Roland Tichy: Das ging flott bei Ursula Von der...
Das ging flott bei Ursula Von der Leyen: Gestern noch hat sie die App zum vorgeblichen Kinderschutz im Netz als supersuperganzsicher angepriesen. Jetzt soll die EU-App schon geknackt sein - und ihre Kinderschutz-Behauptung ist nur Täuschung: Es geht um Totalüberwachung jedes Klicks im Netz.
Friedrich Pürner: Ursula von der Leyen und die...
🚨‼️Ursula von der Leyen und die EU-Kommission verkaufen Überwachung als Jugendschutz‼️ Doch tatsächlich wird hier die Infrastruktur für ein Internet aufgebaut, in dem Anonymität aufgehoben werden soll. Erst Identität prüfen, dann Zugang: Das ist Kontrolle, nicht Schutz. Die entscheidenden Fragen bleiben offen: Welche verbindlichen Regeln verhindern, dass solche Systeme Metadaten wie IP-Adressen, Gerätekennungen oder Zeitstempel speichern oder auswerten? Wie wird ausgeschlossen, dass eine spätere Verknüpfung mit anderen staatlichen oder privaten Datenbanken möglich ist? Und wer kontrolliert unabhängig, dass die versprochene Anonymität in der Praxis eingehalten wird? Diese Fragen müssen geklärt werden. Ich fürchte nur, dass sie nicht geklärt werden – von der Leyen und die EU-Kommission haben keinerlei Interesse an Aufklärung. Das Interesse gilt dem Aufbau einer dauerhaften Kontrollinfrastruktur und dem Weg in die totale Überwachung.
Boris Reitschuster: Sie nennen sich Demokraten. Dann ändern...
Sie nennen sich Demokraten. Dann ändern sie die Verfassung mit dem alten Parlament, um der neuen Opposition die Zähne zu ziehen. Was CDU, SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz gerade aushecken, ist nicht "Schutz der Demokratie" – das ist genau das Gegenteil:
Marie kripp: „Wie bei Corona-Zertifikaten“…
„Wie bei Corona-Zertifikaten“: 🚨Jetzt kommt die Altersnachweis-App ++ Pass oder Personalausweis nötig ++ Länderübergreifend Bald kommen Sie nur noch so in das Internet! EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündet: „Unsere europäische Altersverifikations-App ist technisch fertig und wird den Bürgern bald zur Verfügung stehen.“ Und die hat es in sich! Funktionieren soll sie wie bei den „Corona-Zertifikaten“, sagt von der Leyen. Achtung! Mit Reisepass oder Personalausweis muss die App eingerichtet werden und sie ist „vollständig quelloffen. Jeder kann den Code prüfen. Auch die Partnerländer“, so von der Leyen, die auch schon von einem möglichen "globalen Standard" spricht! Im „Rahmen des Digital Services Act“ ist künftig der Bürger völlig überwacht. Quelloffen für jeden einsehbar und länderübergreifend! Doch von der Leyen betont: „Niemand wird Ihr genaues Alter kennen, niemand Ihre Identität und auch nicht, welche Inhalte Sie sich ansehen.“ http://t.me/stefanmagnetRoland Tichy: "Kinderschutz"…
"Kinderschutz": Mit dieser peinlichen Ausrede will Ursula-von-der-Leyen jetzt die Totalkontrolle im Netz einführen: Ausweispflicht für Jedermann. Natürlich unter "Datenschutz". Im Ergebnis wie: China. Russland. Nord-Korea. Iran. Die EU-Vorbilder.
Petr Bystron: +++ Bystron fordert Untersuchungsausschuss zur EU-Einflussnahme auf Ungarn-Wahl +++…
"+++ Bystron fordert Untersuchungsausschuss zur EU-Einflussnahme auf Ungarn-Wahl +++ Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron fordert einen Untersuchungsausschuss zur Einflussnahme der EU auf die ungarische Wahl. Durch das Einfrieren von Milliardengeldern und wirtschaftliche Sanktionen habe Brüssel massiven Druck auf die ungarische Regierung ausgeübt. Dieses Vorgehen passe zu Erkenntnissen des US-Repräsentantenhauses über EU-Einflussnahme auf digitale Informationsflüsse. „Seit 2015 hat die EU wiederholt demokratische Wahlen in Mitglied- und Drittstaaten beeinflusst – von Georgien über Moldawien und Rumänien bis hin zu EU-Wahlen selbst. Jetzt ist Ungarn dran“, so Bystron. Er erklärt weiter: „Wenn Mitgliedstaaten unter Druck gesetzt werden, nur weil sie politisch nicht nach der Pfeife von Ursula von der Leyen tanzen, ist das ein Angriff auf die Demokratie. Die Bürger haben ein Recht auf Transparenz. Souveränität und freie Wahlen müssen geschützt werden.“
Tim Kellner: Das versteht man unter "Unserer Demokratie"…
Das versteht man unter "Unserer Demokratie"! 6.000 Polizisten müssen eine demokratisch gewählte Partei, die aktuell in Deutschland die besten Umfragewerte hat, vor Radikalen beschützen. Antifa-Verbot jetzt!
Hans-Georg Maaßen: Die Antifa ist kein Teil der „Zivilgesellschaft“…
„Die Antifa ist kein Teil der „Zivilgesellschaft“, sondern eine linksextremistische, teilweise linksterroristische SA, die dazu dient, die politischen Gegner der Linken einzuschüchtern oder krankenhausreif zu prügeln. Wer diese Leute unterstützt, ist ein Gegner der freiheitlichen Demokratie.“ Hans-Georg Maaßen im März 2022 auf X. TM
Peter Borbe: In #Flensburg wollte die AfD…
In #Flensburg wollte die AfD einen Infostand betreiben, schon marschierten Hunderte Demonstranten aus dem linken Spektrum auf, auch mit vereinzelten Störungen kleinerer Gruppen. 17 Anzeigen wurden gegen Demonstranten ausgestellt, überwiegend, weil sie versucht hatten, eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen. Diese Menschen bezeichnen sich selbst als Verteidiger der Demokratie, dabei sind sie es doch, die aktiv die verfassungsmäßig garantierte politische Willensbildung durch Parteien stören und Parteienvertreter einschüchtern. https://ndr.de/nachrichten/sc hleswig-holstein/flensburg_nordfriesland_schleswig-flensburg/flensburg-hunderte-demonstrieren-gegen-afd-infostand,demos-flensburg-100.htmlPetr Bystron: This is the next step…
This is the next step. They kicked me out from my flat where I've lived for more that 25 years, where my both kids we're born and grew up. Thats how it started...Peter Borbe: Globalistische EU-Parlamentarier bereiten…
Globalistische EU-Parlamentarier bereiten jetzt schon mal vor, die Wahlen in Ungarn für unrechtmäßig zu erklären, sofern Viktor Orban doch gewinnen sollte. Sie gehen sogar noch weiter und fordern ein Handeln der EU-Kommission. Sie haben Angst, dass sie diese Wahlen nicht so manipulieren können wie die in Rumänien. https://de.euronews.com/my-europe/2026 /04/09/ungarn-wahlen-eu-abgeordnete-warnen-vor-ernsthaften-risiken
Markus Haintz: Gesetzesentwürfe werden heutzutage…
Gesetzesentwürfe werden heutzutage vielfach mit (durchschaubaren) medialen Kampagnen vorbereitet. Während die echte Gewalt staatlicherseits ignoriert wird, fokussiert sich die Regierung auf „digitale Gewalt“, um digitale Kritik des Bürgers zu erschweren und zu verhindern.Hans-Georg Maaßen: Als Erstunterzeichner rufe ich alle auf…
Als Erstunterzeichner rufe ich alle auf, die Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit zu unterstützen. Unsere Demokratie lebt von offener Debatte und pluraler Meinungsbildung – nicht von Ausgrenzung, staatlicher Meinungslenkung und nebulösen Begriffen wie ‚Hassrede‘. Lesen und unterzeichnen: https://buendnisredefreiheit.ch/berliner-erkla erung-dokument/ #Meinungsfreiheit #RedefreiheitMarie kripp: Friedrich Merz darf wieder Pinocchio...
Friedrich Merz darf wieder Pinocchio genannt werden Das Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg hat entschieden, das Kanzleramt muss offenlegen, bei welchen Staatsanwaltschaften wegen Beleidigung von Friedrich Merz ermittelt wird. Rund 300 Strafverfahren soll es inzwischen geben. https://t.me/niusdePeter Borbe: 300 Strafverfahren wegen Beleidigung von Friedrich...
300 Strafverfahren wegen Beleidigung von Friedrich Merz sind derzeit im Gange, und das Kanzleramt mag es nicht, wenn über dieses Thema gesprochen wird. Der Tagesspiegel hat nun eingeklagt, dass sie dennoch Informationen zu diesen Verfahren herausgeben müssen. Das Merz-Amt versuchte noch, das erste Urteil per Widerspruch zu stoppen, scheiterte damit aber vor dem Oberverwaltungsgericht. https://msn.com/de-de/nachrich ten/politik/hunderte-strafverfahren-sind-bisher-geheim-jetzt-muss-merz-%C3%BCber-kanzler-beleidigungen-reden/ar-AA20olBt
Paul Brandenburg: Zensur-Terror: Nach ""Deepake""-Lüge folgt...
Zensur-Terror: Nach ""Deepake""-Lüge folgt nun ""Telegram""Hetze Eben noch log das Regime-Nacktmodell Collien Fernandes von angeblichen Porno-""Deepfakes"", die ihr Ex-Mann ""anonym"" über sie verbreitet habe. Mit ihren Lügen. machte sie sich zum Werkzeug der Politkampagne de Regimes für die Abschaffung der Anonymität im Internet. Nachdem diese Medieninszenierung aufflog und Fernandes wie die beteiligten Politfunktionäre blamierte, versucht es Staatssender ""Deutschlandfunk"" nun erneut mit Porno-Vorwürfen; diesmal gegen ""Telegram"".
Joana Cotar: Willkommen in Deutschland 2026, wo man...
Willkommen in Deutschland 2026, wo man nicht mehr fragt „Können Sie sich das leisten?”, sondern „Denken Sie auch das Richtige?” Beim Immobilienkauf könnte künftig nicht nur die Bonität, sondern auch die politische Einstellung des Käufers entscheidend sein. Bauministerin Hubertz will Kommunen ein Vorkaufsrecht geben, wenn Interessenten „verfassungsfeindliche Bestrebungen” zeigen. Dafür soll sogar der Verfassungsschutz Daten über potenzielle Käufer weitergeben dürfen. 😳 Eigentum ist Freiheit! https://nius.de/api/regierung- plant-vorkaufsrecht-hauskauf-gesinnung-pruefung-verfassungsschutzHans-Georg Maaßen: Die Europäische Union hat in den...
„Die Europäische Union hat in den letzten Jahren eine neue, gefährliche Waffe entdeckt: Sanktionen gegen Einzelpersonen. Was einst als Instrument gegen verbrecherische Regime gedacht war, richtet sich heute zunehmend gegen EU-Bürger und auch gegen Schweizer, die sich politisch missliebig machen. Ohne gesetzliche Grundlage im Strafrecht, ohne Gerichtsverfahren und ohne Anhörung der Betroffenen werden diese Massnahmen einfach per Beschluss des Europäischen Rates verhängt. Das ist weit mehr als ein blosser Verwaltungsakt. Es handelt sich um ein paralleles Strafrecht, das den Kern des Rechtsstaats verhöhnt.“ 👆Auszug aus aktuellem Gastbeitrag von Hans-Georg Maaßen bei der @Weltwoche Weiterlesen hier 👇 TM
Kolja Barghoorn: SPD plant das nächste verfassungswidrige Gesetz...
SPD plant das nächste verfassungswidrige Gesetz! Wann werden die endlich gestoppt!? Die wollen ein politischen Gesinnungs-TÜV bei Immobilienkäufen! Damit könnten sie dann z.B verhindern, dass ein AfD-Mitglieder oder Wähler eine Immobilie kauft! Kein Spaß!Peter Borbe: Wenn die Justizministerin wirklich überlastete...
Wenn die Justizministerin wirklich überlastete Gerichte entlasten will, dann sollte sie endlich die Streichung des "Majestätsbeleidigungs"-Paragraphen §188 StGB veranlassen. Und auch andere Paragraphen ausmisten, die die Meinungsfreiheit im Land einschränken.Roland Tichy: Großangelegtes Täuschungsmanöver: Bei „Digitaler Gewalt“…
Großangelegtes Täuschungsmanöver: Bei „Digitaler Gewalt“ geht es nicht um Nacktbilder - es darum eine erfundene Bedrohung als Totschlagargument und Klagegrund zu etablieren und gezielt die Sprache zu säubern - denn als böse empfundene Worte sind bereits „Digitale Gewalt“. Mit dem Gesetz gegen „digitale Gewalt“ entsteht ein neues und sehr weites Zugriffsrecht des Staates, um jeden Computer zu durchsuchen. Und der Begriff wirkt - so wie „antimuslimischen Rassismus“ jeden ins Unrecht setzt, der einen Moslem kritisiert.Marie kripp: Ich bin 32 Jahre alt…
„Ich bin 32 Jahre alt – ich kann selbst entscheiden, was ich esse." 🍫 Pauline Voss hat die Nase voll: Der Staat will Schokolade voll besteuern, Obst & Gemüse vergünstigen und das nennt er Steuererleichterung. Dahinter steckt das immer gleiche Muster: Der Staat nimmt sich mehr, gibt scheinbar etwas zurück – und nutzt genau das, um ideologisch zu lenken, was wir kaufen, essen und konsumieren sollen. https://t.me/niusde
Katrin Ebner-Steiner: Die Bundesregierung hat seit 2018…
Die Bundesregierung hat seit 2018 rund 1,5 Millionen Euro an Journalisten gezahlt. Der Bundesnachrichtendienst bezahlt dabei offenbar im großen Stil Journalisten für ihre "Kooperation". Der Geheimdienst finanziert also Mainstream-Medien und kauft sich seine Journalisten.Hans-Georg Maaßen: Man will die Bewegungsfreiheit junger…
„Man will die Bewegungsfreiheit junger Männer einschränken, bevor die Öffentlichkeit richtig merkt, was da eigentlich passiert. Ich habe keinerlei Vertrauen mehr in die regierenden Politiker. Sie haben in den letzten Jahren so oft bewiesen, dass ihnen die Souveränität des Bürgers und die freiheitliche Demokratie gleichgültig sind, solange sie ihre eigenen Macht- und Ideologieinteressen durchsetzen können. Wir erleben hier einen weiteren Schritt in Richtung eines übergriffigen Staates, der den Bürger nicht mehr als freien Menschen sieht, sondern als potenzielles Material für seine geopolitischen Abenteuer. Das muss ein Ende haben. Die Freiheit der Bürger – auch und gerade die Reisefreiheit – ist ein Grundrecht und kein Gnadenakt der Bundesregierung.“ 👆Hans-Georg Maaßen aktuell bei @AlexWallasch Weiterlesen hier 👇 TMPeter Borbe: Früher war die Kernkompetenz…
Früher war die Kernkompetenz der westlichen Staaten die Freiheit, heute ist es die #CancelCulture! Während man islamistischen Kopfabschneidern, die im Anzug als syrischer Präsident kommen, den roten Teppich ausrollt, verweigert man Künstlern die Einreise, weil sie gegen die politische Korrektheit verstoßen! https://bild.de/unterhaltung/s tars-und-leute/grossbritannien-laesst-kanye-west-nicht-rein-69c5278b8f5761671716034d
Manaf Hassan: Die „BILD“ und der Springer-Verlag…
Die „BILD“ und der Springer-Verlag verbreiten Lügen. Das ist Propaganda und nichts anderes. Das hat nichts mit Journalismus zu tun. Trump droht einer ganzen Zivilisation mit Auslöschung. BILD/Springer macht daraus:Roland Tichy: Staatsgeld gestrichen - dafür fließt Geld aus der Wirtschaft…
Staatsgeld gestrichen - dafür fließt Geld aus der Wirtschaft. Die linksradikale Organisation "Radikale Töchter" werden von Industriestiftungen weiter unterstützt. Wer wieviel zahlt und warum es für die Spender jetzt gefährlich wird.Paul Brandenburg: Warum bewirbt die Regime-Propaganda…
Warum bewirbt die Regime-Propaganda wieder Ricarda Lang? Die Grüne ist jetzt auch offiziell Expertin für Nahrungsmittel. Ein Amt hat sie nicht, trotzdem wird sie von einer Propagandaröhre nach der anderen beworben. Nun mit dem neuesten Sozialismusexszess steuerliche Essensmarken auszuteilen. Das Thema ist so irre wie belanglos. Die eigentliche Frage ist: Wieso wird diese Korruptionsfunktionärin wieder promoted? Und wer bezahlt noch solchen Abfall, wie die @BerlinerZeitung ?Roland Tichy: Was hat es mit den Gesetzentwürfen auf sich…
Was hat es mit den Gesetzentwürfen auf sich, die Justizministerin Hubig mit Hilfe des Fernandes-Skandals durchdrücken will? Ein Blick auf die beabsichtigte Überwachung-Gesetze, die jeden PC in den Blick nehmen.Read more