Frauke Petry: Der Krankenkassen-Hammer…
Der Krankenkassen-Hammer! Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze auf 100.000 EUR. Wahnsinn! Weitere Milliarden in ein kaputtes System. Nur um die Patienten geht es dabei kaum. Erst in der GKV eingesperrt, weitere Gefängnisse werden folgen, wenn wir uns nicht endlich von diesen Politikern und dieser Politik befreien.
Fabio De Masi: Die wichtigste EU Beamtin für Handelspolitik…
Die wichtigste EU Beamtin für Handelspolitik wurde von Frau von der Leyen abgesägt, weil sie von der Leyens Zoll-Deal mit Trump kritisierte. Im Europäischen Parlament gibt es warme Worte für sie, aber exakt dieses Parlament hat den Zoll-Deal durchgewunken
Roland Tichy: Es ist ein wahnhaft monströser Schuldenhaushalt…
Es ist ein wahnhaft monströser Schuldenhaushalt, die Lars Klingbeil und Friedrich Merz den Bürgern zumuten: Betrug er 2024 noch 476 Mrd springt er 2027 auf 629 Mrd; davon 110 Mrd Schulden. Trotz Rekorsteuereinnahmen? Sag noch einer, Sozis und CDU könnten mit Gld umgehen.
Christine Anderson: Chef der deutschen Polizei-Gewerkschaft…
"++ Chef der deutschen Polizei-Gewerkschaft widerspricht vehement! ++ Merz behauptet tatsächlich dreist, er habe die Migrationskrise größtenteils gelöst! https://bild.de/politik/inland /merz-lobt-migrationspolitik-der-regierung-grosse-teile-des-problems-jetzt-geloest-69ef901ebb738f64ea7805ef?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2Fpolitik%2Finland%2Fmerz-lobt-migrationspolitik-der-regierung-grosse-teile-des-problems-jetzt-geloest-69ef901ebb738f64ea7805ef https://bild.de/politik/inland /migrationspolitik-in-berlin-merz-jubelt-polizei-und-experten-widersprechen-heftig-69f05e6bed8c6d6030069cc5
Joana Cotar: Gesetzlich Krankenversicherte werden auch…
Gesetzlich Krankenversicherte werden auch weiterhin die rund 12 Milliarden Euro Gesundheitskosten der knapp vier Millionen Bürgergeldempfänger und Flüchtlinge bezahlen. Bedankt Euch bei Klingbeil. Und ja, die beitragslose Mitversicherung von Ehepartnern fällt.
Sevim Dagdelen: Die Grünen treiben Deutschland…
Die Grünen treiben Deutschland in den Krieg gegen Russland. Ihr neuer Bundestagsantrag fordert: Die Bundesmarine soll russische Öltanker in der Ostsee aufbringen – und weltweit gemeinsam mit der NATO. Ziel: Russland komplett vom Rohölexport abschneiden. Auch Linken-Chef Jan van Aken fordert einen harten Einsatz gegen die russischen Öltanker in der Ostsee. Das ist nichts anderes als der offene Ruf nach deutschem Kriegseintritt. Dieselben Grünen, die Waffenlieferungen an Israel während des Völkermords unterstützen und sogar einen russischen Tanker gekapert hätten, der Öl nach Kuba brachte, um die dortige Hungersnot durch die Trump-Administration zu verhindern. Diese moralische Verkommenheit und dieser Russenhass der Grünen ist gemeingefährlich! #Grüne #Kriegstreiber
Maximilian Krah: Solange der Krieg in der Ukraine andauert…
Solange der Krieg in der Ukraine andauert, 1) bleiben Selensky & Co im Amt und 2) können sich persönlich an den EU-Abermilliarden bereichern. Und anders als Team Trump kommt in Europa niemand auf den Gedanken, dass diese Leute damit keinerlei Interesse an Frieden haben!
Georg Pazderski: IRRENHAUS DEUTSCHLAND❗️…
IRRENHAUS DEUTSCHLAND❗️ SPD, GRÜNE, LINKE wollen, dass Syrern „Erkundungsreisen“ erlaubt werden, damit sie prüfen können, ob sie wieder in ihre Heimat zurückkehren wollen. KLARTEXT: Urlaub auf lau - auf unsere Kosten. Wie lange wollen wir uns eigentlich noch verarschen lassen?
Hans-Georg Maaßen: Genau das ist der Skandal…
Genau das ist der Skandal, den ich seit Jahren anprangere: Der Verfassungsschutz droht zum Regierungsschutz und zum Instrument der Bekämpfung von Oppositionellen zu verkommen. Der Verfassungsschutz Niedersachsen zeigte schon in der Vergangenheit, zB indem er sich auf X zur verbotswürdingen linksextremistischen Antifa bekannte, dass dort offen linksradikale Kräfte den Verfassungsschutz missbrauchen. Wer sich zur Antifa bekennt ist ein Verfassungsfeind. Statt echte Verfassungsfeinde zu beobachten, werden nun von dort ganz normale politische Rhetorik, innerparteiliche Kontakte und sogar entlastende Aussagen als ‚extremistisch‘ umgedeutet. Das ist kein Verfassungsschutz mehr – das ist die systematische Bekämpfung politischer Gegner mit staatlichen Mitteln. Ein klarer Verfassungsbruch und ein Anschlag auf die Demokratie. @niusde_
Sahra Wagenknecht: 3,3 Milliarden Euro höhere Einnahmen im März…
3,3 Milliarden Euro höhere Einnahmen im März über die Mehrwertsteuer für den Staat sind eine Ohrfeige für die Bürger! Das sind in nur einem Monat mehr Einnahmen als die beschlossenen Ausgaben für die Entlastungen, die eh kaum ankommen werden. Der Staat verdient sich eine goldene Nase an den Mondpreisen. Lars Klingbeil macht Übergewinne ohne Ende! Das ist auch kein Wunder, weil der Staat beim Sprit sogar doppelt abkassiert, seine Steuern besteuert. Denn die Mehrwertsteuer wird auch auf die Energiesteuer und CO2-Abgabe erhoben. Die Doppelbesteuerung von Energie muss weg! Deutschland braucht einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro, der auch die Abzocke Öl-Multis beenden würde. https://m.bild.de/politik/inland /bsw-auswertung-mehrwertsteuerplus-durch-teure-spritpreise-69ef0606b29d8f45201bea00
Neverforgetniki: Interessant ist…
Interessant ist: Trump hat in den USA eine Zustimmung von 38% und wird deshalb in den Medien als ultra-unbeliebt geframed. Merz hat eine Zustimmung von 15%... Was ist dann er?
Alice Weidel: Selbst innerhalb der CDU glaubt man…
Selbst innerhalb der CDU glaubt man inzwischen nicht mehr daran, dass diese Regierung bis 2029 hält. Statt das Leiden zu verlängern, sollte sich die Union von Kanzler Merz und Koalitionspartner SPD trennen. Notbremse jetzt - unser Land hat keine Zeit mehr.
Jürgen Todenhöfer: Die deutsche Politik wird kälter…
Die deutsche Politik wird kälter. Das neue sozialpolitische Motto der Bundesregierung lautet: Frieren für die Rüstungsindustrie. Aber wer so großkotzig Hunderte Milliarden für Rüstung und für angebliche „Infrastruktur-Maßnahmen“ raushaut, darf sich das Geld dafür nicht bei den Schwächsten unserer Gesellschaft holen. Zum Beispiel durch: 1. Kürzungen beim Unterhaltsvorschuss, der bisher der Rettungsring für Alleinerziehende und ihre Kinder war. Betroffen sind über 850.000 Kinder. 2. Streichung der individuellen Schulbegleitung für Kinder mit Behinderungen. Ohne diese Begleitung werden viele Kinder nicht in einer normalen Schule bleiben können. 3. Komplette Streichung Nachbetreuung heranwachsender Menschen, die in Pflegefamilien oder Heimen aufgewachsen sind und oft kein familiäres Netz haben. Sie bekommen nun keine Übergangshilfe mehr ins Erwachsenenleben - etwa bei Wohnungssuche, Job, Behörden oder Ausbildung. Die Liste solcher sozialer Schäbigkeiten gegenüber Notleidenden ist lang. Vom unsäglichen Großangriff des Kanzlers auf die Rente ganz zu schweigen. Steigende Armut und psychische Belastungen armer Menschen Interessieren diese Regierung nicht. Sie begründet das mit der Lüge, Russland wolle Deutschland angreifen. In Wahrheit greift Deutschland Russland an. Durch Waffenlieferungen an die Ukraine. Merz und Klingbeil haben ihre soziale Ehre verloren. Meine Partei, die Gerechtigkeitspartei, wird nie schweigen, wenn dieser Staat die Schwächsten im Stich lässt, um „die größte konventionelle Militärmacht Europas“ zu werden. An diesem Größenwahn ist unser Land schon einmal zerbrochen.
Julian Reichelt: BREAKING NIUS…
BREAKING NIUS: Die CDU beschließt eine Bombe für Leistungsträger. Bis zu einem Einkommen von 100k Euro wird man nun in der Gesetzlichen Krankenversicherung gefangen gehalten. Es gibt kein Entkommen mehr aus dem kollabierenden Klingbeil-Sozialismus.
Peter Borbe: Die Chip-Pflicht für Hunde und Katzen kommt…
Die Chip-Pflicht für Hunde und Katzen kommt - was können wir froh sein, dass wir eine EU haben, die Dinge regelt und reglementiert, die seit Generationen auch ohne Reglementierung gut geklappt haben!🙄 Mal sehen, wann Brüssel die Chip-Pflicht für Menschen einführt...😵💫 https://zdfheute.de/panorama/hunde -katzen-chip-100.html
Marie kripp: Protest in Marburg…
🇩🇪 Protest in Marburg: Tausende wüten gegen Friedrich Merz Drinnen rechnete CDU-Sozialflügel-Chef Dennis Radtke am Wochenende mit der eigenen Partei ab, die durch Aufrufe zu mehr Arbeit und »keinen Bock«-Erzählungen ausgerechnet jene fleißigen Menschen vor den Kopf stoße, die gar nicht das Problem in Deutschland seien. Draußen wüteten derweil Tausende Demonstranten gegen »so viel (Sch)Merz«. (...) Bei Merkel und Scholz hatte es etwas länger gedauert: Friedrich Merz hingegen sieht sich bereits am Ende seines ersten Amtsjahres mit wütenden Volksprotesten auf der Straße konfrontiert. Auch die Arbeitgeber halten sich nicht länger zurück mit Kritik am Kanzler-Versager.Roland Tichy: Zahlen die Steuerbürger für Merkels Friseur…
Zahlen die Steuerbürger für Merkels Friseur bis an ihr Lebensende? Die rein persönliche Körperpflege des aktuellen und bisherigen Spitzenpersonals übernimmt der Steuerzahler. Es ist der Ausdruck der Abgehobenheit: Die Steuerzahler sollen mehr und länger arbeiten für die Schönheit ihrer Regierenden.Maximilian Krah: Wie erwartet. Neue Schulden statt Reformen…
Wie erwartet. Neue Schulden statt Reformen. Plus massive Steuererhöhung durch Aus fürs Ehegattensplitting. So kommt die Regierung bis 2029 und vielleicht noch als Kenia-Koalition bis 2030, 31. Danach die Sintflut.
Anabel Schunke: Zwei Punkte und Lösungsansätze dazu…
Zwei Punkte und Lösungsansätze dazu: 1. Genau deshalb ist es so fahrlässig, dass Kinder migrantischer Eltern hier einfach ohne jegliche Überprüfung eingebürgert werden. Ich habe das so oft in den letzten Jahren erklärt. Für die Einbürgerung eines Kindes reicht es schon, wenn sich die Eltern mindestens drei Jahre rechtmäßig, also mit Aufenthaltstitel, in Deutschland aufhalten. Darüber hinaus können Kinder unter bestimmten Vorraussetzungen schon bei Geburt in Deutschland den deutschen Pass erhalten. Das ist im Übrigen der Hauptgrund, weshalb 2/3 der Angehörigen sogenannter „arabischer“ Clans (eigentlich Mhallami-Kurden) einen deutschen Pass besitzen. ZWEIDRITTEL. Egal ob kriminell oder nicht. Egal, ob integriert oder nicht. Menschen, die nie hätten hier sein dürfen, werden zu deutschen Staatsbürgern und wir werden sie nie wieder los. DAS ist das Einfallstor für den politischen Islam schlechthin. Weil hier überhaupt nicht auf irgendwelche Kriterien geachtet wird. Und natürlich fungieren die Kinder dann auch als Anker für die Eltern. Diese massenhaften Einbürgerungen und automatische Passvergabe an Kinder muss endlich gestoppt werden. Nicht nur aufgrund der Gefahren durch eine zunehmende Islamisierung dieses Landes, sondern auch, weil dieses Land seine eigene kulturelle Identität wahren muss. 2. Es müssen endlich wirksame staatliche Sanktionen für Islamismus und Desintegration her. Die Arche ist eine Einrichtung für Kinder aus sozial schwachen Familien. Der Großteil der Eltern wird vermutlich Bürgergeld beziehen. Die Lösung ist also ganz einfach: Eure Kinder werden islamistisch indoktriniert? Sie mobben andere Kinder, die sich nicht dem Islam unterwerfen wollen? Gut, dann wird euch die Stütze gestrichen. Und zwar komplett. Des Weiteren sollte über Ausbürgerungen und Ausweisungen bzw. Entzug von Aufenthaltstiteln ausländischer Staatsbürger nachgedacht werden. Jaja, klingt für den ein oder anderen wieder hart, aber alles, was kommt, wenn wir das nicht in den Griff bekommen, wird viel härter. Das, was an den Schulen, Kitas, in Einrichtungen wie der Arche passiert, ist exakt das, was uns gesamtgesellschaftlich droht. Denn unter den Kindern kippen die Mehrheitsverhältnisse bereits. Und siehe da: Dort, wo muslimische Kinder allmählich in der Überzahl sind, werden nicht-muslimische Kinder gemobbt und ausgegrenzt. Quelle surprise. Ich sage es also gerne noch 100 Mal. Es gibt keine einzige islamische Demokratie weltweit. Wo der Islam herrscht, wo Muslime in der Überzahl sind, gibt es keine Religionsfreiheit für andere, keine Meinungsfreiheit, keine Kunstfreiheit, gar nichts. Stattdessen werden Ungläubige verfolgt und im worst case umgebracht. Das ist unsere Zukunft, wenn wir diese Leute nicht mehr loswerden. Ganz einfach. In Schulen und anderen Einrichtungen lässt sich dieser Trend schon lange beobachten. Ihr könnt euch also überlegen: Ist es mir wichtiger, von irgendwelchen lächerlichen linken Affen im Netz nicht als „rechts“ betitelt zu werden oder will ich eine Zukunft für meine Kinder in diesem Land. Denn diese Zukunft wird es nicht geben, wenn wir hier so weiter machen. https://focus.de/panorama/berli n-arche-sprecher-warnt-vor-mini-islamisten-die-unglaeubige-schueler-mobben_31788b3b-0004-4160-917f-0da8fd4285df.html
Gerhard Papke: Laut Bundesregierung hat Frau Merkel…
Laut Bundesregierung hat Frau Merkel allein im vergangenen Jahr 36.354 Euro für "Friseur- und Visagistenleistungen" separat auf Kosten der Steuerzahler abgerechnet. Als Ex-Kanzlerin, die vor fünf Jahren aus dem Amt geschieden ist. Sie sollte sich in Grund und Boden schämen!Fabio De Masi: Die EU verzwergt sich ökonomisch…
Die EU verzwergt sich ökonomisch, aber meint mit der halben Welt Wirtschaftskrieg führen zu müssen. Aber Trump halten wir immer noch die linke Wange hin - wenn er uns erpresst. Diese Politik besiegelt den Abstieg EuropasHans-Georg Maaßen: Zur Schuldfrage in Bezug auf Gruppenvergewaltigungen…
Zur Schuldfrage in Bezug auf Gruppenvergewaltigungen durch Ausländer: „Ich würde zwischen strafrechtlicher und politischer Schuld unterscheiden. Strafrechtlich schuld sind ohne Zweifel die Täter, denen gegenüber man – trotz der schweren und schwersten Straftaten – auch berücksichtigen muss, dass diese Menschen von Politikern instrumentalisiert werden. Ohne diese Politiker wären diese kriminellen Ausländer nie nach Deutschland gekommen und hätten diese Verbrechen nicht begangen. Und damit komme ich zur politischen Schuld, die aus meiner Sicht besonders schwer wiegt. Politisch schuldig sind diejenigen Politiker, Vertreter von NGO’s und Medien, die diese Migrationspolitik vorsätzlich und in Kenntnis aller möglichen Folgewirkungen betreiben und die Opfer dieser ausländischen Verbrecher als „Kollateralschäden“ ihrer Politik billigend hinnehmen. Diese Politiker, NGO-Vertreter und Medienpropagandisten tun es vorsätzlich und wissen, was dies für die Bevölkerung bedeutet, und sie machen es trotzdem. […] Diese Politiker sind politisch dafür verantwortlich und sie sind politisch schuldig daran, dass es diese schweren und schwersten Straftaten gibt.“ HG Maaßen im Jahr 2024 bei @AlexWallasch (TM)Sahra Wagenknecht: Deutschlands Militärausgaben explodieren immer weiter…
Deutschlands Militärausgaben explodieren immer weiter: Mit 97 Milliarden in 2025 stehen wir weltweit auf Platz vier. Das Ende der Fahnenstange ist noch längst nicht erreicht: Allein in diesem Jahr sollen die Ausgaben für Aufrüstung und die korrupte Ukraine auf aberwitzige 120 Milliarden steigen. Statt darüber zu streiten, wo beim Bürger am meisten eingekürzt werden kann, um diesen Wahnsinn zu finanzieren, sollten Union und SPD einen Aufrüstungsstopp erlassen! Würden die Militärausgaben auf dem Niveau von 2021 eingefroren, könnte Deutschland allein in dieser Legislaturperiode im Kernhaushalt 276 Milliarden Euro einsparen. Damit wären alle Haushaltsprobleme auf einen Schlag gelöst und es würden umfassende Mittel frei, um die wirklichen Probleme unseres Landes anzugehen. Mit einem Bruchteil dieses Geldes könnten etwa alle maroden Schulen in Deutschland saniert werden. Wann kommt die Bundesregierung endlich zur Vernunft? https://bild.de/politik/auslan d-und-internationales/sipri-bericht-plus-24-prozent-deutschlands-ruestungsausgaben-explodieren-69eef311161d963ca5f22bbdSevim Dagdelen: Neue SIPRI-Zahlen…
Neue SIPRI-Zahlen: Deutschland jetzt Platz 4 bei den weltweiten Militärausgaben – in Rekordzeit! Erstmals seit der Wiedervereinigung größter Rüstungsausgeber Westeuropas! +28 % in einem Jahr, +89 % seit 2015. Die Zeitenwende entpuppt sich als blanke Kriegsvorbereitung und Aufrüstungsorgie im Dienste von NATO und US-Imperialismus. Milliarden fließen in Mordwerkzeuge und in die korrupte Ukraine statt in Krankenhäuser, Schulen und Renten. Das ist Krieg vorbereiten statt Frieden sichern. Schluss mit dem Wahnsinn! Abrüstung und soziale Sicherheit statt Kriegsvorbereitungen! #SIPRI #Zeitenwende #NATONeverforgetniki: Das ist das Unverschämteste…
Das ist das Unverschämteste, was ihr heute lesen werdet: Angela Merkel hat laut neuen Zahlen seit Juli 2024 fast 65.000€ Steuergeld für Frieseur- und Visagedienstleistungen ausgegeben. Obwohl sie nicht mehr im Amt ist, zahlt der Steuerzahler. Wieso ist sowas möglich, aber uns sagt man, es sei kein Geld für Gesundheitsleistungen da?
Kein Vertrauen mehr in Merz’ Worte
Die sozialen Medien in Deutschland sind voller scharfer Kritik an Friedrich Merz. Sowohl normale Bürger als auch Politiker bezeichnen ihn als Lügner, der nicht für seine Worte einstehen kann. Er bringt Schande über das Land und muss zurücktreten.Georg Pazderski: EUROPAS KONTROLLVERLUST…
EUROPAS KONTROLLVERLUST❗️ Nachdem SÁNCHEZ die Legalisierung von 800.000 illegalen Migranten veranlasst hat, reißt der Strom ILLEGALER nach Spanien nicht ab. Tausende junge Männer stürmen die spanische Enklave CEUTA in Nordafrika. Ziel: Legalisierung - Weiterreise nach Mitteleuropa - Daueralimentierung.
Markus Krall: Frau Merkel bekommt eine Kanzlerpension…
Frau Merkel bekommt eine Kanzlerpension, von der 80 Millionen Deutsche nicht mal träumen können. Aber einen Friseur kann sich diese widerliche Person nicht leisten. Da müssen schon mal Prioritäten gesetzt werden, nicht wahr?Christine Anderson: Mehrheit fordert strengere Regeln…
"++ Mehrheit fordert strengere Regeln für Sozialleistungen an Migranten! ++ "66 Prozent der Bürger fänden es richtig, wenn Migranten künftig nur noch dann Sozialleistungen in Deutschland bekämen, wenn sie hier längere Zeit gearbeitet hätten." https://welt.de/politik/deutsc hland/article69eef0b0e5056f185e23637b/wdr-umfrage-zwei-drittel-der-deutschen-wollen-strengere-voraussetzungen-fuer-sozialleistungen-an-migranten.htmlRead more