichts. Er erlaubt nur. Wer einen Chef hat, der zahlen kann und will, bekommt Geld. Wer nicht, bekommt gute Wünsche. Das ist keine Entlastungspolitik, das ist eine Lotterie.
Joana Cotar: Liebe Bauern, verkauft Eure…
Liebe Bauern, verkauft Eure teuren Traktoren und Geräte und setzt auf den Gaul! Günstig, umweltbewusst und er liefert auch noch den Dünger frei Haus. 🐎😎
Jan A. Karon: Deutschland hat seit 2015 rund 3,13 Millionen…
Deutschland hat seit 2015 rund 3,13 Millionen Asylanträge verzeichnet, Ungarn hingegen lediglich etwa 220.000. Aus diesen 220.000 Asylanträgen, darunter allein 175.000 im Jahr 2015, ergibt sich politisch: Grenzschließung, Ausbau des Grenzzauns, Bewahrung des Status Quo, keine Nachahmung westeuropäischer Länder. Das ist erst Recht nachvollziehbar, zumal Ungarn ein rechtskonservatives Transitland ist, in dem Asylbewerber ohnehin nicht bleiben wollen. Aus den 3,13 Millionen Asylanträgen in Deutschland – was etwa einem Asylbewerber pro 25 Einwohnern entspricht, darunter sehr vielen jungen Männern aus dem Irak, Syrien, Afghanistan, dem Balkan und Afrika – leitet sich hingegen die Notwendigkeit einer wie auch immer gearteten Remigration, die Umkehrung der Migrationsströme und ein demografischer Überlebensinstinkt ab. Hinzu kommt: Die deutsche Gesellschaft, die binnen eines Jahrzehnts über 3,1 Millionen Migranten aufgenommen hat, war bereits zu Beginn der Flüchtlingskrise ethnisch heterogen und litt unter erheblichen migrationsbedingten Problemen, Stichworte wie Leitkultur, Ehrenmorde und Parallelgesellschaften prägten schon damals Talkshows und Leitartikel. Die ungarische Gesellschaft wiederum, die im gleichen Zeitraum lediglich 220.000 Migranten aufnahm – oft nur temporär –, ist bis heute eine weitgehend homogene high-trust society. Allein im Jahr 2025 (also letztes Jahr) kamen in Deutschland über 250.000 Migranten an, in Ungarn hingegen nur einige Hundert. Das sind so unterschiedliche Realitäten, das man kaum glauben kann, wie beide Länder Teil desselben Kontinents sind. Das alles ist im Grunde Grundschulmathematik und sollte nicht schwer zu verstehen sein. Dennoch werden systemkonservative Parteizombies und EU-Gläubige morgen behaupten, der neue ungarische Präsident Péter Magyar liege auf CDU-Linie, nur weil er innerhalb der EU eine restriktivere Flüchtlingspolitik fordert. Das eine Land hat seinen demografischen Suizid längst vorbereitet, während das andere nicht über strengere Maßnahmen wie Rückführungen diskutieren muss, da es sich weitgehend bewahrt hat. Während Deutschland ungebrochen migrationspolitischen Selbstmord begeht, braucht Ungarn nicht über in dem selben existenziellen Maße über den Erhalt des eigenen Volkes zu sprechen. Die Realitäten sind – zu Ungunsten Deutschlands – derart unterschiedlich, dass sich jeder Vergleich verbietet.
Alice Weidel: Die von Merz angekündigte und zeitlich…
Die von Merz angekündigte und zeitlich befristete Senkung der Mineralölsteuer um 17 Cent ist unzureichend, sie kommt 6 Wochen nach Ausbruch des Iran-Kriegs viel zu spät. Bürger und Unternehmen benötigen beim Benzinpreis dauerhafte Entlastung durch Abschaffung der CO2-Abgabe und Senkung von Energie- und Mehrwertsteuer.
Peter Altmaier: Der Tankrabatt ist nicht die effektivste Lösung…
Der Tankrabatt ist nicht die effektivste Lösung, aber ein guter Schritt. Ebenso die Reform der KV, falls konsequent umgesetzt. Was ich aber vermisse, sind klare Entlastungen für diejenigen, die Jobs erhalten & neue schaffen: Wir brauchen dringend neue Investitionen & Zuversicht.
13, April
Alexander Kissler: Dieses Land wird zur Karikatur seiner selbst…
Dieses Land wird zur Karikatur seiner selbst: "Am Donnerstag besucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Ozeaneum in Stralsund, um mit Fachleuten über das Schicksal von Ostseewal Timmy zu sprechen."Georg Pazderski: vdL vergleicht den Sieg in einer demokratischen…
vdL vergleicht den Sieg in einer demokratischen Wahl mit der Revolution von 1956, als sich die Ungarn gegen die kommunistische Diktatur erhoben und ca. 3.000 Menschen ihr Leben verloren. Ist das Geschichtsvergessenheit, Dummheit oder hat sie gar den Verstand verloren?
Gerhard Papke: Ursula von der Leyen vergleicht den Wahlsieg…
Ursula von der Leyen vergleicht den Wahlsieg der Opposition in Ungarn allen Ernstes mit dem Volksaufstand der Ungarn von 1956, als sie sich dem kommunistischen Terrorregime heroisch widersetzt haben. Unfassbar. Diese Frau ist eine Schande für das demokratische Europa!Fabio De Masi: Die AfD voll des Lobes für eine Wirtschaftsministerin…
Die AfD voll des Lobes für eine Wirtschaftsministerin, der zur Tank-Abzocke maximal die 12 Uhr Regel eingefallen ist. Man wirbt um CDU-Minderheitenregierung mit AfD Tolerierung. Ebenso wie Teile der AfD den Angriff auf den Iran befürworteten und somit den Preisschock für Deutschland. Wahrscheinlich werden sie auch klatschen wenn Nord Stream unter US Kontrolle steht und wir Mondpreise für Gas zahlen dürfen. Zu viele dieser Hobby-Patrioten stehen auf einer transatlantischen Gehaltsliste und sind kompromittiert! Sobald sie mit der Union regieren dürfen, wird die Maske fallen!Miro Wolsfeld: SPD-Politiker sind so dermaßen realitätsfern…
SPD-Politiker sind so dermaßen realitätsfern, dass die sich gegen Steuersenkungen stellen, weil das die Motivation zum Kauf von E-Autos senkt. Merken die noch irgendwas?!Marie kripp: Soziale Eiszeit?…
🧊 Soziale Eiszeit? Bundesregierung will Krankenstände bekämpfen Eine Meldung über ein Vorhaben der deutschen Bundesregierung sorgt aktuell im Netz für Aufregung. Denn die Koalition plant offenbar, es für die Deutschen unangenehmer zu machen, krank zu sein. Konkret soll die Bezahlung während Krankenständen drastisch eingeschränkt werden. Die bisherige Frist von sechs Wochen, in der der Arbeitgeber den Lohn eines erkrankten Mitarbeiters weiterzahlen muss, könnte verkürzt werden. Wer länger als sechs Wochen krank ist oder im Laufe des Jahres erneut erkrankt, würde dann deutlich früher in das wesentlich niedrigere Krankengeld fallen. Vor allem für Menschen ohne größere Rücklagen wäre das ein harter Schlag. https://t.me/auf1tv BildNeverforgetniki: Magyar erklärt nach seinem Sieg…
Magyar erklärt nach seinem Sieg: - Er will keinen EU-Beitritt der Ukraine, solange Kriegsgefahr ist. - Er will Orbans Grenzzaun behalten. - Ungarn will weiterhin keine Massenmigration zulassen. - Er ist kein Verfechter der Klima-Ideologie. - Er liebe Deutschland. Natürlich muss man jetzt Taten abwarten... Aber was, wenn von der Leyen sich zu früh gefreut hat?
Julian Reichelt: Wenn man dieses Video sieht…
Wenn man dieses Video sieht, muss man leider sagen: Die EU ist gefährlich geworden und Ursula von der Leyen ist nicht mehr ganz klar im Kopf. Sie vergleicht die demokratische Wahl in Ungarn mit dem Volksaufstand von 1956: "You did it again."Anabel Schunke: Syrer 11-mal so gewalttätig wie Deutsche…
Syrer 11-mal so gewalttätig wie Deutsche. Afghanen 14-mal so häufig Täter bei schweren Sexualstraftaten wie Deutsche. Insgesamt sind ausländische Tatverdächtige bei Gewaltstraftaten und schweren Sexualdelikten mit 43,1 Prozent bzw. 39,6 Prozent so unfassbar krass überrepräsentiert, dass man eigentlich nicht mehr leugnen kann, dass wir uns so einem großen Teil Schwerstkriminelle importiert haben, die unser aller Sicherheit und vor allem die körperliche Unversehrtheit von Frauen bedrohen. Aber davon will man im linken Spektrum bis heute nichts hören. Hier gibt es keine Empörung, keine Demos gegen die grassierende Gewalt gegenüber Frauen, die eben längst nicht mehr nur in den eigenen vier Wänden stattfindet. Das ist nicht nur verlogen und bigott. Es opfert insbesondere uns Frauen auf dem Altar einer Ideologie der Vielfalt, die spätestens dann als gescheitert angesehen werden kann, wenn hier wieder Frauen gesteinigt und Juden gejagt werden. Aber dann wird es mit der Erkenntnis zu spät sein. https://bild.de/politik/inland /friedrich-merz-provoziert-im-bundestag-unerhoert-streit-um-gewalt-debatte-69d9fab20695c741e3c29829
Hans-Georg Maaßen: Die Antifa ist kein Teil der „Zivilgesellschaft“…
„Die Antifa ist kein Teil der „Zivilgesellschaft“, sondern eine linksextremistische, teilweise linksterroristische SA, die dazu dient, die politischen Gegner der Linken einzuschüchtern oder krankenhausreif zu prügeln. Wer diese Leute unterstützt, ist ein Gegner der freiheitlichen Demokratie.“ Hans-Georg Maaßen im März 2022 auf X. TMGeorg Pazderski: Syrer 11 x gewalttätiger als Deutsche…
Syrer 11 x gewalttätiger als Deutsche. Wann schickt MERZ diese Leute endlich zurück nach Syrien, damit sie ihr Land wieder aufbauen? Der Fluchtgrund ist längst weggefallen - es besteht kein triftiger Grund mehr, dass sie noch in Deutschland sind.
henning rosenbusch: Das ist so irre, Weltwirtschaftskrise auf Bestellung…
Das ist so irre, Weltwirtschaftskrise auf Bestellung (war 1929 auch nicht anders, aber das gehört nicht hier her): Leute wie Maximilian Krah behaupten, die Pipelines der Saudis (Kapazität: 7 Mio Barrel), oder der VAE (etwa 1,5 Mio) könnten die nun komplette Blockade auffangen, aber das stimmt nicht: Diese Pipelines wurden auch vorher genutzt: 4-6 Mio Barrel werden zusätzlich durch beide fließen können. 1/4 der üblichen 20 Mio. Barrel durch die Straße von Hormus. Ich sagte es bereits: Düngemittel, Helium oder Ammoniak werden zum Problem werden. der Weltmarktanteil der Lieferungen aus dem persischen Golf liegt hier zwischen 30 und 50 Prozent.Marie kripp: Benzinpreis-Proteste in Irland weiten sich aus…
⛽️Benzinpreis-Proteste in Irland weiten sich aus ❗️👉Seit Dienstag setzen Landwirte, Spediteure, Lohnunternehmer, Taxiunternehmer und weitere Demonstranten in Irland das Land nicht mit wirksamen Blockaden unter Druck. Straßen in Dublin wurden verstopft, Häfen behindert, Tanklager blockiert, Zufahrten zu Verteilzentren abgeschnitten. 👉Am Ende geriet sogar Whitegate in Cork ins Zentrum der Auseinandersetzung, die einzige Raffinerie des Landes. Binnen weniger Tage liefen Tankstellen leer, Lieferketten gerieten unter Druck, und aus wachsender Wut über explodierende Dieselpreise wurde ein landesweiter Aufstand jener Berufsgruppen, ohne die kein Staat funktioniert.
Roland Tichy: Die EU-Grenzpolizei FRONTEX…
Die EU-Grenzpolizei FRONTEX darf Daten über Schleuser und Menschenhändler nicht an die nationalen Polizeien weitergeben. Damit bleibt die EU offen für jede Migration und hilflos gegen kriminelle Schleusen.
Georg Restle: Und auch das sollte nicht unterschätzt werden…
Und auch das sollte nicht unterschätzt werden: Trumps Unterstützung im Wahlkampf hat Orbán offensichtlich geschadet. Heißt: Europas extreme Rechte verliert mit Trump. Dürfte zu einem strategischen Umdenken am rechten Rand führen. Bald zu beobachten - auch bei der AfD.Read more