Beatrix von Storch: In Rheinland-Pfalz „schützen“ jetzt...
In Rheinland-Pfalz „schützen“ jetzt noch schnell die „Demokraten der Mitte“ mit den Mehrheiten des ABGEWÄHLTEN Landtages „unsere Demokratie“: die Opposition soll die künftige Regierung mit Untersuchungsausschüssen nur noch kontrollieren dürfen, wenn die Regierung dem zustimmt. Die missachten die Demokratie nicht. Sie verachten sie.Georg Pazderski: SÁNCHEZ flutet Europa mit illegalen...
SÁNCHEZ flutet Europa mit illegalen Migranten❗️ In Almeria/Spanien bilden sich lange Schlangen vor den Konsulaten, da Zehntausende illegale Migranten sich registrieren lassen wollen, um weiter „legal” nach Europa reisen zu können. Sánchez Registrierungsgesetz wird bis zu 800 000 illegalen Migranten Amnestie gewähren und sie „fit“ für die Zuwanderung in andere europäische Länder machen. DEUTSCHLAND wird die bitteren Folgen spüren.
Neverforgetniki: Unfassbar! Gerade in der BILD...
Unfassbar! Gerade in der BILD: Der Gesetzesentwurf der CDU ist fertig! Zuzahlungen für Medikamente steigen, das Krankengeld wird gekürzt und die kostenlose Mitversicherung des Ehepartners fällt im Regelfall weg! Klingbeil blockiert ein Aufkommen des Staates für Bürgergeld-Empfänger, also werden 2,5 Millionen Ausländer im Bürgergeld weiter kostenlos versichert auf Kosten der Beitragszahler. Ok... Seid ihr gerade auch so wütend?
Anabel Schunke: Wir leben in einem Land, in...
Wir leben in einem Land, in dem uns sogenannte „Experten“ für so dumm halten, dass sie denken, sie müssten uns erklären, dass wir angesichts der momentanen Situation weniger Sprit verbrauchen sollten. Weil das ja auch für jeden so einfach möglich ist. Der eigentliche Knaller ist aber, dass Energieökonomin Claudia Kemfert sodann erklärt, dass es sich bei Steuersenkungen um Subventionen handeln würde. Zugleich aber nicht von Subventionen spricht, wenn sie das Mobilitätsgeld ins Spiel bringt oder von einem günstigeren Deutschlandticket spricht. Das muss man sich wirklich mal bewusst machen. Hier wird weniger Staat als Subventionierung verkauft und mehr Staat als…ja was? Notwendige Maßnahme? Ich fasse das alles nicht mehr.
Sahra Wagenknecht: Die Einnahmen des Staates aus der...
Die Einnahmen des Staates aus der Mehrwertsteuer sind seit 2019 um 67 Milliarden Euro gestiegen – von 243,2 auf 310,2 Mrd. Ein Plus von 27,6 Prozent! Der Grund ist nicht eine wachsende Wirtschaft, seit 2019 gibt es faktisch kein Wachstum. Der Grund sind steigende Preise, an denen der Staat auch jetzt wieder an den Zapfsäulen und im Supermarkt verdient. Der Staat macht kräftig „Übergewinne“ über die Mehrwertsteuer und Lars Klingbeil ist Krisenprofiteur Nr. 1, der seine Haushaltslöcher von den Bürgern stopfen lässt. Der Staat darf sich nicht noch bereichern, wenn Preise explodieren! Wir fordern einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro. Dazu gehört die Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie auf 7 Prozent. Die Bundesregierung muss die hohen Steuern und Abgaben auf Sprit senken und die schamlose Abzocke der Mineralölkonzerne beenden, indem sie eine Preisobergrenze per Gesetz wie in anderen Ländern festlegt: Keine Tankstelle in Deutschland darf Sprit über 1,50 Euro verkaufen! https://m.bild.de/politik/spritp reis-zoff-klingbeil-macht-milliarden-plus-mit-mehrwertsteuer-69e0a9f47711c440ff1d8b95
Roland Tichy: Beiträge werden erhöht, Leistungen werden...
Beiträge werden erhöht, Leistungen werden massiv gestrichen in der Krankenversicherung - aber Tansania erhält 81 Millionen für den Aufbau einer Krankenversicherung. Muss Deutschland wirklich alle Krisen der Welt mit Steuergeld zuschütten, das zu Hause fehlt? https://tichyseinblick.de/meinungen/deut sches-steuerzahlergeld-fuer-die-welt/Roland Tichy: In Rheinland-Pfalz ist Demokratie...
In Rheinland-Pfalz ist Demokratie, wenn die Opposition keine Frage stellen darf und nur die Regierungsparteien sich selbst befragen dürfen, ob sie auch alles richtig gemacht haben. Mein Gott, peinliches Land zwischen Wein und Windrad.
Jürgen Todenhöfer: Der Europarat hat Deutschland gestern...
Der Europarat hat Deutschland gestern wegen der Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Israel/Palästinafrage scharf kritisiert. Zu Recht: Bundesregierung und Justiz haben sich wie bezahlte Lobbyisten Netanyahus aufgeführt und nicht wie Vertreter einer rechtsstaatlichen Demokratie. Menschen, die gegen den Gazakrieg demonstrierten, wurden zusammengeschlagen, über 12.000 Netanyahu-Kritiker - wie ich - müssen sich bis heute mit Strafverfahren, Hausdurchsuchungs-Beschlüssen und ähnlichen staatlichen Schikanen herumschlagen. Redner auf Demonstrationen bekamen eine Liste mit Wörtern und Sätzen, die sie nicht verwenden durften. Formulierungen wie „Kriegsverbrechen“, „Stoppt den Genozid!„, „Siedlerkolonialismus“oder „Apartheid“ durften nicht verwendet werden. Wie in einer autoritären Bananenrepublik. All das im Namen einer frei erfundenen „Staatsraison“, die keine Rücksicht auf die Grundwerte unserer Verfassung nimmt. Ja, Deutschland muss sich der historischen Verantwortung für das Genozid an den europäischen Juden stellen. Aber nicht durch moralische und politische Unterstützung israelischer Kriegsverbrechen und schon gar nicht durch Waffenlieferungen an den Kriegsverbrecher Netanyahu. Ich fordere die deutsche Justiz noch einmal auf, die Tausende noch immer laufenden Strafverfahren, die die Meinungsfreiheit unseres Grundgesetzes mit Füßen treten, sofort einzustellen. Kanzler Merz fordere ich auf, sich in der Israelfrage endlich wie ein Mann aufzuführen und nicht wie eine Memme. Wir sind gerne Partner und Freund Israels. Aber nicht „Partner in Crime“, nicht Komplize.
Hans-Georg Maaßen: Frau von der Leyen will das...
Frau von der Leyen will das Einstimmigkeitsprinzip in der EU abschaffen. Damit soll die undemokratische Zentralmacht in Brüssel gestärkt und die souveränen Mitgliedstaaten endgültig entmachtet werden. Eine derartige totalitäre Entwicklung muss mit aller Entschlossenheit verhindert werden! Wer die Vetorechte der Nationalstaaten beseitigen will, zerstört die letzte demokratische Bremse gegen die autoritäre Brüsseler Bürokratie.
Tim Kellner: Hey Lügenkanzler, größter Wahlbetrüger der...
Hey Lügenkanzler, größter Wahlbetrüger der deutschen Geschichte! Steuergeld-Verschwender, Kanzler der Ukraine, jemand, der kleine Kinder belügt, und ehemalige BlackRock-Marionette, der sich von einem Bettler durch die Manege führen lässt. Hier kommt noch mein verspäteter Ostergruß. Da du ja einer der Anzeigenhauptmeister bist, der seit 2021 bis zu 5000 Strafanträge wegen Beleidigung gegen Bürger gestellt haben soll, kommt es auf eine mehr oder weniger auch nicht mehr an, oder? Geht mir übrigens genauso. Auf eine Anzeige mehr oder weniger kommt es bei mir auch nicht mehr an, mit dem Unterschied zu dir, dass ich immer von Konsorten wie dir angezeigt werde. Du sollst sogar eine private Firma beauftragt haben, um Beleidigungen im Netz zu verfolgen und letztendlich Bürger damit einzuschüchtern. Es soll sogar zu Hausdurchsuchungen gekommen sein. Stimmt das? Also, Lügenkanzler, trau dich! Deutschland immer zuerst! Tim K. Shirt: https://timk-shop.com/textilien/unis exshirts/1100/merz-leck-eier-statement-t-shirt-verschiedene-farben-waehlbar?c=124Sahra Wagenknecht: Es ist doch nicht zu fassen...
Es ist doch nicht zu fassen: Immer mehr Menschen über 65 Jahren müssen arbeiten, weil ihnen die Rente nicht mehr zum Leben reicht. Heute sind 46 Prozent mehr Senioren erwerbstätig als vor fünf Jahren! Während für unsere Rentner kein Geld da sein soll, wird für die korrupte Selenskyj-Regierung aus dem Vollen geschöpft. 100 Milliarden Euro hat der sinnlose Ukraine-Krieg den deutschen Steuerzahler bereits gekostet. Obendrauf kommt das 90-Milliarden-Geschenk, das Merz in der EU durchdrücken will. Um diesen Wahnsinn zu finanzieren, wird am Ende wieder beim Bürger gekürzt. Wessen Interessen vertritt diese Bundesregierung eigentlich? Die der eigenen Bevölkerung sind es jedenfalls nicht! Statt Unsummen im Ausland zu verschenken, sollte sich die Bundesregierung endlich einmal um die Probleme bei uns im Land kümmern! Es darf doch nicht sein, dass immer mehr Rentner zum Weiterarbeiten gezwungen werden, weil die gesetzliche Rente kaum noch das Auskommen sichert. Wir brauchen in der Rente dringend einen Systemwechsel wie in Österreich. Dort liegt die Durchschnittsrente 800 Euro im Monat höher als hierzulande!
Alice Weidel: Nun sollen Versicherte künftig auch noch...
Nun sollen Versicherte künftig auch noch 50% mehr bei Medikamenten zuzahlen. Statt Strukturreformen zu liefern & die Einwanderung in die Sozialsysteme zu stoppen, schröpft Merz die Bürger. Unser Sozialstaat muss wieder zuerst für die eigenen Leute da sein!
Manaf Hassan: Die Kriegsverbrechen Israels im...
Die Kriegsverbrechen Israels im Südlibanon entziehen sich jeder Beschreibung. Gezielt werden Schulen, Krankenhäuser und die zivile Infrastruktur zerstört. Jahrtausendealte Kulturräume und Siedlungsgebiete werden flächendeckend bombardiert. Zerstörung und Leid dienen als Instrumente der Vertreibung, um den Weg für eine dauerhafte Besatzung freizumachen – so wie bereits in Gaza. Israel hat seit dem 7. Oktober 2023 palästinensische, syrische und libanesische Gebiete besetzt. Es zerstört alles Historische, mordet und marschiert ein, um schließlich die israelische Flagge zu hissen. Das Projekt eines „Groß-Israel“, das auf dem Blut Hunderttausender errichtet wird, ist in vollem Gange. Friedrich Merz – der unbeliebteste Regierungschef weltweit – schweigt weiter.
Stefan Homburg: Deutschland stagniert Im Lockdownjahr 2020 erlitten...
Deutschland stagniert Im Lockdownjahr 2020 erlitten alle EU-Länder eine Wachstumsdelle. Danach ging es bei den Nachbarn aber aufwärts, während unser BIP auf dem Stand 2019 stagniert. „Politik der Mitte” bedeutet wechselseitige Blockade und Stillstand. Hintergrund: Man erkennt aus dem Vergleich, dass unsere Krise hausgemacht ist. Sie wurde eingeleitet von Habeck und wird fortgeführt von der jetzigen Regierung. Klingbeil hätte sich von Grünen und Linken fraglos zum Kanzler wählen lassen, wenn es gereicht hätte. Dasselbe hätte Merz mit der AfD tun sollen. Das jetzige Gewürge ist die schädlichste aller Lösungen. Quelle: https:// ec.europa.eu/eurostat/databrowser/view/nama_10_gdp/default/table?lang=de , verkettete Volumenindizes, 2010 Euro.
Christine Anderson: Among the opponents is German...
Among the opponents is German MEP Christine Anderson, who argues the app is far more than a simple safety feature. “The Commission’s age verification app is presented as a narrow child-safety tool but it creates the infrastructure for broader digital identification online,” she told Brussels Signal today.
Marie kripp: Heute Alters-Token – morgen Zugangskontrolle...
Heute Alters-Token – morgen Zugangskontrolle: Covid war der Testlauf Die Einführung digitaler Altersverifikationssysteme in Europa markiert einen tiefgreifenden Einschnitt in die Architektur des Internets. Offiziell dient die neue Infrastruktur dem Schutz von Minderjährigen. Doch Kritiker sehen darin den möglichen Beginn einer Entwicklung, die weit über diesen Zweck hinausgeht. Im Zentrum der Debatte steht nicht die aktuelle Funktion der Systeme,…Neverforgetniki: Unfassbar: Selenskyj ist bei Illner...
Unfassbar: Selenskyj ist bei Illner im Rundfunk zu sehen! Warum genau müssen ausländische Regierungsvertreter im deutschen Rundfunk Propaganda machen dürfen? Warum genau müssen wir dafür bezahlen? Der Rundfunkbeitrag muss sowas von weg!
Peter Borbe: 1,5 Milliarden Euro für den Sudan...
1,5 Milliarden Euro für den Sudan, auch Deutschland erhöhte seinen Anteil deutlich von rund 157 Millionen Euro auf nun 212 Millionen Euro. Dafür ist immer Geld da - Hauptsache, das Geld ist raus aus Deutschland! https://zdfheute.de/politik/auslan d/sudan-konferenz-berlin-krise-buergerkrieg-100.htmlGeorg Pazderski: Gestern kündigt vdL großspurig die...
EU-DILETTANTISMUS❗️ Gestern kündigt vdL großspurig die „sichere“ EU-Altersverifizierungs-App an, heute hat sie der Sicherheitsforscher Paul Moore in weniger als 2 Minuten geknackt. @Paul_Reviews hat eine Schritt-für-Schritt-Methode veröffentlicht, die zeigt, wie sie in weniger als 2 Minuten direkt innerhalb der App umgangen werden kann. WAS FÜR EIN SAFTLADEN!Roland Tichy: Das ging flott bei Ursula Von der...
Das ging flott bei Ursula Von der Leyen: Gestern noch hat sie die App zum vorgeblichen Kinderschutz im Netz als supersuperganzsicher angepriesen. Jetzt soll die EU-App schon geknackt sein - und ihre Kinderschutz-Behauptung ist nur Täuschung: Es geht um Totalüberwachung jedes Klicks im Netz.
Friedrich Pürner: Ursula von der Leyen und die...
🚨‼️Ursula von der Leyen und die EU-Kommission verkaufen Überwachung als Jugendschutz‼️ Doch tatsächlich wird hier die Infrastruktur für ein Internet aufgebaut, in dem Anonymität aufgehoben werden soll. Erst Identität prüfen, dann Zugang: Das ist Kontrolle, nicht Schutz. Die entscheidenden Fragen bleiben offen: Welche verbindlichen Regeln verhindern, dass solche Systeme Metadaten wie IP-Adressen, Gerätekennungen oder Zeitstempel speichern oder auswerten? Wie wird ausgeschlossen, dass eine spätere Verknüpfung mit anderen staatlichen oder privaten Datenbanken möglich ist? Und wer kontrolliert unabhängig, dass die versprochene Anonymität in der Praxis eingehalten wird? Diese Fragen müssen geklärt werden. Ich fürchte nur, dass sie nicht geklärt werden – von der Leyen und die EU-Kommission haben keinerlei Interesse an Aufklärung. Das Interesse gilt dem Aufbau einer dauerhaften Kontrollinfrastruktur und dem Weg in die totale Überwachung.Marie kripp: Friedrich Merz klebt so fest...
Friedrich Merz klebt so fest an seinem Stuhl, dass selbst katastrophale Umfragewerte nicht dazu führen, dass er irgendetwas an seiner Kommunikation oder seinem Führungsstil ändert. Und das, obwohl er gerade ein solches respektloses Verhalten bei Olaf Scholz massiv kritisierte. http://t.me/kenjebsen
Boris Reitschuster: Sie nennen sich Demokraten. Dann ändern...
Sie nennen sich Demokraten. Dann ändern sie die Verfassung mit dem alten Parlament, um der neuen Opposition die Zähne zu ziehen. Was CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz gerade aushecken, ist nicht "Schutz der Demokratie" – das ist genau das Gegenteil:Alice Weidel: Die CDU will wieder einmal übe...
Die CDU will wieder einmal über die Reaktivierung der Kernkraft "debattieren". Der Mittelstand stirbt, die Bürger können Energierechnungen kaum noch zahlen, jede Debatte erübrigt sich. Stattdessen: Entschiedenes Handeln, um Deutschland zu retten!Marie kripp: „Wie bei Corona-Zertifikaten“…
„Wie bei Corona-Zertifikaten“: 🚨Jetzt kommt die Altersnachweis-App ++ Pass oder Personalausweis nötig ++ Länderübergreifend Bald kommen Sie nur noch so in das Internet! EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündet: „Unsere europäische Altersverifikations-App ist technisch fertig und wird den Bürgern bald zur Verfügung stehen.“ Und die hat es in sich! Funktionieren soll sie wie bei den „Corona-Zertifikaten“, sagt von der Leyen. Achtung! Mit Reisepass oder Personalausweis muss die App eingerichtet werden und sie ist „vollständig quelloffen. Jeder kann den Code prüfen. Auch die Partnerländer“, so von der Leyen, die auch schon von einem möglichen "globalen Standard" spricht! Im „Rahmen des Digital Services Act“ ist künftig der Bürger völlig überwacht. Quelloffen für jeden einsehbar und länderübergreifend! Doch von der Leyen betont: „Niemand wird Ihr genaues Alter kennen, niemand Ihre Identität und auch nicht, welche Inhalte Sie sich ansehen.“ http://t.me/stefanmagnetNeverforgetniki: Unfassbar…
Unfassbar: Friedrich Merz sagt Selenskyj bei seinem Besuch zu, sich für einen EU-Beitritt der Ukraine einsetzen zu wollen! Was genau hätten wir davon außer Korruption, Armut und Kriegsgefahr? Ich will die Ukraine niemals in der EU haben! Und ihr?Sahra Wagenknecht: Das muss man erstmal schaffen…
Das muss man erstmal schaffen: Friedrich Merz ist laut einer aktuellen internationalen Umfrage der unbeliebteste Regierungschef der Welt. Vier von fünf Deutschen sind mit dem Kanzler unzufrieden. In keinem anderen der befragten Länder hat der Regierungschef so wenig Zustimmung bei den eigenen Bürgern. Kein Wunder! Schließlich ruiniert die Merz-Regierung mit ihrer katastrophalen Politik Land und Leute. Alles begann vor einem Jahr mit dem größten Wahlbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik, als Merz mit dem abgewählten Bundestag entgegen den Wahlkampf-Versprechen gigantische Sonderschulden aufgenommen hat. Und statt damit wenigstens die verlotterte Infrastruktur in Ordnung zu bringen, wurden die Mittel zweckentfremdet, um über Haushaltstricks die gigantische Aufrüstung zu finanzieren. Auch die Reaktion auf die Abzocke an den Tankstellen ist beschämend: Nach sechs Wochen Untätigkeit speist die Bundesregierung Autofahrer mit lächerlichen 17 Cent ab, die wahrscheinlich zum Teil noch nicht mal bei ihnen, sondern auf den Gewinnkonten der Mineralölkonzerne ankommen werden. Derweil will Kanzler Merz in der EU ein weiteres 90-Milliarden-Geschenk an die korrupte Selenskyj-Regierung durchdrücken, für das wieder einmal vor allem der deutsche Steuerzahler geradestehen muss. Was für ein Hohn! Zugleich greift die Bundesregierung den Bürgern immer mehr ins Portemonnaie. Dass etwa die Kranken-Mitversicherung der Ehefrau gestrichen werden soll, während Millionen Flüchtlinge kostenlos mitversichert werden, macht die Menschen zu Recht wütend. Die Politik der Bundesregierung ist eine Zumutung für unser Land. Merz muss weg!
Harald Schmidt: Die geplante 1000-Euro-Prämie…
Die geplante 1000-Euro-Prämie wird als soziale Entlastung verkauft, wirkt für viele aber wie ein durchschaubares Wahlgeschenk auf Kosten der Steuerzahler. Besonders brisant: Während private Unternehmen zögern, fordert der Beamtenbund den Bonus großzügig für den öffentlichen Dienst – also ausgerechnet für jene, die ohnehin als abgesichert gelten. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ officialBeatrix von Storch: Nachdem die CDU unter Merkel Millionen…
Nachdem die CDU unter Merkel Millionen Leistungsempfänger nach Deutschland geholt hat, die wirtschaftliche Basis des Sozialstaates durch die grüne Energiewende zerstört hat und im Verein mit der SPD jeden Wettbewerb im Gesundheitssystem abgeschafft hat, sollen jetzt also die Familien geschröpft werden, vor allem die, die Kinder erziehen und damit das Umlagesystem überhaupt noch am Laufen halten. Die CDU ist so kaputt und wie die SPD.Read more