08, February

Lexa Rebew: Die #AfD-Bundestagsfraktion kündigt rechtliche Schritte an...

Die #AfD-Bundestagsfraktion kündigt rechtliche Schritte an, nachdem die Bundestagsverwaltung seit der Wahl im Februar 2025 sieben ihrer Mitarbeitern (zwei in der Fraktion, fünf bei Abgeordneten) die Hausausweise verweigert hat. Betroffene dürfen die Gebäude nicht betreten und erhalten daher kein Gehalt. AfD-Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann sieht darin eine Benachteiligung der Partei und will gegen die Entscheidung von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (#CDU) vorgehen. Die Verwaltung bestätigte den Vorgang und erklärte, alle Mitarbeiter müssten eine Zuverlässigkeitsüberprüfung durchlaufen. Bei begründeten Zweifeln an der Zuverlässigkeit könne der Ausweis verweigert werden – konkrete Gründe nannte sie nicht. Bildquelle: DeutschlandKurier

Lexa Rebew: Die #AfD-Bundestagsfraktion kündigt rechtliche Schritte an...

https://x.com/rebew_lexa/status/2020437753838620990

10, February

Lexa Rebew: Schockierende Szenen gestern in Berlin...

Schockierende Szenen gestern in Berlin: Bei einer Großdemo gegen das iranische Regime am Brandenburger Tor, organisiert von den Volksmudschahedin (MEK) unter Führung von Maryam Rajavi, eskaliert es zu brutalen Angriffen auf Journalisten. Kritische Pressevertreter werden geschlagen, getreten und gewürgt und das vor den Augen der Polizei, die untätig zusieht! Sogar Kameras und Handys wurden geraubt. Und wer trägt Mitschuld? Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU), der bekannt für seine übermäßige "Zuvorkommenheit" gegenüber muslimischen Migranten ist. Das ist der Preis für Multikulti-Wahn und offene Grenzen: Islamistische Gruppen wie die MEK, die selbst ein dubioses Erbe haben (einst als Terrororganisation gelistet), fühlen sich ermutigt, hier zu randalieren. Wir brauchen strengere Kontrollen bei Demos von Ausländern, sofortige Ausweisung von Gewalttätern und eine Polizei, die eingreift, statt zuzuschauen. #BerlinChaos #StopIslamismus #WegnerRücktritt

10, February

Lexa Rebew: Der Westen will seine einst dominierenden Positionen...

"Der Westen will seine einst dominierenden Positionen nicht aufgeben. Der Kampf geht weiter, um die alte Weltordnung zu erhalten, die auf der Rolle des Dollars basierte" Sagte der Russische Außenminister in einem Interview mit TV BRICS zum Tag der Diplomatischen Arbeit

10, February

Lexa Rebew: Präsident #Putin erklärt, #Russland sei bereit für...

Präsident #Putin erklärt, #Russland sei bereit für „gleichberechtigte und für beide Seiten vorteilhafte Beziehungen mit allen internationalen Partnern“. Ein Signal der Stärke und Offenheit trotz Konflikten – „Wir sind bereit, wenn ihr fair seid“

08, February

Lexa Rebew: Präsident #Putin erklärte, Europa werde...

Präsident #Putin erklärte, Europa werde im Laufe der Zeit zu konstruktiven Gesprächen mit Russland zurückkehren. „Wir sind offen für eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit mit allen Ländern ohne Ausnahme.“ - Wladimir Putin

08, February

Lexa Rebew: Wenn die Russische Föderation #NATO...

Wenn die Russische Föderation #NATO-Truppen auf ukrainischem Territorium angreift, wird die NATO dies nicht als Angriff auf ihre Länder betrachten. Dies aktiviert weder Artikel 4 noch Artikel 5 der NATO." - Mark Rutte

06, February

Lexa Rebew: Friedrich #Merz hat sich zurückhaltend zu direkten Gesprächen...

Friedrich #Merz hat sich zurückhaltend zu direkten Gesprächen europäischer Vertreter mit der russischen Führung über die Ukraine geäußert. Zugleich betonte er:„Wir sind selbstverständlich immer bereit, auch mit #Russland zu sprechen.“ Gleichzeitig warnte er jedoch – mit Blick auf die laufenden Verhandlungen zwischen Russland, der #Ukraine und den #USA in #AbuDhabi – davor, eigenmächtig neue Gesprächskanäle zu eröffnen. Solche Kontakte dürften nur koordiniert und abgestimmt erfolgen – und zwar gemeinsam mit den europäischen Partnern, mit der Ukraine und mit den USA.

06, February

Lexa Rebew: #Baerbock ist eine totale politische Fehlbesetzung...

#Baerbock ist eine totale politische Fehlbesetzung mit ihrer unqualifizierten Haltung, gegen ein Friedensabkommen zu Russlands Bedingungen. Putins Position zu ignorieren und Baerbocks ideologisch Verblendung ist nicht mehr als eine "mentale Bequemlichkeit!" Das andere Wort dafür habe ich absichtlich nicht benutzt!