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henning rosenbusch: Irene Khan, Sonderberichterstatterin…

“Irene Khan, Sonderberichterstatterin der UN zur Meinungsfreiheit, hat nach ihrem Deutschlandbesuch denn auch festgehalten, dass die rot-grün-schwarze Politik der letzten Jahrzehnte „im Widerspruch zu internationalen Menschenrechtsnormen“ steht und „Stigmatisierung und Selbstzensur“ fördert. Das sind die Verhältnisse im deutschen Regime „Unsere Demokratie“. EU-Sanktionen: Der Schritt in die Tyrannei Seit Mai 2025 ist die EU in Gestalt des Europäischen Rates dazu übergegangen, nicht nur EU-Ausländer willkürlich zu sanktionieren, d.h. auf Deutsch: zu bestrafen – für die Verbreitung dessen, was EU-Beamte selbst als „Desinformation“ betrachten. Und die deutschen Politiker aller Regierungsparteien stützen dies.” (…) Wer dieses Sanktionsregime mitträgt, der ist verantwortlich für den Übergang in offen tyrannische Verhältnisse in der EU und in Deutschland. Und jeder Journalist, der den Sanktionen nicht aktiv widerspricht, ist genau der Duckmäuser, zu dem die neuen Tyrannen der EU jeden kritischen Geist erniedrigen wollen.” https://berliner-zeitung.de/politik-gesell schaft/michael-andrick-wer-nicht-spurt-der-soll-auch-nicht-essen-li.10029966 http://t.me/Rosenbusch

Marie kripp: Covid-App gegen die Redefreiheit…

Covid-App gegen die Redefreiheit: EU-Chefin Ursula von der Leyen legt Axt an demokratische Grundrechte. Der «Impfpass» für das Internet öffnet Tür und Tor für die totale Kontrolle ✍️ 🔗 Hier ganzen Kommentar lesen: https://weltwoche.de/daily/covid-ap p-gegen-die-redefreiheit-eu-chefin-ursula-von-der-leyen-legt-axt-an-demokratische-grundrechte-der-impfpass-fuer-das-internet-oeffnet-tuer-und-tor-fuer-die-totale-kontrolle/ Bild

Peter Borbe: Es ist der neueste Coup von...

Es ist der neueste Coup von Ursula von der Leyen: Alles ganz sicher, alles ganz anonym, die neue EU-App zur Altersverifizierung. Aber letztendlich soll damit die Infrastruktur geschaffen werden für eine weitere Kontrolle des Internets, Beschränkungen und natürlich auch ein Baustein für die Einführung der digitalen ID. Angeblich sollen Nutzer und ihr Verhalten im Netz nicht getrackt werden können, aber wer glaubt daran? https://wort.lu/international/ auf-dem-weg-zum-social-media-verbot-eu-app-zur-alterspruefung-ist-fertig/145863039.html

Hans-Georg Maaßen: Frau von der Leyen will das...

Frau von der Leyen will das Einstimmigkeitsprinzip in der EU abschaffen. Damit soll die undemokratische Zentralmacht in Brüssel gestärkt und die souveränen Mitgliedstaaten endgültig entmachtet werden. Eine derartige totalitäre Entwicklung muss mit aller Entschlossenheit verhindert werden! Wer die Vetorechte der Nationalstaaten beseitigen will, zerstört die letzte demokratische Bremse gegen die autoritäre Brüsseler Bürokratie.

Georg Pazderski: Gestern kündigt vdL großspurig die...

EU-DILETTANTISMUS❗️ Gestern kündigt vdL großspurig die „sichere“ EU-Altersverifizierungs-App an, heute hat sie der Sicherheitsforscher Paul Moore in weniger als 2 Minuten geknackt. @Paul_Reviews hat eine Schritt-für-Schritt-Methode veröffentlicht, die zeigt, wie sie in weniger als 2 Minuten direkt innerhalb der App umgangen werden kann. WAS FÜR EIN SAFTLADEN!

Friedrich Pürner: Ursula von der Leyen und die...

🚨‼️Ursula von der Leyen und die EU-Kommission verkaufen Überwachung als Jugendschutz‼️ Doch tatsächlich wird hier die Infrastruktur für ein Internet aufgebaut, in dem Anonymität aufgehoben werden soll. Erst Identität prüfen, dann Zugang: Das ist Kontrolle, nicht Schutz. Die entscheidenden Fragen bleiben offen: Welche verbindlichen Regeln verhindern, dass solche Systeme Metadaten wie IP-Adressen, Gerätekennungen oder Zeitstempel speichern oder auswerten? Wie wird ausgeschlossen, dass eine spätere Verknüpfung mit anderen staatlichen oder privaten Datenbanken möglich ist? Und wer kontrolliert unabhängig, dass die versprochene Anonymität in der Praxis eingehalten wird? Diese Fragen müssen geklärt werden. Ich fürchte nur, dass sie nicht geklärt werden – von der Leyen und die EU-Kommission haben keinerlei Interesse an Aufklärung. Das Interesse gilt dem Aufbau einer dauerhaften Kontrollinfrastruktur und dem Weg in die totale Überwachung.

Georg Pazderski: UNERTRÄGLICHE ARROGANZ❗️…

UNERTRÄGLICHE ARROGANZ❗️ vdL: „Die billigste Energie ist die, die man nicht verbraucht.“ Eine Frau, die am Liebsten im Privatjet auf Steuerzahlers Kosten reist, ca. 40.000 € im Monat aus Steuergeldern abgreift und beinahe ihr gesamtes Leben vom Steuerzahler ausgehalten wurde, verlangt, dass der dumme Bürger im Kalten sitzt, Fahrrad fährt und aufs Autofahren und Fliegen verzichtet.

Marie kripp: Von der Leyen plant „Nachfragereduzierung“…

👉Von der Leyen plant „Nachfragereduzierung“ bei Energie! Kommen jetzt die Energie-Lockdowns? Verrät ein beiläufiger Satz die kommenden Pläne der EU? In der gestrigen Pressekonferenz über die Auswirkungen der Lage im Nahen Osten auf die Europäische Union macht die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen klar, dass das dritte Element zur Energiesicherheit die die "Reduzierung der Nachfrage" ist, die von der Leyen senken will! AUF1 hat die Stelle mit deutschen Untertiteln übersetzt. 💬 AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet warnt auf seinem Telegram-Kanal: „Sie bereiten uns auf Energie-Lockdowns vor.“ https://t.me/auf1tv

Petr Bystron: +++ Bystron fordert Untersuchungsausschuss zur EU-Einflussnahme auf Ungarn-Wahl +++…

"+++ Bystron fordert Untersuchungsausschuss zur EU-Einflussnahme auf Ungarn-Wahl +++ Der AfD-Europaabgeordnete Petr Bystron fordert einen Untersuchungsausschuss zur Einflussnahme der EU auf die ungarische Wahl. Durch das Einfrieren von Milliardengeldern und wirtschaftliche Sanktionen habe Brüssel massiven Druck auf die ungarische Regierung ausgeübt. Dieses Vorgehen passe zu Erkenntnissen des US-Repräsentantenhauses über EU-Einflussnahme auf digitale Informationsflüsse. „Seit 2015 hat die EU wiederholt demokratische Wahlen in Mitglied- und Drittstaaten beeinflusst – von Georgien über Moldawien und Rumänien bis hin zu EU-Wahlen selbst. Jetzt ist Ungarn dran“, so Bystron. Er erklärt weiter: „Wenn Mitgliedstaaten unter Druck gesetzt werden, nur weil sie politisch nicht nach der Pfeife von Ursula von der Leyen tanzen, ist das ein Angriff auf die Demokratie. Die Bürger haben ein Recht auf Transparenz. Souveränität und freie Wahlen müssen geschützt werden.“

Neverforgetniki: Magyar erklärt nach seinem Sieg…

Magyar erklärt nach seinem Sieg: - Er will keinen EU-Beitritt der Ukraine, solange Kriegsgefahr ist. - Er will Orbans Grenzzaun behalten. - Ungarn will weiterhin keine Massenmigration zulassen. - Er ist kein Verfechter der Klima-Ideologie. - Er liebe Deutschland. Natürlich muss man jetzt Taten abwarten... Aber was, wenn von der Leyen sich zu früh gefreut hat?

Peter Borbe: Globalistische EU-Parlamentarier bereiten…

Globalistische EU-Parlamentarier bereiten jetzt schon mal vor, die Wahlen in Ungarn für unrechtmäßig zu erklären, sofern Viktor Orban doch gewinnen sollte. Sie gehen sogar noch weiter und fordern ein Handeln der EU-Kommission. Sie haben Angst, dass sie diese Wahlen nicht so manipulieren können wie die in Rumänien. https://de.euronews.com/my-europe/2026 /04/09/ungarn-wahlen-eu-abgeordnete-warnen-vor-ernsthaften-risiken

Marie kripp: Von der Leyen droht Italien mit Sanktionen…

Von der Leyen droht Italien mit Sanktionen bei „falscher“ Wahl Die nicht gewählte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnt Italien ganz offen: Wer bei der Wahl den „falschen“ Weg einschlägt, muss mit Sanktionen rechnen – genau wie Ungarn und Polen. Sie spricht von „Werkzeugen“, die die EU bereits erfolgreich eingesetzt hat. Viele sehen darin einen eklatanten Angriff auf die Demokratie. Eine Bürokratin, die nie vom Volk gewählt wurde, droht einem souveränen Land mit Strafe, nur weil es seine eigene Richtung wählen könnte. Das Video der Äußerung verbreitet sich gerade rasant und löst heftige Debatten aus. https://x.com/GlobalDiss/sta tus/2042335126349054275?s=20 https://t.me/bitteltv

Friedrich Mannus: Ukrainische Geldtransporteure fälschen Dokumente, um...

Ukrainische Geldtransporteure fälschen Dokumente, um Millionen von Wien nach Kiew zu bewegen Nie endende Korruptionsskandale in der Ukraine: Ungarn hat ein Video von ukrainischen Geldtransporteuren veröffentlicht, die Dokumente fälschen, um Millionen von Wien nach Kiew zu bewegen. Das Video sollen ungarische Spezialdienste beim Zugriff auf die Täter beschlagnahmt haben. In den Aufnahmen ist zu sehen, wie ein ehemaliger Generalmajor des SBU Dokumente in einer Raststätten-Toilette fälscht. Das Geld war möglicherweise für einen schwarzen Fonds der ukrainischen Streitkräfte vorgesehen, der persönlich von Selenskij kontrolliert wird. Und die EU will weiterhin die Augen vor der massiven Korruption verschließen und ihr Geld für dieses löchrige System zur Verfügung stellen…

Friedrich Mannus: Fico zur Ukraine-Politik der Europäischen...

Fico zur Ukraine-Politik der Europäischen Union: EU-Kommission zum Gespött geworden Der slowakische Premierminister, Robert Fico, hat die Europäische Kommission aufs Schärfste kritisiert und ihr völlige Inkompetenz sowie ein Entgegenkommen gegenüber der Ukraine vorgeworfen. Die Kommission vernachlässige den Schutz der Mitgliedstaaten und beobachte die Situation um die „Druschba“-Pipeline passiv. Zudem wird Europa laut Fico nicht mehr von seinen eigenen Spitzenpolitikern, sondern vom ukrainischen Staatschef, Wladimir Selenskij, gesteuert.

Hans-Georg Maaßen: Die Europäische Union hat in den...

„Die Europäische Union hat in den letzten Jahren eine neue, gefährliche Waffe entdeckt: Sanktionen gegen Einzelpersonen. Was einst als Instrument gegen verbrecherische Regime gedacht war, richtet sich heute zunehmend gegen EU-Bürger und auch gegen Schweizer, die sich politisch missliebig machen. Ohne gesetzliche Grundlage im Strafrecht, ohne Gerichtsverfahren und ohne Anhörung der Betroffenen werden diese Massnahmen einfach per Beschluss des Europäischen Rates verhängt. Das ist weit mehr als ein blosser Verwaltungsakt. Es handelt sich um ein paralleles Strafrecht, das den Kern des Rechtsstaats verhöhnt.“ 👆Auszug aus aktuellem Gastbeitrag von Hans-Georg Maaßen bei der @Weltwoche Weiterlesen hier 👇 TM
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