Sevim Dagdelen: Wer das Völkerrecht und das Gewaltverbot...
Wer das Völkerrecht und das Gewaltverbot der Vereinten Nationen mit Füßen tritt und auf brutale Gewalt setzt, zerstört bewusst die internationale Rechtsordnung. Das ist skrupellos, brandgefährlich und politisch verantwortungslos. Es bricht zudem mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes. #Iran #NeinZumKrieg
henning rosenbusch: Hunderte Wissenschaftler fordern, dass die Regierungen...
Hunderte Wissenschaftler fordern, dass die Regierungen ihre Pläne zur Einführung von Altersüberprüfungen für Online-Dienste aussetzen, „bis Fragen des Datenschutzes und der Sicherheit geklärt sind. (…) In einem offenen Brief erklärten 371 Wissenschaftler aus den Bereichen Sicherheit und Datenschutz aus 29 Ländern, dass die derzeit eingeführten Technologien nicht wirksam sind und erhebliche Risiken bergen.“
Alice Weidel: Durch den Krieg gegen den Iran droht eine neue...
Durch den Krieg gegen den Iran droht eine neue Flüchtlingswelle aus dem Nahen Osten nach Deutschland. Das muss unter allen Umständen verhindert werden. Die Bundesregierung muss alles dafür tun, dass sich der Kontrollverlust von 2015 nicht wiederholt!
02, March
Michael A. Arouet: Did you know that Europe used to produce more natural gas than Russia...
Did you know that Europe used to produce more natural gas than Russia? Then the greens decided to sacrifice Europe’s geopolitical and economic security on the altar of the green religion. Imagine what happens to Europe’s economy and societies if the scenario below materializes.
Sahra Wagenknecht: Statt das Völkerrecht zu relativieren...
Statt das Völkerrecht zu relativieren, sollte #Merz lieber die Nutzung der US-Militärbasen in Deutschland für Angriffe gegen den #Iran verbieten! Eine weitere Duldung steht dem Friedensgebot des Grundgesetzes entgegen & macht Deutschland zum Komplizen bei diesem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg. https://berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/militaerschlag-gegen-iran-warum-ramstein-zum-strategischen-nervenzentrum-der-usa-wurde-li.10021787
Gerhard Papke: Wadephul erklärt im "Heute Journal"...
Wadephul erklärt im "Heute Journal", er glaube nach wie vor an eine Verhandlungslösung mit dem Iran und wolle "seinen Beitrag dazu leisten." Wie bitte? Politische Bedeutungslosigkeit wird durch Größenwahn kompensiert. Genau wie bei Baerbock.
Manaf Hassan: Wenn Israel/USA sagen, ihnen ginge es um Demokratie...
Wenn Israel/USA sagen, ihnen ginge es um Demokratie, Freiheit & Menschlichkeit, dann denken Sie immer an dieses Bild. Terrorismus. Diktatur. Tyrannei. Morde. Folter. Islamismus. Vergewaltigungen. Enteignungen … Warum dort kein Regime-Change? Die Antwort könnte verunsichern.
Emanuel Boeminghaus: Nächster Tanker brennt in der Straße...
Nächster Tanker brennt in der Straße von Hormus. Die Lage droht weiter zu eskalieren. #Hormus #Ölpreis #Energiekrise #AvenDATA Angriff auf zentrale Lebensader des Welthandels: Berichten zufolge steht ein weiterer Tanker in der Straße von Hormus in Flammen. Damit verdichten sich die Hinweise auf eine gezielte Eskalation an einem der sensibelsten Punkte der globalen Energieversorgung. Bei dem Tanker soll es sich um die „ATHE NOVA“ handeln, die unter der Flagge von Honduras fährt. Massive Risiken für die Weltwirtschaft: Durch diese Meerenge läuft ein erheblicher Teil des weltweiten Öl und Gasexports. Jede weitere Attacke erhöht die Wahrscheinlichkeit sprunghaft steigender Energiepreise und belastet Industrie, Transport und Verbraucher unmittelbar. Wenn sich diese Angriffe fortsetzen, steht nicht nur der Energiemarkt, sondern die Stabilität der Weltwirtschaft auf dem Spiel. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: (Bild Live Ticker Iran)
Georg Pazderski: EILMELDUNG...
EILMELDUNG❗️ B-1 BOMBER greifen in das Geschehen im IRAN ein. Bereits letzte Nacht haben sie Raketeninfrastruktur sowie gehärtete Kommando- und Kontrolleinrichtungen angegriffen. Jeder Bomber kann bis zu 34 Tonnen Waffen und Munition tragen. Der Einsatz der B-1 Bomber zeigt, die Operation geht in die nächste Phase. Ziel: systematische Schwächung der Kampfkraft des Gegners. Tempo und Intensität des Konflikts werden weiter zunehmen.
02, March
ivan Ignorance: Dehumanizing Russians...
Dehumanizing Russians: Ukraine’s War on the Russian Word Russian Foreign Ministry spokesperson Maria Zakharova accused Ukraine of waging a campaign against the Russian language and culture. She criticized bans on Russian-language books, restrictions in education and media, and statements by Ukrainian officials linking the Russian language to the war. Zakharova described these policies as dehumanization and ideological extremism, warning that suppressing a native language and destroying literature reflects dangerous historical parallels. The briefing focused on cultural discrimination, language repression, and what Russia calls the spread of neo-Nazi logic in Ukraine’s domestic policy.Marie kripp: Koalition der Willigen im Iran...
💥 Koalition der Willigen im Iran? Keine deutsche Beteiligung an Militäroperationen! Merz, Macron und Starmer stellen in ihrer gemeinsamen Erklärung zum Iran-Konflikt klar: „Wir waren nicht an den Militärschlägen beteiligt, stehen aber in engem Kontakt mit unseren internationalen Partnern.“ Was man schonmal andenkt: „potentiell auch, falls notwendig, das Ermöglichen von verhältnismäßigen militärischen Defensivmaßnahmen.“ Was kommt als nächstes? Eine Flugverbotszone wie in Libyen oder Syrien? Kritiker befürchten, dass sich Frankreich, Großbritannien und auch Deutschland an Militäroperationen beteiligen könnten. Das würde Deutschland zur Kriegspartei und zum potentiellen Angriffsziel machen. Mit allen Konsequenzen! http://t.me/teambystron
Hans-Georg Maaßen: Wenn Sachsens Innenminister Schuster...
Wenn Sachsens Innenminister Schuster die AfD-Hochstufung als „politisch motivierten Schnellschuss“ bezeichnet, gibt ein amtierender CDU-Innenminister zu: Der Verfassungsschutz wurde politisch missbraucht. Höchste Zeit für wirksame Strafrechtsnormen, die unsere freiheitliche Demokratie vor diesem Missbrauch des Verfassungsschutzes schützen!
02, March
Neverforgetniki: Übersetzung: Meine Heimat Deutschland wird zwar durch...
Übersetzung: Meine Heimat Deutschland wird zwar durch illegale Massenmigration abgeschafft und man hört auf der Straße kein Deutsch mehr, aber ich wähle nicht AfD und bin eingeschnappt, weil mir deren Positionen zu irgendeinem fremden Thema in der Wüste nicht gefällt. 😂
Peter Borbe: Nun sieht es so aus, als würde die EU...
Nun sieht es so aus, als würde die EU die Schweiz dann doch noch einkassieren - zwar nicht als Vollmitglied, aber als Quasi-Mitglied. Die Eidgenossen unterwerfen sich EU-Recht und werden so eine Art Vasallenstaat. Einzige Hürde wird noch sein, dass dieser Vertrag wohl noch durch eine Volksabstimmung muss. https://n-tv.de/politik/EU-und-Schweiz-schliessen-Paket-mit-18-Abkommen-id30421191.html
Petr Bystron: Koalition der Willigen im Iran...
💥 Koalition der Willigen im Iran? Keine deutsche Beteiligung an Militäroperationen! #Merz, Macron und Starmer stellen in ihrer gemeinsamen Erklärung zum #Iran klar: „Wir waren nicht an den Militärschlägen beteiligt, stehen aber in engem Kontakt mit unseren internationalen Partnern.“ Was man schonmal andenkt: „potentiell auch, falls notwendig, das Ermöglichen von verhältnismäßigen militärischen Defensivmaßnahmen.“ Was kommt als nächstes? Eine #Flugverbotszone wie in Libyen oder Syrien? Kritiker befürchten, dass sich Frankreich, Großbritannien und auch Deutschland an Militäroperationen beteiligen könnten. Das würde Deutschland zur Kriegspartei und zum potentiellen Angriffsziel machen. Mit allen Konsequenzen! #IranIsraelWarGerhard Papke: In einer Moschee in Berlin-Neukölln...
In einer Moschee in Berlin-Neukölln fand am Sonntag eine Trauerfeier für den Massenmörder Chamenei statt! - Die Islamisten in Deutschland machen sich gar keine Mühe mehr, sich zu verbergen. Warum auch? Der Verfassungsschutz beobachtet ja ohnehin lieber die politische Opposition.Georg Pazderski: BODENLOSE FRECHHEIT...
BODENLOSE FRECHHEIT❗️ MERZ: „WIR sind einfach nicht mehr leistungsfähig.“ Wen meint er mit „WIR“❓ Meint er etwa die ca. 15 Mio. Leistungsträger, die diesen Staat am Laufen halten, die ca. 6,5 Mio. Bürgergeld- und Sozialhilfeempfänger sowie ca. 5,5 Mio. Staatsdiener und Tausende Politiker ernähren?
Friedrich Mannus: Wegen Mobilisierungsproblemen...
🤡Wegen Mobilisierungsproblemen: Einberufung von Ausländern in die ukrainischen Streitkräfte? Das Problem der Mobilisierung und der massenhaften Desertion in der Ukraine werde durch die Einberufung von Ausländern in die ukrainischen Streitkräfte gelöst, erklärte Verteidigungsminister Michail Fjodorow. „Unser umfassender Plan zur Lösung der Probleme mit dem eigenmächtigen Verlassen der Einheit und der Mobilisierung umfasst bestimmte Entscheidungen darüber, wie man dafür sorgen kann, dass es in der Ukraine mehr Ausländer gibt“, erklärte Fjodorow laut der Agentur RBC-Ukraine. Laut dem Minister wurde dieser Plan bereits vorläufig mit Militärkommandanten und Experten besprochen.Emanuel Boeminghaus: Neues aus Kaputtgart - 1000 Stellen vor dem Aus...
Neues aus Kaputtgart - 1000 Stellen vor dem Aus im Rathaus Stuttgart. Jetzt droht der Rotstift mitten in der Verwaltungskrise. #Stuttgart #Stellenabbau #ErnstYoung #StZ Finanzkrise im Rathaus: In Stuttgart steht ein Defizit von 700 Millionen Euro im Raum. Eine laufende Organisationsuntersuchung durch Ernst Young, für die der Gemeinderat 2,7 Millionen Euro bewilligt hat, soll die Verwaltung zukunftsfähig machen. Nun wird befürchtet, dass im Zuge der Haushaltskonsolidierung bis zu 1000 von rund 17000 Stellen wegfallen könnten. Politischer Widerstand wächst: Fraktionen von SPD Volt, Die Linke SÖS Plus und Puls verlangen Transparenz über den Stand der Untersuchung. Sie warnen davor, dass nicht Prozessoptimierung, sondern Stellenstreichungen im Fokus stehen. In den vergangenen Doppelhaushalten wurden Stellen in ähnlicher Größenordnung aufgebaut, um die Leistungsfähigkeit der Verwaltung zu stärken. Wer eine ausgezehrte Verwaltung weiter ausdünnt, riskiert den Kollaps zentraler Bürgerservices. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Stuttgarter Zeitung
Anabel Schunke: Hat das jetzt eigentlich Konsequenzen...
Hat das jetzt eigentlich Konsequenzen, dass hier Leute in einer Moschee Khamenei betrauern oder sind wir weiter gezwungen, mit diesen Menschen zusammenzuleben? Meine Güte, es ist doch kein Hexenwerk, zu sehen, wohin die immer weiter erfolgende Zuwanderung und Einbürgerung von Muslimen hier führt. Wir werden den Weg eines jeden Landes gehen, das islamisiert wird. Es gibt keine Demokratie, keine Freiheit, keine Gleichberechtigung mit dem Islam. Man kann mit diesen Menschen kein modernes westliches Land gestalten. Warum zerstören unsere Politiker unsere westlichen Ländern?Sevim Dagdelen: Statt das Völkerrecht als „Dilemma“ zu bagatellisieren...
Statt das Völkerrecht als „Dilemma“ zu bagatellisieren, wie #Merz in Berlin, muss er die US‑Militärbasen in Deutschland sofort für Angriffe auf den #Iran sperren! Jede Duldung verletzt Art. 26 GG und macht Deutschland zum Mittäter eines völkerrechtswidrigen Krieges. Merz’ Schweigen zu US‑Schlägen und einseitige Verurteilung der iranischen Gegenwehr zeigen: Deutschland opfert Prinzipien der transatlantischen Loyalität – Zeit für echte Souveränität statt Komplizenschaft! Waffenexporte an Aggressoren stoppen! https://berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/militaerschlag-gegen-iran-warum-ramstein-zum-strategischen-nervenzentrum-der-usa-wurde-li.10021787
Roland Tichy: Woher kamen die Staus zu Weihnachten Richtung Ukraine...
Woher kamen die Staus zu Weihnachten Richtung Ukraine? Ukrainische Flüchtlinge dürfen auf Heimaturlaub, erklärt jetzt das Bundesinnenministerium, Zahlung läuft weiter. Denn Besuche bei den Zurückgebliebenen stärken die Verteidigungsbereitschaft. Steht da. So. D. ist das einzige Land der Welt, das Flüchtlingen die Urlaubsreise in das Land ermöglicht, in dem sie angeblich verfolgt und bedroht werden.Petr Bystron: Iran-Eskalation...
🇮🇷 Iran-Eskalation: Oberste Priorität hat jetzt der Schutz unserer Grenzen! Was sich nach 2015 abgespielt hat, darf sich niemals wiederholen. Bundesregierung und EU müssen deshalb jetzt sicherstellen, dass sich die zu erwartenden Migrationsströme aus dem Iran und den umliegenden Staaten nicht wieder zielgerichtet nach Germoney bewegen. Augen auf, Grenzen zu! #Niewieder2015 #GrenzendichtManaf Hassan: Überraschung: Der Irak hatte keine Massenvernichtungswaffen...
Überraschung: Der Irak hatte keine Massenvernichtungswaffen. Mit dieser Lüge wurde aber ein völkerrechtswidriger Krieg gegen den Irak geführt. Über 1 Million Menschen wurden getötet. Deutlich überwiegend Zivilisten. Viele Menschen haben nichts aus diesen Verbrechen gelernt.
Ulrike Guérot: Lieber @JohannesVarwick...
Lieber @JohannesVarwick , auch die Presseschau im @DLF zu Iran ist an Selbstgerechtigkeit („gerechter Krieg“), Einseitigkeit und Unformiertheit kaum zu überbieten. Auch ein Blick in europäische (spanische/ französische) oder auch türkische Medien ist hilfreich, um zu erkennen, wie hochgradig ideologisiert die deutsche Berichterstattung über Iran ist.
Max Otte: Lauren Lee über Charlie #Kirk...
Lauren Lee über Charlie #Kirk: "Es lässt mich einfach nicht los, dass dieser Mann nur wenige Wochen, nachdem er persönlich einen großen Krieg mit dem Iran verhindert hatte, in den Hals geschossen wurde. Jetzt befinden wir uns mitten im Krieg mit dem Iran. Und seine „besten Freunde“ versuchen uns weiszumachen, er würde seine Meinung irgendwann ändern. Der neue CEO seines Unternehmens schweigt und lässt diese Respektlosigkeit einfach geschehen. Und diese CEO war ausgerechnet seine Witwe. Hat die CIA etwa nicht bedacht, wie das aussieht?"
Paul Brandenburg: Redefreiheit: Daniel Günter...
Redefreiheit: Daniel Günter (CDU) ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar Als Freund sowohl Israels wie auch der USA bin ich der Überzeugung: Beide darf man jederzeit in aller Härte kritisieren. Beide darf man sogar hassen und dem verbal und in anderer -gewaltfreier- Form Ausdruck verleihen. Wer diesen Ausdruck verbieten(!) möchte ist alles, aber kein Demokrat. Wer ihn sogar bestrafen möchte, ist ein Antidemokrat und ein Feind es Grundgesetzes, so wie der Grünfaschist Daniel Günther.
Markus Krall: Liebe Bundesregierung, insbesondere lieber Bundesminister des Äußerlichen...
Liebe Bundesregierung, insbesondere lieber Bundesminister des Äußerlichen, da ihr offenbar nicht über einen Krisenstab verfügt, der in der Lage wäre, die simpelsten Krisenbewältigungsmaßnahmen zu planen oder gar durchzuführen (ich verstehe das, sonst könnte man es ja den NGOs und dem Kokser von Kiew nicht mehr wie Zucker in den Arsch blasen, ihr habt in der Sache meine uneingeschränkte Anti- äh Sympathie) habe ich das mit den Evakuierungsplänen aus Dubai mal für Euch in die Hand genommen. Außerdem ist schon klar, dass man nachvollziehen kann, dass die Deutschen, die dort jetzt gestrandet sind, selbst dran schuld sind. Sie, Herr WhataFool, haben ja völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass es jedem hätte klar sein müssen, dass es im Moment nicht ganz ungefährlich ist, dahin zu reisen. Deshalb war eine Reisewarnung des Duplomatischen Dienstes der BRD auch nicht angezeigt, hätte ja, wie gesagt, jeder wissen können. Aber Schwamm drüber, ich will meine kostbare Zeit schließlich nicht damit vergeuden jetzt im Detail zu analysieren, warum der Deutsche Aussenpudel ein Vollversager erster Klasse ist. Das wissen wir schon alle, also Haken dran. Ihr habt zwei Möglichkeiten, Deutsche aus der GCC-Region zu evakuieren. 1. Ausfliegen über Muscat / Oman. Hat die Lufthansa gerade für ihr eigenes Personal gemacht. Ich kann aber verstehen, dass sich Eure Luftwaffenpiloten aus Großbuntistan bei dem Gedanken einscheißen. schließlich fliegen da immer mal wieder irgendwelche Drohnen 500 km weiter nordwestlich durch die Gegend. 2. Mit dem Bus durch Saudiarabien nach Amman / Jordanien. Dauert etwa 25 Stunden die Fahrt, aber es gibt da eine richtig gut ausgebaute Autobahn, nicht so eine bundesrepublikanische Schlaglochpiste, für die man einen Panzerführerschein voraussetzen muss. Hier mal für Euch zur Orientierung eine Karte. Dann also mal viel Spass, ich geh mir jetzt den Magen evakuieren, mit anderen Worten: ich geh kotzen, weil ich Euch Hohlbirnen nur noch mit einer Bulimieattacke aus dem Kopf bekomme. Respektlosigst, Euer Markus KrallMarie kripp: Militärschlag gegen Iran...
⚠️Militärschlag gegen Iran: Ohne diese US-Basis in Deutschland wäre der Angriff nicht möglich gewesen Seit Wochen hat es Hinweise auf einen Militärschlag der USA gegen Iran geben. So herrschte auf der Ramstein Air Base in der Westpfalz ein Betrieb, wie ihn selbst erfahrene Beobachter selten erlebt haben. Transportmaschinen vom Typ Boeing C-17 Globemaster III und Lockheed C-130 Hercules landeten und starteten »im Minutentakt« … Was von außen wie routinemäßiger Flugverkehr aussah, war die logistische Choreografie eines Krieges, der Tausende Kilometer entfernt geführt wird – aber ohne das pfälzische Drehkreuz in dieser Form kaum denkbar wäre.Read more