henning rosenbusch: Irene Khan, Sonderberichterstatterin…
“Irene Khan, Sonderberichterstatterin der UN zur Meinungsfreiheit, hat nach ihrem Deutschlandbesuch denn auch festgehalten, dass die rot-grün-schwarze Politik der letzten Jahrzehnte „im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsnormen“ steht und „Stigmatisierung und Selbstzensur“ fördert. Das sind die Verhältnisse im deutschen Regime „Unsere Demokratie“.
EU-Sanktionen: Der Schritt in die Tyrannei
Seit Mai 2025 ist die EU in Gestalt des Europäischen Rates dazu übergegangen, nicht nur EU-Ausländer willkürlich zu sanktionieren, d.h. auf Deutsch: zu bestrafen – für die Verbreitung dessen, was EU-Beamte selbst als „Desinformation“ betrachten. Und die deutschen Politiker aller Regierungsparteien stützen dies.”
(…)
Wer dieses Sanktionsregime mitträgt, der ist verantwortlich für den Übergang in offen tyrannische Verhältnisse in der EU und in Deutschland. Und jeder Journalist, der den Sanktionen nicht aktiv widerspricht, ist genau der Duckmäuser, zu dem die neuen Tyrannen der EU jeden kritischen Geist erniedrigen wollen.”
https://berliner-zeitung.de/politik-gesell
schaft/michael-andrick-wer-nicht-spurt-der-soll-auch-nicht-essen-li.10029966
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