10, April #SprechVerbot

Markus Haintz: Gesetzesentwürfe werden heutzutage…

Gesetzesentwürfe werden heutzutage vielfach mit (durchschaubaren) medialen Kampagnen vorbereitet. Während die echte Gewalt staatlicherseits ignoriert wird, fokussiert sich die Regierung auf „digitale Gewalt“, um digitale Kritik des Bürgers zu erschweren und zu verhindern.

Markus Haintz: Gesetzesentwürfe werden heutzutage…

https://x.com/Haintz_MediaLaw/status/2042397921648210257

#SprechVerbot

02, May #Merzomat

Markus Haintz: Das Volk lacht über Merz…

Das Volk lacht über Merz. Merz ist eine @bundeskanzler -Simulation, letztlich regiert die SPD unter Klingbeil. Die Kanzlerschaft von @_FriedrichMerz wird auch die kürzeste in der Geschichte der BRD werden. Kiesinger regierte knapp 3 Jahre, Merz wird keine 2 durchhalten.

#Merzomat

02, May #KonfliktModus

Markus Haintz: Die USA haben angekündigt…

Die USA haben angekündigt, 5000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Ein überfälliger, aber lediglich erster Schritt. Wir brauchen keine US-Truppen auf deutschen Boden. Geht nach Hause.

#KonfliktModus

27, April #SprechVerbot

Markus Haintz: In Deutschland werden Oppositionelle…

In Deutschland werden Oppositionelle seit Jahren willkürlich verfolgt. Mit einem Rechtsstaat hat das nichts zu tun. Es ist Willkür gegen alle, die es wagen, dem staatlichen Narrativ zu widersprechen. Die weit überwiegende Mehrheit der deutschen Richter sehen sich als faktische Beamte und Erfüllungsgehilfen des Staates. Wer das ausspricht, so wie ich, bei dem wird man irgendwann versuchen, an die Anwaltszulassung zu gehen. Forderungen gab es diesbezüglich schon häufiger. Noch wird Demokratie und Rechtsstaatlichkeit simuliert. Wie lange noch, das wird sich zeigen. Ich werde meinen Mund nicht halten, da dürft ihr euch sicher sein.

#SprechVerbot

10, April #KonfliktModus

Markus Haintz: Es ist schon erstaunlich…

Es ist schon erstaunlich, wie offenkundige israelische Kriegsverbrechen in Deutschland befürwortet oder gar bejubelt werden, vor allem von rechts. Manche bezahlte Propagandisten tun das für Geld, andere aus pauschalem Hass auf Migranten, wieder andere aus "Staatsräson".

#KonfliktModus

03, April #KonfliktModus

Markus Haintz: US-Soldaten raus aus Deutschland…

US-Soldaten raus aus Deutschland! Ramstein schließen! Ich möchte ein souveränes Deutschland ohne eine (faktische) Besatzungsmacht, die von deutschem Boden seit Jahrzehnten völkerrechtswidrige Kriege führt und damit im Übrigen auch für die Massenmigration nach Deutschland verantwortlich war und ist. PS: Trump hat in Bezug auf Spanien gesagt, dass es ihm egal ist, ob man den USA die Nutzung von Stützpunkten untersagt, man werde diese einfach nutzen und niemand könne einen daran hindern. Solche Aussagen befinden sich am Rande einer Kriegserklärung gegen ein souveränes europäisches Land durch einen Wahnsinnigen. PPS: in Kuba wird der nächste Regime Change vorbereitet.

#KonfliktModus

28, March #Merzomat, #SprechVerbot

Markus Haintz: EU stoppt Chatkontrolle, doch Merz sucht den Umweg…

EU stoppt Chatkontrolle, doch Merz sucht den Umweg Nachdem die EU die Chatkontrolle gestoppt hat, will Friedrich Merz das Vorhaben nun auf nationaler Ebene dennoch vorantreiben. Doch was als Schutzmaßnahme verkauft wird, droht zur anlasslosen Massenüberwachung zu werden – mit gravierenden Folgen für Freiheit, Privatsphäre und digitale Sicherheit. Ein Kommentar von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#Merzomat, #SprechVerbot

28, March #SprechVerbot

Markus Haintz: Jeder hat das Recht auf ein Bankkonto…

Jeder hat das Recht auf ein Bankkonto! Aktuell vertritt meine Kanzlei Haintz legal u. a. einen „Rechtsextremisten“, eine „Linksextremistin“ und eine „Salafistin“ gegen mehrere deutschen Sparkassen in Sachen Debanking / rechtswidriger Kontokündigung.

#SprechVerbot

23, March #KonfliktModus

Markus Haintz: Dem Iran ging es nicht darum…

Dem Iran ging es nicht darum, ein US-Ziel (Diego Garcia) in 4.000 km Entfernung zu treffen. Es ging bei diesem Angriff darum, Europa zu zeigen, dass der Iran Waffen hat, die europäische Metropolen erreichen könnten. Propagandistischer Schachzug, um die Bevölkerung in Europa im eigenen Sinne zu beeinflussen. Es ist nicht davon auszugehen, dass der Iran genug Feuerkraft oder auch nur das Interesse hat, US-Stützpunkte in Mitteleuropa anzugreifen. Dennoch darf man den Propagandawert des Angriffs auf die US-UK-Militärbasis Diego Garcia im Indischen Ozean nicht unterschätzen.

#KonfliktModus

20, March #SprechVerbot

Markus Haintz: Rücktritt von Wahrheitsfeind Wolfram Weimer überfällig…

Rücktritt von Wahrheitsfeind Wolfram Weimer überfällig Der Fall Wolfram Weimer steht exemplarisch für ein grundlegendes Problem: die Vermischung von politischer Macht, medialem Einfluss und persönlichem Netzwerk. Zwar greift er bei der Streichung von Buchhandlungen durch, doch gerade diese Entscheidung verdeutlicht, wie willkürlich und intransparent staatliche Kulturförderung in einem solchen System am Ende bleibt. Ein Kommentar von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#SprechVerbot

20, March #GrenzPolitik

Markus Haintz: Partizipationsgesetz oder Rassismus…

Partizipationsgesetz oder Rassismus Wenn Herkunft statt Qualifikation entscheidet, fördert staatlicher Diversitätszwang den Rassismus, den er vorher gebrandmarkt hat. Ein Gastbeitrag von Stefan Wischniowski, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#GrenzPolitik

19, March #GrenzPolitik

Markus Haintz: 24-Punkte-Plan der Grünen…

24-Punkte-Plan der Grünen: Der Startschuss zur Islamisierung deutscher Strukturen? Die Fraktion will muslimisches Leben aktiv stärken, weil angeblich Diskriminierung herrsche. Doch in Wahrheit lautet die klare Botschaft: Deutschland muss sich ändern! Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#GrenzPolitik

19, March #WirtschaftWackelt

Markus Haintz: Deutschland zahlt den Preis…

Deutschland zahlt den Preis für eine Regierung, die mit Lügen begann und in Versagen mündet Die schwarz-rote Koalition agiert als Placebo-Regierung, die Probleme nur kaschiert, anstatt sie zu lösen, während die Wirtschaft und der Sozialstaat weiter unter Druck geraten. Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#WirtschaftWackelt

16, March #KonfliktModus

Markus Haintz: Trump ist langsam, aber sicher erledigt…

Trump ist langsam, aber sicher erledigt. Die ehemaligen Verbündeten verweigern die Gefolgschaft für seinen von Israel gewünschten Krieg, den er angeblich längst gewonnen hat. Warum er dann international um Hilfe „bittet“, selbst bei China, das müsste er mal schlüssig erklären: „🚨 EILMELDUNG: Trump droht der NATO nun mit einer „sehr schlechten Zukunft“, falls die Verbündeten nicht im Iran-Krieg helfen. Derselbe Krieg, der: — Hatte keine Genehmigung des Kongresses — Wurde aus einem „Gefühl“ heraus gestartet — Es wurde kein NATO-Verbündeter konsultiert — Kein NATO-Verbündeter stimmte für — Eine als „völlig zusammenhanglos“ bezeichnete, als geheim eingestufte Unterrichtung Frankreich lehnte die Entsendung von Kriegsschiffen offiziell ab. Deutschland hat Nein gesagt. Norwegen hat abgelehnt. Kanada sagte: Niemals. Die Schweiz hat ihren Luftraum geschlossen. 10 Länder. Null Kriegsschiffe. Nun bedroht Trump das Bündnis, das die westliche Demokratie seit 75 Jahren verteidigt, weil es sich weigert, einem Krieg beizutreten, den er allein begonnen hat, nicht erklären kann, nicht beenden kann und der in zwei Wochen 21 Milliarden Dollar gekostet hat. Artikel 5 des NATO-Vertrags – die Klausel zur kollektiven Verteidigung – wurde in der Geschichte nur einmal angewendet. Nach dem 11. September. Alle NATO-Verbündeten waren anwesend. Trump hat einen Krieg begonnen, ohne irgendjemanden zu fragen. Jetzt droht er ihnen, weil sie ihm nicht folgen. So funktionieren Allianzen nicht. So enden sie. Höre niemals auf, die Punkte miteinander zu verbinden.“

#KonfliktModus

15, March #SprechVerbot

Markus Haintz: Tichy kontert mit MEME…

Tichy kontert mit MEME: Gegenschlag gegen das Spitzelsystem Jeder Satz steht unter Beobachtung, jeder Kommentar kann Ärger bringen. MEME soll zeigen, wer meldet, wie Anzeigenwerke arbeiten und wie Betroffene Orientierung und Schutz durch Vernetzung gewinnen können. Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#SprechVerbot

14, March #KonfliktModus

Markus Haintz: Kuba ist bereits im Krieg…

Kuba ist bereits im Krieg. Aber dieser Krieg wird von der US-Regierung geführt und seit Monaten intensiviert. Trump möchte einen Regimewechsel und schneidet die Insel von der Ölzufuhr ab, @marcfriedrich .

#KonfliktModus

13, March #SprechVerbot

Markus Haintz: Verwarnungsgelder wegen Schulstreik gegen Wehrpflicht…

Verwarnungsgelder wegen Schulstreik gegen Wehrpflicht? Mir sind keine Ordnungsgelder wegen „Klimastreiks“ bekannt. In Deutschland darf man nur dann risikofrei demonstrieren, wenn man für die Regierungslinie demonstriert.

#SprechVerbot

13, March #Merzomat

Markus Haintz: Merz' hohle Worte beim Jubiläum des Bundeskriminalamtes…

Merz' hohle Worte beim Jubiläum des Bundeskriminalamtes: Realität der gescheiterten Politik Während Milliarden in das BKA fließen, zeigt sich die bittere Wahrheit hinter der politischen Inszenierung. Sicherheitspolitik wird gefeiert, doch Migration und Kriminalität laufen weiter außer Kontrolle. Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#Merzomat

09, March #WirtschaftWackelt

Markus Haintz: Baden-Württemberg wählt grün...

Baden-Württemberg wählt grün: Öko-Ideologie triumphiert über Wirtschaft Die Wahlentscheidungen fallen nicht durch Programme, sondern durch Persönlichkeiten. Özdemir triumphiert, Hagel wirkt blass, die Grünen gewinnen, die CDU verliert Einfluss und wirtschaftliche Fragen treten in den Hintergrund. Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#WirtschaftWackelt

05, March #WirtschaftWackelt

Markus Haintz: Abzocke an der Zapfsäule...

Abzocke an der Zapfsäule: Autofahrer als Melkkuh von Staat, Ölkonzernen und Klimapolitik Deutsche Verbraucher zahlen mehr für Kraftstoff als nötig. Rohölpreise erklären den Anstieg nicht, trotzdem profitieren Staat und Mineralölkonzerne massiv, während die Politik wegschaut. Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#WirtschaftWackelt

04, March #Merzomat

Markus Haintz: Merz und der vergebliche Griff...

Merz und der vergebliche Griff nach globaler Relevanz Friedrich Merz zeigt Entschlossenheit und Pathos, doch die Entscheidungen werden anderswo getroffen; Deutschland bleibt nur ein Beobachter, dessen eigenes Handeln begrenzt ist, während sein Anspruch die Realität übersteigt. Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#Merzomat

03, March #Merzomat

Markus Haintz: Merz und der vergebliche Griff...

Merz und der vergebliche Griff nach globaler Relevanz Friedrich Merz zeigt Entschlossenheit und Pathos, doch die Entscheidungen werden anderswo getroffen; Deutschland bleibt nur ein Beobachter, dessen eigenes Handeln begrenzt ist, während sein Anspruch die Realität übersteigt. Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#Merzomat

01, March #KonfliktModus

Markus Haintz: Der #Iran muss die Straße von Hormus nicht sperren...

Der #Iran muss die Straße von Hormus nicht sperren. Allein die steigenden Versicherungsprämien erfüllen diesen Zweck: „Gestern passierten zwanzig Millionen Barrel Öl die Straße von Hormuz. Heute könnte die Zahl null sein. Nicht etwa, weil der Iran das Wasser vermint hätte. Nicht etwa, weil ein Tanker getroffen worden wäre. Sondern weil Lloyd’s of London zum Telefon gegriffen hätte. Nur wenige Stunden nach Beginn der Operation Epic Fury begannen Versicherer für Kriegsrisiken, Policen für Meerengenpassagen zu kündigen. Die Financial Times bestätigte einen Prämienanstieg von 50 Prozent. Das Basisrisiko für Kriegsrisiken liegt bei 0,25 Prozent des Schiffswerts. Für einen Tanker im Wert von 100 Millionen Dollar entspricht das 250.000 Dollar pro Reise. Bei den höchsten Prämiensteigerungen sogar einer Million Dollar pro Passage. Schiffe mit Verbindungen zu amerikanischen oder israelischen Interessen sind mittlerweile vollständig unversicherbar. Kein Preis. Keine Police. Keine Durchfahrt. Die KHK Empress, beladen mit omanischem Rohöl für Basra, wendete mitten in der Meerenge und steuerte Indien an. Die Eagle Veracruz stoppte am westlichen Zugang mit zwei Millionen Barrel saudischem Rohöl für China. Die Front Shanghai legte vor Schardscha mit irakischem Rohöl für Rotterdam an. Nippon Yusen befahl ihrer gesamten Flotte, Hormuz zu meiden. Griechenland wies seine Handelsflotte an, die Durchfahrt neu zu bewerten. Hapag-Lloyd setzte alle Transitfahrten aus. Auf keinen von ihnen wurde geschossen. Jeder von ihnen erhielt denselben Anruf. Vor über fünfzig Millionen Jahren kollidierte die Arabische Platte mit der Eurasischen Platte und presste den Persischen Golf zu einem Becken zusammen, dessen Wasser durch eine einzige, nur 34 Kilometer breite geologische Engstelle abfließt. Einundzwanzig Prozent der weltweiten Erdölreserven. Zwanzig Prozent des gesamten per Schiff transportierten LNG. Ein Fünftel der Energieversorgung der Industriezivilisation – durch einen tektonischen Unfall gepresst, der schmaler ist als der Ärmelkanal und an dessen einer Seite das Land grenzt, dessen Staatsoberhaupt gestern Morgen getötet wurde. Die USS Abraham Lincoln führt genügend Tomahawk-Marschflugkörper mit, um alle Patrouillenboote der Revolutionsgarden innerhalb von 48 Stunden zu versenken. Die Operation Praying Mantis legte 1988 die iranische Seestreitmacht innerhalb von acht Stunden lahm. Die Fünfte Flotte hat dieses Szenario jahrzehntelang geübt. Das alles ist irrelevant. Flugzeugträger können einen Versicherer nicht zur Umstrukturierung einer Police zwingen. Tomahawks können die Prämie nicht senken. Die mächtigste Marine der Menschheitsgeschichte kann ein Lloyd’s-Syndikat nicht dazu bringen, ein VLCC, das an einem Samstagnachmittag, an dem Raketen in Dubai einschlagen, iranische Küstengewässer durchquert, als akzeptables Risiko einzustufen. Goldman Sachs schätzt, dass der Brent-Ölpreis seinen Höchststand bei 110 US-Dollar pro Barrel erreichen könnte. JP Morgan prognostiziert 120 bis 130 US-Dollar. Bei diesem Preisniveau verliert jede Fluggesellschaft massiv Geld. Jede Zentralbank sieht sich mit ansehen, wie der dreijährige Kampf gegen die Inflation über Nacht wieder aufflammt. Umgehungspipelines aus Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten transportieren rund drei Millionen Barrel Öl. Hormuz transportiert zwanzig Millionen Barrel. Die Rechnung geht nicht auf. Der Iran hat etwas herausgefunden, was dem Pentagon noch immer nicht gelungen ist. Man muss keine Meerenge sperren. Man muss sie nur unversicherbar machen.“

#KonfliktModus

28, February #KonfliktModus

Markus Haintz: Kriegstreiber Trump, dem viele hier den Friedensnobelpreis...

Kriegstreiber Trump, dem viele hier den Friedensnobelpreis verleihen wollten, hat - wie erwartet - den Iran angegriffen. Damit dürfte seine Amtszeit entweder vorzeitig enden oder endet als „lahme Ente“ nach den verlorenen Zwischenwahlen im November. Maga, ihr wurdet verarscht.

#KonfliktModus

25, February #GrenzPolitik

Markus Haintz: Der Phantom-Rassismus der Woken...

Der Phantom-Rassismus der Woken Woke-Linke erfinden Rassismen, wo gar keine existieren, und diffamieren harmlose Fragen wie „Wo kommst du her?“ als ausländerfeindlich, obwohl sie in der Praxis zu positiven Gesprächen führen. Diese überhebliche Haltung ignoriert echte Opfer und macht Unbeteiligte zu Tätern. Ein Kommentar von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#GrenzPolitik

24, February #SprechVerbot

Markus Haintz: VPN reicht nicht...

VPN reicht nicht. Die Polizei recherchiert und untersucht die X-Profile samt der Posthistorie auf Hinweise zum „Täter“. Schließlich sind Polizisten unterbeschäftigt. Gerichte verurteilen vielfach im Zweifel gegen den Angeklagten und ignorieren Recht und Gesetz.

#SprechVerbot

24, February #Merzomat

Markus Haintz: In Deutschland ermitteln politisch abhängige...

In Deutschland ermitteln politisch abhängige Staatsanwaltschaften bevorzugt gegen diejenigen, die sich nicht wehren können. Unser Pinocchio-Kanzler würde einer Strafverfolgung wohl widersprechen, wenn sich bei den Strafverfolgungsbehörden ein Dummer fände, der sich trauen würde.

#Merzomat

23, February #Merzomat

Markus Haintz: Merkels Vermächtnis dauert an und Deutschland...

Merkels Vermächtnis dauert an und Deutschland zahlt den Preis Die Inszenierung der CDU in Stuttgart zeigt keine Aufbruchsstimmung, sondern die Fortsetzung eines Kurses, der Deutschland systematisch seiner Eigenständigkeit beraubt. Grundrechte, Opposition und demokratische Kontrolle werden zunehmend zu Hindernissen für die politische Elite. Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

#Merzomat

23, February #Merzomat

Markus Haintz: Natürlich darf man zum deutschen Pinocchio-Kanzler...

Natürlich darf man zum deutschen Pinocchio-Kanzler Friedrich Merz Pinocchio sagen. Das muss man zu jedem Politiker sagen dürfen. Und zu einem, der unzählige Wahlversprechen bricht, erst recht. Pinocchio steht synonym für Lügner. Merz ist ein Lügner. Dass in einem solchen Fall polizeiliche Ermittlungen gegen einen Rentner eingeleitet werden, zeigt, dass es mit juristischer Bildung bei der Polizei leider meist nicht weit her ist.

#Merzomat

20, February

Markus Haintz: Drohkulisse in der BPK...

Drohkulisse in der BPK: Erziehung durch EU-Sanktionen Die Bundespressekonferenz offenbart: Sanktionen werden nicht zur Verteidigung von Werten eingesetzt, sondern zur Disziplinierung. Die Mechanik ist subtil, die Wirkung brutal. Wer denkt, dass Demokratie automatisch schützt, wird hier eines Besseren belehrt. Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

19, February

Markus Haintz: „Klarnamen für alle“...

„Klarnamen für alle“: Merz’ Angriff auf die Anonymität Merz will jeden Nutzer sichtbar machen und kritische Stimmen entblößen. Wer anonym Kritik übt, verliert Schutz und Privatsphäre, während Politiker ungestört agieren. Das Netz könnte bald ein Ort werden, an dem statt freier Debatten Angst und Selbstzensur regieren. Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)

19, February

Markus Haintz: Die Digitalisierung der Justiz schreitet nicht voran...

Die Digitalisierung der Justiz schreitet nicht voran. Der Staat spart sich die Kosten für Videoanlagen und lässt dafür Beteiligte und Anwälte Millionen von Kilometern im Jahr unnötig durch die Gegend fahren. Soviel zur Staatszielbestimmung Umweltschutz, Art. 20a Grundgesetz.

18, February

Markus Haintz: 2. Höcke-Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Augsburg...

2. Höcke-Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Augsburg (Redeverbot) Wir veröffentlichen den 2. Beschluss des VG Augsburg im Hinblick auf das (gescheiterte) Redeverbot von Björn Höcke in Lindenberg am letzten Wochenende. Die Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs haben wir bereits veröffentlicht. Nachfolgend veröffentlichen wir auch den 2. Beschluss des VG Augsburg. Ein Beitrag von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Beitragslink befindet sich im ersten Kommentar. ❗️HAINTZmedia erweitert sein Nachrichtenangebot: Ab sofort kannst du ausgewählte Texte nicht mehr nur lesen, du kannst sie auch hören.

13, February

Markus Haintz: Ministerpräsident Orban zu den militärischen Drohungen...

Ministerpräsident Orban zu den militärischen Drohungen der Ukraine gegenüber Ungarn: „⚠️ Der Selenskyj-Plan ist keine Theorie, sondern Realität. Präsident Zelensky fordert offen die EU-Mitgliedschaft bis 2027 und betrachtet sie als militärische Sicherheitsgarantie, während ukrainische Militärführer Ungarn scharfe Drohungen aussprechen. Ein EU-Beitritt der Ukraine würde keinen Frieden bringen, sondern Krieg nach Europa. Das steht außer Frage: Ungarn wird eine Bedrohung seiner eigenen Sicherheit weder finanzieren, noch bewaffnen oder legitimieren.“