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Jürgen Todenhöfer

Jürgen Todenhöfer

Jürgen Gerhard Todenhöfer (*12. November 1940 in Offenburg) ist ein deutscher Politiker, Publizist, Autor, Jurist und Medienmanager. Er studierte Rechts- und Staatswissenschaften an den Universitäten München, Paris, Bonn und Freiburg und promovierte 1969 zum Dr. jur. Anschließend war er kurze Zeit als Richter tätig, bevor er in die Politik ging.

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Jürgen Todenhöfer: An vielen deutschen Energieproblemen ist...
Jürgen Todenhöfer
30, April #Merzomat, #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: An vielen deutschen Energieproblemen ist...

An vielen deutschen Energieproblemen ist die Bundesregierung Mitschuld. Am morgigen 1. Mai kommt der nächste Rohstoffhammer aus Moskau. Putin stoppt ab dann die ""Durchleitung"" von kasachischem Rohöl über die „Druschba-Pipeline“ an die deutsche PCK Raffinerie in Schwedt. Angeblich aus „technischen Gründen“. Importe russischen Erdöls über diese kostengünstige Pipeline hatten unsere seltsamen Politiker schon ab Anfang 2023 gestoppt. Ein einziges intensives Gespräch von Merz mit Putin über die langfristigen Beziehungen Deutschlands zu Russland hätte das verhindern können. Doch Merz spricht nicht mit Putin. Weder über den Krieg in der Ukraine, noch über die Zeit danach, noch über deutsche Rohstoff-Interessen. Er beleidigt ihn lieber im Deutschen Bundestag mit Sätzen wie: „Putin sabotiert, spioniert und mordet“. Merz als Elefant im rohstoffpolitischen Porzellanladen. Als Folge seiner regelmäßigen verbalen Ausrutscher auf fast allen Gebieten gerät die deutsche Wirtschaft in eine immer schwerere Krise. Schlechter als Merz kann man deutsche Energie- und Friedensinteressen nicht vertreten. Notfalls kauft Merz halt bei den Amerikanern ein. Wie üblich viel teurer.
#Merzomat, #KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Die deutsche Politik wird kälter…
Jürgen Todenhöfer
28, April #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Die deutsche Politik wird kälter…

Die deutsche Politik wird kälter. Das neue sozialpolitische Motto der Bundesregierung lautet: Frieren für die Rüstungsindustrie. Aber wer so großkotzig Hunderte Milliarden für Rüstung und für angebliche „Infrastruktur-Maßnahmen“ raushaut, darf sich das Geld dafür nicht bei den Schwächsten unserer Gesellschaft holen. Zum Beispiel durch: 1. Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss, der bisher der Rettungsring für Alleinerziehende und ihre Kinder war. Betroffen sind über 850.000 Kinder. 2. Streichung der individuellen Schulbegleitung für Kinder mit Behinderungen. Ohne diese Begleitung werden viele Kinder nicht in einer normalen Schule bleiben können. 3. Komplette Streichung Nachbetreuung heranwachsender Menschen, die in Pflegefamilien oder Heimen aufgewachsen sind und oft kein familiäres Netz haben. Sie bekommen nun keine Übergangshilfe mehr ins Erwachsenenleben - etwa bei Wohnungssuche, Job, Behörden oder Ausbildung. Die Liste solcher sozialer Schäbigkeiten gegenüber Notleidenden ist lang. Vom unsäglichen Großangriff des Kanzlers auf die Rente ganz zu schweigen. Steigende Armut und psychische Belastungen armer Menschen Interessieren diese Regierung nicht. Sie begründet das mit der Lüge, Russland wolle Deutschland angreifen. In Wahrheit greift Deutschland Russland an. Durch Waffenlieferungen an die Ukraine. Merz und Klingbeil haben ihre soziale Ehre verloren. Meine Partei, die Gerechtigkeitspartei, wird nie schweigen, wenn dieser Staat die Schwächsten im Stich lässt, um „die größte konventionelle Militärmacht Europas“ zu werden. An diesem Größenwahn ist unser Land schon einmal zerbrochen.
#WirtschaftWackelt, #KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Wenn ein Killer Trump ermorden will…
Jürgen Todenhöfer
27, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Wenn ein Killer Trump ermorden will…

Wenn ein Killer Trump ermorden will, schreien unsere Politiker auf. Als jedoch Netanyahu den Obersten Führers des Iran mitsamt dessen Enkelin ermordete, sprachen dieselben Politiker von der „Chance für einen Neubeginn“. Gewalt ist nicht die Lösung der Probleme unserer Welt. Auch nicht gegenüber Trump oder Netanyahu. Diese zwei erwiesenen Kriegsverbrecher zu entsorgen, ist Sache des US-Kongresses, der Knesset oder des amerikanischen und israelischen Volkes bei den nächsten Wahlen.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Politik und Medien machen…
Jürgen Todenhöfer
26, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Politik und Medien machen…

Politik und Medien machen es sich zu leicht, wenn sie von morgens bis abends die libanesische Hisbollah (oder die palästinensische Hamas) Terrororganisationen nennen. In Wahrheit sind das Widerstands - und Befreiungsbewegungen gegen die völkerrechtswidrigen Kriege Israels und die israelische Besatzung seit Jahrzehnten. Ja, Hisbollah und Hamas handeln leider auch terroristisch, wenn sie Zivilisten angreifen. Doch bei weitem nicht so terroristisch wie die israelische und die amerikanische Armee, denen das Leben muslimischer Zivilisten überhaupt nichts wert ist. Bedeutende Völkerrechtler sehen das genauso. Westliche Politiker fast nie. Die Wahrheit ist ihnen zu gefährlich.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Die zusätzlichen 90 Milliarden Euro für die Ukraine…
Jürgen Todenhöfer
25, April #Merzomat, #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Die zusätzlichen 90 Milliarden Euro für die Ukraine…

Die zusätzlichen 90 Milliarden Euro für die Ukraine und neue Sanktionen gegen Russland sind falsch. Nicht nur, weil ein Teil des Geldes wieder in den tiefen Taschen der korrupten Kumpels von Selenskyj fließen wird. Sondern vor allem, weil dieses Geld den Krieg verlängern und die Verhandlungsposition der Ukraine weiter verschlechtern wird. Die Ukraine wird weitere Gebiete verlieren, die sie nie zurückbekommt. Ich frage unseren Kanzler: 1. Warum führt Deutschland mit seinen Waffenlieferungen Krieg gegen Russland? Jeden Tag sterben Russen durch deutsche Waffen. Was hat Russland uns getan? Gab es nicht klügere Wege diesen Krieg zu beenden? Putin plant keinen Krieg gegen Deutschland. Das zu behaupten, ist eine der größten Lügen unserer Zeit, der selbst die US-Geheimdienste kopfschüttelnd widersprechen. 2. Warum versucht Merz es nicht einmal mit harten aber fairen Verhandlungen über die zentralen deutschen und russischen Sicherheitsinteressen? 3. Warum überlässt Merz Deutschlands Sicherheit weiter der US-Führung, die nicht mehr unser Freund ist? 4. Warum gibt es nie Sanktionen gegen Israel, das noch schlimmere Verbrechen begeht? Mit welcher Moral begründet Merz das? Doppelte Moral ist sicher nicht deutsche Staatsraison. 5. Wann hat Merz das letzte Mal das deutsche Grundgesetz gelesen? Und dessen zentrale Forderung, dem "Frieden der Welt" zu dienen und nicht dem Krieg.
#Merzomat, #KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Es ist ein höhnisches Schurkenstück…
Jürgen Todenhöfer
22, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Es ist ein höhnisches Schurkenstück…

Es ist ein höhnisches Schurkenstück, das Trump im Irankrieg gerade aufführt. Kein Land der Welt würde die überlebenden Reste seiner Regierung ohne klare Garantieren zu Verhandlungen mit der US-Regierung schicken, die zusammen mit Israel bereits die Hälfte seiner politischen Führung gezielt ermordet hat. Selbst die schlimmsten iranischen Hardliner haben mehr Anstand und Stolz in den Knochen als Trump. Ja, Trump wird in die Geschichte eingehen. Aber zusammen mit seinem Kumpel Netanyahu als die 2 größten Schurken des 21. Jahrhunderts. Für Trump ist das Stück, das er zurzeit auf der Weltbühne aufführt, eine Komödie, für das iranische Volk aber eine Tragödie.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Jeder weiß es, kaum einer wagt es auszusprechen…
Jürgen Todenhöfer
20, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Jeder weiß es, kaum einer wagt es auszusprechen…

Jeder weiß es, kaum einer wagt es auszusprechen: Trumps USA und Netanyahus Israel sind keine Rechtsstaaten mehr, in denen Menschenwürde und Menschenrechte die höchsten Werte sind. Sie sind zu Unrechtsstaaten geworden, in denen Willkür, Gewalt und Rechtlosigkeit offen ihre hässliche Fratze zeigen. Das ist nicht nur eine Zeiten - sondern eine Epochenwende. Noch in Jahrhunderten wird man sich an den Irren aus Washington erinnern, der ungehindert von allen demokratischen Institutionen Amerikas die Welt auf den Kopf stellte, bombardierte und ihre Rohstoffe plünderte. Und an den eiskalten Killer aus Israel, der ein Nachbarland nach dem anderen überfiel, dessen Kinder ermordete und ihr Land raubte, weil er nur durch Kriege seine bevorstehende Verurteilung wegen Korruption verzögern konnte. Die ganze Welt schaut dieser blutigen Epochenwende schweigend zu. Wo ist der kleine Junge aus dem Märchen „Des Kaisers neue Kleider“, der Trump, der in schmutzigen Unterhosen vor der Welt steht, sagt: „Herr Präsident, merken Sie eigentlich nicht, dass die Welt über Sie lacht? Sie haben außer einer Unterhose ja gar nichts mehr an!"
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Die Bundesregierung erinnert mich immer…
Jürgen Todenhöfer
19, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Die Bundesregierung erinnert mich immer…

Die Bundesregierung erinnert mich immer mehr an den in der Ostsee gestrandeten Wal. Auch sie hat jede Orientierung verloren. Sie sagt, der Irankrieg sei „nicht unser Krieg“. Aber heimlich unterstützt sie die USA und Israel massiv. Der größte Teil des US-Kriegs läuft über die „Drehscheibe Ramstein“. Und an Israel liefert die Bundesregierung heimlich, still und leise weiter Waffen und Rüstung. In den nächsten Jahren wird sie außerdem für 3 Mrd. € drei weitere U-Boote liefern, die Israel mit Atomraketen bestücken wird. Die drei U-Boote werden mit 540 Mio. deutschen Steuergeldern subventioniert. Israelische Kriegsverbrechen, Landraub, Apartheid, offener antipalästinensischer Rassismus - all das interessiert die Bundesregierung offenbar nicht. Sie ist längst unverzichtbarer „partner in crime“. Unmoralischer und heuchlerischer geht es nicht. Der Irankrieg ist inzwischen leider auch „unser Krieg“. Aber ist diese Bundesregierung wirklich noch „unsere Regierung“? Kein Wunder, dass nur noch 15 Prozent der deutschen Bevölkerung mit ihrer Arbeit zufrieden sind. Wie der Buckelwal ist sie gestrandet. Mit einem Unterschied: Den gestrandeten Wal lieben viele, unsere Mogel-Regierung liebt niemand mehr.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Der Europarat hat Deutschland gestern...
Jürgen Todenhöfer
16, April #SprechVerbot, #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Der Europarat hat Deutschland gestern...

Der Europarat hat Deutschland gestern wegen der Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Israel/Palästinafrage scharf kritisiert. Zu Recht: Bundesregierung und Justiz haben sich wie bezahlte Lobbyisten Netanyahus aufgeführt und nicht wie Vertreter einer rechtsstaatlichen Demokratie. Menschen, die gegen den Gazakrieg demonstrierten, wurden zusammengeschlagen, über 12.000 Netanyahu-Kritiker - wie ich - müssen sich bis heute mit Strafverfahren, Hausdurchsuchungs-Beschlüssen und ähnlichen staatlichen Schikanen herumschlagen. Redner auf Demonstrationen bekamen eine Liste mit Wörtern und Sätzen, die sie nicht verwenden durften. Formulierungen wie „Kriegsverbrechen“, „Stoppt den Genozid!„, „Siedlerkolonialismus“oder „Apartheid“ durften nicht verwendet werden. Wie in einer autoritären Bananenrepublik. All das im Namen einer frei erfundenen „Staatsraison“, die keine Rücksicht auf die Grundwerte unserer Verfassung nimmt. Ja, Deutschland muss sich der historischen Verantwortung für das Genozid an den europäischen Juden stellen. Aber nicht durch moralische und politische Unterstützung israelischer Kriegsverbrechen und schon gar nicht durch Waffenlieferungen an den Kriegsverbrecher Netanyahu. Ich fordere die deutsche Justiz noch einmal auf, die Tausende noch immer laufenden Strafverfahren, die die Meinungsfreiheit unseres Grundgesetzes mit Füßen treten, sofort einzustellen. Kanzler Merz fordere ich auf, sich in der Israelfrage endlich wie ein Mann aufzuführen und nicht wie eine Memme. Wir sind gerne Partner und Freund Israels. Aber nicht „Partner in Crime“, nicht Komplize.
#SprechVerbot, #KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Trump weiß nicht…
Jürgen Todenhöfer
15, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Trump weiß nicht…

Trump weiß nicht, wie er aus der Iran-Nummer wieder rauskommen soll. Eigentlich wollte er den Iran im Stil der Maduro-Entführung lässig mit links besiegen. Aber stattdessen stieß er sein Land und die Welt in eine Wirtschaftskrise. Jedes Mal, wenn er versucht, einen seiner Stolper-Fehler zu reparieren, begeht er den nächsten. Er versinkt im Dschungelcamp der Weltpolitik. Sein Stoßgebet lautet: „Ich bin doch ein Superstar. Holt mich hier raus!" Den Angriff auf Iran hatte er mit einer unmittelbar bevorstehenden Bedrohung der USA durch iranische Atomwaffen begründet. Obwohl alle US-Geheimdienste ihm unmissverständlich widersprochen hatten. Schon 2007 hatten sie erklärt, dass Iran 2003 sein Atomwaffenprogramm gestoppt habe. Zuletzt hatten sie zu Protokoll gegeben, Teheran reichere zwar weiterhin Uran an, doch es gebe keinerlei Hinweise auf eine Wiederaufnahme eines Atomwaffen-Programms. Bei Kriegsbeginn war Iran demnach bis zu drei Jahre vom Bau einer einsatzfähigen Bombe entfernt - wenn es eine solche gewollt hätte. Trotzdem lügt Trump in der Frage der Bombe schamlos weiter. Laut New York Times lügt er pro Tag ohnehin mindestens 21 Mal. Trump bombardierte Iran, weil er Netanyahu einen Gefallen tun wollte. Und weil er Irans Rohstoffe will. Dafür machte er sich zum Knecht Netanyahus. Eigentlich ist der Irankrieg Netanyahus Krieg. Dass Trump sich jetzt als gottähnliche Gestalt, als Heiland, als Messias darstellen ließ, macht alles noch absurder. Selbst im Dschungelcamp käme niemand auf eine solche Idee.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Auch Netanyahu ist auf der Verliererstraße…
Jürgen Todenhöfer
13, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Auch Netanyahu ist auf der Verliererstraße…

Auch Netanyahu ist auf der Verliererstraße. Der iranische Machtapparat ist noch immer da, seine Raketen auch. Die Gefahr, dass Iran sich die Bombe jetzt erst recht besorgt, ist eher gestiegen. Trotzdem nimmt niemand mehr dem Netanyahu-Israel die Rolle des ewigen Opfers ab. Israel ist das Gegenteil eines „Musterstaates der Toleranz“ geworden, den sein geistiger Vater, Theodor Herzl, einst der Welt versprochen hatte. Das „Netanyahu-Israel“ ist ein zutiefst rassistisches Land. Rassistisch gegenüber Muslimen und Christen, ja sogar gegenüber nicht-europäischen Juden Israels. Das Völkerrecht verhöhnend und mit Füßen tretend ist die aggressive „Miltärdemokratie“ Netanyahus zu einer Dauer-Gefahr für den Frieden im Nahen Osten und in der ganzen Welt geworden. Es wird Zeit, dass anständige Israelis, die es sehr wohl gibt, diesen Mann und seine Politik stoppen.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Zur Trumps Überraschung wurde die Straße…
Jürgen Todenhöfer
12, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Zur Trumps Überraschung wurde die Straße…

Zur Trumps Überraschung wurde die Straße von Hormuz wichtiger als jede Atombombe. Trump hatte den Irankrieg nie richtig durchdacht. Er dachte, Netanyahu würde das für ihn tun. Es war ja dessen Traumkrieg - seit 30 Jahren. Trump wusste schlicht und einfach nicht, dass Iran ohne großen Aufwand die Straße von Hormuz jederzeit sperren konnte - die Hauptschlagader der Weltwirtschaft, von der auch Amerikas Wirtschaft abhängt. Und damit auch Trumps politische Zukunft. Die „Kunst des Krieges“ verlangt, nicht nur die eigenen Stärken, sondern auch die Stärken des Gegners zu kennen (Sun Tzu, der große chinesische Militärstratege und Philisoph). Jetzt beschwert sich Trump öffentlich, dass ihm all das niemand vorher gesagt habe. Ich war etwa 10 Mal in Iran. Bei den Menschen und bei der Führung. Natürlich weiß auch ich nicht alles. Aber eines wusste ich immer: dass das überhebliche Amerika den stolzen und starken Iran militärisch nicht besiegen kann. Schon gar nicht geführt von einem noch überheblicheren Präsidenten. Die USA haben wegen Trumps Überheblichkeit und wegen dessen erschreckender Unwissenheit nicht eines ihrer drei Kriegsziele erreicht. Sie haben im Gegenteil vor den Augen der staunenden Weltöffentlichkeit wieder einmal einen Krieg verloren. Sun Tzus Kerngedanken werden Leute wie Trump nie verstehen: „Die höchste Kunst des Krieges besteht darin, den Feind ohne Kampf zu unterwerfen“. Für die größte Militärmacht der Welt wäre das oft eine realistische Strategie. Sie erfordert Klugheit und Weisheit. Doch das sind nicht gerade die zentralen Charaktereigenschaften des US-Präsidenten Donald J. Trump.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Man ist kein Antisemit…
Jürgen Todenhöfer
10, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Man ist kein Antisemit…

Man ist kein Antisemit, wenn man die endlosen Verbrechen Netanyahus kritisiert. Auch die jetzigen Bomben auf unschuldige Zivilisten im Libanon sind völkerrechtswidrig und menschenverachtend. Welche Verbrechen hat dieser Mann eigentlich noch nicht begangen? -Völkermord -Angriffskriege -Landraub (Gaza, Westbank, Libanon, Syrien), -Folter und -möglicherweise auch Korruption, Betrug, Bestechung und Untreue, wie die tapfere israelische Generalstaatsanwaltschaft seit 6 Jahren behauptet. Kein Politiker der Welt begeht seit Jahren in einem solchen Ausmaß solche Verbrechen. Dazu darf man nicht schweigen.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Waffenstillstand ist immer gut…
Jürgen Todenhöfer
08, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Waffenstillstand ist immer gut…

Waffenstillstand ist immer gut. Er sollte nun zu echtem Frieden verlängert werden! Trump hat ohnehin nichts erreicht, nur Zerstörung und Tod. Das iranische System ist noch immer da. Netanyahu aber wird weiter irgendwo Krieg führen, um Israel zu vergrößern: um Gaza, um das Westjordanland, um Teile des Libanon, Ägyptens und Syriens. Ihm wird schon was einfallen. Auch um das für ihn wahrscheinlich vernichtende Urteil in seinem Korruptionsprozess hinauszuzögern.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Die USA verlieren gerade den Irankrieg…
Jürgen Todenhöfer
04, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Die USA verlieren gerade den Irankrieg…

Die USA verlieren gerade den Irankrieg. Wie alle Kriege der letzten Jahrzehnte. Zwar behauptet Trump, Iran sei „völlig vernichtet.“ Doch das ist nur eine seiner üblichen Lügen: Das iranische System, das er stürzen wollte, ist noch immer da - härter und radikaler als je zuvor. Iranische Raketen schlagen jeden Tag krachend in den US-Militärbasen am Golf und in Israel ein und demonstrieren die militärische Verwundbarkeit der USA im Nahen Osten. 2003 hatte die Führung Irans offiziell beschlossen, für immer auf Atomwaffen zu verzichten. Ihre Führung bezeichnete sie damals offiziell als „unislamisch“. Die „vereinten US-Geheimdienste“, bestehend aus 18 verschiedenen amerikanischen Geheim- und Nachrichtendiensten - haben Trump mehrfach darüber informiert. Auch darüber, dass sich Iran an diesen Beschluss gehalten hatte und keine nukleare Bedrohung für die USA darstellte. Die vereinten US-Geheimdienste wurden für ihre wiederholten Berichte an Trump von diesem wüst beschimpft. Ob Iran allerdings nach dem Überfall durch Netanyahu und dessen Marionette Trump einen solchen Beschluss noch einmal fassen würde, ist mehr als zweifelhaft. Atomwaffen kann man auch kaufen.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Trump ist kein Christ, sondern Antichrist…
Jürgen Todenhöfer
03, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Trump ist kein Christ, sondern Antichrist…

Trump ist kein Christ, sondern Antichrist. Jesus stand bis in seinen Tod für grenzenlose Nächstenliebe. Trump steht für grenzenlose Selbstliebe und grenzenlosen Hass. Vor allem gegenüber muslimischen Staaten, soweit sie nicht wie Saudi-Arabien zu Fantasiepreisen seine Waffen zu kaufen. Am heutigen Karfreitag, dem Tag der Liebe und der Trauer, kann man sich als gläubiger Christ für diesen betrügerischen Nachahmer des Christentums bei der muslimischen Welt nur entschuldigen. Europa kann nach dem Gazakrieg und dem Irankrieg nicht länger Partner dieses raubenden, mordenden und nur sich selbst bereichernden Antichristen sein. Oder Europa sollte aufhören, sich christlich zu nennen.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Stoppt den kriminellen Krieg aus Ramstein…
Jürgen Todenhöfer
02, April #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Stoppt den kriminellen Krieg aus Ramstein…

Stoppt den kriminellen Krieg aus Ramstein! Die USA dürfen in Ramstein vieles, aber nicht alles. Das Bundesverfassungsgericht hat hierzu 2025 klare Entscheidungen getroffen. Danach hat die Bundesregierung gegenüber den Menschen anderer Staaten eine konkrete „Schutzpflicht“, wenn die Grundsätze des -humanitären Völkerrechts, -der internationalen Menschenrechte und -des Rechts auf Leben „systematisch“, d.h. nicht nur ausnahmsweise, verletzt werden. Genau das ist im aktuellen Angriffskrieg der USA, der maßgeblich vom deutschen Ramstein aus geführt wird, der Fall. Systematisch töten die USA jeden Tag vom deutschen Ramstein aus in Iran Menschen, die ihnen nichts getan haben. Deutschland hat als souveräner Rechtsstaat gegenüber den USA das Recht und die Pflicht sicherzustellen, dass alle Militär-Aktionen aus Ramstein „im Einklang mit dem geltenden Recht“ erfolgen. „Systematisch“ völkerrechtswidrige Angriffe gegen Iran muss die Bundesregierung verbieten und verhindern. Ähnlich wie Spanien und Italien das getan haben. Die übliche Unterwürfigkeit der deutschen Politik gegenüber den USA darf sich die Bundesregierung bei systematischen Verstößen gegen das Völkerrecht, gegen die Menschenrechte und gegen das Recht auf Leben“ nicht leisten. Sie verstößt sonst selbst gegen das Völkerrecht und begeht vorsätzlich Beihilfe zum Mord.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Die gestern in der Knesset beschlossene Todesstrafe…
Jürgen Todenhöfer
31, March #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Die gestern in der Knesset beschlossene Todesstrafe…

Die gestern in der Knesset beschlossene Todesstrafe nur für Palästinenser führt zu Apartheid pur. Rassismus ist damit offiziell israelische Staatsraison. Israel entfernt sich auf diese Weise noch weiter von den offiziellen Werten westlicher Zivilisation, von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Ein offen rassistisches Land, das auch noch völkermörderisch unterwegs ist und das illegale Angriffskriege führt, kann nicht länger Deutschlands Freund sein. Die Behauptung, dass Israels Sicherheit unsere "Staatsraison" sei, ist törichter Verrat an unseren tatsächlichen Pflichten als friedlicher, demokratischer Rechtsstaat - an unserer wahren Staatsraison. Ich habe letztes Jahr im Westjordanland das Morden radikaler israelischer Siedler an friedlichen palästinensischen Familien miterlebt. An Einheimischen, denen das Westjordanland gehört. Für diese fast täglich stattfindenden israelischen Morde an Palästinensern gibt es nicht nur keine Todesstrafe - diese Morde werden von der israelischen Justiz überhaupt nicht verfolgt. Das Töten von Palästinensern ist ein akzeptierter Volkssport radikaler jüdischer Siedler. Palästinensisches Blut ist nicht einfach nur billig, es kostet gar nichts. Wir dürfen dem nicht tatenlos zusehen. „Nie wieder“ heißt „nie wieder“.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Ich bin stets für Verhandlungen…
Jürgen Todenhöfer
30, March #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Ich bin stets für Verhandlungen…

Ich bin stets für Verhandlungen. Auch zwischen USA, Israel und Iran. Doch diesmal bin ich skeptisch. Trump und Netanyahu kann man kein Wort glauben. Sie wollen 1.) die Total-Kastration Irans, 2.) die Unterwerfung des gesamten Nahen Osten unter ein israelisches Regime und 3.) ein aus Nachbarstaaten zusammen geklautes „Groß-Israel“. Das Ganze ähnelt den unchristlichen anti-islamischen Kreuzzügen vor 1000 Jahren - unter israelischen Vorzeichen. Dem kann kein Iraner zustimmen. Egal ob er Regimegegner oder Regimefreund ist.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Trumps heimliches Stoßgebet lautet…
Jürgen Todenhöfer
28, March #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Trumps heimliches Stoßgebet lautet…

Trumps heimliches Stoßgebet lautet wie bei Goethes überfordertem Zauberlehrling: „Herr, die Not ist groß. Die ich rief die Geister, werd ich nun nicht los." Trump erinnert immer mehr an diesen „Zauberlehrling“. Der hatte sich wie Trump massiv überschätzt und versucht, einmal ganz alleine große geniale Hexenkunststücke zu vollbringen. Wie Trump hatte er jedoch schnell die Kontrolle über seine Hexereien verloren. Alles drohte in wallenden Wasserfluten zu versinken, die er herbeigezaubert hatte. Bis der Hexenmeister wieder erschien und ihn rettete. Trump watet nicht in Strömen von Wasser wie Goethes Zauberlehrling. Trump watet in Strömen von Blut, seit er beim Völkermord in Gaza der Hauptlieferant schwerster Waffen war. Anders als Goethes Zauberlehrling kommt er aus seinen mörderischen Zauberkunststücken in Iran und Gaza auch nicht mehr raus. Er wird in die Geschichte eingehen als Amerikas rüpel- und tölpelhaftester Präsident. Als ein Mann, der die Welt „zum Spaß“ mal anzündete, für den „töten und zerstören“ ein Hobby war. Über Trump hätte Goethe keine Ballade geschrieben, sondern eine Tragödie. Über den Untergang der amerikanischen Demokratie. Und des amerikanischen Rechtsstaates.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: In Deutschland wird es immer gefährlicher…
Jürgen Todenhöfer
27, March #SprechVerbot, #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: In Deutschland wird es immer gefährlicher…

In Deutschland wird es immer gefährlicher, die Wahrheit zu sagen. Es war überhaupt kein Skandal, dass unser Bundespräsident Trumps völkerrechtswidrigen Krieg völkerrechtswidrig nannte. Das weiß jeder, der auch nur einen Funken Verstand, Anstand und Rechtsgefühl hat. Alle führenden Völkerrechtler und jetzt auch noch der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages kommen zu diesem Ergebnis, das selbst die Spatzen von den Dächern pfeifen. Ein Skandal ist, dass die Bundesregierung den deutschen Präsidenten dafür öffentlich ruppig anrempelt, weil er es gewagt hatte, in einer zentralen Frage unserer Zeit die Wahrheit zu sagen. Angriffskriege gelten seit den Nazis als das „schlimmste aller Verbrechen“. Dazu darf ein deutscher Bundespräsident gar nicht schweigen. Der Weg in die Diktatur beginnt mit der systematischen Unterdrückung der Wahrheit. Das macht diese Regierung und der Mainstream jeden Tag etwas unverfrorener.
#SprechVerbot, #KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Es ist ein merkwürdiges Gefühl…
Jürgen Todenhöfer
23, March #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Es ist ein merkwürdiges Gefühl…

Es ist ein merkwürdiges Gefühl, wenn man nach Jahrzehnten deutsch-amerikanischer Partnerschaft feststellt, dass unser zurzeit wichtigster US-Verbündeter Trump ein Kriegsverbrecher ist - und dass der Premierminister unserer angeblichen „Staatsraison Israel“ ein Völkermörder ist. Gibt es darauf keine andere Antwort als die Erlaubnis, den Irankrieg auch von Deutschland aus zu führen und Netanyahu weitere Waffen zu liefern? Ist das nicht sogar strafbare Beihilfe zum Mord? Wer gibt unserer Bundesregierung das Recht, ständig zu erklären, sie stehe „an der Seite“ dieser Feinde des Völkerrechts?
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Trump im Schwitzkasten von Netanyahu…
Jürgen Todenhöfer
22, March #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Trump im Schwitzkasten von Netanyahu…

Trump im Schwitzkasten von Netanyahu: Der reichste Dummkopf der Welt hat sich vom größten Schurken der Welt in den bisher gefährlichsten Nah-Ost-Krieg treiben lassen und kommt nicht wieder raus. Trump dachte, er könne Iran auf einem Wochenendausflug besiegen. So ähnlich wie Maduro. Doch Trump hat längst die Kontrolle über den Krieg verloren, während Iran täglich wichtigste US-Interessen in der Region angreift. Netanyahu ist das egal. Wenn es nach ihm ginge, könnte die ganze Welt abbrennen, solange nur Israel überlebt. Netanyahu ist weltweit der gefährlichste und bösartigste Politiker der letzten Jahrzehnte. Es ist eine Schande, dass Deutschland sich nicht längst gegen diesen steckbrieflich gesuchten Massenmörder klar positioniert hat. Deutschlands „Charakterhelden“ liefern ihm weiter Waffen. Für seinen völkerrechtswidrigen Krieg, von dem er schon seit Jahrzehnten träumt. „Partners in crime".
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Auch Trump ist ein Kriegsverbrecher…
Jürgen Todenhöfer
21, March #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Auch Trump ist ein Kriegsverbrecher…

Auch Trump ist ein Kriegsverbrecher. Narzisstisch und feige dazu. Es ist keine zulässige Kriegshandlung, sondern „gezielter Mord“, wenn er wie Netanyahu nicht nur Militärs, sondern auch ‚zivile‘ Politiker in Iran, Libanon oder Gaza töten lässt. Das Juristisch ist das unstreitig. Wenn kriegslüsterne Politiker wie Trump/Netanyahu ihre Differenzen in harten „MMA-Käfig-Duellen“ selbst auskämpfen müssten, gäbe es kaum noch Kriege. Weil Leute wie Trump strukturell feige sind. Psychopathische Narzissten verstecken sich lieber in sicheren Bunkern. Sie lassen andere, ärmere für sich sterben. An der Front wird man Trump daher nie sehen. Beim Nürnberger Prozess gegen die Nazi-Führung hatte der amerikanische Chefankläger Jackson erklärt: „Angriffskrieg ist das schlimmste aller Verbrechen, weil es alle Verbrechen in sich vereinigt“ - um später hinzuzufügen: „Daran werden wir uns ebenfalls messen lassen müssen“. Die USA haben sich leider nie an diesem Schwur messen lassen." Ihre späteren Kriege waren alle kriminelle Angriffskriege.
#KonfliktModus
Jürgen Todenhöfer: Haltet euch aus den Kriegen Netanyahus/Trumps…
Jürgen Todenhöfer
17, March #Merzomat, #KonfliktModus

Jürgen Todenhöfer: Haltet euch aus den Kriegen Netanyahus/Trumps…

Haltet euch aus den Kriegen Netanyahus/Trumps wirklich total heraus! Die Straße von Hormuz ist nicht die Knochen eines einzigen deutschen Soldaten wert. Merz kann man nicht trauen. Er tut so, als sei er gegen den Irankrieg und den Libanonkrieg - und liefert Netanyahu heimlich Waffen. Und er erlaubt Trump, seine völkerrechtswidrigen Kriege aus Deutschland heraus zu führen. Was für ein Heuchler!
#Merzomat, #KonfliktModus
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