henning rosenbusch

28, February #SprechVerbot

henning rosenbusch: Auch falsche oder irreführende Informationen...

„Auch falsche oder irreführende Informationen, die sich schädlich auf die Umwelt auswirken können, müssen nach Ansicht der EU-Kommission als Desinformation bekämpft werden. Als „schädlich“ gelten für die EU auch Inhalte, die zur „Polarisierung der Debatten“ beitragen. Diese Kriterien sind dermaßen unbestimmt, dass sie als Generalermächtigung zur Blockierung aller politisch unerwünschten Meinungen missbraucht werden könnten.“

https://x.com/rosenbusch_/status/2027772024681107528

#SprechVerbot

henning rosenbusch

19, April #EURechnung, #SprechVerbot

henning rosenbusch: Irene Khan, Sonderberichterstatterin…

“Irene Khan, Sonderberichterstatterin der UN zur Meinungsfreiheit, hat nach ihrem Deutschlandbesuch denn auch festgehalten, dass die rot-grün-schwarze Politik der letzten Jahrzehnte „im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsnormen“ steht und „Stigmatisierung und Selbstzensur“ fördert. Das sind die Verhältnisse im deutschen Regime „Unsere Demokratie“. EU-Sanktionen: Der Schritt in die Tyrannei Seit Mai 2025 ist die EU in Gestalt des Europäischen Rates dazu übergegangen, nicht nur EU-Ausländer willkürlich zu sanktionieren, d.h. auf Deutsch: zu bestrafen – für die Verbreitung dessen, was EU-Beamte selbst als „Desinformation“ betrachten. Und die deutschen Politiker aller Regierungsparteien stützen dies.” (…) Wer dieses Sanktionsregime mitträgt, der ist verantwortlich für den Übergang in offen tyrannische Verhältnisse in der EU und in Deutschland. Und jeder Journalist, der den Sanktionen nicht aktiv widerspricht, ist genau der Duckmäuser, zu dem die neuen Tyrannen der EU jeden kritischen Geist erniedrigen wollen.” https://berliner-zeitung.de/politik-gesell schaft/michael-andrick-wer-nicht-spurt-der-soll-auch-nicht-essen-li.10029966 http://t.me/Rosenbusch

#EURechnung, #SprechVerbot

henning rosenbusch

12, April #WirtschaftWackelt

henning rosenbusch: Das ist so irre, Weltwirtschaftskrise auf Bestellung…

Das ist so irre, Weltwirtschaftskrise auf Bestellung (war 1929 auch nicht anders, aber das gehört nicht hier her): Leute wie Maximilian Krah behaupten, die Pipelines der Saudis (Kapazität: 7 Mio Barrel), oder der VAE (etwa 1,5 Mio) könnten die nun komplette Blockade auffangen, aber das stimmt nicht: Diese Pipelines wurden auch vorher genutzt: 4-6 Mio Barrel werden zusätzlich durch beide fließen können. 1/4 der üblichen 20 Mio. Barrel durch die Straße von Hormus. Ich sagte es bereits: Düngemittel, Helium oder Ammoniak werden zum Problem werden. der Weltmarktanteil der Lieferungen aus dem persischen Golf liegt hier zwischen 30 und 50 Prozent.

#WirtschaftWackelt

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11, April #KonfliktModus

henning rosenbusch: Venezuela…

Venezuela: Die Wirtschaft ist weiter im freien Fall (hohe Inflation, Währungsabwertung), und die US-Kontrolle über Öl- und Gold-Erlöse hat die Situation eher verschärft. Unter Maduro (trotz US-Sanktionen) lief ein Großteil der Öl-Exporte als Tauschhandel mit China (Öl gegen Lebensmittel, Medikamente, Konsumgüter). Das half, die Versorgung halbwegs aufrechtzuerhalten: Die Jahresinflationsrate lag nun im März bei ca. 649,5 %. Viele Venezolaner hatten nach Maduros Absetzung zunächst Hoffnung, die wurden bisher schwer enttäuscht. Ein starkes Aufgebot der Nationalpolizei trieb am Donnerstag, Hunderte von Arbeitern mit Pfefferspray auseinander, als diese versuchten, zum Präsidentenpalast Miraflores in Caracas zu marschieren, um Lohnerhöhungen zu fordern. https://efe.com/english/latest -news/2026-04-09/police-block-and-repress-a-union-march-approaching-the-venezuelan-presidency/

#KonfliktModus

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07, April #KonfliktModus

henning rosenbusch: Heute Morgen wurde in Teheran…

Heute Morgen wurde in Teheran die historische Rafi-Nia-Synagoge (eine der ältesten und wichtigsten Synagogen der Stadt),offensichtlich während US- oder israelischen Luftangriffen, schwer beschädigt. Der jüdische Abgeordnete im iranischen Parlament, Dr. Homayoun Sameya, der offizielle Vertreter der jüdischen Gemeinde Irans, war vor Ort „Das Regime“ habe „selbst während der jüdischen Feiertage keine Gnade gegenüber den iranischen Juden“ gezeigt.

#KonfliktModus

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27, March #GrenzPolitik

henning rosenbusch: Demnach wollten Mitarbeiterinnen des Jugendamtes die Polizei…

„Demnach wollten Mitarbeiterinnen des Jugendamtes die Polizei nicht einschalten, damit die arabischstämmigen Jugendlichen nicht marginalisiert und stigmatisiert werden.“ Falls jemand dagegen auf die Straße gehen will: es wird keine NGO dazu aufrufen und neues Gesetz gibt es auch nicht.

#GrenzPolitik

henning rosenbusch

23, March #KonfliktModus

henning rosenbusch: Die aktuelle Position des iranischen Außenministeriums…

Die aktuelle Position des iranischen Außenministeriums (Mehr News Agency): Sie dementieren Trumps Behauptung von „sehr guten und produktiven Gesprächen“ (die er heute als Grund für die Verschiebung der Angriffe auf iranische Kraftwerke nannte). Es gebe keine laufenden Verhandlungen mit den USA/Trump – weder direkt noch indirekt. Stattdessen: „Regionale Partner“ würden versuchen zu vermitteln, werden aber an den Aggressor verwiesen, der sei der Ansprechpartner für Deeskalation.

#KonfliktModus

henning rosenbusch

23, March #EURechnung

henning rosenbusch: Die USA warnen…

Die USA warnen: Das Europäische Parlament soll das 2025 in Trumps Golfresort in Schottland mit vdL geschlossene Handelsabkommen — ohne jegliche Änderungen — ratifizieren. Andernfalls droht Europa der Verlust des „vorteilhaften“ Zugangs zu US-LNG. - Das Abkommen sieht Zollsenkungen und vor allem massive EU-Verpflichtungen zu US-Energieimporten vor (LNG und andere Energieträger im Volumen von rund 750 Mrd. US-Dollar bis 2028). - Die EU ist seit dem Russland-Embargo stark von amerikanischem LNG abhängig (aktuell 50–60 % der Importe, Tendenz steigend). - In der EU gab es Widerstände und Wünsche nach Anpassungen (u. a. wegen US-Rechtslage und anderen Spannungen), die Washington nun mit der LNG-Drohung abblockt. Europas neue EnergieUNabhängigkeit wird als Druckmittel genutzt. Na sowas.

#EURechnung

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22, March #KonfliktModus

henning rosenbusch: Der Nächste, der behauptet…

Der Nächste, der behauptet, für die gesamte westliche Welt zu kämpfen: „Folgt Trumps Führung“, so fordert Netanyahu die westliche Welt auf in diesen Krieg, den er mit Trump begonnen hat, einzutreten. Teheran weist unterdessen die Verantwortung für den Angriff die Basis Diego Garcia, die rund 4.000 Kilometer vom Iran entfernt liegt, zurück. Iranische Offizielle betonten zudem, dass die eigene Raketenreichweite auf etwa 2.000 Kilometer begrenzt sei.

#KonfliktModus

henning rosenbusch

18, March #KonfliktModus

henning rosenbusch: Das weltgrößte Erdgasfeld South Pars…

Das weltgrößte Erdgasfeld South Pars im Iran (geteilt mit Katar), das von israelisch-amerikanischen Streitkräften angegriffen wurde, steht in Flammen. Katar hat den Angriff als „gefährliche und unverantwortliche Eskalation“ verurteilt.

#KonfliktModus

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06, March #KonfliktModus

henning rosenbusch: Irakische Kurden lehnen von CIA...

Irakische Kurden lehnen von CIA vorgesehene Rolle bei Anti-Iran-Operationen ab: „Lasst die Kurden in Ruhe“, schrieb die irakische First Lady Shanaz Ibrahim Ahmed. „Wir sind keine Söldner.“ „Heute haben die Kurden im Irak endlich ein gewisses Maß an Stabilität und Würde in ihrem Leben erreicht“, schrieb sie. „Aus diesem Grund ist es für die Kurden sehr schwierig, ja sogar unmöglich, zu akzeptieren, dass sie von den Weltmächten als Schachfiguren behandelt werden.“

#KonfliktModus

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06, March #Merzomat, #WirtschaftWackelt

henning rosenbusch: Bisher war ich immer skeptisch...

Bisher war ich immer skeptisch, was diese Kipppunkte angeht. Aber statt dem Klima, „kippt“ nun die Wirtschaft. Und die Brandstifter, die immer mehr Steuergeld ins Feuer werfen, gucken ganz unschuldig: „Ihr müsst jetzt löschen, länger arbeiten!“

#Merzomat, #WirtschaftWackelt

henning rosenbusch

06, March #KonfliktModus

henning rosenbusch: Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate...

Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Katar erörtern den Rückzug aus Verträgen mit den USA und die Stornierung künftiger Investitionszusagen in den USA, um „die durch den Iran-Krieg verursachten wirtschaftlichen Belastungen zu verringern.“ Oder mit anderen Worten: die sind ziemlich sauer.

#KonfliktModus

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02, March #SprechVerbot

henning rosenbusch: Hunderte Wissenschaftler fordern, dass die Regierungen...

Hunderte Wissenschaftler fordern, dass die Regierungen ihre Pläne zur Einführung von Altersüberprüfungen für Online-Dienste aussetzen, „bis Fragen des Datenschutzes und der Sicherheit geklärt sind. (…) In einem offenen Brief erklärten 371 Wissenschaftler aus den Bereichen Sicherheit und Datenschutz aus 29 Ländern, dass die derzeit eingeführten Technologien nicht wirksam sind und erhebliche Risiken bergen.“

#SprechVerbot

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01, March #TrendHysterie

henning rosenbusch: Die Abgeordnete Anna Paulina Luna...

Die Abgeordnete Anna Paulina Luna (R-FL) sagt, es sei ihre „professionelle Meinung“ aufgrund der gestrigen Zeugenaussagen, dass Jeffrey Epstein eine Geheimdienst-Operation zur Informationsbeschaffung leitete. Sie denkt, es habe sich um einen honey pot gehandelt. Luna nennt außerdem die Namen von vier Frauen, die in Epsteins Menschenhandel mit Minderjährigen verwickelt gewesen sein sollen.

#TrendHysterie

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28, February #Merzomat

henning rosenbusch: Wie schizophren das alles ist...

Wie schizophren das alles ist. Kanzler Merz spricht wie ein machtloser Oppositionsführer und als ob die CDU mit dieser selbstzerstörerischen Energiewenden-Weltklimarettungspolitik nie etwas zu tun gehabt hätte. 🤷🏼‍♂️

#Merzomat

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27, February #SprechVerbot

henning rosenbusch: Wird dem Menschen verboten...

„Wird dem Menschen verboten, zu sagen, was er denkt und sagen will, und er sagt es dann doch, wie es sein Menschenrecht ist, was dann? Was bleibt den Gewaltherrschern dann übrig? Werden sie dann sagen, sie hätten sich verirrt, und zum Recht zurückkehren? Oder werden sie den, der weiterredet, dann mit Gewalt zum Schweigen bringen, weil die zwingenden Gründe von „Recht“, „Frieden“, „Demokratie“ oder „Wahrheit“, die das Sprechverbot für sich in Anspruch nahm, nun auch jedes weitere Verbrechen zum Akt der Gerechtigkeit umzulügen geeignet erscheinen? Was meinen Sie, wie wird es kommen? Beugen wir uns im Ausdruck unserer Gedanken den Gewaltherrschern, die uns das Wort verbieten wollen, dann geben wir unser Menschsein auf und werden zu Instrumenten jeglichen Unrechts. Das ist mir bisher nicht passiert, und es wird mir auch künftig nicht passieren.“

#SprechVerbot

henning rosenbusch

25, February #TrendHysterie

henning rosenbusch: *EIL* Der gute Lieblingsmilliardär...

*EIL* Der gute Lieblingsmilliardär aller deutschen Regierungen der letzten Jahre und ihrer angeschlossenen Funkanstalten hat wohl gelogen: „…, sagte Gates am Dienstag vor Mitarbeitern seiner Stiftung, dass er mit Epstein im Privatjet unterwegs gewesen sei und Zeit mit ihm in den USA sowie im Ausland verbracht habe.“

#TrendHysterie

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23, February #KonfliktModus

henning rosenbusch: Die Station Druzhba-1 bei Kaleikino...

Die Station Druzhba-1 bei Kaleikino, ein wichtiger Teil der Druzhba-Ölpipeline, über die Ungarn und die Slowakei ihr russisches Öl beziehen, wurde nun offensichtlich von ukrainischen Drohnen angegriffen. Die Slowakei reagiert wie angekündigt…

#KonfliktModus

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23, February #SprechVerbot

henning rosenbusch: Sorry: die deutsche Justiz ist vor allem damit...

Sorry: die deutsche Justiz ist vor allem damit beschäftigt vermeintliche Majestätsbeleidigungen zu verfolgen und zügig abzuurteilen. Prioritäten. Bestimmt nicht angewiesen, von den Beleidigten, um kritische Bürger einzuschüchtern. Wer was anderes behauptet, ist ein Pinocchio.

#SprechVerbot

henning rosenbusch

20, February

henning rosenbusch: Jetzt aber, „vorbei mit linker Politik“...

Jetzt aber, „vorbei mit linker Politik“! Seht hin. Merkel hat dieses Land dahin gebracht: Gespalten wegen illegaler Migration und schädlicher Lockdowns. Verschuldet. Rezession. Seht hin, wie sie in die Hände klatschen. Und merkt es euch endlich.

henning rosenbusch

14, February

henning rosenbusch: Versteht Ihr jetzt auch, warum wir 2030 über 30 Prozent...

Versteht Ihr jetzt auch, warum wir 2030 über 30 Prozent des Bundeshaushalts für “Verteidigung” ausgeben werden? Weil der Russe, den wir offensichtlich heute schon “bei weitem übertreffen” bald vor der Tür steht. Selten hat so ein Artikel-Bild so gut gepasst, ihr Narren… “Europa verfüge über beträchtliche Ressourcen: „Sein Militärbudget und die Truppenstärke liegen weltweit auf Platz zwei und übertreffen Russland bei weitem; seine Wirtschaftsleistung rangiert ebenfalls auf Platz zwei, und es ist eine der weltweit innovativsten Regionen.“ https://berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/merz-und-china-li.10018979

henning rosenbusch

13, February

henning rosenbusch: Die Münchner Sicherheitskonferenz wird weiterhin...

Die Münchner Sicherheitskonferenz wird weiterhin international wahrgenommen. Dies ist im Großen und Ganzen das Credo zur heutigen Merz-Rede der großen US-Accounts aus der Trump-nahen Blase: „Es ist einfach nur bizarr, Bundeskanzler Merz zuzuhören. Die Europäer leben in einer bizarren Fantasiewelt. 1) Er glaubt, die deutsche Zensur von allem, womit sie nicht einverstanden sind, sei in Wirklichkeit „Meinungsfreiheit“. Sie verwenden Phrasen wie „Menschenwürde“, aber in Wirklichkeit bedeutet es einfach alles, womit sie nicht einverstanden sind. 2) Sie scheinen tatsächlich zu glauben, Russland stünde kurz vor einer Invasion ganz Europas, was absurd ist. Russland hat schon Mühe, die Ukraine im Griff zu behalten. 3) Die muslimische Invasion wurde bei einer „Sicherheitskonferenz“ über Bedrohungen für Europa mit keinem Wort erwähnt. Die Eroberung Europas durch Muslime sollte jedoch ganz oben auf der Tagesordnung stehen. 4) Merz scheint zu glauben, Deutschland werde die stärkste Armee Europas haben. Junge deutsche Männer würden nicht einmal ihr eigenes Land verteidigen. Merz' Ablehnungswerte liegen in Deutschland bei 78 %.

henning rosenbusch

05, February

henning rosenbusch: Dieser Tausendsassa...

Dieser Tausendsassa! Zerstört der auch noch Demokratien. Zwischenfrage: Warum veröffentlicht Putin die Dokumente und die Missbrauchs-Videos jetzt nicht einfach ungeschwärzt oder erpresst er die armen Epstein-Buddies, die völlig unschuldig sind (keiner Im Knast), weiterhin?