Color Scheme

Fabio De Masi: Deutschland hat ein Problem...

Deutschland hat ein Problem: einen Kanzler, den die internationalen Umbrüche intellektuell überfordern und der nur sein kleines Lobbyisten-Karo beherrscht! China ist mit dem Gegenteil von Marktgläubigkeit aufgestiegen. Der Schlüssel zum Erfolg Chinas war die strategische Wirtschafts- Kredit- und Industriepolitik. Eine Ausweitung der Arbeitszeiten wird die Produktivität senken und die Arbeitslosigkeit erhöhen! Ein Bundeskanzler, der es nicht mal schafft die Stromsteuer zu senken und die Energiekosten zu reduzieren und sich von Trump am Nasenring durch die Manege ziehen lässt, sollte nach Hause gehen und weiteren Schaden von unserem Land abwenden!

Maximilian Krah: Khamenei ist dem Vernehmen nach tot...

Khamenei ist dem Vernehmen nach tot. Seine Paladine müssen nun entscheiden, ob sie einen ohnehin nicht gewinnbaren Krieg eskalieren und damit ihre eigenen Todesurteile unterschreiben oder lieber verhandeln. Das Beispiel Venezuela zeigt, dass Trump reformbereiten Regimevertretern Chancen gibt. Das bietet der Elite der Islamischen Republik einen Ausweg. Es wird spannend in den nächsten Tagen!

Peter Borbe: Hier zeigt sich einmal mehr...

Hier zeigt sich einmal mehr, wie leicht unser freiheitlicher Rechtsstaat zur Beute des politischen Islams wird, der diesen Staat überwinden und das Grundgesetz durch die Scharia ersetzen will: 2024 wurde die Imam-Ali-Moschee in #Frankfurt behördlich geschlossen, wegen islamistischer Umtriebe. Schon lange geht das fanatische Treiben einfach auf der Straße vor der Moschee weiter, inzwischen blockieren vier Pavillons der Islamisten die Hauptstraße, alles mit Genehmigung der Gerichte. Ganz ungeniert berufen sich die ""Gotteskrieger"" auf Artikel 4 des Grundgesetzes, der die freie Religionsausübung garantiert. Ein Artikel, der irgendwann wahrscheinlich das Ende unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung verursachen wird. https://bild.de/politik/inland/strassensperre-fuer-pop-up-moschee-der-mullah-anhaenger-69a092ac552089128bc487de

Emanuel Boeminghaus: Neues aus dem Shithole - Armut explodiert in Berlin...

Neues aus dem Shithole - Armut explodiert in Berlin und der Senat schaut zu. 686.000 Menschen leben unter der Armutsgrenze und die Tendenz zeigt steil nach oben. Das ist erst der Anfang. Am Ende des wirtschaftlichen Niedergangs steht unvorstellbare Armut. Ich sage es immer und immer wieder. #ShitholeBerlin Zahlen alarmieren: Die Armutsquote in Berlin ist auf 18,7 Prozent gestiegen. Innerhalb von zwei Jahren wuchs die Zahl der Betroffenen von 514.000 auf 686.000 Menschen. Damit liegt die Hauptstadt deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 16,1 Prozent. Besonders betroffen sind Alleinlebende, Alleinerziehende, Nichterwerbstätige und Rentner. Politisches Versagen: Während Brandenburg stabile oder leicht rückläufige Werte meldet, rutscht Berlin immer tiefer ab. Seit der Amtsübernahme des Regierenden Bürgermeisters sind laut Kritikern hunderttausende Menschen zusätzlich armutsgefährdet. Wer diese Entwicklung kleinredet, ignoriert die soziale Realität in der Hauptstadt. Berlin droht sozial zu zerreißen wenn dieser Trend nicht sofort gestoppt wird. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: rbb24

Friedrich Mannus: Merz hält Gespräche mit Moskau für sinnlos...

🤡 Merz hält Gespräche mit Moskau für sinnlos Bundeskanzler Friedrich Merz hat Gespräche mit der russischen Führung erneut als sinnlos bezeichnet. Auf einer Wahlveranstaltung in Volkmarsen sagte er, er und viele andere böten „jede Form eines Gespräches an, bis hin zu einem Gespräch auch mit der russischen Staatsführung“. Die Vorbedingung: „Wenn wir sprechen, wenigstens dann müssen die Waffen schweigen.“ Dass Russland bereits mehrfach mehrtägige Waffenruhen angeboten und Verhandlungen vorgeschlagen hat, blendet Merz geflissentlich aus. Dazu kommt: Europa und insbesondere Deutschland haben sich durch jahrelange Einseitigkeit selbst diskreditiert. Am Verhandlungstisch sitzen längst andere. Merz‘ Wort Beitrag ist daher reine Show – relevant ist er nicht mehr.
Marie kripp: Amtsanmaßung: Der Verfassungsschutz-Chef gehört gefeuert...
28, February

Marie kripp: Amtsanmaßung: Der Verfassungsschutz-Chef gehört gefeuert...

Amtsanmaßung: Der Verfassungsschutz-Chef gehört gefeuert! Nach dem fulminanten Sieg der AfD vor dem Kölner Verwaltungsgericht gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Sachen „gesichert rechtsextremistisch“ kommt endlich auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) seiner Aufsichtspflicht über die ihm unterstehende Behörde nach. Das Bundesinnenministerium will nach Angaben einer Sprecherin das der AfD-Einstufung zugrunde liegende 1.100 Seiten-„Gutachten“ des Verfassungsschutzes genauer prüfen – jetzt, nach bald einem Jahr! Man habe das „Gutachten“ im April vergangenen Jahres von Dobrindts Amtsvorgängerin Nancy Faeser (SPD) entgegengenommen, erklärte die Sprecherin des Bundesinnenministeriums und bestätigte: „Eine fachliche Prüfung hat zu diesem Zeitpunkt nicht stattgefunden.“ Im Zuge der Befassung mit dem Beschluss des Kölner Verwaltungsgerichts werde man nun „eine vertiefte Prüfung des Gutachtens“ vornehmen. „Wieso eigentlich erst jetzt?“, fragt Ex-„Bild“-Politikchef Einar Koch. Der DK-Gasta

Sahra Wagenknecht: Der Angriff von USA und Israel auf den Iran...

Der Angriff von USA und Israel auf den Iran ist ein schwerer Völkerrechtsbruch und droht die ganze Region ins Chaos zu stürzen. Offenkundig geht es den USA bei diesem Krieg nicht um iranische Atomraketen, sondern um einen geopolitisch motivierten Regime-Change. Schließlich hatte es laut Vermittler Oman gerade erst einen Durchbruch bei den Atomverhandlungen gegeben, bei denen der Iran den USA zugesichert hat, niemals über nukleares Material zur Herstellung einer Atombombe verfügen zu wollen. Erst recht geht es den USA nicht um Demokratie. Denn wo in der Welt haben die Kriege und Regime-Change-Versuche der USA jemals zu Demokratie geführt? Stattdessen wird sich die Situation der iranischen Zivilbevölkerung verschlimmern, es drohen Tod, Leid und Zerstörung. Während die Europäer Russland infolge des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit Sanktionen übersät und Kiew mit Waffenlieferungen überhäuft haben, verlieren Merz, Macron und Starmer in einer gemeinsamen Erklärung kein Wort über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von USA und Israel gegen den Iran und verurteilen lediglich die iranischen Gegenangriffe. Was für eine Doppelmoral! Wer wie die Europäer derart mit doppelten Standards misst, muss sich wirklich nicht wundern, international kaum mehr eine Rolle zu spielen und nur noch als Wurmfortsatz des US-Imperialismus angesehen zu werden. Anstelle dieser Kumpanei braucht es dringend eine klare Verurteilung des US-Angriffs und Druck, diesen Krieg zu beenden! Bundesregierung und EU sollten den USA die Nutzung deutscher und europäischer Militärbasen für Angriffe auf den Iran untersagen, sämtliche Waffenlieferungen an die USA und Israel einstellen und über die Vereinten Nationen darauf hinwirken, eine weitere Eskalation zu verhindern!

Emanuel Boeminghaus: Wirtschaftsministerin Katharina Reiche muss am Montag erklären...

Wirtschaftsministerin Katharina Reiche muss am Montag erklären, wie sie Deutschlands #Gasspeicher bezahlbar füllen will, wenn die Straße von Hormus blockiert ist und die Preise nun durch die Decke gehen. Entscheidend ist jedoch noch eine andere Frage. Was passiert, wenn über längere Zeit 20 Prozent des weltweiten Angebots wegfallen, bekommt Deutschland dann überhaupt noch genug Gas für den nächsten Winter? Frau Reiche, wir haben ein Problem und was für eines!
Read more