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Neverforgetniki: Die AfD holt in Rheinland-Pfalz…

Die AfD holt in Rheinland-Pfalz die Anzahl der Mandate, die für Untersuchungsausschüsse nötig ist. - Sie ändern nach der Wahl das Quorum. Die AfD gewinnt in Thüringen. - Sie ändern nach der Wahl den Brauch, dass der Wahlsieger den Landtagspräsidenten stellt. Die AfD zieht mehrfach in den Bundestag ein. - Sie erhalten noch immer keine Stiftungs-Gelder. Merken die Altparteien nicht, dass sie antidemokratischer sind, als die AfD es je sein könnte?

Georg Pazderski: Auffallend ruhig in Brüssel…

Auffallend ruhig in Brüssel❗️ Was gerade in Ungarn passiert, ist ein Lehrstück kollektiver Selbsttäuschung: Institutionen, Kommentatoren, das ganze Establishment scheinen geschlossen auf einen Bluff hereingefallen zu sein. Und das Beste daran - es wird mit jedem Tag grotesker. Keine neue Richtung, kein Bruch, nur ein frischer Anstrich auf alter Macht. Gleiche Maschine, anderer Fahrer. Orbán-Logik mit neuem Namen.

Marie kripp: Covid-App gegen die Redefreiheit…

Covid-App gegen die Redefreiheit: EU-Chefin Ursula von der Leyen legt Axt an demokratische Grundrechte. Der «Impfpass» für das Internet öffnet Tür und Tor für die totale Kontrolle ✍️ 🔗 Hier ganzen Kommentar lesen: https://weltwoche.de/daily/covid-ap p-gegen-die-redefreiheit-eu-chefin-ursula-von-der-leyen-legt-axt-an-demokratische-grundrechte-der-impfpass-fuer-das-internet-oeffnet-tuer-und-tor-fuer-die-totale-kontrolle/ Bild

Stefan Homburg: Merz und Macron wollen ein paar Boote…

Merz und Macron wollen ein paar Boote zur Straße von Hormus schicken. Aber erst, wenn die nicht mehr gebraucht werden. Mimik und Gestik zeigen zwei gescheiterte Regierungschefs, die das Endstadium der Lächerlichkeit erreicht haben. Hintergrund: Gute Regierungskunst bedeutet, dass man jene Probleme löst, die man lösen kann, und jene ignoriert, die man nicht lösen kann. Merz und Macron verstehen das nicht: • Merz warb im Wahlkampf mit einer Wirtschaftswende, kümmert sich aber nicht um dieses Thema, sondern turnt durch die Welt, ohne irgend etwas zu bewirken. • Der schlitzohrige Macron inszeniert sich selbst mit einer Pariser Konferenz nach der anderen, wobei Merz und weitere Regierungschefs als Staffage dienen. Beide nutzen eine bloß simulierte Kriegsbeteiligung, um von enormen innenpolitischen Problemen abzulenken.

Marie kripp: 1 TAG KRANK - KEIN GELD MEHR?!…

1 TAG KRANK - KEIN GELD MEHR?!⁉️ Die Reformvorschläge der Merz´schen Bundesregierung werden immer drastischer: Nun schlägt man vor, den Karenztag einzuführen. Das bedeutet, dass jemand, der nur einen Tag krank ist, bestraft wird und keinen Lohn mehr bekommt für diesen Fehltag. Damit steigert man den Anreiz, gleich länger krank zu Hause zu bleiben, statt sich einen Tag auszukurieren und dann wieder einsatzbereit zu sein. Zudem soll das Krankengeld sinken. Ergo: Mal wieder eine Strafe für Arbeiter und Angestellte! Arbeitslose Wirtschaftsmigranten haben in Deutschland mal wieder nichts zu befürchten! Wer wählt denn noch diese CDU und erwartet eine Veränderung? http://t.me/martinsicherti nfo

Fabio De Masi: Die Bundesregierung lässt unsere Alten…

Die Bundesregierung lässt unsere Alten im Stich. Ein Blick über die Grenze nach Österreich zeigt, wie es auch geht: Im Schnitt 800 Euro mehr – jeden Monat! Warum geht das dort und bei uns nicht? Weil in Österreich ALLE in denselben Topf einzahlen - auch Politiker. Es ist eine Schande, dass heute so viele Senioren wie noch nie arbeiten, 46 Prozent mehr als vor fünf Jahren! Im vergangenen Jahr ist die Zahl sogar um 153.000 gestiegen. Es ist zwar nichts dagegen einzuwenden, wenn Menschen freiwillig noch etwas länger arbeiten wollen, weil sie Freude an ihrem Beruf haben und sich einbringen möchten. Die gesetzliche Rente reicht jedoch für immer weniger Rentner aus, sondern zwingt sie zum Malochen bis zum Umfalllen. Der Job im Alter ist viel zu oft keine freie Entscheidung. Wie kann es sein, dass Menschen selbst nach 40 Jahren harter Arbeit in Deutschland Pfandflaschen sammeln müssen, während sich die politische Klasse in Berlin ihre Luxus-Pensionen selbst genehmigt. Wir vom BSW fordern: Leistung muss sich lohnen. Ein faires Rentensystem, in das alle einzahlen.

Julian Reichelt: Friedrich Merz führt mit seinem Nicht-Regieren…

Friedrich Merz führt mit seinem Nicht-Regieren die Union in eine nie dagewesene Umfragekatastrophe. Und in diesen Werten ist noch nicht einmal wirklich abgebildet, dass diese Regierung den (zumeist) deutschen Krankenversicherten die Mitversicherung wegnehmen will, während sie weiter die Leistungen für Bürgergeldempfänger zahlen sollen, die Hälfte davon Ausländer. Wenn Merz das durchzieht, geht die Union Richtung 20 Prozent.

Peter Borbe: Ein Gymnasium in Gehrden bei Hannover…

Ein Gymnasium in Gehrden bei Hannover: Ein linker Aktivist hält Vorlesungen, als Pflichtveranstaltung. Ein Lehrer, der nebenbei auch SPD-Kommunalpolitiker ist, hetzt mit Lügen gegen die Oppositionspartei AfD. Auch die „Omas gegen rechts“ haben die Finger im Spiel bei dieser Inszenierung. Unsere Schulen werden immer mehr zu Indoktrinierungsanstalten umgebaut. https://apollo-news.net/pflichtveranst altung-am-gymnasium-ein-spd-lehrer-und-ein-linker-aktivist-beschwren-den-kampf-gegen-rechts/

Stefan Homburg: Was gestern passierte…

Was gestern passierte 14 Uhr 25: Unbekannte setzen 760 Mio. Dollar auf einen fallenden Ölpreis. 14 Uhr 45: Iran verkündet die Öffnung der Straße von Hormus, Ölpreis fällt. Das war das dritte Mal in einem Monat. Derweil ist die Straße wieder dicht. https:// reuters.com/sustainability/boards-policy-regulation/traders-place-760-million-bet-falling-oil-ahead-hormuz-announcement-2026-04-17/

Marie kripp: Zensur-Alarm…

‼️👉Zensur-Alarm: SPD-Ministerin will Profile von Kritikern sperren lassen 👉Angriff auf die Meinungsfreiheit: Die deutsche SPD-Justizministerin Stefanie Hubig will unliebsame Posts in Zukunft nicht nur löschen lassen. Vielmehr soll den Verfassern gleich das gesamte Profil gesperrt werden. Das geht aus einem Gesetzesentwurf zur Bekämpfung sogenannter digitaler Gewalt hervor, der der WELT vorliegt. Danach sollen etwa Betroffene von vermeintlicher „Hassrede“ die Sperrung des Absender-Profils einklagen können. Die endgültige Entscheidung soll dann einem Richter obliegen. Im Gesetzestext heißt es zur Begründung - Zitat - „Solche Sperrungen verhindern, dass über einzelne Accounts eines Internetdienstes fortwährend schwerwiegende Rechtsverletzungen begangen werden.“ Beobachter befürchten, dass die Furcht vor dem Verlust des eigenen Zugangs zu Facebook, Instagram und Co. dazu führt, dass Nutzer sich in ihrer Meinungsäußerung immer stärker selbst zensieren. : @auf1tv

Neverforgetniki: Merz: Die Deutschen arbeiten zu wenig…

Merz: Die Deutschen arbeiten zu wenig. 11,5 Milliarden für die Ukraine. Merz: Die Deutschen müssen später in Rente. 200 Millionen für Syrien. Merz: Die Deutschen müssen mehr Krankenkasse zahlen. 22 Milliarden für Ausländer im Bürgergeld. Warum ist Merz bloß der unbeliebteste Regierungschef der Welt?

Joana Cotar: Man könnte von einer zweiten…

"Man könnte von einer zweiten Migrationskrise reden. Nur dass diesmal nicht zu viele kommen, sondern zu viele abhauen. Und die große Mehrheit der Auswanderer sind Leute, die hier dringend gebraucht würden, um das Land am Laufen zu halten." Ach was. Woran das wohl liegt? Doch nicht an der freiheits- und leistungsfeindlichen Politik in Deutschland? An Phrasen wie "starke Schultern sollen ihren solidarischen Beitrag leisten"? An Diskussionen über Steuererhöhungen und Enteignungen? An einer "noch ein Formular"-Mentalität, die einen erstickt? An dem Einsatz von Technik, die zwar feststellen kann, ob wir den Müll richtig trennen, neue Technologien aber zunächst in „Risikoklassen“ einsortiert? An Neid, Missgunst, Ideologie und der Weigerung der Realität ins Auge zu sehen? Ich komm einfach nicht drauf....

Peter Borbe: Immer wieder neue Pleiten…

Immer wieder neue Pleiten: Diesmal ist es Deutschlands größte Fliesenfabrik, die insolvent ist. Auch hier das häufige Muster Pleite (2023), Investor, und nach wenigen Jahren schon wieder Pleite, findet sich immer häufiger. Rund 230 Arbeitsplätze sind im sächsischen Leisnig gefährdet. #futschi https://bild.de/regional/sachs en/groesste-fliesenfabrik-in-deutschland-muss-insolvenz-anmelden-69e1f27393130bd3499d4a7d

Marie kripp: Ob sie wohl wirklich alle...

👉Ob sie wohl wirklich alle in Spanien bleiben wollen? ... Die marokkanische Regierung erleichtert die Ausstellung von Dokumenten, damit möglichst viele ihrer Staatsbürger die Voraussetzungen für die spanische Massenregularisierung erfüllen können. Seit dieser Ankündigung drängen täglich über 2.000 Marokkaner zum Konsulat in Almería. Allein vom 11. bis 14. April 2026 suchten bereits rund 8.000 Personen das Konsulat auf. Hintergrund ist das von der spanischen Regierung am 14. April 2026 beschlossene außerordentliche Regularisierungsprogramm, das bis zu 500.000 bisher irregulär lebenden Migranten eine einjährige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis ermöglichen soll. Marokkaner zählen zu den größten Nutznießergruppen.“ https://x.com/Raeubertochtah /status/2044749573818564703 http://t.me/EvaHermanOffiz iell
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