Stefan Homburg: Der @bundeskanzler…
Der @bundeskanzler hat keine Angst vor einem Atomkrieg, wohl aber vor negativen Kommentaren im Netz? Diese Kombination aus Machogehabe und Mimimi weckt Zweifel an seiner psychischen Stabilität und nach der Eignung für das Amt.Stefan Homburg: Drei Kittmassen halten die Koaltion…
Drei Kittmassen halten die Koaltion zusammen: • Höhere Schulden, • höhere Steuern, • höhere Beiträge. Große Brocken sind aktuell die höhere GKV-Beitragsbemessungsgrenze und der Wegfall beitragsfreier Mitversicherung (Wegfall für Ehegatten, nicht für Bürgergelder). Hintergrund: Friedrich A. Hayek nannte eine solche Politik den „Weg in die Knechtschaft”. Inzwischen hat sich ein Muster eingespielt: @_FriedrichMerz sagt mit Linnemann und Reiche marktwirtschaftliche Sprüche auf und beugt sich danach den sozialistischen Diktaten von Klingbeil und Bas. War sonst noch was? Ja, die Geburtenzahl sank auf den tiefsten Stand seit 1946. Das Verhältnis zu den USA ebenso. Die entgrenzte Politik gegen die eigene Bevölkerung und andere Staaten trägt schlimme Früchte.Stefan Homburg: Merz: „Den Kuchen für alle größer machen.”…
Merz: „Den Kuchen für alle größer machen.” Früher nannte man es Wachstumspolitik. Hintergrund: Derzeit konzentriert sich die Koalition auf Verteilungspolitik: Rente, Pflege, GKV, Steuern. Hierbei sind schmerzhafte Einschnitte erforderlich, weil die Ausgabenprioritäten bei Krieg, Klima, Einwanderung ins Inland und Zahlungen ans Ausland liegen. Wachstumspolitik ist in dieser Konstellation unmöglich, wie zwei aktuelle Beispiele zeigen: • Jeder Versuch der Wirtschaftsministerin, den grünen Schrumpfkurs ein wenig zurückzudrehen, wird von der SPD blockiert, begleitet vom unsinnigen Trend #ReicheRücktrittSofort. • Die 30 Mrd. Einkommensteuerreform ist ein Nonstarter, weil die erforderlichen Kürzungen von Subventionen (vor allem für Klima) von der SPD niemals zugestanden werden und überdies eine riesige ungedeckte Lücke im Haushalt klafft. Dieses Jahr wurde die Wachstumsprognose von 1,3% schon im April und damit früher als in den Vorjahren einkassiert. Derzeit verbleibt mit 0,5% nur statistisches Rauschen. Der enorme Bürokratieaufbau durch Stellenaufwuchs und ein neues Ministerium sowie die Unfähigkeit, wenigstens Habecks Heizhammer abzuschaffen, lassen nichts Gutes erwarten. Ich sehe nicht, wie der Kuchen unter dieser Regierung größer werden könnte. Dazu bräuchte man Fachleute für Wirtschaft. Auf Seiten der Union sind sie marginalisiert, auf Seiten der SPD nicht vorhanden.Stefan Homburg: Die SPD pocht auf Deindustrialisierung…
Die SPD pocht auf Deindustrialisierung (Degrowth) und will trotz höchster Schulden in Friedenszeiten eine Haushaltsnotlage für noch mehr Schulden ausrufen.Stefan Homburg: „Wir verwalten den Niedergang”…
„Wir verwalten den Niedergang” Wer wollte widersprechen - aber was ist der Plan? Bis 2029 weiterer Niedergang mit der SPD, und anschließend holt man Grüne und Linke mit ins Boot, weil es nicht mehr reicht? Ich verstehe es einfach nicht. Hintergrund: Es sollen große Reformen bei Einkommensteuer, Rente und Gesundheit kommen. Aber schon die kleinen Projekte zum Warmlaufen, etwa die Aufhebung von Habecks Heizhammer, schaffen es nicht einmal durchs Kabinett, sondern werden von der SPD blockiert.Stefan Homburg: Merz und Macron wollen ein paar Boote…
Merz und Macron wollen ein paar Boote zur Straße von Hormus schicken. Aber erst, wenn die nicht mehr gebraucht werden. Mimik und Gestik zeigen zwei gescheiterte Regierungschefs, die das Endstadium der Lächerlichkeit erreicht haben. Hintergrund: Gute Regierungskunst bedeutet, dass man jene Probleme löst, die man lösen kann, und jene ignoriert, die man nicht lösen kann. Merz und Macron verstehen das nicht: • Merz warb im Wahlkampf mit einer Wirtschaftswende, kümmert sich aber nicht um dieses Thema, sondern turnt durch die Welt, ohne irgend etwas zu bewirken. • Der schlitzohrige Macron inszeniert sich selbst mit einer Pariser Konferenz nach der anderen, wobei Merz und weitere Regierungschefs als Staffage dienen. Beide nutzen eine bloß simulierte Kriegsbeteiligung, um von enormen innenpolitischen Problemen abzulenken.Stefan Homburg: Was gestern passierte…
Was gestern passierte 14 Uhr 25: Unbekannte setzen 760 Mio. Dollar auf einen fallenden Ölpreis. 14 Uhr 45: Iran verkündet die Öffnung der Straße von Hormus, Ölpreis fällt. Das war das dritte Mal in einem Monat. Derweil ist die Straße wieder dicht. https:// reuters.com/sustainability/boards-policy-regulation/traders-place-760-million-bet-falling-oil-ahead-hormuz-announcement-2026-04-17/Stefan Homburg: Mit steuerfreien 1000 Euro stellt...
Mit steuerfreien 1000 Euro stellt sich die Koalition als spendabler Onkel dar. Bezahlen sollen aber andere, nämlich die Arbeitgeber. Soweit der Staat selbst Arbeitgeber ist, nämlich bei Beamten, will er nichts zahlen. Für diesen Murks brauchten sie eine zweitägige Klausur.Stefan Homburg: Deutschland stagniert Im Lockdownjahr 2020 erlitten...
Deutschland stagniert Im Lockdownjahr 2020 erlitten alle EU-Länder eine Wachstumsdelle. Danach ging es bei den Nachbarn aber aufwärts, während unser BIP auf dem Stand 2019 stagniert. „Politik der Mitte” bedeutet wechselseitige Blockade und Stillstand. Hintergrund: Man erkennt aus dem Vergleich, dass unsere Krise hausgemacht ist. Sie wurde eingeleitet von Habeck und wird fortgeführt von der jetzigen Regierung. Klingbeil hätte sich von Grünen und Linken fraglos zum Kanzler wählen lassen, wenn es gereicht hätte. Dasselbe hätte Merz mit der AfD tun sollen. Das jetzige Gewürge ist die schädlichste aller Lösungen. Quelle: https:// ec.europa.eu/eurostat/databrowser/view/nama_10_gdp/default/table?lang=de , verkettete Volumenindizes, 2010 Euro.Stefan Homburg: Tankrabatt plus Einmalzahlung sind Flickwerk…
Tankrabatt plus Einmalzahlung sind Flickwerk, sagte Merz 2022. Jetzt wiederholt er den Fehler. Schon damals gaben die Ölkonzerne die Steuersenkung nur teilweise weiter. Hintergrund: Eine VOLKSWIRTSCHAFTLICHE Entlastung erfordert eine Beendigung der Kriege und Boykotte sowie einen Ausstieg aus der Degrowth-Politik. Alles andere ist Umverteilung von der rechten in die linke Tasche. Quelle fürs Video bei Merz selbst: https://x.com/_FriedrichMerz/status/1541715849752580097Stefan Homburg: Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ist die einzige…
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ist die einzige, die sich Klingbeils Kurs (mehr Steuern, Schulden und Regulierungen) entgegenstellt. Dafür verdient sie Respekt und Anerkennung. Leider stellt sich der @bundeskanzler einmal mehr auf die falsche Seite. Hintergrund: @larsklingbeil will nicht nur jene Mehrsteuern behalten, die ihm wegen hoher Benzinpreise ohnehin zufließen, sondern die Unternehmen außerdem durch eine neuartige „Übergewinnsteuer” belasten. Übergewinne entstehen aber nur kurzfristig, solange noch billig eingekauftes Öl im Lager ist. Sie sind auch kaum zu definieren. Unternehmen anderer Branchen, die höhere Gewinne machen, werden verschont, was willkürlich und ungerecht ist. Und das Grundgesetz kennt eine solche Steuer nicht. Somit ist die Übergewinnsteuer handwerklicher Murks, und irgend jemand muss das auch aussprechen. Aber es läuft wie immer: Weil Frau Reiche inhaltlich Recht hat, kritisieren SPD und Merz Form und Zeitpunkt ihrer Einwände. Merz zieht es vor, Deutschland weiter abzuwirtschaften, wenn die SPD dafür ruhig bleibt und er sein Amt behält.Stefan Homburg: Trump missachtet die Vorgabe…
1. Trump missachtet die Vorgabe des Kongresses, alle Epsteinfiles ungeschwärzt herauszugeben. 2. Heute Nacht fordert Melania Trump den Kongress auf, tätig zu werden! 3. Das Video stammt vom Kanal des Weißen Hauses. 4. Trump will davon nichts gewusst haben. Fragen? Link: https:// youtube.com/watch?v=vyn-_Tsl5A0Stefan Homburg: Selbst im Krieg wirft Epstein seinen...
Selbst im Krieg wirft Epstein seinen Schatten: Vor einer Stunde gab das Weiße Haus dieses Statement der First Lady frei, das ich für Sie untertitelt habe. Melania sagt, sie habe Trump zufällig getroffen und sei Epstein erst später begegnet. Sie sei kein Opfer von Epstein, habe ihn nicht näher gekannt, von seinen Taten nichts gewusst, seinen Flieger nie bestiegen und seine Insel nie besucht. Außerdem habe sie mehrere Autoren erfolgreich verklagt, Diffamierungen zurückzunehmen. Schließlich fordert sie den Kongress auf, Epsteins Opfer anzuhören. Der ungewöhnliche Zeitpunkt zeigt, wie sehr die Causa Epstein in den USA gärt. Link: https://youtube.com/watch?v=vyn-_Tsl5A0Stefan Homburg: Hatten Merz und Klingbeil eigentlich im Wahlkampf…
Hatten Merz und Klingbeil eigentlich im Wahlkampf angekündigt, Deutsche bis 60 Jahre an die Ostront zu schicken, damit sich wehrpflichtige Ukrainer hier im Bürgergeld erholen können? Und warum ist Gesetz-Initiator Pistorius der beliebteste Politiker? Wie weit reicht Idiotie?Stefan Homburg: Deutsche Männer bis 45 brauchen…
Deutsche Männer bis 45 brauchen neuerdings eine Genehmigung, wenn sie ausreisen oder ein Auslandssemester nehmen wollen. Die @tagesschau schwadroniert von „Meldung”, aber in § 3 Abs. 2 Wehrpflichtgesetz steht „Genehmigung”. Hintergrund: Politiker und ein grüner Jugendfunktionär reden die Genehmigungspflicht in dem irreführenden Beitrag zu einer Meldepflicht herunter. Es sollen künftig „Erleichterungen” kommen. In Wahrheit sehen Union und SPD ihre Untertanen als ihre Verfügungsmasse, die sie nach Belieben gen Osteuropa oder Nahost schicken können. Ich bin schon gespannt, wann die Altersgrenze 45 auf 70 heraufgesetzt wird; so etwas hieß früher Volkssturm. Quelle: https:// gesetze-im-internet.de/wehrpflg/__3.htmlStefan Homburg: Fachleute hätten @larsklingbeil gesagt…
Fachleute hätten @larsklingbeil gesagt, dass eine europäische Übergewinnsteuer ebenso illusionär ist wie die seit 2010 geforderte Finanzmarkttransaktionsteuer. Sie erfordert nämlich EINSTIMMIGKEIT im Rat. Oder will er nur so tun, als setze er sich für Arbeiter ein? Hintergrund: Übergewinnsteuer, Tempolimit, eine neue Wohnungsbaugesellschaft, Preiskontrollbehörden und vor allem der Nullsteuersatz auf „gesunde” Lebensmittel, die extrem schwer abzugrenzen sind: Man hat das Gefühl, es gehe nur um Überwachung und neue Behörden, um jene Genossen unterzubringen, die demnächst ihr Mandat verlieren.Stefan Homburg: „Die Regeln dürfen niemals hinterfragt werden!”…
„Die Regeln dürfen niemals hinterfragt werden!” Ich frage aber trotzdem: Welchen SINN soll ein Tempolimit haben? Viele fahren freiwillig langsamer, um Benzin zu sparen. Aber wenn's mal eilt, darf man straflos Gas geben. Hintergrund: Paternalistische Argumente, die Menschen seien zu dumm, hohe Benzinpreise zu verstehen und müssten deshalb bevormundet werden, durchziehen unsere Politik. Gleichmacherei statt Markt, Verbrennerverbot, Heizungsverbot, Tempolimit ... Für kaum ein Verbot gibt es so viele Pseudoargumente wie für das Tempolimit. In Wahrheit beruht die Forderung danach auf der grünen Phantasie, deutscher Verzicht würde per CO2 die Erdtemperatur günstig beeinflussen. Das glaubt natürlich niemand, deshalb werden andere Begründungen vorgeschoben. Diesmal der Krieg.Stefan Homburg: Mimik und Gestik sind informativer…
Mimik und Gestik sind informativer als Narrative der Spin-Doktoren. Haben Sie Trump schon einmal so gesehen? Abgeschossene US-Fighter, Ölpreis explodiert keine Unterstützung der NATO-Staaten, Freunde ziehen sich zurück ... Damit hat er nicht gerechnet.Stefan Homburg: Der Konferenztitel "Kanonen oder Butter" bedeutet…
Der Konferenztitel "Kanonen oder Butter" bedeutet: Je mehr eine Gesellschaft in Kriegstüchtigkeit steckt, desto mehr sinkt der private Wohlstand. Steuererhöhungen und Kürzungen im Gesundheitssystem sind erst der Anfang. Hintergrund: Das Motto ist eine alte volkswirtschaftliche Einsicht, vielen Bürgern aber nicht klar; sie glauben, Aufrüstung sei zum Nulltarif zu haben.Stefan Homburg: Vor seiner heutigen Ansprache an die Nation…
Vor seiner heutigen Ansprache an die Nation verlangt Trump statt seines 15-Punkte-Plans nur noch die Öffnung der Straße von Hormus. Das wäre eine Niederlage. Oder ist es ein Aprilscherz? Hintergrund: NATO, Japan, Kanada uvm gaben Trump einen Korb, und sogar Katar wechselte zu Oman ins neutrale Lager. Jemen und Irak stellten sich auf Irans Seite. Trumps Hauptproblem aber ist, dass er andere Kriegsziele nicht erreichen kann und einen 90 Mio. Ew.-Staat unterschätzt hat. Vietnam und Afghanistan waren warnende Beispiele. Der angeblich neue und intelligentere Präsident ist übrigens der alte: Peseschkian. Und Iran bestätigt kein Ersuchen um Waffenstillstand. Insofern hat Trumps neuester Post etwas Unheimliches.Stefan Homburg: Fernandes-Ulmen Spanien stellt das Strafverfahren ein…
Fernandes-Ulmen Spanien stellt das Strafverfahren ein. Teils war es schon beendet, teils sind die Vorwürfe strafrechtlich nicht relevant, teils ist man nicht zuständig. Das Hubig-Gesetz wird trotzdem kommen.Stefan Homburg: Trump gibt die Öffnung der Straße von Hormuz als Kriegsziel auf…
Trump gibt die Öffnung der Straße von Hormuz als Kriegsziel auf, weil dies zu lange dauern würde. Wenn Iran nicht nachgebe, sollten sich Europäer und Asiaten um das Problem kümmern. - Es wird mit jedem Tag schlimmer.Stefan Homburg: Ein Monat Nahostkrieg…
Ein Monat Nahostkrieg Der @bundeskanzler spricht mit Recht von einer massiven und bedrohlichen Eskalation mit offenem Ausgang. Trump riskiert, dass ihm der Krieg die Fußball-WM im Juni verhagelt und seine Partei im November die Kongessmehrheit verfehlt. Hintergrund: Die Blockade der Straße von Hormus hält an, und dies wird uns in wenigen Wochen in große Schwierigkeiten bringen, weil es nicht nur um Öl geht, sondern auch um Dünger und andere Rohstoffe. Der Verlust der Kongressmehrheit bedeutete, dass Trump bei der Kriegsfinanzierung auf die Demokraten angewiesen wäre. Diese könnten den in den USA unpopulären Krieg beenden, indem sie den Geldhahn zudrehen. Ein rascher Erfolg vor dem WM-Start wäre für Trump ideal. Als aktuelles Kriegsziel hat er die Öffnung der Straße von Hormus ausgegeben, die vor dem Krieg offen war. Iran will einem Waffenstillstand aber nur zustimmen, wenn die USA abziehen und Reparationen zahlen. Damit ist die Sache ähnlich verfahren wie im Donbass und ein Friede nicht in Sicht.Stefan Homburg: Dieser iranische Clip zeigt recht präzise…
Dieser iranische Clip zeigt recht präzise, was in den letzten Wochen geschah. Es heißt, der Cartoon sei so gemacht, dass Trump ihn kapiert. Hintergrund: Beim Vietnamkrieg war ich zu jung, aber die Entstehung dieser Tragödie verfolge ich genau. Am Anfang stehen Selbstüberschätzung und der Glaube an einen schnellen Erfolg. Dann sterben eigene Soldaten und entstehen Schäden, die einen daran hindern, aufzuhören. So wird es immer schlimmer. Während einige noch immer glauben, Trump spiele 4D-Schach, halte ich ihn für unfähig und denke, der Irankrieg wird zum nächsten Vietnam.Stefan Homburg: Das Letzte, was Du vom Rechtsstaat siehst…
Das Letzte, was Du vom Rechtsstaat siehst, bevor Du im Gulag verschwindest ... Die USA betrachten @HateAid als Terrororganisation und haben ein Einreiseverbot verhängt. In Deutschland schreiben die beiden Grazien die neuen Zensurgesetze.Stefan Homburg: A: „Gelbhaar, Ramstein, Potsdamer Treffen, Til Schweiger, Kevin Spacey - unsere Vorverurteilungen haben eigentlich immer super funktioniert.”…
A: „Gelbhaar, Ramstein, Potsdamer Treffen, Til Schweiger, Kevin Spacey - unsere Vorverurteilungen haben eigentlich immer super funktioniert.” B: „Ok, dann nehmen wir für die Klarnamenpflicht Christian Ulmen.” Hintergrund: Ich habe eine KI gefragt, ob es Beweise dafür gebe, dass Ulmen KI-Bilder und Videos in Umlauf gebracht habe. Antwort: Klar, es gibt ein Ermittlungsverfahren in Spanien, einen SPIEGEL-Titel usw. Als ich entgegnete, das seien keine Beweise, knickte die KI ein und stimmte zu. Trotz monatelanger Vorermittlungen und Dutzender Journalisten, die sich auf das Thema stürzten, gibt es bisher offenbar keinen harten Beleg. Trotzdem lassen sich die Leute wieder auf die Straße treiben.Stefan Homburg: 1. Durch den Iran-Krieg drohen…
1. Durch den Iran-Krieg drohen Ölknappheit und eine Mega-Rezession. Trotzdem will die EU weitere 90 Mrd. Euro in den Ukrainekrieg versenken. 2. @PM_ViktorOrban will das Geld nur freigeben, wenn @ZelenskyyUa die Ölblockade beendet. 3. Ich finde Orbans Position vernünftig. Hintergrund: Ich frage mich wirklich, wessen Interessen der @bundeskanzler in Brüssel vertritt. Warum werden Selenskyys Angriffe und Erpressungsmanöver nicht nur toleriert, sondern sogar mit Geld belohnt, das aus einer im EU-Vertrag nicht vorgesehenen Schuldaufnahme der Gemeinschaft finanziert wird?Stefan Homburg: Chapeau, @TulsiGabbard…
Chapeau, @TulsiGabbard ! Bei der Brutkastenlüge oder Saddams angeblichenen Massenvernichtungs-Waffen dauerte es Jahre, bis die US-Regierung aufflog. Diesmal passiert es in Echtzeit.Stefan Homburg: Union, SPD, Grüne und Linke haben den Deutschen…
Union, SPD, Grüne und Linke haben den Deutschen enorme Schulden aufgebürdet und für das Stopfen von Haushaltslöchern zweckentfremdet. Lösungsvorschläge? Ich habe keine - am Sonntag werden die vier Parteien in Rheinland-Pfalz einen erneuten Wahlsieg einfahren. Hintergrund: Grüne und Linke versuchen, sich aus der Affäre zu ziehen und verschleiern, dass sie der Grundgesetzänderung im Bundesrat zustimmten. Diese beiden Parteien haben die Kriegsanleihen und die als „Infrastruktur” getarnten Lückenstopf-Pakete möglich gemacht. In den nächsten Jahren, wenn Sozialausgaben gekürzt und Steuern erhöht werden müssen, werden sie viele Krokodilstränen vergießen.Stefan Homburg: Bisher hatte Trump gesagt…
Bisher hatte Trump gesagt, er wolle einen Regime Change, Frieden in der Region, ein Atomprogramm stoppen ... Soeben lässt er verkünden, er habe „starke Beweise” für einen geplanten Angriff des Iran auf die USA. Das riecht nach Brutkastenlüge und Weapons of Mass Destruction.Stefan Homburg: Trump will Kriegseintritt der NATO…
Trump will Kriegseintritt der NATO Beim Irakkrieg weigerte sich Bundeskanzler Gerhard Schröder mitzumachen. Wie @_FriedrichMerz sich verhält, ist unklar. Bisher haben Kanada, Japan, Italien und Australien eine Kriegsteilnahme abgelehnt. Hintergrund: 2003 wollte Merkel in den Irakkrieg eintreten. Gottlob war sie in der Opposition. Merkel fiel damals auf die Lüge der „Weapons of Mass Destruction” herein. Als die Lüge von den USA zugegeben wurde, war Deutschland froh, dass Schröder uns den Irakkrieg erspart hat. Video von @MarioNawfal .Stefan Homburg: Auch in Israel leiden die einfachen Menschen…
Auch in Israel leiden die einfachen Menschen. Schulen sind seit Kriegsbeginn geschlossen, Auslandsflüge untersagt, Sirenen heulen unentwegt, der „Iron Dome” erweist sich als verwundbar. Hier ein Raketeneinschlag in Rishon Lezion, einem Vorort von Tel Aviv. Link: https:// jpost.com/israel-news/article-890140 Video von @IslanderWORLDStefan Homburg: Trump bittet China und andere Länder…
Trump bittet China und andere Länder um Hilfe im Irankrieg. Jawohl, China! Er will „Teamarbeit”, um Harmonie, Sicherheit und einen ewigen Frieden zu erreichen. Wenn Krieg nicht so furchtbar wäre, wäre das eine Slapstick-Komödie. 1/2 Hintergrund: Weil es auf den Wortlaut ankommt, zeige ich in Teil 2 die beiden Posts von Trump als Faksimile. China wird natürlich den Teufel tun, Trump zu helfen. Beachten Sie bei der Lektüre der Posts, dass Trump zwar einerseits 100% der militärischen Fähigkeiten des Iran zerstört haben will, andererseits aber mit weiterem Beschuss iranischer Schiffe droht. Mathematisch geht das nicht auf.Read more