21, April #SprechVerbot

Harald Schmidt: Deutschland erlebt laut Menschenrechtskommissar Michel O’Flaherty…

Deutschland erlebt laut Menschenrechtskommissar Michel O’Flaherty eine Verschlechterung der Meinungsfreiheit. Besonders auffällig ist Bayern: Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten René Dierkes ergab, dass 2024 und 2025 zusammen 575 Ermittlungsverfahren nach §188 StGB registriert wurden (331 bzw. 244). 2020 lagen die Zahlen noch im unteren zweistelligen Bereich; seit 2022 stiegen die Verfahren deutlich, teils wegen neuer Deliktkategorien im Zusammenhang mit Äußerungen zur Russland- und Ukrainepolitik. Auch die Zahl der identifizierten Beschuldigten und Verurteilungen nahm zu. Die meisten Verfahren betreffen bekannte Tatverdächtige und überwiegend deutschstämmige Personen. Ob hier eine Zurückhaltung von Angehörigen anderer Nationalitäten oder eine unterschiedliche gerichtliche Behandlung vorliegt, bleibt offen. Das Innenministerium in München liefert kaum Details: Es liegen keine systematischen Auswertungen vor, sodass unklar ist, wie viele Verfahren zu Anklagen oder Einstellungen führten oder wo (Soziale Medien, Reden, Publikationen) die beanstandeten Äußerungen gemacht wurden. Ein Teil der Ermittlungen betrifft Aussagen gegenüber kommunalen Mandatsträgern; politische Zuordnung, Mehrfachbeschuldigungen und die gleichzeitige Anwendung verschiedener Tatbestände sind nicht statistisch erfasst. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

Harald Schmidt: Deutschland erlebt laut Menschenrechtskommissar Michel O’Flaherty…

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#SprechVerbot

01, May #EURechnung

Harald Schmidt: Im Europaparlament hat die polnische…

Im Europaparlament hat die polnische Abgeordnete Ewa Zajączkowska-Hernik Ursula von der Leyen ins Gesicht gesagt, sie sei „das Gesicht des European Green Deal, der die Wirtschaft zerstört und Europa in ein Freilichtmuseum verwandelt“. Außerdem forderte sie, von der Leyen gehöre „ins Gefängnis und nicht an die Spitze der Kommission“. Dirty Harry : „Man muss schon dankbar sein. Früher hat man in Straßburg noch mit Blumen und wohlformulierten Komplimenten gearbeitet. Heute reicht nur noch die direkte Aufforderung zum Strafvollzug, damit jemand merkt, dass da etwas nicht ganz rund läuft. “

#EURechnung

23, April #EURechnung

Harald Schmidt: Nach Orbáns Abwahl will von der ...

Nach Orbáns Abwahl will von der Leyen das nationale Vetorecht in der EU-Außenpolitik abschaffen und Mehrheitsentscheidungen einführen. Ziel ist, Blockaden (z. B. durch Ungarn) zu vermeiden und Entscheidungen zu Sanktionen, Ukraine-Unterstützung oder Truppeneinsätzen mit qualifizierter Mehrheit zu treffen — womit Mitgliedstaaten weniger Veto-Macht hätten und Brüssel mehr Einfluss erhielte.

#EURechnung

21, April #WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

Harald Schmidt: Ab 1. Juli 2026 ersetzt die Grundsicherung…

Ab 1. Juli 2026 ersetzt die Grundsicherung das Bürgergeld; an der „Milliardenverschwendung“ durch Alimentierung zugewanderter Kostgänger ändere sich nichts. Von 5,2 Mio. Regelleistungs-Beziehenden im Dez. 2025 waren 2,4 Mio. Ausländer (knapp 47 %); 2025 fließen rund 46,6 Mrd. Euro, davon 21,7 Mrd. an Personen ohne deutschen Paß. Größte Herkunftsgruppen: Ukraine (660.508), Syrien (444.136), Afghanistan (198.714) – dazu Türkei, Westbalkan, Bulgarien, Irak, Rumänien, Polen, Serbien, Italien. Etwa 1,37 Mio. Beziehende waren nichterwerbsfähig, meist Kinder unter 15. Die Regierung plant strengere Mitwirkungspflichten; ob Leistungskürzungen bei Migranten durchsetzbar sind, ist fraglich. Die AfD verlangt einen „Systemwechsel“; René Springer fordert u. a. Ausschluß von Leistungen für Ausländer ohne langjährige sozialversicherungspflichtige Beschäftigung (Drucksache 21/3605). Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

#WirtschaftWackelt, #GrenzPolitik

20, April #GrenzPolitik

Harald Schmidt: Spaniens sozialistische Minderheitsregierung legalisiert…

Spaniens sozialistische Minderheitsregierung legalisiert per Dekret rund eine halbe Million bislang illegaler Migranten, ohne Parlamentszustimmung. Ministerpräsident Pedro Sánchez bezeichnete den Schritt als „außerordentlichen Regularisierungsprozess“ zur Normalisierung und Integration. Anträge sind bis 30. Juni möglich bei mindestens fünf Monaten Aufenthalt, einem vor 2026 gestellten Schutzgesuch und sauberem Führungszeugnis; auch Kinder profitieren. PP, Vox und katholische Bischöfe protestieren; Einwanderungsbeamte drohen mit Streiks, weil angeblich Mittel fehlen. Anfang 2025 lebten rund 840.000 Illegale in Spanien, vor allem aus Lateinamerika. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

#GrenzPolitik

19, April #SprechVerbot

Harald Schmidt: Die internationale Kritik an der Beschneidung…

Die internationale Kritik an der Beschneidung der Meinungsfreiheit in Deutschland wächst. Auch der Europarat‑Menschenrechtskommissar Michael O’Flaherty sieht demokratische Freiheiten gefährdet und benennt Missstände. In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht nach seinem Deutschlandbesuch vom Oktober 2025 warnt O’Flaherty vor einer „schrumpfenden Handlungsfreiheit“ für Zivilgesellschaft und Menschenrechtsverteidiger; diese müssten besser vor Diffamierung und Bedrohungen geschützt werden. Kritisch bewertet er Einschränkungen bei Demonstrationen, vor allem im Zusammenhang mit dem Gaza‑Krieg und der Palästina‑Solidaritätsbewegung, sowie Berichte über unverhältnismäßige Polizeigewalt. Versammlungsverbote dürften nur als letztes Mittel und nach Einzelfallprüfung erfolgen und nicht gegen zulässige Meinungsäußerungen gerichtet sein. Der Bericht stellt Defizite bei der Meinungsfreiheit fest: legitime Kritik an der israelischen Regierung dürfe nicht pauschal als „Antisemitismus“ gebrandmarkt werden; pauschale Verbote palästina‑bezogener Symbole/Parolen lehnt er ab. Er warnt zudem vor missbräuchlicher Anwendung der IHRA‑Arbeitsdefinition von Antisemitismus. O’Flaherty betont die Rolle der Zivilgesellschaft als „Watchdog“ und fordert verlässliche Rahmenbedingungen sowie eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes, die staatliches Handeln künftig mit einbezieht. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

#SprechVerbot

15, April #WirtschaftWackelt

Harald Schmidt: Die geplante 1000-Euro-Prämie…

Die geplante 1000-Euro-Prämie wird als soziale Entlastung verkauft, wirkt für viele aber wie ein durchschaubares Wahlgeschenk auf Kosten der Steuerzahler. Besonders brisant: Während private Unternehmen zögern, fordert der Beamtenbund den Bonus großzügig für den öffentlichen Dienst – also ausgerechnet für jene, die ohnehin als abgesichert gelten. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

#WirtschaftWackelt

12, April #WirtschaftWackelt

Harald Schmidt: SPD-Chef Lars Klingbeil betonte in einem Interview…

SPD-Chef Lars Klingbeil betonte in einem Interview, dass schon unerwartete Alltagskosten viele Menschen in finanzielle Schwierigkeiten bringen können. Vor dem Hintergrund steigender Lebenshaltungskosten kündigte er an, sich in Verhandlungen für spürbare Entlastungen für Arbeitnehmer einzusetzen. Neo-Sozialisten meinen damit nicht, dass sie ihre Hände aus unseren Taschen nehmen und Steuern abschaffen oder senken würden. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

#WirtschaftWackelt

10, April #WirtschaftWackelt

Harald Schmidt: Alice Weidel kritisiert die aktuelle Energiepolitik…

Alice Weidel kritisiert die aktuelle Energiepolitik und zieht dabei einen historischen Vergleich zu Helmut Schmidt. Sie betont, dass dieser während der Ölkrisen den Ausbau der Kernkraft vorangetrieben habe – im Gegensatz zur heutigen Politik. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

#WirtschaftWackelt

08, April #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Harald Schmidt: AfD-Chefin Alice Weidel wirft der Bundesregierung vor…

AfD-Chefin Alice Weidel wirft der Bundesregierung vor, nach der Nord-Stream-Sprengung untätig zu bleiben und fordert, dass die Ukraine für die Schäden zahlen soll. Sie spricht von zerstörter Energieinfrastruktur und einem massiven wirtschaftlichen Schaden für Deutschland, während gleichzeitig Milliardenhilfen nach Kiew fließen. Sollte die AfD an die Regierung kommen, will sie sowohl die Ukraine-Hilfen als auch die Reparaturkosten zurückfordern. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

#WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

08, April #WirtschaftWackelt

Harald Schmidt: Die Ökonomin Monika Schnitzer…

Die Ökonomin Monika Schnitzer fordert angesichts steigender Energiepreise, dass hohe Spritkosten bewusst beibehalten werden, um Menschen zum Umdenken zu zwingen. Autofahrer sollen nach ihrer Ansicht stärker verzichten und alternative Verkehrsmittel nutzen, statt auf staatliche Entlastung zu hoffen.

#WirtschaftWackelt

05, April #Merzomat, #WirtschaftWackelt

Harald Schmidt: Meine Damen und Herren…

Meine Damen und Herren, der Herr Bundeskanzler Merz hat uns heute Abend um sechs noch schnell frohe Ostern gewünscht. ‚Zuversicht und Neuanfang‘, sagt er mit dieser leeren Kanzler-Miene, als hätte er gerade festgestellt, dass der Osterhase auch nur ein Lobbyist ist. Tja… Zuversicht ist genau das, was man empfindet, wenn man die Rechnung noch nicht bekommen hat. Und Neuanfang? Das wäre schön – vielleicht mit einem Kanzler, der nicht erst am Ostersonntagabend merkt, dass Ostern ist. Aber gut: Frohe Ostern allerseits. Der Herr Merz hat’s ja schließlich gesagt. Spät, halbherzig und ungefähr so überzeugend wie ein Pfarrer, der selbst nicht mehr dran glaubt. Prost, ihr Zuversichtlichen – und lasst euch den Lammbraten nicht von der nächsten Steuererhöhung verderben.

#Merzomat, #WirtschaftWackelt

27, March #SprechVerbot

Harald Schmidt: Ein neuer Vorstoß sorgt für heftige Diskussionen…

Ein neuer Vorstoß sorgt für heftige Diskussionen: Das Läuten von Kirchenglocken soll nach dem Willen säkularer Verbände künftig verboten werden. Gleichzeitig heißt es, der Ampel-Regierung biete sich jetzt die „historische Chance“, Deutschland zu einem Land zu machen, „in dem Menschen aller Weltanschauungen gleichberechtigt und selbstbestimmt leben können“. Während immer mehr Menschen keiner Religion angehören, wächst der Druck, religiöse Traditionen aus dem Alltag zu verbannen. Für Kritiker klingt das jedoch weniger nach Gleichberechtigung als nach gezielter Verdrängung christlicher Traditionen. Während Befürworter von Fortschritt sprechen, sehen andere einen massiven Angriff auf kulturelle Identität. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

#SprechVerbot

23, March

Harald Schmidt: Cem Özdemir katapultiert sich nach seinem Wahlsieg…

Cem Özdemir katapultiert sich nach seinem Wahlsieg überraschend auf Platz zwei der beliebtesten Politiker Deutschlands – und wirbelt das Ranking komplett durcheinander. Während Dauer-Spitzenreiter Boris Pistorius vorne bleibt, rutschen bekannte Namen wie Markus Söder plötzlich nach hinten. Kritiker zweifeln offen an dem Hype und fragen, womit Özdemir diesen rasanten Aufstieg überhaupt verdient hat. Andere sehen darin ein weiteres Beispiel dafür, wie schnell politische Stimmungen kippen – und wie stark Medien und Umfragen Meinungen beeinflussen. Das neue Ranking zeigt vor allem eins: Die politische Stimmung im Land ist unberechenbarer denn je. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

20, March #WirtschaftWackelt

Harald Schmidt: Österreich und Italien senken die Spritsteuern…

Österreich und Italien senken die Spritsteuern – und zeigen damit, dass Entlastung für Bürger durchaus möglich ist, wenn der politische Wille da ist. Während Österreich nur moderat eingreift, geht Italien deutlich weiter und drückt die Preise spürbar nach unten. Gleichzeitig kassiert der Staat bei hohen Preisen weiter kräftig mit – Kritiker sprechen längst von versteckter „Doppel-Abzocke“. In Deutschland dagegen wird weiter diskutiert statt gehandelt, während Autofahrer jeden Tag tiefer in die Tasche greifen müssen. Am Ende stellt sich die Frage: Warum geht Entlastung im Ausland sofort – aber hier offenbar nicht? Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

#WirtschaftWackelt

20, March #GrenzPolitik

Harald Schmidt: Deutliche Worte von Alice Weidel…

Deutliche Worte von Alice Weidel beim AfD-Auftritt in Bad Dürkheim: Sie kritisiert die aktuelle Migrationspolitik scharf und spricht von einem massiven Versagen des Staates. Besonders der Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern sorgt für heftige Kritik. Für sie steht fest: So könne es in Deutschland nicht weitergehen. Ihre Aussagen sorgen erneut für hitzige Diskussionen. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

#GrenzPolitik

20, March #WirtschaftWackelt

Harald Schmidt: Der Ökonom Bernd Raffelhüschen…

Der Ökonom Bernd Raffelhüschen erklärt die Rente mit 70 für „längst überfällig“ und fordert eine schnelle Anhebung spätestens bis 2030, sonst sei der finanzielle Schaden kaum noch zu begrenzen. Er wirft der Politik vor, aus Angst vor älteren Wählern Frühverrentung zu subventionieren und notwendige Reformen aus Klientelpolitik zu blockieren. Seine klare Botschaft: Ohne drastische Einschnitte bei Rentenalter und Abschlägen steuert Deutschland sehenden Auges in eine demografische Sackgasse. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_ official

#WirtschaftWackelt

04, February

Harald Schmidt: In Flensburg demonstrierten rund 800 Menschen...

In Flensburg demonstrierten rund 800 Menschen gegen einen AfD-Infostand in der Innenstadt. Getragen wurde der Protest von mehr als 40 Organisationen, die in sozialen Netzwerken zur Verhinderung des Standes aufgerufen hatten. Laut Polizei kam es dabei zu Störaktionen, Sachbeschädigungen und insgesamt 13 Strafanzeigen. Befürworter sprechen von notwendigem Widerstand, Kritiker von undemokratischem Druck auf eine zugelassene Partei. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_official