04, April #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Die 12 Uhr Regel der Wirtschaftsministerin…

Die 12 Uhr Regel der Wirtschaftsministerin ist Schattenboxen! Die Preise werden nun seltener, aber stärker erhöht! In @BILD fordere ich für das @BSWbund niedrigere Energiesteuern, Verzicht auf CO2 Abgabe, strenges Kartellrecht und die Abschöpfung extremer Gewinne!

Fabio De Masi: Die 12 Uhr Regel der Wirtschaftsministerin…

https://x.com/FabioDeMasi/status/2040184358573682731

#WirtschaftWackelt

02, May #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Fabio De Masi: Die erneute Aufkündigung der Zoll-Vereinbarung…

Die erneute Aufkündigung der Zoll-Vereinbarung auf Auto-Zölle durch Trump zeigt wie naiv es von EU Kommission und EU-Parlament war sich derart erpressen zu lassen. Es braucht eine Aufkündigung des asymmetrischen Abkommens, Gegenmaßnahmen wie Quellensteuern auf die Gewinne von US-Tech Konzernen in der EU sowie ein Re-Import von Öl und Gas aus Russland - eingebettet in diplomatische Initiativen in der Ukraine - statt mit Gas-Importen und Rüstungskäufen Trump die Auftragsbücher zu füllen

#WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

02, May #KonfliktModus

Fabio De Masi: Keine neuen US-Raketen in Deutschland…

Keine neuen US-Raketen in Deutschland? Es wäre ausnahmsweise eine gute Nachricht Offenbar soll die vom damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz am Bundestag vorbei zugesicherte Verlegung von US Mittelstreckenraketen nach Deutschland nicht mehr stattfinden. Dies ist eine gute Nachricht, da sie Donald Trump an den roten Knopf gesetzt und Deutschland zum potentiellen Kriegsziel gemacht hätte. Das @BSWbund hatte etwa in der mittlerweile aufgekündigten Koalitionsvereinbarung in Brandenburg eine Kritik an dem Stationierungsplänen durchgesetzt!

#KonfliktModus

30, April #Merzomat, #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Bundeskanzler Merz ertrinkt in Selbstmitleid...

Bundeskanzler Merz ertrinkt in Selbstmitleid. Dabei führt seine Politik zum Abstieg Deutschlands durch hohe Energiepreise, schwache Kaufkraft und die Devise Panzer statt Autos. Wir brauchen auf europäischer Ebene dringend Bürokratieabbau, jedoch keinen Angriff auf die Schutzrechte der Beschäftigten wie es CDU, Grüne und AfD fordern. Mein Bericht aus dem EU-Parlament in Strasbourg.

#Merzomat, #WirtschaftWackelt

29, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Kafkaesk. Die EU erwägt Sanktionen…

Kafkaesk. Die EU erwägt Sanktionen gegen Israel - wenn dann jedoch nicht wegen der Verbrechen in Gaza oder dem Bruch des Völkerrechts im Iran/Libanon sondern wegen des Verstoßes gegen Russland-Sanktionen. Wir leben in einer Simulation!

#KonfliktModus

29, April #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Altes Gesetz der Politik…

Altes Gesetz der Politik: Für den Aufschwung ist immer die aktuelle Bundesregierung verantwortlich, für den ökonomischen Abstieg immer die Anderen. Nur glaubt das in Deutschland keiner mehr!

#WirtschaftWackelt

28, April #Merzomat

Fabio De Masi: Merz ist ein Dead Man Walking…

Merz ist ein Dead Man Walking und ein demokratischer Totalschaden. Die AfD bekommt mittlerweile in Umfragen die höchste „Problemlösungskompetenz“ zugeschrieben. Über 80 Prozent der Bevölkerung sind mit der Arbeit der Regierung unzufrieden. Die Parteien und auch eine mediale Öffentlichkeit, die dieses Desaster zu verantworten hat, verschanzt sich hinter Brandmauern, aber leugnet ihre Verantwortung für den Aufstieg der AfD

#Merzomat

28, April #EURechnung

Fabio De Masi: Die wichtigste EU Beamtin für Handelspolitik…

Die wichtigste EU Beamtin für Handelspolitik wurde von Frau von der Leyen abgesägt, weil sie von der Leyens Zoll-Deal mit Trump kritisierte. Im Europäischen Parlament gibt es warme Worte für sie, aber exakt dieses Parlament hat den Zoll-Deal durchgewunken

#EURechnung

27, April #EURechnung, #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Die EU verzwergt sich ökonomisch…

Die EU verzwergt sich ökonomisch, aber meint mit der halben Welt Wirtschaftskrieg führen zu müssen. Aber Trump halten wir immer noch die linke Wange hin - wenn er uns erpresst. Diese Politik besiegelt den Abstieg Europas

#EURechnung, #WirtschaftWackelt

25, April #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Fabio De Masi: Wenn sich Donald Trump so über diese…

Wenn sich Donald Trump so über diese Bundesregierung für ihre Waffenkäufe in den USA freut ist es garantiert nicht im deutschen Interesse. Wir opfern die Friedensdividende während unsere Energiepreise durch die Decke und die Industrie vor die Hunde geht. Ein Jahrhundertfehler der deutschen Politik. Wir überweisen Milliarden für Waffen in die korrupte Ukraine, die uns die Pipelines wegsprengt und an den militärisch-industriellen Komplex der USA, deren Präsident uns ebenso die Energiepreise hoch bombt! Während wir uns zu Tode sanktionieren und immer weiter in den Stellvertreterkrieg treiben lassen, dreht uns Russland nun auch den Öl-Hahn für kasachisches Öl zu. Stattdessen bräuchte es - eingebettet in eigenständige diplomatische Initiativen - Öl und Gas aus Russland, um sich nicht mehr von Trump erpressbar zu machen!

#WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

24, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Die USA überlegen Spanien aus der NATO…

Die USA überlegen Spanien aus der NATO zu verbannen. Die NATO ist politisch tot. Das sollte ein Weckruf für Europa sein eine eigene Sicherheitsarchitektur zu verwirklichen. Man muss an die Schmerzpunkte der USA und die Nutzung von US Militärbasen für völkerrechtswidrige Kriege beenden. Insbesondere muss Deutschland Farbe bekennen

#KonfliktModus

24, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Der „Hoffnungsträger“ einiger deutscher Politiker…

Der „Hoffnungsträger“ einiger deutscher Politiker, die verliebt in militärischen Regime-Change und westliche Vorherrschaft sind, lässt durchblicken wie er sich ein neues Shah-Regime im Iran vorstellt -schon mal ohne kritische Fragen von Journalisten!

#KonfliktModus

20, April #SprechVerbot

Fabio De Masi: Kriegsprofiteure in den Redaktionsstuben…

Kriegsprofiteure in den Redaktionsstuben! Dieser BILD-„ Journalist“ hat dem BSW immer wieder Putin-Nähe unterstellt, weil wir den Abnutzungskrieg kritisierten! Nun wird bekannt er wechselt zu einem deutsch-ukrainischen Drohnenbauer. Zuvor will er aber noch weiter für BILD berichten. Alles was man über den Zustand des deutschen Journalismus im Bereich der Sicherheitspolitik wissen muss. Es trieft vor Interessenkonflikten!

#SprechVerbot

20, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Es ist der absolute Wahnsinn…

Es ist der absolute Wahnsinn. Der ukrainische Präsident genehmigte zunächst den Angriff auf die deutsche Energieinfrastruktur und wir überweisen Milliarden an sein korruptes Netzwerk in der Ukraine! @BSWbund

#KonfliktModus

18, April #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Die Bundesregierung lässt unsere Alten…

Die Bundesregierung lässt unsere Alten im Stich. Ein Blick über die Grenze nach Österreich zeigt, wie es auch geht: Im Schnitt 800 Euro mehr – jeden Monat! Warum geht das dort und bei uns nicht? Weil in Österreich ALLE in denselben Topf einzahlen - auch Politiker. Es ist eine Schande, dass heute so viele Senioren wie noch nie arbeiten, 46 Prozent mehr als vor fünf Jahren! Im vergangenen Jahr ist die Zahl sogar um 153.000 gestiegen. Es ist zwar nichts dagegen einzuwenden, wenn Menschen freiwillig noch etwas länger arbeiten wollen, weil sie Freude an ihrem Beruf haben und sich einbringen möchten. Die gesetzliche Rente reicht jedoch für immer weniger Rentner aus, sondern zwingt sie zum Malochen bis zum Umfalllen. Der Job im Alter ist viel zu oft keine freie Entscheidung. Wie kann es sein, dass Menschen selbst nach 40 Jahren harter Arbeit in Deutschland Pfandflaschen sammeln müssen, während sich die politische Klasse in Berlin ihre Luxus-Pensionen selbst genehmigt. Wir vom BSW fordern: Leistung muss sich lohnen. Ein faires Rentensystem, in das alle einzahlen.

#WirtschaftWackelt

17, April #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Alles wird teurer! Was fällt...

Alles wird teurer! Was fällt der Bundesregierung dazu ein? Fast 20 Prozent mehr Geld für Staatssekretäre, 50 000 Euro im Jahr zusätzlich für Minister und über 65 000 Euro zusätzlich für den Bundeskanzler! Aber nur ein Fehler in der Tabelle - Zwinker Zwinker😉 Aber wo ist die korrekte Tabelle?

#WirtschaftWackelt

17, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Der ukrainische Präsident hat den...

Der ukrainische Präsident hat den terroristischen Anschlag auf die deutsche Energieinfrastruktur persönlich genehmigt! Wir überweisen bei explodierenden Energiepreisen weiter Milliarden an die korrupte Ukraine - überwiegend für Waffen - und einen nicht-gewinnbaren Abnutzungskrieg.

#KonfliktModus

13, April #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Die Regierung ist unfähig Autofahrer vor Abzocke…

„Die Regierung ist unfähig Autofahrer vor Abzocke an den Tankstellen wirksam zu schützen. Die befristete Entlastung ist ein Tropfen auf den heißen Stein! Die 17 Cent sind nicht nur unzureichend sondern werden ohne wirksame Preisaufsicht kaum bei den Pendlern ankommen. Mit der 2-Monate-Regel werden die Spritpreise pünktlich zu den Sommerferien wieder explodieren ! Wir brauchen eine Spritpreis-Notbremse! Die Bundesregierung muss neben der deutlicheren Senkung von Steuern auf Energie auf die CO2 Abgabe verzichten und Preise wie in anderen Ländern deckeln und eine strenge Preisaufsicht gewährleisten! Übergewinne müssen abgeschöpft werden!“

#WirtschaftWackelt

13, April #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Die AfD voll des Lobes für eine Wirtschaftsministerin…

Die AfD voll des Lobes für eine Wirtschaftsministerin, der zur Tank-Abzocke maximal die 12 Uhr Regel eingefallen ist. Man wirbt um CDU-Minderheitenregierung mit AfD Tolerierung. Ebenso wie Teile der AfD den Angriff auf den Iran befürworteten und somit den Preisschock für Deutschland. Wahrscheinlich werden sie auch klatschen wenn Nord Stream unter US Kontrolle steht und wir Mondpreise für Gas zahlen dürfen. Zu viele dieser Hobby-Patrioten stehen auf einer transatlantischen Gehaltsliste und sind kompromittiert! Sobald sie mit der Union regieren dürfen, wird die Maske fallen!

#WirtschaftWackelt

12, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Jetzt blockiert Trump die Straße von Hormuz…

Jetzt blockiert Trump die Straße von Hormuz nachdem er den Iranern eine Maut verschafft hat. Die will Trump übrigens selbst kassieren - ganz ähnlich wie bei Nord Stream, wo er die Kontrolle übernehmen will und dann darf das Gas fließen. Alle Politiker wie der NATO-Generalsekterär und die Spitzen der deutschen und europäischen Politik, die ihm nach dem Mund geredet haben, sind komplette Volltrottel!

#KonfliktModus

11, April #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Mehrwert- und Energiesteuer müssen…

Mehrwert- und Energiesteuer müssen runter und die CO₂-Abgabe muss weg – bei strenger Preisaufsicht.“ „Deutlich geringere Spritpreise“ seien möglich, wenn die Bundesregierung „die hohen Steuern und Abgaben senkt“ und zusätzlich „eine Spritpreisobergrenze per Gesetz wie in anderen Ländern festlegt“, Gegenüber der Berliner Zeitung verlangte er „die Rückkehr zu russischen Öllieferungen“. Zugleich spricht er sich für die „Besteuerung von Extra-Profiten der Mineralölkonzerne“ aus

#WirtschaftWackelt

10, April #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: BSW-Parteichef Fabio De Masi…

BSW-Parteichef Fabio De Masi wiederum forderte gegenüber unserer Redaktion unter anderem eine Übergewinnsteuer sowie ein Ende des Boykotts russischer Energie. „Eine Erhöhung der Pendlerpauschale erreicht Millionen Bürger, insbesondere Geringverdiener und Rentner, nicht.“ Und fügt hinzu: „ Am Sonntag muss in Deutschland die Spritpreis-Notbremse kommen! Die Energiesteuer ist der größte Posten beim Sprit. Die Energiesteuer muss gesenkt, die CO₂-Abgabe abgeschafft und die Mehrwertsteuer reduziert werden.“

#WirtschaftWackelt

09, April #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Die Bundesregierung liefert die Bürger der...

Die Bundesregierung liefert die Bürger der Teuerung schutzlos aus. Die Pendlerpauschale erreicht die kleinsten Einkommen nicht. Die Energiesteuer ist der größte Posten beim Sprit. Die Energiesteuer muss gesenkt, die CO2-Abgabe abgeschafft und die Mehrwertsteuer reduziert werden - bei strenger Preisaufsicht. Der Staat darf sich nicht noch an den Mondpreisen bereichern. Gleichzeitig müssen die Mineralölkonzerne per Übergewinnsteuer zur Kasse gebeten werden, um Entlastungen gegenzufinanzieren. Dies soll auch sicherstellen, dass Steuersenkungen weitergereicht werden. Zudem brauchen wir auch Öl aus Russland. Am Sonntag muss in Deutschland die Spritpreis-Notbremse kommen!

#WirtschaftWackelt

08, April #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Unser Thüringer Infrastrukturminister @steffenschuetz…

Unser Thüringer Infrastrukturminister @steffenschuetz hat Recht. Eine Aussetzung der CO2 Abgabe ist zwar sinnvoll, aber keineswegs ausreichend! Spanien hat Steuern auf Energie umfassender gesenkt. Gleichzeitig braucht es eine strenge Preisaufsicht sowie die Abschöpfung von Extra-Gewinnen! Denn Steuersenkungen werden nicht immer durchgereicht! Die CO2 Steuer lenkt kaum ökologisch aber trifft das Transportgewerbe und Menschen mit kleinen Einkommen überdurchschnittlich. In den vergangenen Jahren wurden tausende Bahnkilometer abgebaut. Rüstung ist der größte Klimakiller. Wir brauchen Maßnahmen gegen die hohen Energie- und Spritpreise - auch Gas und Öl aus Russland. Aus den USA kaufen wir ja auch Gas!

#WirtschaftWackelt

08, April #WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

Fabio De Masi: Trump will an Hornuz Maut mitverdienen…

Trump will an Hornuz Maut mitverdienen - Modell Nord Stream? Es gibt hier tatsächlich noch Menschen, die behaupten Trump habe den Krieg gegen Iran um Menschenrechte geführt (trotz der Drohung mit Kriegsverbrechen gegen Zivilisten). Nun soll die Route zwar wieder freigegeben werden, aber zum Preis einer teuren Maut, um den Wiederaufbau des Iran zu finanzieren. Das ist ein cleverer Schachzug der Iraner, denn Mautzahlungen an den Iran wären laut EU-Sanktionen eigentlich verboten. Damit zwingt Iran die EU zur Aushebelung der Sanktionen. Nun behauptet Trump aber angesichts seiner Schmach man könne ja gemeinsam mit Iran Maut eintreiben - also ähnlich wie bei Nord Stream, wo das Gas auch wieder durch die Leitung darf sobald die USA daran mitverdienen. Egal wie realistisch dieser Vorschlag ist - er zeigt die ganzen Begründungen für den Krieg waren wieder einmal gelogen! Und am Ende zahlt Europa den wirtschaftlichen Preis für das Vasallentum gegenüber den USA

#WirtschaftWackelt, #KonfliktModus

07, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Man kann jetzt nur noch…

Man kann jetzt nur noch auf eine offene Meuterei gegen den US Präsidenten hoffen. Wenn der Bundeskanzler nicht aufwacht und dem US Militär sofort jedwede Überflugsrechte sowie die Nutzung von Militärbasen in Deutschland untersagt, sind wir Kriegsziel in einem Krieg, der das Potential hat die gesamte Welt in Brand zu setzen! Der US Präsident hat einem Genozid angekündigt!

#KonfliktModus

06, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Ich vermute das neue Wehrdienstgesetz…

Ich vermute das neue Wehrdienstgesetz wurde von den Bundestagsabgeordneten mit der selben Aufmerksamkeit gelesen wie unser Wahleinspruch! Eine Regel, die einst für den Spannungs- oder Verteidigungsfall galt, soll jetzt immer gelten! Es zeigt wohin die Kriegsbesoffenheit dieser Stümper führt!

#KonfliktModus

06, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Kürzlich musste sich das @BSWbund…

Kürzlich musste sich das @BSWbund noch beschimpfen lassen weil wir als einzige politische Kraft US Mittelstreckenraketen in Deutschland klar ablehnten. Wer von diesen beiden Figuren sitzt dann am roten Knopf?

#KonfliktModus

05, April #WirtschaftWackelt

Fabio De Masi: Die Politik darf nicht wieder die Fehler…

Die Politik darf nicht wieder die Fehler von 2022 wiederholen. Die Teuerung durch hohe Energiepreise hat nichts mit einer überhitzten Nachfrage zu tun. Erneut drohen Zinserhöhungen der EZB und Erhöhungen der Mehrwertsteuern, die Kaufkraft und Konjunktur zusätzlich schwächen. Besser wäre eine konzertierte Aktion, dh. die Politik signalisiert klar, dass sie überzogene Preiserhöhungen preis- und kartellrechtlich unterbinden bzw. Übergewinne abschöpfen wird, wenn die Gewerkschaften sich verpflichten den temporären Kaufkraftverlust zu akzeptieren. Die Arbeitslosigkeit nimmt zu, die Gewerkschaften sind viel zu schwach, um starke Lohnerhöhungen in Reaktion auf die Teuerung durchzusetzen. Wozu also die Wirtschaft mit Zinserhöhungen und Erhöhungen der Mehrwertsteuer zusätzlich belasten? Es braucht das Gegenteil - Stabilisierung der Nachfrage und Maßnahmen gegen Teuerung (Senkung der Energiepreise, Verzicht auf CO2 Abgabe, Abschöpfung von Übergewinnen).

#WirtschaftWackelt

02, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Es ist ein Stellvertreterkrieg…

Es ist ein Stellvertreterkrieg, der die totale Zerstörung der Ukraine für einen vermeidbaren Krieg in Kauf nahm. Diesen Leuten ging es nie um die Ukraine sondern die Idee Russland in einem Konflikt zu binden. Dass Russland die EU überfallen würde, ist aber wie er selbst schreibt, völlig realitätsfremd. Es ist eine Erzählung, der man sich nur bedient, um die eigene militärische Hochrüstung zu begründen, um wie die USA weltweit Rohstoffe militärisch zu sichern. Die Alternative wäre gewesen durch Entspannungspolitik und eine gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur russische Rohstoffe mit europäischer Technologie zu verbinden und Bedrohungsszenarien durch Rüstungskontrolle zu verhindern.

#KonfliktModus

02, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Europa muss erwachsen werden…

Europa muss erwachsen werden und mit der Abhängigkeit von den USA brechen. US Militärbasen sollten geschlossen werden, US Soldaten abziehen und wir müssen Verteidigungsfähigkeit ohne überzogene Hochrüstung, dafür mit Rüstungskontrolle, organisieren

#KonfliktModus

02, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Wollten uns etliche Politiker von CDU…

Wollten uns etliche Politiker von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD nicht noch vor einigen Wochen erklären es ginge Trump um die Befreiung der Menschen im Iran? Und was ist mit Steinzeit gemeint? Unsere Wirtschaft bei diesen Öl-Preisen? Die politische Klasse in Deutschland- vom Bundeskanzler, über die Grünen bis zur AfD - hat dieses Land verraten

#KonfliktModus

01, April #SprechVerbot

Fabio De Masi: Was mich persönlich wirkich entsetzt hat…

Was mich persönlich wirkich entsetzt hat: Bereits im Januar begrüßte die Linksfraktion Sanktionen mit denen die Existenz von Leuten wie @hussedogru vernichtet werden soll! Der Vorwurf der Desinformation ist so abstrakt, dass sogar objektiv wahre Informationen als Desinformation geahndet werden können. Bis heute wurden keine Beweise für die Anschuldigungen vorgelegt, die den Vorwurf nur ansatzweise stützen können. Wenn „Linke“, Gewerkschaften oder Journalistenverbände vom liberalen Rechtsstaat reden und dann solche totalitären Methoden feiern, haben wir die Demokratie wahrscheinlich bereits verloren!

#SprechVerbot

01, April #KonfliktModus

Fabio De Masi: Die (hirn)tote NATO könnte vermutlich…

Die (hirn)tote NATO könnte vermutlich bald Geschichte sein. Europa muss erwachsen werden. Rubio sagt es klar: Die USA brauchen das europäische Territorium, um die Welt zu beherrschen. Dies ist der Schmerzpunkt an den man ran muss! Keine Nutzung von Militärbasen in Deutschland für völkerrechtswidrige Kriege. Europa sollte seine Sicherheit ohne überzogene Hochrüstung und über kurz oder lang auch ohne US Militärinfrastruktur organisieren

#KonfliktModus